Auto Taschenrechner am Steuer kann verboten sein

06:00  27 september  2019
06:00  27 september  2019 Quelle:   msn.com

Riesen-Aufreger: Das kostet Autofahrer die neue CO2-Steuer

Riesen-Aufreger: Das kostet Autofahrer die neue CO2-Steuer Die geplante CO2-Steuer kommt Autofahrer in Deutschland teuer zu stehen.Riesen-Aufreger: Das kostet Autofahrer die neue CO2-SteuerUm der Umweltbelastung Rechnung zu tragen soll auch in Deutschland eine CO2-Steuer eingeführt werden. Jetzt kommen Einzelheiten ans Licht. Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD hat erste Details für die in ein paar Monaten geplante CO2-Steuer publik gemacht. Grundsätzlich soll der neue Gesetzentwurf Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas für den Endverbraucher teurer machen.

Nehmen Autofahrer während der Fahrt ein elektronisches Gerät in die Hand, müssen sie mit Bußgeldern und Punkten rechnen. Das gilt auch für einen Taschenrechner , wenn er über einen internen Speicher verfügt.Der ADAC informiert über folgendes Urteil des Amtsgerichts Helmstedt

Ist ein elektronischer Taschenrechner beim Autofahren am Steuer genauso verboten wie ein Handy? Die meistgenutzten Blitzer-Tricks, die man im Netz so finden kann , sind folgende: • Reflektierendes Material einsetzen, um entweder Nummernschild oder Fahrer unkenntlich zu machen

Nehmen Autofahrer während der Fahrt ein elektronisches Gerät in die Hand, müssen sie mit Bußgeldern und Punkten rechnen. Das gilt auch für einen Taschenrechner, wenn er über einen internen Speicher verfügt.

Elektronische Geräte hinter dem Steuer sind verboten. Dazu können auch Taschenrechner zählen, wie ein Lkw-Fahrer vor Gericht erfahren musste. © Foto: Polizei Niedersachsen/Illustration Elektronische Geräte hinter dem Steuer sind verboten. Dazu können auch Taschenrechner zählen, wie ein Lkw-Fahrer vor Gericht erfahren musste.

Der ADAC informiert über folgendes Urteil des Amtsgerichts Helmstedt (Az.: 15 OWi 907 Js 66315/18):

Mit circa 90 km/h befuhr ein Lkw eine Autobahn. Mit dem Taschenrechner in der Hand berechnete der Fahrer das Gewicht seiner Ladung. Dabei wurde er geblitzt und bekam einen Bußgeldbescheid wegen der Übertretung des Tempolimits und wegen der Nutzung eines elektronischen Geräts. Dagegen legte der Brummifahrer Einspruch ein. Sein Standpunkt: Ein Taschenrechner ist kein elektronisches Gerät in diesem Sinne.

Das hatte vor Gericht keinen Erfolg. Das Gericht verwies auf die MR-Taste (Memory Recall), mit deren Hilfe der interne Speicher das Ergebnis einer vorangegangen Rechenoperation abgerufen und auf dem Display angezeigt wird. Deswegen wertete das Gericht den Rechner als elektronisches Gerät, das der Informationen dient. So musste der Lkw-Fahrer das Bußgeld bezahlen und bekam den Punkt.

Nach Ansicht des ADAC lässt sich das Urteil auf alle Fahrer von Kraftfahrzeugen beziehen.

Gassi gehen von der Steuer absetzen .
Tierbesitzer können einige Kosten als haushaltsnahe Dienstleistungen von der Steuer absetzen. «Haushaltsnahe Dienstleistungen sind alles, was man theoretisch auch selbst machen könnte», erklärt Isabel Klocke vom Bund der Steuerzahler. © Foto: Christin Klose/dpa-tmn Wer seinen Hund tagsüber einem Betreuer überlässt, kann die Kosten zum Teil von der Steuer absetzen. Im Bezug auf Haustiere fallen darunter etwa Ausgaben für den Tierfriseur, -trainer oder -betreuung.Wichtig: «Es muss ein Bezug zum Haushalt vorliegen», erläutert Klocke.

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