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Auto Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition

15:20  11 november  2019
15:20  11 november  2019 Quelle:   msn.com

Koalition einigt sich im Streit um Grundrente

  Koalition einigt sich im Streit um Grundrente Die Koalition hat ihren Streit um die Grundrente nach Angaben aus Regierungskreisen beigelegt. Im Koalitionsausschuss habe es am Sonntag eine Einigung gegeben, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD wollen die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz um 16.45 Uhr im Bundeskanzleramt bekanntgeben. Details der Einigung wurden zunächst nicht bekannt. Hauptstreitpunkt war bis zuletzt, inwieweit die Bedürftigkeit für den Bezug der Grundrente geprüft werden soll. Die SPD wollte die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, die Union war dagegen. Im Gespräch war zuletzt als Kompromiss eine alleinige Einkommensprüfung.

Die Grundrente kommt schon im Jahr 2019 und nicht später. Daneben soll auch schon 2019 für die Selbstständigen in der gesetzlichen Rente eine obligatorische Versicherungspflicht kommen. Wer mindestens 35 Beitragsjahre erreicht hat, soll Anspruch auf die neue Grundrente haben.

Mit der Grundrente will die Bundesregierung die Lebensleistung von Rentnerinnen und Rentnern anerkennen. Außerdem werden auf die 35 Jahre Grundrentenzeiten auch Kindererziehung bis zum 10. Lebensjahr des Kindes, Zeiten der Pflege sowie jeder Monat eines rentenversicherungspflichtigen

Die nächsten Streitpunkte der Großen Koalition zeichnen sich ab. © dpa Die nächsten Streitpunkte der Großen Koalition zeichnen sich ab.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD feiern den Kompromiss zur Grundrente. Doch die nächsten Streitpunkte der Großen Koalition zeichnen sich bereits ab. 

Stundenlang haben die Spitzen von Union und SPD verhandelt – dann konnte der Kompromiss zur Grundrente verkündet werden. Laut Beschluss sollen die Rentner ab 2021 einen Zuschlag bekommen, die 35 Beitragsjahre haben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Gemeinsam verständigten sich die Verhandlungsführer auf eine umfassende Einkommensprüfung.

Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition

  Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die KoalitionStundenlang haben die Spitzen von Union und SPD verhandelt – dann konnte der Kompromiss zur Grundrente verkündet werden. Laut Beschluss sollen die Rentner ab 2021 einen Zuschlag bekommen, die 35 Beitragsjahre haben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Gemeinsam verständigten sich die Verhandlungsführer auf eine umfassende Einkommensprüfung.

Kompromiss gefunden - Koalition für Grundrente mit Bedarfsprüfung. Dreyer sagte, vor allem Frauen würden von dem Kompromiss profitieren - " vier von fünf Beziehern werden Frauen sein". Die Einigung der Koalition enthält eine weitere Reihe detaillierter Regelungen über Freibeträge

Eine zentrale Frage zur geplanten Grundrente entzweit aktuell die Große Koalition . Deshalb sind sie auf die sogenannte Grundsicherung im Alter angewiesen. Es handelt sich um eine Leistung der Sozialhilfe, die beim Sozialamt beantragt werden muss und das Existenzminimum sicherstellt.

Mit dem Kompromiss konnte die Groko ein großes Streitthema abräumen. Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus bestätigte am Montag in einem ARD-Interview, dass die Situation für die Regierungskoalition durchaus kritisch war. „Es war gut, dass wir jetzt ein Ergebnis erzielt haben, da wir wichtige Aufgaben vor uns haben“, sagte Brinkhaus.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warb auch prompt für eine Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit. Die Große Koalition habe „eine ganze Menge geschaffen“, sagte Heil am Montag. „Die Frage ist: Hat man Vertrauen, dass es weiter geht. Und ich sage: Sozialdemokraten, jedenfalls für meinen Laden, sind keine Leute, die leichtfertig vor Verantwortung weglaufen.“ Was die Koalition noch zu bewältigen hat? Hier eine Übersicht.

Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition

  Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition Der Subaru Impreza 2.0i Sport bietet 115 kW bzw. 156 PS aus seinen 2.0 Liter Boxermotor. Zudem gibt es ab Werk sowohl Allradantrieb wie auch ein stufenloses Automatikgetriebe. Doch ist der Subaru Impreza noch immer der Sportler von früher? Und wie steht es mit dem Verbrauch? Während meiner 100 km langen Testfahrt über Land, durch die Stadt und über die Autobahn schaue ich mir an, was der Subaru Impreza 2.0i Sport wirklich zu bieten hat und wieviel er tatsächlich verbraucht. Zudem gibt es natürlich noch ein paar Informationen zum Subaru Impreza im Allgemeinen und unserem Testwagen im Detail. Quelle: http://die-autotester.com

Die große Koalition hat sich nach monatelangen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Die Grundrente soll Menschen, die lange gearbeitet und dabei wenig verdient haben, bei den Altersbezügen besser stellen als bislang.

Die Grundrente war lange Zeit ein Wundpunkt in der Großen Koalition – zu lange konnten sich die regierenden Parteien dazu nicht einigen, zu viele Meinungsunterschiede zu diesem Thema gab es. Nun scheint ein Kompromiss dazu gefunden zu sein. GroKo-Politiker scheinen erleichtert zu sein.

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1. Arbeitslosenversicherung

Die Entscheidung des Koalitionsausschusses vom Sonntag, den Arbeitslosenbeitrag befristet bis Ende 2022 um weitere 0,1 Prozentpunkte auf 2,4 Prozent abzusenken, könnte für neuen Zündstoff in der Regierung sorgen. Denn Arbeitsminister Hubertus Heil will bald sein „Arbeit-von morgen-Gesetz“ vorlegen.

Es enthält neben großzügigeren Regelungen beim Kurzarbeitergeld, mit denen der konjunkturelle Abschwung abgefedert werden soll, auch weiter aufgestockte staatliche Zuschüsse für Weiterbildung und Qualifizierung.

Noch am Freitag, als die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihren Haushalt für das Jahr 2020 präsentierte, hieß es von der Arbeitgeberseite im Verwaltungsrat, dass die Rücklage der Behörde von zum Jahresende voraussichtlich rund 25,6 Milliarden Euro nicht angetastet werde. Arbeitsmarktforscher halten eine Rücklage in Höhe von 0,65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für erforderlich, um eine Krise wie in den Jahren 2008/09 überstehen zu können.

Webseite mit Übersicht aller Autobahn-Baustellen - An diesen Strecken wird gebaut

Webseite mit Übersicht aller Autobahn-Baustellen - An diesen Strecken wird gebaut Großer Überblick zu allen Dauerbaustellen auf deutschen Autobahnen. Plus: Filterfunktionen zu Zeitraum, Ort, Größe, Tempolimit und vielem mehr. Auf der Webseite www.baustellen-check.de erhalten Nutzer Informationen zu allen aktuellen Dauerbaustellen auf Deutschlands Autobahnnetz. Das Angebot stellt den Standort der Baustellen auf einer interaktiven Landkarte grafisch dar, über Filtereinstellungen lassen sich die Baustellen nach dem geplanten Zeitraum der Arbeiten, der betroffenen Strecke oder dem Bundesland sortieren.

Kompromiss gefunden. Große Koalition einigt sich im Streit um Grundrente . Durchbruch im Streit um die Grundrente : Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei der Unterstützung von Menschen mit kleiner Altersversorgung geeinigt.

Ohne eine Grundrente wäre die Wahrscheinlichkeit noch mal gestiegen, dass die SPD die Koalition verlässt. Die Grundrente ist ein Zuschlag auf die Rentenansprüche von Geringverdienern, die 35 Beitragsjahre durch Arbeit, Kindererziehung oder Pflege aufweisen.

Wenn aber jetzt der Arbeitslosenbeitrag weiter gesenkt wird, wie es neben dem Wirtschaftsflügel der CDU/CSU auch die Junge Union gefordert hatte, sinkt der finanzielle Spielraum für Heils Qualifizierungsoffensive, die vor allem der SPD ein wichtiges Anliegen ist.

2. Erneuerbare Energie

Der Ausbau der Windkraft ist in Deutschland fast zum Erliegen gekommen, viele Turbinenhersteller sind in Schwierigkeiten. Erst Ende vergangener Woche kündigte der deutsche Marktführer Enercon einen Auftragsstopp für Standorte in Aurich und Magdeburg an. Bis zu 3000 Menschen sind betroffen, die zum größten Teil für Subunternehmen arbeiten.

Eine der Ursachen der Flaute beim Ausbau der Windkraft in Deutschland ist darin zu sehen, dass die Große Koalition bei einer Reform der Regeln für den Ausbau keine Fortschritte erzielt. Eine „Arbeitsgruppe Akzeptanz“ der Koalitionsfraktionen sollte eigentlich Lösungen erarbeiten, die den Weg für die Branche ebnen. Greifbare Ergebnisse kann die Arbeitsgruppe nicht vorweisen.

Offiziell gibt es dazu wenig zu hören. Hinter den Kulissen rumort es gewaltig. Viele SPD-Politiker werfen den Kollegen von der Union vor, sie würden echte Fortschritte verhindern.

Große Koalition: Koalition verschiebt Spitzentreffen zur Grundrente auf kommende Woche

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Verhandlungen in Berlin Große Koalition einigt sich bei der Grundrente . Streitpunkt Bedürftigkeitsprüfung: Nach monatelangen Querelen hat sich die Große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt.

Der Kanzlerin zufolge ist eine schnelle Einigung über die Grundrente nicht sicher. OECD warnt vor Ungleichheit. Eine von der Koalition eingesetzte Arbeitsgruppe hatte vergangene Woche eine Grundsatzeinigung erzielt, in der mehrere Varianten vorgeschlagen Es ist eh die falsche Baustelle

Zuletzt hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) einen 18 Punkte umfassenden Katalog für eine Beschleunigung des Windkraft-Ausbaus vorgelegt, der seine Kabinettskollegin Svenja Schulze (SPD) unter Druck setzt. Schulze soll Naturschutzbestimmungen für den Ausbau der Windkraft lockern. Ein Streit ist kaum zu vermeiden.

3. Solidaritätszuschlag

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lässt beim Thema Soli nicht locker. Altmaier pocht weiter auf einen vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags und möchte alle Bürger und Unternehmen bereits ab 2020 entlasten.

Er schlage dazu einen Freibetrag vor, um damit alle Steuerzahler von einer schrittweisen Soli-Abschaffung profitieren zu lassen, sagte der CDU-Politiker noch am Samstag, also unmittelbar vor Beginn des Krisentreffens der Koalitionsspitzen zur Grundrente.

Altmaier ist beim Soli auf Konfrontationskurs zu Plänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die das Kabinett allerdings bereits beschlossen hat. Demnach wird der Soli für 90 Prozent der Steuerzahler gestrichen, weitere 6,5 Prozent sollen ihn ab 2021 nur noch teilweise zahlen.

Altmaier hatte im August einen Gegenentwurf zum Scholz-Konzept vorgelegt, mit dem der Soli schrittweise abgebaut werden und bis 2026 komplett auslaufen soll. Start sollte demnach 2021 sein, nun will er aber schon 2020 beginnen.

Die Koalition will bis Oktober Bilanz ziehen

Die Koalition will bis Oktober Bilanz ziehen Union und SPD wollen zunächst einmal die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten abwarten. Wichtig wird sein, was beim Klimaschutzgesetz beschlossen wird.

Fragen und Antworten. Grundrenten -Kompromiss Darauf hat sich die Koalition geeinigt. Wie wird der Anspruch auf die Leistung geprüft und worauf hat sich die Große Koalition noch geeinigt? Ein Überblick über die wichtigsten Punkte des Kompromisses von Union und SPD.

Vor dem Spitzentreffen der Koalition zur geplanten Grundrente hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert Auf die Frage, ob die große Koalition an der Frage der Grundrente scheitern sollte, sagte Altmaier: “Nein, aber dazu ist notwendig, dass die SPD

Der Minister hatte verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber dem Scholz-Entwurf geäußert und hofft auf Änderungen im parlamentarischen Verfahren. Die SPD sperrt sich aber gegen die Unionsforderung nach einer vollständigen Soli-Abschaffung.

4. Betriebsrenten

Wenn die Große Koalition wie geplant Betriebsrenten stärken und dabei das Problem der Doppelverbeitragung angehen will, führt dies nach dem Einigungspapier des Koalitionsausschusses zu Mindereinahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung von 1,2 Milliarden Euro im Jahr.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gilt aber schon jetzt als einer der Kostentreiber der Regierung. Sein Plan, dass die Zusatzbeiträge angesichts hoher Rücklagen von Krankenkassen auf breiter Front sinken sollen, wird wohl nicht aufgehen.

Stattdessen drohen bei einigen Kassen sogar Beitragserhöhungen. Da kommen zusätzliche Einnahmeausfälle in der Krankenversicherung eher ungelegen – auch wenn Spahn selbst die Doppelverbeitragung gerne abschaffen würde.

Der Gesundheitsminister hatte sogar schon einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es aber nicht ins Kabinett schaffte. Zu teuer und nicht prioritär sei das Vorhaben, hieß es von Kanzlerin Angela Merkel, die ihr Veto einlegte.

Mehr: Zwei Drittel der Versprechen aus dem Koalitionsvertrag haben Union und SPD abgearbeitet. Das Zwischenzeugnis des Handelsblatts fällt dennoch kritisch aus.

ARCHIV - 19.01.2016, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer (r) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz halten nach der UNterzeichnung im Paul-Löbe-Haus den Koalitionsvertrag. (zu dpa © Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ ARCHIV - 19.01.2016, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer (r) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz halten nach der UNterzeichnung im Paul-Löbe-Haus den Koalitionsvertrag. (zu dpa

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  GroKo-Kompromiss: Bei der Grundrente ist längst nicht alles geklärt – das Finanzierungskonzept hat Lücken GroKo-Kompromiss: Bei der Grundrente ist längst nicht alles geklärt – das Finanzierungskonzept hat Lücken Die Union pocht darauf, die Kosten der Grundrente bei 1,5 Milliarden Euro jährlich zu deckeln. Doch das F . „Über die konkrete Ausgestaltung der Grundrente gibt es weiter Diskussionsbedarf“, sagte der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU). Die vorliegenden Kostenschätzungen überzeugten bisher nicht. „Erfahrungen mit dem Bundesarbeits- und Sozialministerium aus früheren Rentenbeschlüssen zeigen, dass einiges in der konkreten Umsetzung teurer wird.

Nach monatelangem Streit hat sich die Große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. ▶︎ CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (57) dagegen beharrte zunächst auf der Bedürftigkeitsprüfung und fordert von der SPD Zugeständnisse.

Die Bundesregierung plant die Einführung eine Grundrente . Doch wieviel Grundrente sollen Arbeitnehmer erhalten und wer hat Anspruch auf die Rentenaufstockung? In diesem Artikel erfahren Sie, was sich bei der gesetzlichen Rente ändern kann und wer von der Grundrente profitieren wird

Koalition einigt sich bei Grundrente .
Monatelang haben Union und SPD über die Umsetzung gestritten. Nun haben sich die Spitzen der Parteien auf eine Grundrente für Geringverdiener verständigt. • Statt einer Bedürftigkeitsprüfung soll nun eine umfassende Einkommensprüfung kommen, kündigte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer an.Die große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf einen Kompromiss bei der Grundrente für Geringverdiener geeinigt. "Wir haben einen dicken Knoten durchschlagen", sagte die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach Ende des Koalitionsausschusses am Sonntagabend im Kanzleramt in Berlin.

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