Digital Islamistische Propaganda: BKA lässt tausende Internetlinks löschen

19:55  26 november  2019
19:55  26 november  2019 Quelle:   ksta.de

Polizei: Weniger islamistische "Gefährder"

  Polizei: Weniger islamistische Mehr Durchsuchungen, mehr Festnahmen: Der Verfolgungsdruck auf Islamisten sei gewachsen, sagen Sicherheitspolitiker. Doch der Fall Anis Amri zeigt, dass es bei der Zusammenarbeit der Behörden manchmal hapert. © picture-alliance/dpa/S. Pförtner IS-Flagge und andere beschlagnahmte Gegenstände bei einer Polizei-Pressekonferenz (Archivbild) Die Polizei stuft aktuell deutlich weniger Islamisten als "Gefährder" ein als noch im vergangenen Jahr.

Symbolbild. © picture alliance/dpa Symbolbild.

Innerhalb von dreizehn Monaten hat das Bundeskriminalamt die Löschung von mehr als 12.000 Internetlinks mit islamistischer Propaganda beantragt. In rund 60 Prozent der Fälle (7.665 Links) seien die Internetdienstanbieter diesen Forderungen nachgekommen, teilte das Bundeskriminalamt am Montag in Wiesbaden mit. Die Zahl bezieht sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis zum 31. Oktober 2019.

Übermittlungen an Europol

Anlässlich eines internationalen Aktionstages am Montag, den 25. November 2019 übermittelten Experten des BKA in den vergangenen Wochen zudem mehr als 1.300 Löschanregungen für Messenger-Accounts an Europol. Unter der Federführung der europäischen Ermittler hatten sich Polizeibehörden aus 30 Ländern an dem Aktionstag beteiligt.

So lösche ich persönliche Daten

  So lösche ich persönliche Daten Irgendwann ist für jedes Smartphone die Zeit gekommen. Die Fotos der anderen sind schöner, der Akku hält nicht mehr bis zum Abend - oder das neue Modell ist einfach viel attraktiver. © Foto: Zacharie Scheurer/dpa-tmn Alle Einstellungen und die Daten löschen - zwei Schritte auf dem Weg zum sauberen Smartphone. Kurz: Das alte Smartphone muss weg. Vielleicht kauft es noch jemand oder es geht ins Recycling. Aber was ist eigentlich mit Fotos und anderen persönlichen Daten? Reicht es, sie nur zu löschen?Nein, das reicht nicht. Denn auf modernen Chipspeichern werden Daten beim «Löschen» nicht automatisch entfernt.

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„Die Gefahr islamistisch motivierter Anschläge in Deutschland ist weiterhin hoch. Das zeigt unter anderem die Zahl der über 670 islamistischen Gefährder, die bundesweit registriert sind“, sagte Sven Kurenbach, Leiter der Abteilung Terrorismus/Extremismus beim BKA. Diese seien für Propaganda besonders empfänglich. „Doch auch unbescholtene Menschen, insbesondere Jugendliche, können durch islamistische Texte und Videos radikalisiert werden.“

Um die Verbreitung islamistischer Inhalte im Netz einzudämmen, hat das BKA im vergangenen Jahr die Internet Referral Unit (IRU) ins Leben gerufen. (dpa)

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Facebook kann zur Suche nach Beleidigungen gezwungen werden .
Wer Ziel von Beleidigungen im Netz wird, kann von einem Online-Dienst verlangen, auch wortgleiche Kommentare zu löschen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Online-Dienste wie Facebook können gezwungen werden, bei einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren wortgleichen oder ähnlichen Äußerungen zu suchen und diese zu löschen. Das EU-Recht stehe entsprechenden Entscheidungen nationaler Gerichte nicht entgegen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Unter Berücksichtigung des relevanten internationalen Rechts könne sogar eine weltweite Löschung veranlasst werden.

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