Digital Gericht verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland

09:05  09 dezember  2019
09:05  09 dezember  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

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Laut dem Landgericht München sind die Apps Facebook , Facebook Messenger, WhatsApp und Instagram rechtswidrig. Wegen angeblicher Patentverletzungen dürfen sie in Deutschland nicht weiter in ihrer aktuellen Form betrieben werden. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig.

Damit darf Facebook die Apps Whatsapp , Instagram , Facebook und Facebook Messenger in ihrer aktuellen Form nicht mehr in Deutschland anbieten. Obschon das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, hat das Gericht es für „vorläufig vollstreckbar“ erklärt. So könnten die Kanadier das Verbot mit Zwang

Ein Blick auf ein Smartphone, auf dem unter anderem Facebooks Apps wie Instagram und Whatsapp installiert sind. © dpa Ein Blick auf ein Smartphone, auf dem unter anderem Facebooks Apps wie Instagram und Whatsapp installiert sind.

• Das Münchner Landgericht urteilt: Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger verstoßen in ihrer derzeitigen Form gegen Patente, die Blackberry hält.

• Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und Facebook wird wohl eher seine Apps umbauen, als sie in ganz Deutschland abzuschalten.

• Hintergrund ist eine Serie internationaler Patentklagen von Blackberry, die dem Unternehmen den Vorwurf eingebracht haben, ein "Patent-Troll" zu sein.

Abermillionen Deutsche nutzen Instagram, Whatsapp und Facebook. Nun hat das Landgericht München entschieden, dass der Facebook-Konzern diese Apps in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten darf. In neun Fällen urteilte das Gericht am Donnerstag, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält. Eine Sprecherin des Gerichts erklärte: "Durch die Urteile ist faktisch u.a. das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten."

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Wegen angeblicher Patentverletzungen hat das Landgericht München geurteilt, dass die Apps Facebook , Facebook Messenger, WhatsApp und Instagram in Deutschland nicht weiter in ihrer aktuellen Form betrieben werden dürfen. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig.

: Gericht verbietet Whatsapp , Facebook und Instagram in Deutschland . Facebook erklärt, man werde eher seine Apps umbauen, als sie in Deutschland abzuschalten. Hintergrund ist eine Serie internationaler Patentklagen von Blackberry, die dem Unternehmen den Vorwurf eingebracht haben

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und ein Facebook-Sprecher sagte der SZ, man werde möglicherweise Berufung einlegen. Allerdings könnte der Konzern dennoch zum Handeln gezwungen sein, weil das Urteil "vorläufig vollstreckbar" ist. Hinterlegt Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse oder übergibt Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit, muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit für den Fall, dass das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt. Dann müsste Blackberry den Schaden ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte.

Dass der Konzern Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger in Deutschland abschaltet, wenn jene Sicherheit hinterlegt ist, ist aber unwahrscheinlich. Der Facebook-Sprecher erklärte: "Wir planen, unsere Produkte entsprechend anzupassen, um sie weiterhin in Deutschland anbieten zu können." Wie sich die Apps konkret verändern würden, ist noch unklar. Ob Nutzer das Verbot zu spüren bekommen, hängt jetzt also davon ab, ob Blackberry viel Geld hinterlegt.

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gesprochen und WhatsApp , Instagram , Facebook und den Facebook Messenger in Deutschland verboten . Selbst wenn das Gericht also WhatsApp , Instagram , Facebook und den Facebook Messenger auf Basis der Patente verbietet , würden die Apps nicht vom Markt verschwinden, da

facebook muss nachbessern: der Konzern hat Patentrechte des kanadischen Smartphone-Herstellers Blackberry verletzt und darf seine Apps in ihrer derzeitigen Version nicht mehr verbreiten. WIRD GERADE WIEDERGEGEBEN: other. Gericht verbietet Whatsapp , facebook und Instagram .

Das Münchner Gericht ist spezialisiert auf Patentstreits. Das Urteil betrifft vier Patente Blackberrys, die teils von einzelnen Apps des Facebook-Konzerns genutzt werden, teils von allen vier: Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger.

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Die Smartphone-Entwicklung überrollte Blackberry

Im Verfahren stritten die Rechtsanwälte der beiden Parteien vor dem Richter über komplexe technische Details der Software; etwa darum, ob Whatsapp beim Verschicken der gesamten "Historie" eines Chats - also des Verlaufs - per Mail an Dritte eine Technik nutzt, auf die Blackberry ein Patent hält. Oder darum, welche Teile dieses Vorgangs von Whatsapps Software ausgeführt werden und welche vom Betriebssystem iOS, für das gar nicht Facebook sondern der Hersteller Apple verantwortlich ist. Zudem ging es unter anderem um Freundschaftsvorschläge in der Facebook-App, und das Umschalten von einem Chat zum anderen in Messenger-Apps.

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facebook muss nachbessern: der Konzern hat Patentrechte des kanadischen Smartphone-Herstellers Blackberry verletzt und darf seine Apps in ihrer derzeitigen Version nicht mehr verbreiten. WIRD GERADE WIEDERGEGEBEN: topvideos. Gericht verbietet Whatsapp , facebook und Instagram .

Facebook hat Patentrechte des kanadischen Smartphone-Herstellers Blackberry verletzt und darf seine Apps in ihrer derzeitigen Version in Deutschland nicht mehr verbreiten. In neun Fällen habe das Gericht das Urteil gefällt , dass Teile der Software gegen Patente verstoßen würden, die das

Blackberry-Handys läuteten in den Nullerjahren die Smartphone-Ära ein. Der Blackberry Messenger funktioniert ähnlich wie heute Chat-Apps. Allerdings überrollte die Entwicklung den damaligen Blackberry Hersteller RIM. Heute prägen Apple, Samsung und andere Hersteller den Smartphone-Markt.

Auch nach diversen Unternehmensumbauten hält Blackberry viele Patente, die dem Unternehmen zufolge von anderen Unternehmen ohne Erlaubnis verwendet werden. Facebook etwa wird von Blackberry in diversen Verfahren weltweit verklagt.

Blackberry bestreitet, wenig mehr zu sein als ein "Patent Troll" - also ein Unternehmen, dass versucht, auf dubiose Weise mit Patentklagen Geld einzunehmen statt mit seriösen Geschäften. Der Vorwurf lautet, dass Blackberry sich erhofft, über die Gerichtsverfahren andere Unternehmen zu zwingen, teure Lizenzdeals mit ihm abzuschließen, um die Software wie bisher weiterverwenden zu können. Denn was Blackberry zum Beispiel von einer Abschaltung der Chat-Funktion in Instagram hätte, ist unklar.

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facebook muss nachbessern: der Konzern hat Patentrechte des kanadischen Smartphone-Herstellers Blackberry verletzt und darf seine Apps in ihrer derzeitigen Version nicht mehr verbreiten. WIRD GERADE WIEDERGEGEBEN: Startseite. Gericht verbietet Whatsapp , facebook und Instagram .

Facebook wehre sich auch grundsätzlich gegen Blackberrys Angriffe, erklärt ein Sprecher. "Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts."

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