FinanzenEuropa-Wahl nährt Spekulation auf deutschen Draghi-Nachfolger

20:25  27 mai  2019
20:25  27 mai  2019 Quelle:   reuters.com

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Europa - Wahl nährt Spekulation auf deutschen Draghi - Nachfolger . Nach der Europa - Wahl sehen Ökonomen steigende Chancen Deutschlands im Rennen um die Nachfolge von EZB-Präsident Mario Draghi . Anders als bei der Europa - Wahl vor fünf Jahren kommen die konservative EVP und

Würde beispielsweise ein Deutscher EZB-Präsident, dann ließe das die Wahrscheinlichkeiten sinken, dass der christdemokratische Spitzenkandidat Manfred Weber den EU-Kommissionspräsidenten bekommt (den er trotz des eher mäßigen Erfolgs seiner christdemokratischen Parteienfamilie für sich

Europa-Wahl nährt Spekulation auf deutschen Draghi-Nachfolger © Reuters/KAI PFAFFENBACH Headquarters of the European Central Bank (ECB) are illuminated with a giant euro sign at the start of the "Luminale, light and building" event in Frankfurt

- von Reinhard Becker und Frank Siebelt und Peter Maushagen

Berlin/Frankfurt/Brüssel (Reuters) - Nach der Europa-Wahl sehen Ökonomen steigende Chancen Deutschlands im Rennen um die Nachfolge von EZB-Präsident Mario Draghi.

Nach Einschätzung des Chefs des Berliner Forschungsinstituts DIW, Marcel Fratzscher, ist der CSU-Politiker Manfred Weber nun in einer schwächeren Position, den angestrebten Posten des EU-Kommissionspräsidenten zu erlangen. "Dies vor allem, weil keine Unterstützung durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron absehbar ist." Falls Weber nicht zum Zuge komme, würden aus Sicht des früheren EZB-Managers Fratzscher die Chancen von Bundesbank-Chef Jens Weidmann steigen, Draghi im Herbst an der EZB-Spitze zu beerben.

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Im EU-Ausland lebende Deutsche und EU-Ausländer, die in Deutschland leben, müssen entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder im Land, in dem sie wohnen, wählen wollen. Sie werden in Deutschland nur auf Antrag ins Wählerverzeichnis aufgenommen.

Kritiker wurden als "Verschwörungsideologen und Merkel-Hasser" diffamiert, dabei birgt das Gesetz durchaus Konfliktpotential. Wer Kritik an dem verschärften Gesetz übt, wird umgehend als "Verschwörungsideologe und Merkel-Hasser" abgebügelt, wie es beispielsweise der Staatsminister

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Der Italiener folgte Ende 2011 auf dieser Schlüsselposition dem Franzosen Jean-Claude Trichet. Deutschland ist bislang noch nicht zum Zuge gekommen. Laut dem Wirtschaftswissenschaftler Friedrich Heinemann ist die EZB-Spitzenpersonalie für die größte Volkswirtschaft Europas eminent wichtig: "Für Deutschland ist die Besetzung des EZB-Präsidentenamtes von größerer ökonomischer Bedeutung als der Chefsessel der EU-Kommission", unterstrich der Ökonom vom ZEW-Institut in Mannheim am Montag.

Es sei nicht unwahrscheinlich, dass der nächste EZB-Präsident in seiner achtjährigen Amtszeit mit einer italienischen Schuldenkrise konfrontiert werde. Die Frage, ob die EZB dann in großem Maße Staatsanleihen Italiens kaufen werde, sei für Deutschland von enormer finanzieller Relevanz. Mit einem EZB-Präsidenten, der wie Weidmann als Kritiker der Anleihekäufe gelte, sinke die Gefahr "einer von der EZB organisierten umfangreichen Transferlösung für hoch verschuldete Euro-Staaten".

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Der durchschnittliche deutsche Auswanderer ist unter vierzig, beruflich erfolgreich und hat einen akademischen Abschluss. Das hat eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) ergeben. Der Umzug ins Ausland brachte ein Einkommensplus von fast 1.200 Euro.

Der Existenzgründer hat die Wahl zwischen Ein-Personen-Gründungen, Personen- oder Kapitalgesellschaften. Welche Rechtsform die richtige ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Ist man z.B. Gewerbetreibender oder Freiberufler?

Anders als bei der Europa-Wahl vor fünf Jahren kommen die konservative EVP und die sozialdemokratische Parteienfamilie (S&D) zusammen nicht mehr auf eine Mehrheit im EU-Parlament, um einen Kandidaten zu wählen. Sie brauchen also weitere Partner - etwa Liberale oder Grüne. Ökonom Fratzscher schließt nicht aus, dass letztlich die liberale dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager das Rennen machen wird: "Wichtig ist, dass man nicht eine Person etabliert, die eine Puppe der großen EU-Länder ist." Vestager habe als Wettbewerbskommissarin bei der Ablehnung der Zugsparten-Fusion von Siemens und Alstom gezeigt, dass sie Deutschland und Frankreich auch einmal die Stirn bieten könne.

Falls Weber leer ausginge, könnte die Bundesregierung ihr ganzes Gewicht einsetzen, um Bundesbankpräsident Weidmann an die Spitze der EZB zu bringen, sagte ein EU-Vertreter, der anonym bleiben wollte. Ohne eine schnelle Mehrheitsfindung dürfte der Ball nach Aussagen von EU-Vertretern dann schnell im Feld der Staats- und Regierungschefs landen. Die haben ihren Anspruch bereits angemeldet und für Dienstag einen Sondergipfel angesetzt. Auf dem Treffen könnten unter Leitung von Ratspräsident Donald Tusk wichtige Vorentscheidungen über das künftige Spitzenpersonal gefällt werden, sagten drei mit der Sache vertraute Personen.

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Der Mann mit dem Schnauzbart tritt ab Es ist die letzte Daimler-Hauptversammlung mit Dieter Zetsche als Vorstandschef - mit vielen rührenden Momenten, Tränen in den Augen und einem energischen Bekenntnis. • Es ist eine etwas andere Daimler-Hauptversammlung am Mittwoch in Berlin: Es ist die letzte von Dieter Zetsche als Vorstandschef. • Der Manager ist zeitweise überaus gerührt, seine Augen werden mehrmals feucht, seine Stimme bricht. • Mitunter spricht Zetsche, als sei er auch künftig noch Vorstandschef - er freue sich jedoch, in Zukunft "mit etwas mehr Abstand zu beobachten".

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) sah vor, das Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit dem des Kommissars für Außenbeziehungen zusammenzulegen und in „Außenminister der Union“ umzubenennen (Art.

Der Fehlerbereich liegt je Umfrageinstitut und Parteianteil bei 1,0 bis 3,1 Prozentpunkten.

WEIDMANN GEGEN "KAMPFABSTIMMUNG"

Weidmann hatte jüngst den grundsätzlichen Anspruch Deutschlands unterstrichen, bei der Wahl des EZB-Chefs auch einmal zum Zuge zu kommen. "Es wäre sicherlich schlecht, wenn der Eindruck entstünde, dass es bestimmte Nationalitäten gibt, die von der EZB-Präsidentschaft grundsätzlich ausgeschlossen sind", sagte Weidmann am Sonntag. Das würde aus seiner Sicht das Vertrauen in die Geldpolitik untergraben. "Der nächste EZB-Präsident braucht meines Erachtens nicht nur Fachkompetenz, sondern auch eine breite Unterstützung unter den Staats- und Regierungschefs", fügte er hinzu. Deshalb sei dies nichts, was man in einer "Kampfabstimmung" entscheiden sollte. Über seine eigenen Ambitionen hielt sich Weidmann weitgehend bedeckt. Er bekräftigte lediglich frühere Äußerungen, wonach jedes Mitglied im EZB-Rat auch die Bereitschaft haben müsse, Verantwortung zu übernehmen.

Der finnische Notenbankchef Olli Rehn, der wie sein französischer Kollege Francois Villeroy de Galhau ebenfalls als ein Anwärter auf den EZB-Chefposten gehandelt wird, hält einen Deutschen an der Spitze der Europäischen Zentralbank jedoch noch längst nicht für gesetzt: "Es ist gut sich daran zu erinnern, dass auch Deutschland geschlagen werden kann. Sie können Antonin Panenka danach fragen." Er erinnert an das Endspiel zur Fußball-Europameisterschaft 1976, das Deutschland im Elfmeterschießen gegen Außenseiter Tschechoslowakei verlor. Den entscheidenden Elfmeter verwandelte damals der tschechoslowakische Spieler Antonin Panenka.

Wie wir die Europäische Union besser machen können

Wie wir die Europäische Union besser machen können Brüssel. 400 Millionen Europäer wählen in diesen Tagen ein Parlament, dessen Bedeutung weitgehend unklar ist. Wer die EU schützen will, muss das ändern. Wie kann man die EU besser machen? Wir haben ein paar Vorschläge. Wer dieser Tage einen Spaziergang unternimmt, könnte meinen, es fände gerade ein Referendum statt. Die Grünen plakatieren: „Europa. Die beste Idee, die Europa je hatte.“ Die SPD plakatiert: „Europa ist die Antwort.“ Die CDU plakatiert: „Für Deutschlands Zukunft. Unser Europa.“ Die FDP plakatiert: „Europas Chancen nutzen.

Fast jeder zweite Deutsche ist für einen Abzug der knapp 35.000 noch immer in Deutschland stationierten US-Soldaten. Doch eine YouGov-Umfrage für die Nachrichtenagentur dpa ergab, dass die Mehrheit der Deutschen den Abzug der US-Truppen durchaus begrüßen würde.

Das Plenum hat verschiedene Aufgaben wie beispielsweise die Erstellung und Revision der Verfahrensordnung des EGMR (Art. 25 lit. d EMRK), die Wahl des Präsidenten des Gerichtshofs, oder die Wahl des Kanzlers. Es wird vom Präsidenten des Gerichtshofs einberufen, wenn die Aufgaben

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Die deutschen Panzer waren kampfstärker als die alliierten Modelle, ihre SS-Besatzungen entschlossener als die Bürgersoldaten des Westens - und doch gelangen ihnen keine offensiven Operationen in der Normandie Als die Alliierten an den Stränden der Normandie landeten, waren die Deutschen überrascht, sie hatten weder die Konzentration noch das Auslaufen der alliierten Armada bemerkt. Aber sie waren trotzdem nicht unvorbereitet. Der damals populärste deutsche Feldherr, Erwin Rommel, hatte die Befestigung der Küste energisch vorangetrieben. Am Strand sollten die Truppen die angreifenden Amerikaner und Briten festhalten.

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