FinanzenBessere Mobilfunkversorgung: Union und SPD einigen sich

15:15  14 juni  2019
15:15  14 juni  2019 Quelle:   msn.com

Grüne im "Deutschlandtrend" erstmals vor der Union

Grüne im Nach ihrem Rekordergebnis bei der Europawahl setzen die Grünen ihren Höhenflug auch in den Umfragen zur Bundestagswahl fort. Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich Neuwahlen.

Die SPD stimmte letztlich dem Vorschlag der Union zu, dafür den Bund zu beauftragen. Dennoch gebe es nach wie vor weiße Flecken, in denen es keine Mobilfunkversorgung gebe. In den meisten Nachbarländern Deutschlands gebe es ein gutes Mobilfunknetz, das von Firmen ohne staatliche

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf wesentliche Schritte zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland geeinigt . Die SPD stimmte letztlich dem Vorschlag der Union zu, dafür den Bund zu beauftragen. 2020 erste Mittel für den Bau der ersten Masten.

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf wesentliche Schritte zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland geeinigt.

Bessere Mobilfunkversorgung: Union und SPD einigen sich © Foto: Jens Büttner «Wir schaffen eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen», heißt es in in einem Papier der Spitzen der Fraktionen von Union und SPD.

«Wir schaffen eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen», heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin in einem Papier der Spitzen der Fraktionen von Union und SPD, das in der Klausur der Fraktionsspitzen in Berlin endgültig beschlossen werden sollte. Strittig war bis zum Vorabend noch, in welcher Trägerschaft die Gesellschaft liegen sollte. Die SPD stimmte letztlich dem Vorschlag der Union zu, dafür den Bund zu beauftragen.

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Der Erfolg der Grünen: In der Mitte wird gerade Platz frei Die Union driftet unter Kramp-Karrenbauer nach rechts, die SPD angetrieben von Kühnert nach links. In die Leerstelle stoßen Habeck und Baerbock. Ein Kommentar. © Foto: Hendrik Schmidt/zb/dpa Annalena Baerbock und Robert Habeck. Haben sich die Demoskopen verschworen? Auf einmal sind sich alle einig, und das kommt nicht oft vor. Aber jetzt haben sie einen neuen Spitzenreiter. Sowohl jene, die in ihren Wahlprognosen gerne etwas exzentrisch auftreten, als auch eher konservativ geltende, sehen wahlweise die Grünen vor CDU und CSU oder Robert Habeck im Personenranking vor Angela Merkel.

Bund, Länder, Kommunen und die Mobilfunkanbieter in Deutschland haben sich beim Mobilfunkgipfel am Dienstag auf Eckpunkte Union und SPD setzen die Koalitionsgespräche fort. Diesen Inhalt per E -Mail versenden. Mobilfunkgipfel verabschiedet Eckpunkte für bessere Mobilfunkversorgung .

Union und SPD haben in den Koalitionsverhandlungen eine wichtige Hürde genommen und eine Einigung beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus Vor allem Dobrindt hatte sich dagegen gesperrt, die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu erhöhen.

Die Mobilfunkbetreiber hätten zugesagt, bis Ende 2020 insgesamt 99 Prozent der Haushalte zu versorgen. Dennoch gebe es nach wie vor weiße Flecken, in denen es keine Mobilfunkversorgung gebe. «Das wollen wir ändern, denn Funklöcher passen nicht zu unserem Anspruch als eine der führenden Wirtschaftsnationen der Welt», heißt es demnach in dem Papier weiter. In Zukunft soll der Bund mit der Infrastrukturgesellschaft dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau nicht funktioniere und weiterhin weiße Flecken bestünden. Gleichzeitig wolle man den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen und die Rahmenbedingungen schaffen, um Leitmarkt für entsprechende Anwendungen zu werden.

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Der Bund soll über die Gesellschaft den Bau von eigenen Mobilfunkmasten in Auftrag geben können - und zwar auf bundeseigenem Gelände. Damit sollen wohl langwierige Genehmigungsverfahren vermieden werden. Das Verkehrsministerium werde beauftragt, ein Kataster über solche bundeseigenen Grundstücke anzulegen und ein Gesamtkonzept erstellen. Geplant ist, dass für 2020 erste Mittel für den Bau der ersten Masten zur Verfügung gestellt werden. Der Bund soll demnach beim Ausbau intensiv mit den Ländern und den Kommunen vor Ort kooperieren.

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