Finanzen: Bessere Mobilfunkversorgung: Union und SPD einigen sich - PressFrom - Deutschland

FinanzenBessere Mobilfunkversorgung: Union und SPD einigen sich

15:15  14 juni  2019
15:15  14 juni  2019 Quelle:   msn.com

Union-Kapitän Trimmel sucht Unterhose via Instagram

Union-Kapitän Trimmel sucht Unterhose via Instagram Kapitän Christopher Trimmel hat beim Party-Marathon von Union Berlin seine Unterhose verloren und nun auf Instagram eine Vermisstenanzeige gestellt. "Seit dem 27.5.19 ist meine Aufstiegs-Unterhose unauffindbar!! Da es sich hier offensichtlich um eine Glücksunterwäsche handelt, bin ich dementsprechend verzweifelt. Sie wurde das letzte Mal im Kabinentrakt nach dem Spiel gesehen", schrieb der Rechtsverteidiger.

Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen auf die Grundzüge für eine weitere Bundesregierung geeinigt. Das wird nicht leicht, da sich innerhalb der Partei viele Gegner formiert haben. Sie hatten mit dem Slogan "Tritt ein, sag nein" um neue Mitglieder geworben.

Union und SPD haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine bessere Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege verständigt. In diesen Pflegebereichen sollen auch Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung eingeleitet werden. Dies teilte die rheinland-pfälzische

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf wesentliche Schritte zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland geeinigt.

Bessere Mobilfunkversorgung: Union und SPD einigen sich © Foto: Jens Büttner «Wir schaffen eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen», heißt es in in einem Papier der Spitzen der Fraktionen von Union und SPD.

«Wir schaffen eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen», heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin in einem Papier der Spitzen der Fraktionen von Union und SPD, das in der Klausur der Fraktionsspitzen in Berlin endgültig beschlossen werden sollte. Strittig war bis zum Vorabend noch, in welcher Trägerschaft die Gesellschaft liegen sollte. Die SPD stimmte letztlich dem Vorschlag der Union zu, dafür den Bund zu beauftragen.

Union in Forsa-Umfrage auf Rekordtief - Grüne bleiben stärkste Kraft

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Die Union lehnt eine Diskussion ab und will zunächst Vorschläge einer eingesetzten Kommission abwarten. Am Dienstagabend waren zunächst Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD - Partei - und Fraktionschefin Andrea Nahles Ansonsten sieht sie das Regierungsbündnis auf gutem Weg.

Union und SPD haben in den Koalitionsverhandlungen eine wichtige Hürde genommen und eine Einigung beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus Vor allem Dobrindt hatte sich dagegen gesperrt, die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu erhöhen.

Die Mobilfunkbetreiber hätten zugesagt, bis Ende 2020 insgesamt 99 Prozent der Haushalte zu versorgen. Dennoch gebe es nach wie vor weiße Flecken, in denen es keine Mobilfunkversorgung gebe. «Das wollen wir ändern, denn Funklöcher passen nicht zu unserem Anspruch als eine der führenden Wirtschaftsnationen der Welt», heißt es demnach in dem Papier weiter. In Zukunft soll der Bund mit der Infrastrukturgesellschaft dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau nicht funktioniere und weiterhin weiße Flecken bestünden. Gleichzeitig wolle man den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen und die Rahmenbedingungen schaffen, um Leitmarkt für entsprechende Anwendungen zu werden.

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Klage gegen Megafusion von T-Mobile und Sprint

Klage gegen Megafusion von T-Mobile und Sprint Sie wollen unbedingt zusammenkommen, doch die Fusionspläne der beiden Mobilfunkanbieter T-Mobile und Sprint in den USA sind bereits zweimal gescheitert. Jetzt droht ein dritter Dämpfer. © Imago Provided by Deutsche Welle Zehn US-Bundesstaaten haben vor einem Bundesbezirksgericht in New York Klage gegen die geplante Fusion der Mobilfunkriesen T-Mobile US und Sprint eingereicht. Sie befürchten bei einem Zusammenschluss weniger Wettbewerb und höhere Preise für die Kunden. Den dadurch entstehenden Schaden beziffern sie auf 4,5 Milliarden Dollar.

SPD -Chef Martin Schulz zeigte sich mit dem Kompromiss zufrieden. "Wir haben jetzt eine Regelung 1.000 plus", schrieb er per WhatsApp an "Die SPD geht beim Familiennachzug in Vorleistung und bekommt von der Union dafür ungedeckte Schecks", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland .

CDU, CSU und SPD haben sich nach Informationen der dpa in ihren Koalitionsverhandlungen grundsätzlich geeinigt. In aller Bescheidenheit: Die Jusos nehmen gerne einen SPD -Toaster für besondere Verdienste um die Mitgliederentwicklung unserer Partei entgegen", schrieb er auf Twitter.

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Der Bund soll über die Gesellschaft den Bau von eigenen Mobilfunkmasten in Auftrag geben können - und zwar auf bundeseigenem Gelände. Damit sollen wohl langwierige Genehmigungsverfahren vermieden werden. Das Verkehrsministerium werde beauftragt, ein Kataster über solche bundeseigenen Grundstücke anzulegen und ein Gesamtkonzept erstellen. Geplant ist, dass für 2020 erste Mittel für den Bau der ersten Masten zur Verfügung gestellt werden. Der Bund soll demnach beim Ausbau intensiv mit den Ländern und den Kommunen vor Ort kooperieren.

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Die Union ist einer neuen Umfrage zufolge wieder stärkste politische Kraft und hat die Grünen auf Platz zwei verdrängt. Im Emnid-Sonntagstrend für die «Bild am Sonntag» legt die Union um zwei Punkte auf 27 Prozent zu, während die Grünen um zwei Punkte auf 25 Prozent zurückfallen. Das interessiert andere MSN-Leser: USA: Kushners Nahost-Friedensplan stößt auf breite Ablehnung Nach Drohnenabschuss: USA starteten Cyberangriffe auf den Iran "Hervorragender Inhalt": Kim freut sich über Brief von Trump Die AfD ist mit 14 Prozent (+1) drittstärkste Kraft. Die SPD verharrt bei 12 Prozent, die Linke bei 8 Prozent.

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