Finanzen: Apple und EU-Kommission streiten vor Gericht um 13 Milliarden Euro - PressFrom - Deutschland

FinanzenApple und EU-Kommission streiten vor Gericht um 13 Milliarden Euro

17:45  18 september  2019
17:45  18 september  2019 Quelle:   rp-online.de

Bei zu hohen Abschleppkosten kann Gericht Höhe schätzen

Bei zu hohen Abschleppkosten kann Gericht Höhe schätzen Falschparker können sich gegen zu hohe Abschleppkosten wehren. Ein Gericht kann dann eine angemessene Höhe der Kosten schätzen. Und zwar etwa dann, wenn es der Ansicht ist, dass es in der betreffenden Stadt keinen ausreichenden Wettbewerb in der Branche gibt. © Foto: Julian Stratenschulte Nicht immer sind die Kosten für das Abschleppen eines PKW gerechtfertigt. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts München (Az.: 472 C 8222/18), über das diedes Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet. Eine Autofahrerin hatte ihr Fahrzeug im absoluten Halteverbot geparkt.

Im August 2016 hatte die EU -Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Apple aufgefordert, 13 Milliarden Euro in Irland nachzuzahlen. Eine Entscheidung des EU - Gerichts wird in mehreren Monaten erwartet. Unter anderem muss die Kommission vor Gericht nachweisen, dass Apple in

Luxemburg (dpa) - Im Streit zwischen Apple und der EU - Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland treffen die EU -Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land

Luxemburg. Die EU wirft Apple vor, in Irland unzulässige Steuervergünstigungen erhalten zu haben. Das gerichtliche Verfahren könnte noch Jahre andauern, aber den Weg für eine Digitalsteuer ebnen.

Apple und EU-Kommission streiten vor Gericht um 13 Milliarden Euro © Niall Carson Ein Blick auf die europäische Zentrale des Technologieunternehmens Apple im Hollyhill Industriepark in Cork, Irland.

Im Streit zwischen Apple und der EU-Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland treffen die Seiten am Dienstag vor dem EU-Gericht aufeinander. In einer auf zwei Tage angesetzten Verhandlung werden sie ihre Argumente präsentieren und sich Fragen der Richter stellen.

Apple bringt neues Einsteiger-iPad mit 10,2-Zoll-Display

Apple bringt neues Einsteiger-iPad mit 10,2-Zoll-Display Neben der Apple Watch 5 und den neuen iPhones hat Apple auf seiner Keynote auch ein neues Einsteiger-iPad präsentiert. Das Tablet bekommt einen etwas größeren Bildschirm und den Smart Connector. Erst im Juni hatte Apple seinen iPads mit iPadOS eine eigene iOS-Version spendiert. Neben der Apple Watch 5 und dem iPhone 11 hat Apple am Dienstagabend im Rahmen seiner Keynote auch ein neues Einsteiger-Tablet präsentiert. Das neue iPad hat einen etwas größeren Bildschirm als das im März 2018 vorgestellte Vorgänger-iPad der sechsten Generation.

Im Streit zwischen Apple und der EU - Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland treffen die Seiten am Dienstag vor dem EU - Gericht aufeinander. In einer auf zwei Tage angesetzten Verhandlung werden sie ihre Argumente präsentieren und sich Fragen der

Im Streit zwischen Apple und der EU - Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland wird es ernst. EU -Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem iPhone-Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe. Apple - und auch Irland - streiten das ab.

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In dem Streit geht es vor allem um die Frage, wo Unternehmensgewinne besteuert werden müssen. Aus Sicht der Kommission ordnete Apple Erträge seinen „Verwaltungssitzen“ zu, die nur auf dem Papier existierten, statt Steuern in Europa zu bezahlen. Der Konzern erklärt, dass ein Großteil seiner Gewinne in den USA zu versteuern sei, weil im Heimatland mit der Entwicklungsarbeit auch die Werte geschaffen würden.

Apple präsentiert Apple Watch Series 5 mit „Always-on“-Display

Apple präsentiert Apple Watch Series 5 mit „Always-on“-Display Apple hat auf dem großen iPhone-Event wie erwartet eine neue Generation seiner Smartwatch vorgestellt. Die Apple Watch Series 5 kommt mit einem „Always-on“-Display und auch in einer Titan-Version. Wie üblich war im Vorfeld des Apple-Events viel über mögliche neue Features der erwarteten Apple Watch Series 5 spekuliert worden. Eines der wichtigsten neuen Hardware-Details hat Apple aber offenbar geheimhalten können. Die neue Apple-Smartwatch soll nämlich ein sogenanntes „Always-on“-Display in Retina-Qualität haben.

Im Streit zwischen Apple und der EU - Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland wird es ernst. EU -Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem

Im Streit zwischen Apple und der EU - Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland wird es ernst. EU -Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem

Die in Irland angehäuften Milliardengewinne waren nach Auslegung von Apple dort entsprechend nur zeitweilig geparkt worden. Apple-CEO Tim Cook zählte zu den Konzernchefs, die vehement eine signifikante Absenkung der damaligen US-Steuersätze für Erträge aus dem Ausland forderten. In den USA wurden damals noch 35 Prozent auf Auslandsgewinne amerikanischer Unternehmen fällig. Mit der Reform von Präsident Donald Trump 2018 wurde auf die angesammelten Gewinne ein Abschlag mit einem deutlich niedrigeren Satz fällig. Dabei spielte es auch keine Rolle mehr, ob sich die Gewinne auf Konten im Ausland befanden oder ob das Geld in die USA transferiert wurde.

Apple gehörte zu den vielen amerikanischen Firmen, die nach dieser politischen Weichenstellung ihre Milliarden ins Heimatland holten. Die US-Regierung hatte entsprechend auch betont, dass die Steuerzahlungen ihr zustünden. Apple zahlte nach Angaben von Januar 2018 in den USA rund 38 Milliarden Dollar Steuern auf den im Ausland gelagerten Geldberg von 252 Milliarden Dollar. Die EU-Kommission betonte danach, der Schritt ändere nichts an der Forderung, die Steuern in Irland nachzuzahlen. Apple hinterlegte samt Zinsen 14,3 Milliarden Euro auf einem Treuhandkonto.

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Apple und EU - Kommission liefern sich einen juristischen Schlagabtausch um die gigantische Steuernachforderung von 13 Milliarden Euro in Irland. Die jüngste US-Steuerreform hat den Konflikt inzwischen noch komplexer gemacht. Nun treffen beide Seiten vor Gericht aufeinander.

Luxemburg (dpa) - Im Streit zwischen Apple und der EU - Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland treffen die Seiten nun vor dem EU - Gericht aufeinander. Apple - und auch Irland - streiten das ab. In dem Streit geht es vor allem um die Frage, wo

Für EU-Wettbewerbskommissarin Vestager war das Verfahren gegen Apple einer der Höhepunkte ihrer bisherigen Karriere. Der Ausgang des Streits könnte wichtige Weichen für die Besteuerung von US-Unternehmen und das künftige Vorgehen gegen Technologieriesen stellen. Zu Vestagers Aufgaben könnte es in Zukunft gehören, eine europäische Steuer für Digitalunternehmen zu entwerfen.

Rund um den Streit kochten immer wieder die Emotionen hoch. So hatte Apple-Chef Tim Cook die Kritik Vestagers, Apple habe in Irland im Jahr 2014 eine Körperschaftssteuer von nur 0,005 Prozent bezahlt, als „politischen Dreck“ bezeichnet. Die Kommission muss in Luxemburg unter anderem nachweisen, dass Apple in Irland Sonderkonditionen bekam, die für andere Unternehmen nicht verfügbar waren.

Eine Entscheidung des EU-Gerichts wird erst in mehreren Monaten erwartet. Danach können die Seiten noch in Berufung beim Europäischen Gerichtshof gehen. Das dürfte den Streit dann noch um weitere Jahre verlängern.

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