Finanzen Bundeswehr-Milliardenauftrag: Deutsche Werften verlieren Bieterrennen um Kampfschiffauftrag – Jobabbau droht

17:25  15 januar  2020
17:25  15 januar  2020 Quelle:   handelsblatt.com

Politische Debatte nach Tötung Soleimanis: Grüne fordern Abzug der Bundeswehr aus dem Irak

  Politische Debatte nach Tötung Soleimanis: Grüne fordern Abzug der Bundeswehr aus dem Irak Soll Deutschland seine Soldaten aus dem Irak abziehen? Deutsche Spitzenpolitiker sind geteilter Meinung. © Foto: Michael Kappeler/dpa Ein Soldat der Bundeswehr weist einen Angehörigen der Peschmerga im September 2019 bei einer Übung im irakischen Erbil ein. Nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani bei einem US-Luftangriff in Bagdad ist in Deutschland eine Debatte über den Bundeswehreinsatz im Irak entbrannt. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Samstag im Deutschlandfunk, das Mandat müsse möglicherweise überprüft werden, wenn sich die Situation vor Ort verändere.

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Die Bundeswehr lässt ihre neuen Kampfschiffe von einer niederländischen Werft bauen. Vier Jahre nach Beginn des europaweiten Ausschreibungsverfahrens erteilte sie der Firma Damen Schelde Naval Shipbuilding in Die IG Metall zeigte sich verärgert, dass keine deutsche Werft zum Zuge kam.

Der Zuschlag für die Niederländer dürfte nach Angaben aus Branchenkreisen weitreichende Folgen für die unterlegenen Schiffbauer haben. © imago/Schöning Der Zuschlag für die Niederländer dürfte nach Angaben aus Branchenkreisen weitreichende Folgen für die unterlegenen Schiffbauer haben.

Es ist der größte Marineauftrag in der Geschichte der Bundesrepublik: Die niederländische Damen-Werft soll die Großkampfschiffe MKS 180 bauen. Das hat weitreichende Folgen. 

Die Bundesregierung will die niederländische Werftengruppe Damen mit dem Bau der milliardenteuren Mehrzweckkampfschiffe MKS 180 beauftragen. Das Unternehmen habe die Ausschreibung um das Großprojekt gewonnen, hieß es aus Kreisen des Verteidigungsausschusses. Mit einem Volumen von 5,3 Milliarden Euro ist der Deal der größte Marineauftrag in der Geschichte der Bundesrepublik.

Reaktion auf Raketenangriff: Bundeswehr bereitet weitere Truppenverlegungen vor

  Reaktion auf Raketenangriff: Bundeswehr bereitet weitere Truppenverlegungen vor Auch aus dem Nordirak könnten deutsche Soldaten abgezogen werden, sagt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Der Stützpunkt Erbil, der jetzt angegriffen wurde, galt bislang als sicher. Bundeswehr bereitet weitere Truppenverlegungen vorDie Bundeswehr bereitet nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auch eine mögliche Verlegung eines Teils der im Norden Iraks stationierten Soldaten vor. Das kündigte die CDU-Chefin nach dem iranischen Angriff auf einen von US- und internationalen Truppen genutzten Militärstützpunkt bei Erbil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin an.

Das heißt, dass die Deutsche Post bei normalen Briefsendungen keine bestimmte Lieferfrist garantiert. Als verloren gilt bei der Post eine Sendung erst, wenn sie nicht innerhalb von 20 Tagen nach Einlieferung an den Empfänger zugestellt wurde und ihr Verbleib nicht ermittelt werden kann.

Ein Bundeswehr -Hubschrauber vom Typ Tiger bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin am 2. Juni 2016. Das Modell gilt als pannenanfällig. Bis heute ist der Absturz eines "Tiger" in Mali, bei dem beide Piloten um Leben gekommen waren, nicht vollständig aufgeklärt.

Die Bundeswehr soll vier bis sechs Einheiten vom Typ MKS 180 erhalten, die zukünftig das Rückgrat der deutschen Seestreitkräfte werden sollen. Bei der Vergabe des Auftrags hat der Bund Neuland beschritten. Entgegen der üblichen Praxis wurde MKS 180 europaweit ausgeschrieben, allerdings muss der weitaus größte Anteil der Arbeiten in Deutschland erfolgen.

Neben Damen hatte sich auch German Naval Yards (GNY) in Kooperation mit Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) um das Projekt beworben. Der Zuschlag für die Niederländer dürfte nach Angaben aus Branchenkreisen weitreichende Folgen für die unterlegenen Schiffbauer haben.

Neben einem massiven Stellenabbau ist damit eine geplante Neuordnung der deutschen Werftenlandschaft unwahrscheinlich geworden, da Thyssen-Krupp sein Überwassergeschäft nun eher ins Ausland verkaufen dürfte. In den vergangenen Monaten war über eine Fusion der gesamten zerstückelten Branche gesprochen worden, wie das Handelsblatt aus Industriekreisen erfahren hat.

Bundeswehr startet wieder Überwachungsflüge über Syrien

  Bundeswehr startet wieder Überwachungsflüge über Syrien Amman/Al-Asrak. Während die Bundeswehr seit Samstag wieder ihre Aufklärungsjets über Syrien und dem Irak starten lässt, hat Deutschland hat den Iran vor weiteren destabilisierenden Aktionen in der Nahost-Region gewarnt. © Michael Kappeler Bundeswehrsoldaten vor einem Tornado-Jet auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak (Archivbild). Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Montag nach einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Aiman Safadi in der Hauptstadt Amman: „Wir sind uns einig. Wenn der Iran deeskalieren will, dann muss er auch aufhören, in der Nachbarschaft zu zündeln“.

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Ein starker Anbieter sollte geschaffen werden, der mit Naval aus Frankreich und anderen Schwergewichten auf dem Weltmarkt konkurrieren könnte. Eine solche Fusion sei nun undenkbar, da mit MKS 180 der Vorzeigeauftrag fehlt. „Wie sollen wir weltweit auftreten, wenn uns die Bundeswehr nicht vertraut?“, sagte ein Beteiligter.

Bis zuletzt hatten sich die beiden Bietergruppen ein enges Rennen um den Zuschlag geliefert. Nach der finalen Abgabe der Angebote im Spätsommer habe es etliche Treffen mit Vertretern des Bundesverteidigungsministeriums gegeben, um Details zu klären, berichteten Beteiligte.

Große Empörung über die Niederlage

Der Zuschlag für die Niederländer dürfte nach Angaben aus Branchenkreisen weitreichende Folgen für die unterlegenen Schiffbauer haben. © imago/Schöning Der Zuschlag für die Niederländer dürfte nach Angaben aus Branchenkreisen weitreichende Folgen für die unterlegenen Schiffbauer haben.

Mit dieser Absprache will die Politik vermeiden, dass die Kosten wie bei vorherigen Großprojekten aus dem Ufer laufen. „Der Prozess war sauber und für uns vollkommen transparent“, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Der gesetzte Kostenrahmen von 5,3 Milliarden Euro sei einzuhalten.

Türkei-Star droht bitteres EM-Aus

  Türkei-Star droht bitteres EM-Aus Für den türkischen Fußball-Nationalspieler Merih Demiral ist nach seiner schweren Knieverletzung nicht nur die Saison bei seinem Verein Juventus Turin, sondern auch die Europameisterschaft im Sommer (12. Juni bis 12. Juli) gelaufen. Wie der italienische Rekordmeister am Dienstagabend mitteilte, wird der 21 Jahre alte Innenverteidiger nach erfolgreicher Operation sechs bis sieben Monate ausfallen. Demiral hatte am Sonntag im Serie-A-Spitzenspiel bei der AS Rom (2:1) einen Kreuzband- und Meniskusriss im linken Knie erlitten, nachdem er die Alte Dame in der 3. Minute noch in Führung geschossen hatte.

Als „Anwalt der Soldaten“ und zugleich Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte nimmt der Wehrbeauftragte eine besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist er weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch Beamter.

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Letztlich setzte sich Damen gegen GNY und Thyssen-Krupp durch, was ein Novum ist. Zwar werden die Niederländer die Schiffe in den Baudocks von Lürssen fertigen lassen. Allerdings war bislang vor allem Thyssen-Krupp der Hoflieferant der Marine. Auch diese Herangehensweise ist für das Verteidigungsministerium neu – und das beim größten und wichtigsten Projekt seit Jahrzehnten.

In den Reihen von Thyssen-Krupp und GNY ist die Empörung groß über die Niederlage. Man bedauere die Entscheidung der Bundesregierung, erklärte ein Sprecher von Thyssen-Krupp. Eine Vergabe des Auftrags nach Deutschland hätte Arbeitsplätze gesichert und Vorteile für die Marine gehabt.

Konzernvorstand Oliver Burkhard teilte auf Twitter mit, dass nun mehr als 1000 Arbeitsplätze gefährdet seien. Rund die Hälfte davon entfallen auf Hamburg, wie es hieß. In Emden seien 200 Stellen bedroht und in Kiel 300.

Nach der Absage aus Berlin dürfte Thyssen-Krupp nun einen Ausstieg aus dem Bau von Überwasserschiffen prüfen. Noch ist das Unternehmen mit Aufträgen aus Brasilien, Israel und Ägypten ausreichend ausgelastet.

Kramp-Karrenbauer nach Truppenbesuch im Irak: "Wir wollen bleiben"

  Kramp-Karrenbauer nach Truppenbesuch im Irak: Berlin. Das Bundesverteidigungministerium veröffentlichte ein Video, in dem Annegret Kramp-Karrenbauer sich zum Verbleib der Bundeswehr-Truppen im Irak äußert. Abhängig sei diese Frage vor allem von der Entscheidung der irakischen Regierung. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach einem Truppenbesuch im Irak klargestellt, dass die Bundeswehr in dem Land aktiv bleiben möchte. „Wir werden hier weiter gebraucht und wir wollen bleiben – immer vorausgesetzt, die irakische Regierung hält an ihrer Einladung fest“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend laut einer Twitter-Botschaft ihres Ministeriums.

Und wo darf ich mit meiner Drohne fliegen? Welche Genehmigungen sind nötig, welche Gesetze und Richtlinien/Regeln sowie Verbote und Einschränkungen gibt es in Deutschland ? Muß ich meine Drohne registrieren? (Die hier gelisteten I

Ein Überblick über aktuelle Einsätze und Einsatzgebiete der deutschen Streitkräfte . ISAF-Einsatz in Afghanistan. Am Einsatz beteiligen sich auch deutsche Marinesoldaten und -einheiten. Neben der Kontrolle der Seewege beteiligt sich Deutschland auch an der Ausbildung der libanesischen Marine.

Perspektivisch sieht es ohne MKS 180 indes mau aus, zumal sich auch die Exportchancen für andere Produkte verschlechtert haben dürften. Einen letzten Ausweg bleibt GNY und Thyssen-Krupp noch, um doch noch an MKS 180 beteiligt zu sein: Die Unternehmen könnten gegen die Entscheidung der Bundesregierung klagen.

Dazu müssten die Firmen aber zunächst erfahren, warum sie leer ausgegangen seien. „Bislang hat uns die Bundesregierung nicht über die Hintergründe der Entscheidung informiert“, hieß es.

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Mehr: Der Auftrag für das neue Kampfschiff „MKS 180“ wurde europaweit ausgeschrieben. Neben den Niederländern hatte sich auch eine deutsche Werft beteiligt.

Bundeswehr: Bericht: Immer mehr Soldaten mit rechtsextremer Gesinnung .
Bundeswehr: Bericht: Immer mehr Soldaten mit rechtsextremer Gesinnung Der deutsche Militärgeheimdienst ermittelt laut einem Medienbericht gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle in der Berufsarmee dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Christof Gramm, (MAD) der Welt am Sonntag. Überführt worden seien 14 Extremisten, davon acht Rechtsextremisten.Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit "fehlender Verfassungstreue" identifiziert.

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