Finanzen CumEx-Prozess: Triumph der Justiz

13:50  19 märz  2020
13:50  19 märz  2020 Quelle:   zeit.de

Sommermärchen-Prozess: Zwanziger und Niersbach fehlen - Verhandlung vertagt

  Sommermärchen-Prozess: Zwanziger und Niersbach fehlen - Verhandlung vertagt Das ging schnell. Nach nur wenigen Minuten ist der erste Tag im Prozess um den WM-Skandal in der Schweiz wieder beendet. © Foto: dpa Fehlte unentschuldigt. Theo Zwanziger, ehemaliger Präsident des DFB. Der erste Verhandlungstag im Schweizer Sommermärchen-Verfahren dauerte nur ein paar Minuten und lief für die angeklagten früheren deutschen Fußball-Funktionäre nicht nach Plan. Richterin Sylvia Frei vertagte den Prozess um dubiose Millionenzahlungen im Zuge der deutschen WM-Kandidatur 2006 vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona in Abwesenheit der drei deutschen Beschuldigten auf Mittwoch.

CumEx - Prozess : Triumph der Justiz . Cum-Ex ist illegal - das Urteil im Bonner Cum - Ex - Prozess setzt Maßstäbe. Und zeigt, wie die Justiz sogar in Der Prozess im holzvertäfelten Sitzungssaal S.011 des Bonner Landgerichts war ein historisches Ereignis. Zum ersten Mal standen zwei der an den

Die im Bonner Prozess angeklagten britischen Börsenhändler wurden wegen Mittäterschaft beziehungsweise Beihilfe zur Steuerhinterziehung verurteilt. Nur Bewährungsstrafen für # CumEx trader?

Cum-Ex ist illegal - das Urteil im Bonner Cum-Ex-Prozess setzt Maßstäbe. Und zeigt, wie die Justiz sogar in Corona-Zeiten komplexe Wirtschaftsstrafsachen bewältigen kann.

Roland Zickler, Vorsitzender Richter der Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Bonn führte das Cum-Ex-Verfahren gegen die britischen Aktienhändler. © Oliver Berg/​dpa Roland Zickler, Vorsitzender Richter der Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Bonn führte das Cum-Ex-Verfahren gegen die britischen Aktienhändler.

Als er sein Urteil begründet, holt Richter Roland Zickler zu einem Rundumschlag aus. "Wir haben hier Sachen gehört, die sind eigentlich nicht zu fassen", sagt er. Zickler meint die Dreistigkeit, mit der Händler, Banken und Anwälte über Jahre den Staat mit Steuerdeals ausgeraubt haben – und die Dreistigkeit, mit der viele von ihnen versucht haben, sich hinterher herauszureden. "Wenn sie sich in einen Kreis von Ganoven begeben, können Sie doch nicht sagen, um mich herum waren auch nur Ganoven, die haben das alle gemacht", entfährt es Zickler. Schließlich fragt er in Richtung der Angeklagten: "Wollen wir in einer Welt leben, in der jeder jeden bescheißt?"

Pelikan-Gruppe: Erdogans Staat im Staat?

  Pelikan-Gruppe: Erdogans Staat im Staat? Der türkische Präsident wünscht sich einen Prozess gegen ein unliebsames Nachrichtenportal. Die Justiz handelt auf Zuruf und bestraft OdaTV drakonisch. Kontrolliert Erdogan die Richter mithilfe einer Geheimgruppe? Es war einer der Momente, in denen die scheinbar grenzenlose Macht des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan einmal mehr sichtbar wurde. Vor zwei Wochen befand er sich auf dem Rückflug von einem Staatsbesuch in Aserbaidschan. Begleitet wurde er von Vertretern der regierungsfreundlichen Presse, die ihm gutwillige Fragen stellten.

Es könnte ein entscheidender Tag im Prozess und für künftige # CumEx -Verfahren werden, wenn er das aussagt, was er uns für unsere #CumExFiles-Recherche vor der Kamera erzählt hatte. Letztes Jahr berichtete er maskiert, wie er zum Steuerräuber wurde und wie das kriminelle System CumEx

219 To se mi líbí, 6 komentářů – CORRECTIV (@correctiv_org) na Instagramu: „ CumEx Prozess in Bonn: Unser Insider tritt heute als Zeuge auf. Es könnte ein entscheidender Tag im…“

Der Prozess im holzvertäfelten Sitzungssaal S.011 des Bonner Landgerichts war ein historisches Ereignis. Zum ersten Mal standen zwei der an den Cum-Ex-Geschäften beteiligten Aktienhändler vor Gericht. Und sie wurden verurteilt: wegen schwerer Steuerhinterziehung und Beihilfe dazu. Zwar kommen sie mit milden Bewährungsstrafen davon, weil sie eng mit der Staatsanwaltschaft kooperiert haben. Wichtiger aber ist die grundsätzliche Bedeutung des Urteils – und seine Begründung. Der Richter hat klar gemacht, das Cum-Ex illegal war. Auch wenn die Politik die Geschäfte zu Lasten des Staates lange Zeit nicht unterbunden habe. "Das ändert nichts daran, dass man Sachen, die man nicht machen darf, nicht macht", sagte Zickler.

Ergebnisse der MOTORRAD-Leserwahl 2020 - Motorrad des Jahres 2020

  Ergebnisse der MOTORRAD-Leserwahl 2020 - Motorrad des Jahres 2020 45.178 Teilnehmer, 220 Modelle, 10 Kategorien – so lässt sich die MOTORRAD-Leserwahl 2020 in Zahlen zusammenfassen. Welche Modelle in den einzelnen Kategorien siegten, lest ihr hier. © mps Bei der MOTORRAD Leserwahl werdet ihr, unsere Leser, jedes Jahr zu einer kritischen und engagierten Jury. In zehn Kategorien wählt ihr eure Lieblingsbikes. Und da schauen nicht nur wir neugierig drauf, sondern die ganz Branche.

Seit zwei Jahren läuft der NSU- Prozess . Die einzige Konstante in diesem Verfahren war in dieser Zeit das Schweigen von Beate Zschäpe. Die Rechtsextremistin wolle nicht das Objekt der Justiz sein, sondern ein handelndes Subjekt. Es ist ihr letztes bisschen Freiheit.

Das Landgericht Bonn wird demnächst in einem Musterprozess klären, wie der CumEx -Skandal strafrechtlich zu verfolgen ist und ob die beteiligten Banken haftbar gemacht werden können. Die Justiz will offenbar so schnell wie möglich klären, ob und in welchem Umfang Banken für

Damit ist ein jahrelanger Grundsatzstreit um die Frage entschieden, ob Cum-Ex nicht nur aus moralischer, sondern auch aus juristischer Sicht zu verurteilen ist. Bei den komplizierten Aktiengeschäften entstand dem Staat ein Schaden von mehreren Milliarden Euro. Die Steuerräuber und ihre Anwälte aber vertraten die Auffassung, die Beteiligten seien bloß durch eine Gesetzeslücke geschlüpft, die der Staat zu schließen über Jahre versäumt hatte. Klar, das sei schon ausgebufft gewesen – und doof für die Allgemeinheit. Aber durch eine Gesetzeslücke zu schlüpfen, sei eben keine Straftat. Und in einem Rechtsstaat könne man ja nicht im Nachhinein kriminalisieren, was zum Zeitpunkt der Tat noch erlaubt gewesen sei. 

Es gab keine Gesetzeslücke

Seit heute steht fest: Diese Sicht lässt sich nicht halten. "Allen Akteuren war bekannt, was die Intention des Gesetzgebers war", sagte Zickler. "Es gab keine Gesetzeslücke." Wer an Cum-Ex-geschäften maßgeblich mitgewirkt hat, gehört vor Gericht – vielleicht sogar hinter Gitter. Zwar ist eine Revision zum Bundesgerichtshof noch möglich. Dass dieser grundsätzlich anders entscheidet, gilt aber als unwahrscheinlich. Insofern ist die Tragweite des Bonner Urteils kaum zu überschätzen. Aktuell laufen in Deutschland Ermittlungsverfahren gegen mehr als 500 Aktienhändler, Manager, Investoren, Berater und Anwälte. 130 Banken stehen im Verdacht, an den Geschäften beteiligt gewesen zu sein. Nun sind zum ersten Mal zwei der Beteiligten verurteilt. Das hat Signalwirkung. Der Bonner Prozess gilt als Nukleus, an dem sich weitere, bald beginnende Prozesse orientieren werden.

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  Ergebnisse der MOTORRAD-Leserwahl 2020 - Motorrad des Jahres 2020 Seit 2016 steht Ilkay Gündogan bei Manchester City unter Vertrag. An seinen Ex-Klub denkt der Nationalspieler aber noch immer mit Emotion zurück.

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Im Prozess um den Whistleblower fiel nun ein Urteil. Allerdings erlegte ihm die Justiz wegen Anstiftung zu einem Verstoß gegen das Bankengesetz eine Krummer Steuerdeal: Cum - Ex -Geschäfte – Was ist das eigentlich? Die " CumEx "-Files: Wie Banker, Anwälte und Superreiche Europa ausrauben.

Schon jetzt ist das Urteil ein Triumph der Justiz. Sie hat vor der ungeheuren Komplexität von Cum-Ex nicht kapituliert, sondern sie in nüchterner Sachlichkeit erfasst, verarbeitet und in für sie beherrschbare Brocken zerlegt. Für Beobachter des Prozesses war das mitunter quälend zäh. Schachtelsatz reihte sich an Schachtelsatz, ausufernde Erklärungen wurden stundenlang verlesen. Dann musste auch noch jedes Wort übersetzt werden, weil die beiden Angeklagten, zwei ehemalige Aktienhändler der HypoVereinsbank, nur Englisch sprechen und verstehen. Am Ende aber hat sich die Justiz nicht im Klein-Klein verheddert, sondern die Komplexität reduziert und auf ihren Kern gebracht: Wenn man eine Steuer nur einmal bezahlt, aber mehrfach zurückfordert, war das schon immer verboten und ist deshalb strafbar.

Im Corona-Stress

Von Titeln und sozialem Prestige hat Richter Zickler sich während der 44 Prozesstage nie beeindrucken lassen. Das wurde schon bald nach Prozessbeginn im September 2019 deutlich. "Je länger ich Ihnen zuhöre", unterbrach er einen als Anwalt geladenen Zeugen, "umso größere Probleme habe ich mit dem Adjektiv ‚renommiert‘. Bitte verwenden Sie den Begriff sparsamer." Die anwesenden Vertreter der Banken, die mit dem Wort "renommiert" gemeint waren, schwiegen.

Es droht Verjährung im Sommermärchen-Prozess

  Es droht Verjährung im Sommermärchen-Prozess Der Sommermärchen-Prozess in der Schweiz gegen drei Ex-Funktionäre des Deutschen Fußball-Bundes wird frühestens am 20. April stattfinden. Und so droht jetzt die Verjährung. Das Schweizer Bundesstrafgericht gerät im Kampf gegen die drohende Verjährung beim Sommermärchen-Prozess offenbar hoffnungslos ins Hintertreffen. Das Gericht in Bellinzona teilte am Dienstag mit, dass aufgrund der "außerordentlichen Lage vor dem Hintergrund des Coronavirus" das Verfahren um ungeklärte Millionenzahlungen vor der Fußball-WM 2006 bis mindestens zum 20. April unterbrochen sei. Bis zum 27.

(Mittlerweile wurde die Privatbank Sarasin in Deutschland wegen ihrer CumEx -Geschäfte zu ersten Schadenersatzzahlungen in Höhe von 45 Millionen In der Einstellungsverfügung geht die Hamburger Staatsanwaltschaft hart ins Gericht mit der Schweizer Justiz : Die Staatsanwaltschaft Zürich habe

Der Überlebende verfolgt den Prozess auf der Videoleinwand im Osloer Gericht. Er könne verstehen, dass das Ganze von außen merkwürdig aussehe. "Aber wir in Norwegen glauben, dass wir einen Menschen wieder aufbauen können - was bei einem Gefangenen wie Breivik natürlich schwer ist"

Am Ende kämpfte das Gericht auch noch gegen das Corona-Virus. Eine ältere Schöffin saß abseits und zwischenzeitlich auch mit Mundschutz im Verhandlungssaal. Eine Verteidigerin wies darauf hin, dass ihr Schnupfen der Haselblüte geschuldet sei und kein Grund zur Sorge bestehe. Vor allem aber wurde zum Problem, dass die Angeklagten für jede Prozesswoche extra aus Großbritannien und Irland einflogen, Flüge aber bald komplett gestrichen werden könnten. Das Verfahren drohte deshalb ausgesetzt zu werden. Im schlimmsten Fall hätte die Beweisaufnahme nach längerer Pause von vorne beginnen müssen. Um das zu verhindern, zog Zickler das Tempo an und das Verfahren trotz Corona durch. Bestimmt, konzentriert und ohne Hast. Der Gerichtssaal konnte einem vorkommen wie eine letzte Insel der Normalität.

Nun kann man einwenden, dass mit Martin S. und Nicholas D. nur zwei Rädchen in einer industriell organisierten Cum-Ex-Maschinerie verurteilt wurden. Das stimmt. Vor allem Nicholas D., 39, wirkte vor Gericht manchmal wie ein großer Junge, der zunächst von einer Fußballerkarriere bei Westham United geträumt hatte und dann über Umwege in den Sog der Investmentwelt geraten war. Die Cum-Ex-Geschäfte, so erklärte er es, habe er nie wirklich hinterfragt, weil alle anderen es ja auch machten. Der ebenfalls Angeklagten Martin S., ein in Oxford ausgebildeter Mathematiker, war wesentlich tiefer involviert. Er konstruierte die komplizierten Kaskaden aus Leerverkäufen und Absicherungsgeschäften und verdiente daran fürstlich, weshalb er nun auch insgesamt 14 Millionen Euro an den Staat zurückzahlen muss.

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  Top 10 der Kategorie Chopper/Cruiser - MOTORRAD-Leserwahl 2020 Chopper/Cruiser Als kritische Jury habt ihr bei der MOTORRAD-Leserwahl 2020 eure Favoriten in zehn Kategorien gewählt. Hier sind die Top 10 der Kategorie Chopper/Cruiser. © Triumph Triumph fechtet in der Kategorie Chopper/Cruiser ein Battle unter sich aus: 2020 steht die neue Triumph Rocket 3 R/GT auf Platz eins, und zwar mit sehr deutlichen 24,6 Prozent Zustimmung. Letztes Jahr – und auch 2018 – holte bei der MOTORRAD Leserwahl noch die Triumph Bonneville Bobber/Black die Goldmedaille. Sie landet dieses Jahr mit 12,2 Prozent der Stimmen auf Rang zwei.

Beide Angeklagten hätten an der Verursachung immenser Schäden mitgewirkt, sagte Richter Zickler in seiner Urteilsbegründung. "Sie waren aber nicht die Taktgeber." Trotzdem ist es kein Zufall, dass Martin S. und Nicholas D. als erstes angeklagt wurden. Es gehörte zur Strategie von Anne Brorhilker, der etwas spröden, aber extrem hartnäckigen Kölner Staatsanwältin, die seit zehn Jahren auf diesen Prozess hingearbeitet hat. Sie war vor allem auf ein Urteil aus, das Cum-Ex für illegal erklärt. Für ihre Verhältnisse wirkte Brorhilker am Mittwoch vor Gericht fast schon gelöst. Ihre Strategie – so viel lässt sich nach dem Prozess sagen – ist erst einmal aufgegangen.

Es ging ums System

Puzzleteil für Puzzleteil hat Brorhilker zusammengetragen, auf der ganzen Welt Büros und Wohnungen durchsuchen lassen. Am Anfang war sie allein. Erst später erkannte man die Dimension von Cum-Ex und bewilligte ihr weitere Stellen. Brorhilker brachte viele der Steuerräuber mit einer Mischung aus Druck, Sachkenntnis und Empathie zum reden. So auch Martin S. und Nicholas D.. Beide sind geständig und haben umfangreich ausgesagt. Zwar kommen sie nun mit milden Strafen davon. Martin S. mit einem Jahr und 10 Monaten, außerdem Nicholas D. mit einem Jahr, beide auf Bewährung. Aber die Basis für weitere, härtere Urteile ist gelegt. "Anklagen und Urteil sind nicht Abschluss, sondern Anfang und Auftakt der Aufklärung eines großen Problems", sagte Brorhilker am Mittwoch in ihrem Plädoyer.

Für die Oberstaatsanwältin geht es um das Gesamtsystem. Zu ihm gehören auch die Banken. Über einen Kniff ist es der Justiz gelungen, deren Rolle gleich im ersten Verfahren mit zu verhandeln. Möglich macht das der vor zwei Jahren neu formulierte Paragraf 73 des Strafgesetzbuches. Er regelt die "Einziehung" von Vermögen als Ausgleich für den angerichteten Schaden. Um mehr als 400 Millionen Euro haben die Geschäfte von Martin S. und Nicholas D. den deutschen Staat erleichtert. Nun, so die Idee, könne dieser sich über den Paragraph 73 Geld von den beteiligten Banken zurückholen. Fünf Finanzinstitute standen als Nebenbeteiligte mit vor Gericht: die Hamburger Warburg Bank, deren Tochter Warburg Invest, eine Fondsgesellschaft der französische Großbank Société Générale, das US-Institut BNY Mellon und Hansainvest, ein Tochterunternehmen der Versicherungsgruppe Signal Iduna.

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  Top 10 der Kategorie Crossover-Bikes - MOTORRAD Leserwahl 2020 Crossover-Bikes Die Kategorie der Crossover-Bikes führt die BMW S 1000 XR unangefochten an. Auf den Plätzen dahinter wird allerdings wild gerangelt. Hier die Top 10 für euch. © BMW Um die 20 Prozent erreicht die BMW S 1000 XR in der Kategorie der Crossover-Bikes jedes Jahr. Dieses Jahr sind es 21,6 Prozent der abstimmenden Leser gewesen, die sich für die S 1000 XR aussprachen. Im Neuzulassungsranking 2019 verpasste sie ganz knapp eine Platzierung in den Top 20 der beliebtesten Motorräder. 1.051 Exemplare wurden von ihr im letzten Jahr neu zugelassen, womit sie auf Rang 21 landete. Auf Platz 20 steht die BMW F 850 GS mit 1.

Die Bank muss zahlen

Am Ende konzentrierte sich das Gericht – auch aus Zeitgründen – allein auf die Hamburger Warburg-Bank, weil die Beweisführung hier am weitesten fortgeschritten war. Der Vertreter der Bank wehrte sich in einem fast zweistündigen Plädoyer heftig gegen die drohende Einziehung. Ein Argument: Die beiden Angeklagten hätten zwar mit der Warburg-Bank Geschäfte gemacht, seien aber nicht für das Geldhaus tätig gewesen. Zudem seien Rückforderungsansprüche für die Jahre 2007 bis 2009 bereits verjährt. Für 2010 und 2011 habe man außerdem schon 55 Millionen Euro zurückgezahlt.

Während dieser Ausführungen konnte man Brorhilker dabei beobachten, wie sie immer wieder den Kopf schüttelte. Und nachdem die beiden Angeklagten in ihren Schlussworten noch betont hatten, wie sehr sie ihr Verhalten heute bereuten, klangen die Ausführungen des Warburg-Vertreters eher nach einer steuerrechtlichen Belehrung der Anwesenden.

Richter Zickler haben sie nicht überzeugt. Warburg habe die Geschäfte wissentlich und willentlich gefördert. Die Bank muss nun knapp 177 Millionen Euro zurückzahlen.

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