Finanzen Österreich fordert Nachbesserung bei EU-Wiederaufbaufonds

16:40  30 mai  2020
16:40  30 mai  2020 Quelle:   reuters.com

Corona-Kreditlinien können jetzt beim Rettungsfonds ESM beantragt werden

  Corona-Kreditlinien können jetzt beim Rettungsfonds ESM beantragt werden VIRUS/EUROPA/ESM:Corona-Kreditlinien können jetzt beim Rettungsfonds ESM beantragt werdenDer sogenannte Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sollte am Freitag die vorsorglichen Corona-Kreditlinien endgültig freigeben. Länder können dann Gelder beantragen und sie in Höhe von bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhalten. Im Falle Italiens wären das 39 Milliarden Euro, bei Spanien 28 Milliarden. Allerdings steht die Regierung in Rom dieser Form von Hilfe kritisch gegenüber und wird voraussichtlich gar keine Kredite beantragen.

In einer zügigen Video-Konferenz haben sich die EU -Regierungschefs auf eine finanzielle Lösung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie verständigt. Also gab es eine schnelle Einigung auf einen Post-Corona Wiederaufbaufonds , der im europäischen Siebenjahres-Haushalt

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt beim geplanten EU - Wiederaufbaufonds dabei, dass dieser keinesfalls Zuschüsse an stark Führende Bundespolitiker fordern in der Coronakrise eine fairere Debatten- und Fehlerkultur in Deutschland. "Der Unterschied in dieser Krise

Wien, 30. Mai (Reuters) - Österreich lehnt den Vorschlag der EU-Kommission für Corona-Wiederaufbauhilfen ab und fordert Nachbesserungen. "Diesem Paket wird Österreich nicht zustimmen", sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Samstag im ORF-Radio. Die Belastung für den österreichischen Steuerzahler wäre "einfach zu groß". Daher brauche es Nachverhandlungen, zu denen Österreich bereit sei.

Für den europäischen Haushalt und den Wiederaufbaufonds müsse Österreich laut Blümel fast zwei Prozent der Wirtschaftsleistung aufbringen. "Das wäre fast doppelt so viel wie in der Vergangenheit. Das ist für uns inakzeptabel", sagte der konservative Politiker.

Merkel und Macron wollen Wiederaufbaufonds für Europa über 500 Milliarden Euro

  Merkel und Macron wollen Wiederaufbaufonds für Europa über 500 Milliarden Euro Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Macron sprechen sich für einen Wiederaufbaufonds für Europa aus.Das Geld solle zusätzlich zum EU-Haushalt in den kommenden drei Jahren an Staaten gezahlt werden, die von der Pandemie besonders betroffen wurden, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einer Videokonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag.

Rom (Reuters) - Italien fordert eine rasche Einigung der EU bei dem geplanten Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise. Ihr Land könne es sich nicht leisten, bis Juni auf eine Vereinbarung für eine gemeinsame Finanzierung des Fonds zu warten, sagte die stellvertretende

Der Wiederaufbaufonds (französisch Fonds de Relance, englisch Recovery Fund) ist eine deutsch-französische Initiative, die am 18. Mai 2020 vorgestellt wurde. Der Fonds soll einen Umfang von 500 Milliarden Euro haben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch einen 750 Milliarden Euro großen Wiederaufbaufonds vorgestellt. 500 Milliarden Euro sollen als nicht rückzahlbare Zuschüsse ausgezahlt werden, das restliche Drittel als Kredite. Profitieren sollen vor allem die von der Corona-Krise besonders hart getroffenen Staaten, wie Italien und Spanien.

Mit dem Mix aus Krediten und Zuschüssen ist die EU-Kommission auf Linie des Vorschlags von Deutschland und Frankreich, die für den Wiederaufbaufonds ein Volumen von 500 Milliarden Euro vorgesehen hatten. Österreich gehört neben Dänemark, Niederlande und Schweden der Gruppe der selbst ernannten "Sparsamen Vier" an, die sich für die Auszahlung der Corona-Hilfen ausschließlich in Form von Krediten aussprechen.

Dem Wiederaufbaufonds und dem EU-Haushaltsplan müssen die 27 EU-Staaten einstimmig zustimmen. (Reporter: Alexandra Schwarz-Goerlich, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern +49 69 7565 1236 oder +49 30 2888 5168)

NBA: Jakob Pöltl fordert: "Österreich muss mehr gegen Rassismus tun" .
Jakob Pöltl hat sich in einem Interview über Rassismus in den USA geäußert. Der Center der San Antonio Spurs schilderte Erzählungen aus seinem Freundeskreis, lobte Trainer Gregg Popovich für seine klare Linie und forderte auch in Österreich mehrere Schritte gegen Rassismus ein. © Bereitgestellt von SPOX Jakob Pöltl. "Rassismus ist ein weltweites Problem. Die USA stehen auf der Skala woanders, aber Rassismus gibt es auch in Österreich", sagte Pöltl in einem Interview mit der Tageszeitung Der Standard. "Österreich muss ebenfalls mehr gegen Rassismus tun.

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