Finanzen Tiktok klagt gegen App-Store-Rauswurf

02:10  20 september  2020
02:10  20 september  2020 Quelle:   msn.com

Durch Oracle-Partnerschaft: US-User können Tiktok vielleicht weiter nutzen

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Tiktok im App - Store - noch. (Foto: XanderSt / Shutterstock). Ein Bundesgericht in Washington soll den am Sonntag bevorstehenden App - Store - Rauswurf Tiktoks verhindern. Bytedance und Tiktok hatten noch am Freitag Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt.

TikTok ist das Ziel Nummer eins für kurze Handyvideos. Unsere Mission besteht darin, Kreativität, Wissen und wichtige Momente des TikTok gibt jedem die Möglichkeit zum Ersteller zu werden, und ermutigt alle Benutzer dazu, ihre Leidenschaft und kreative Ausdrucksweise durch ihre Videos zu teilen.

Tiktok im App-Store - noch. © XanderSt / Shutterstock Tiktok im App-Store - noch.

Ein Bundesgericht in Washington soll den am Sonntag bevorstehenden App-Store-Rauswurf Tiktoks verhindern. Bytedance und Tiktok hatten noch am Freitag Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt.

Am Freitagnachmittag hatte das US-Wirtschaftsministerium eine Verfügung erlassen, die bestimmt, dass Tiktok ab kommenden Sonntag nicht mehr in den USA als Download angeboten werden darf. Damit kann zwar vorerst jeder, der die App noch bis Samstag installiert, Tiktok weiterhin benutzen. Neue Nutzer wird es aber ab Sonntag nicht mehr geben.

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Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von Tiktok aus den amerikanischen App Stores ein. Tiktok und Bytedance reichten dagegen Klage in Washington ein.

Die Video-App Tiktok darf nun doch auf dem US-Markt bleiben. Präsident Trump präsentiert einen Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von Tiktok aus den amerikanischen App - Stores ein. Tiktok und Bytedance reichten dagegen Klage in Washington ein.

Tiktok reicht Beschwerde ein

Noch am gleichen Abend haben Mutter-Konzern Bytedance und US-Ableger Tiktok Inc. Beschwerde gegen die Verfügung bei einem Bundesgericht in Washington eingereicht. Eine zuvor eingereichte Beschwerde in Kalifornien zog das Unternehmen im gleichen Zuge zurück.

Bytedance und Tiktok bestreiten die Rechtmäßigkeit der Verfügung der US-Regierung. Diese sei mitnichten aus Gründen der nationalen Sicherheit erlassen worden. Vielmehr handele es sich um ein rein politisch motiviertes Verbot, so die Unternehmen in ihrer Beschwerdebegründung.

Nicht zuletzt verletze das Verbot grundlegende Verfassungsrechte, unter anderem den ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten, der die Verabschiedung von Gesetzen verbietet, die die Redefreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken. Dieses Verbot soll für jedwedes staatliches Handeln, also auch für Regierungsverfügungen gelten. Ob das Gericht das auch so sieht, bleibt abzuwarten.

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TikTok will seine Klage gegen US-Präsident Donald Trumps Verbot von Transaktionen mit der Video- App und ihrem chinesischen Betreiber ByteDance am Montag Trump bezeichnete TikTok als erhebliche Bedrohung, da die App Daten von US-Nutzern sammele und China darauf Zugriff habe.

Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Aus seiner Sicht hätten chinesische Behörden über Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von Tiktok aus den amerikanischen App Stores ein.

Trump „zerstöre eine Online-Gemeinschaft von Millionen Amerikanern“ und „ignoriere Beweise“, dass Tiktok „sich der Privatsphäre und Sicherheit seiner amerikanischen Nutzer verpflichtet“ fühle. Die Erfolgschancen Tiktoks werden von Rechtsexperten indes als eher gering eingeschätzt. Gerichte würden sich in Fragen der nationalen Sicherheit generell ungern einmischen, so der Leiter der Rechtsfakultät an der Universität Berkeley, James Dempsey, gegenüber Bloomberg.

Gnadenfrist bis 12. November

Immerhin lässt die Verfügung des Wirtschaftsministeriums Tiktok eine Frist bis 12. November, bevor die nächste Eskalationsstufe der Einschränkungen greift. Ab dem 12. November dürfen etwa Telekommunikationsanbieter in den USA Tiktok-Daten nicht mehr durchleiten. Das wäre das Ende für den Dienst. Bis dahin hat Tiktok nun Zeit, die US-Regierung davon zu überzeugen, dass die Daten der amerikanischen Nutzer hinreichend geschützt sind.

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Die Zukunft der Video-App TikTok in den USA scheint gesichert, nachdem Präsident Donald Trump Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von Tiktok aus den amerikanischen App Stores ein. TikTok und Bytedance reichten dagegen Klage in Washington ein.

Trump hatte TikTok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von TikTok aus den US-amerikanischen App Stores ein.

Diese Gnadenfrist hat das Wirtschaftsministerium der zweiten betroffenen App, Wechat vom chinesischen Tech-Konzern Tencent, nicht eingeräumt. Wechat wird ab dem Sonntag in den USA nicht mehr funktionieren.

Passend dazu: Tiktok-Verkauf geplatzt? So mächtig ist Chinas Regierung bei Mutterfirma Bytedance


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TikTok-Lobbyisten haben sich gegen das Verbot der Trump-Kampagne ausgesprochen .
(Bloomberg) - TikTok-Lobbyisten sagten den Vertretern der Trump-Kampagne, dass ein umfassendes Verbot der App bei den Wahlen im November Millionen von Wählern gegen ihn säuern könnte, die auf eine der Wahlen abzielen Die wichtigsten Anliegen des Präsidenten, so die mit der Angelegenheit vertrauten Personen. © Bloomberg Das Logo für die TikTok-App von ByteDance Ltd. ist für ein Foto auf einem Smartphone in Hongkong, China, am Freitag, dem 7. August 2020, vorgesehen.

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