Finanzen Tausende Verstöße gegen Corona-Regeln gezählt - teils hohe Bußgelder

14:35  18 oktober  2020
14:35  18 oktober  2020 Quelle:   finanzen.net

Coronavirus in Deutschland: Gesamtes Ruhrgebiet gilt als Risikogebiet

  Coronavirus in Deutschland: Gesamtes Ruhrgebiet gilt als Risikogebiet Auf einer Karte des RKI zieht sich ein durchgehender roter Streifen von Aachen bis Bielefeld. Für inländische Reisende gelten nach einem Gerichtsbeschluss auch in Mecklenburg-Vorpommern keine Beherbergungsbeschränkungen mehr.• Ein Gericht kippt die Beherbergungsbeschränkungen für inländische Reisende in Mecklenburg-Vorpommern.

Die Zahl der Verstöße insgesamt waren im August (430) und September (420) recht konstant, im Oktober wurden in den ersten zehn Tagen 60 Fälle gezählt . Daher würden Bußgelder in der Regel erst verhängt, wenn ein wiederholter oder willentlicher Verstoß festgestellt wird.

Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden mit 300 Euro Bußgeld geahndet. In der Hamburger Innenstadt protestierten knapp 200 Menschen gegen "Hygiene- Regeln " und eine vermeintliche Proteste gegen Corona -Politik. Versenden Facebook Twitter google+ Tumblr VZ Xing Newsvine Digg.

Die Regeln sind zahlreich und sie ändern sich je nach Infektionsgeschehen in der Corona-Pandemie.

INDRANIL MUKHERJEE/AFP/Getty Images © Bereitgestellt von Finanzen.net INDRANIL MUKHERJEE/AFP/Getty Images

Besonders schwer einzuhalten scheinen die Kontaktbeschränkungen zu sein. Sie führen die Statistiken von Polizei und Ordnungsämtern an, wenn es um Verstöße geht, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Die Stadt Frankfurt verhängte bereits Bußgelder in Höhe von 822 400 Euro, wie das Ordnungsamt auf Anfrage mitteilte. Die Einnahmen belaufen sich bisher auf knapp 326 800 Euro. In 3226 Fällen seien förmliche Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden. Hinzu kämen Barverwarnungen vor Ort.

Zwei Drittel der Bußgelder für Sperren an unter 35-Jährige

 Zwei Drittel der Bußgelder für Sperren an unter 35-Jährige Rund zwei Drittel der Bußgelder für Coronaviren wurden an Personen unter 35 Jahren ausgehändigt. © Jacob King Die Polizei hat Tausende von Geldstrafen wegen Verstößen gegen die Coronavirus-Regeln (PA) verhängt. Die am Mittwoch vom National Police Chiefs 'Council (NPCC) veröffentlichten Daten zeigen, dass die Polizei in England und Wales zwischen März 20.223 Geldstrafen wegen Verstoßes gegen die Coronavirus-Beschränkungen verhängt hat 27. und 19. Oktober - 17.451 in England und 2.772 in Wales.

Auch nach den ersten Lockerungen der Corona - Regeln in Rheinland-Pfalz gelten bei Verstößen gegen noch gültige Regeln weiterhin teils hohe Bußgelder .

Corona-Maßnahmen: Tausende Menschen demonstrieren bundesweit gegen Einschränkungen. Bundesweite Proteste Tausende demonstrieren gegen Corona - Regeln . "Stoppt Gates", "Legt den Maulkorb ab", "Widerstand": In mehreren deutschen Städten haben Bürger gegen die

Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen, die Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie in Gaststätten stehen in Frankfurt oben auf der Liste - letztere gehören aktuell zu den häufigsten, wie das Ordnungsamt berichtete. Die Frankfurter Stadtpolizei absolvierte rund 60 000 Kontrollen, zuletzt seien sie intensiviert worden. In Fußgängerzonen, Parks, auf beliebten Plätzen, in der Gastronomie und in Bars sowie Clubs seien die Stadtpolizisten unterwegs, erklärt das Ordnungsamt.

Darmstadt berichtet von insgesamt 399 registrierten Corona-Ordnungswidrigkeiten: Geahndet wurden vor allem Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen mit 221 Fällen und Maskenpflicht während Versammlungen mit 129 Fällen, auch einzelne Verstöße in Betrieben wurden entdeckt. Zunächst habe man vor allem Ermahnungen ausgesprochen, seit Mitte des Sommers würden Bußgelder in Höhe der vorgegebenen Sätze verhängt.

Proteste in Israel: Mit zweierlei Maß

  Proteste in Israel: Mit zweierlei Maß In Israel gehen Regierungskritiker auf die Straße und die Behörden reagieren hart. Bei religiösen Massentreffen scheinen andere Corona-Regeln zu gelten, also eher keine. © Ronen Zvulun/​Reuters Kleine Protestrunde in Ein Hemed, nahe Jerusalem – es geht gegen Premier Benjamin Netanjahu. Ein bärtiger Mann trippelt in roten Lackschuhen über den Habima-Platz in Tel Aviv. Er steckt in einem Kostüm, das aussieht wie eine nackte Frau: gelbe Schaumstoffperücke, weibliche Genitalien in rosa Plüsch und eine Lichterkette. Noch sind keine Polizisten zu sehen. Gut.

Am Samstag hat in Stuttgart erneut eine Demonstration stattgefunden, die sich gegen die Auflagen zur Eindämmung der Corona -Pandemie richtet.Die Initiatoren nennen sich „Querdenken" und sehen in den von der Bundes- und Landesregierung verhängten Einschränkungen gegen die Verbreitung des

Ignorieren der Regeln . Wer kümmert sich um Verstöße gegen Corona -Maßnahmen? Größtenteils sind Polizei und Ordnungsämter zuständig. Zum Teil wird beispielsweise die Einhaltung der Noch teurer könnte es in Brandenburg werden: Bei Verstößen drohen Bußgelder in Höhe von bis zu

Die Gesamtsumme der eingeleiteten Verfahren betrage 43 821 Euro, erklärte die Stadt. Täglich werde im öffentlichen Nahverkehr kontrolliert, hinzu kämen anlassbezogene Kontrollen nach Beschwerden - etwa bei Friseuren. In der Gastronomie seien seit Ende Mai rund 130


Video: Alkoholverbot und Maskenpflicht: Corona-Regeln werden strenger (SAT.1)

Kontrollen durchgeführt worden.Rund 10 500 Corona-Kontrollen hat die Stadtpolizei Wiesbaden absolviert. Die Bußgeldstelle habe 1884 Verstöße registriert, die meisten der Verfahren befänden sich in Bearbeitung, teilte die Stadt mit. Eine Summe wurde nicht genannt. Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Vorgaben etwa für die Gastronomie stehen auch hier oben auf der Liste. Vereinzelt gebe es zudem Verstöße gegen Quarantänepflichten. Bei den Kontrollen in den Fokus gerückt seien insbesondere der öffentliche Nahverkehr und Gaststätten.

Coronavirus weltweit: USA messen erneut Höchstwert für Corona-Infektionen

  Coronavirus weltweit: USA messen erneut Höchstwert für Corona-Infektionen Lockdown für zwei Millionen weitere Menschen in England. Frankreich und Spanien bestätigen die höchsten Neuinfektionen pro Tag seit Beginn der Pandemie.• Lockdown für zwei Millionen weitere Menschen in England.

Dazu gehört ein Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die vorgeschriebenen Kontaktverbote. Wer im Freien den vorgeschriebenen Mindestabstand Wer gegen das Gebot verstößt, sich in der eigenen Wohnung aufzuhalten, kann mit einem Bußgeld zwischen zehn und 100 Euro belangt werden, wenn

Tausende bei Demos gegen Corona -Maßnahmen. Laut Polizei gab es zahlreiche Verstöße gegen die Auflagen. In mehreren Städten haben Menschen gegen die Grundrechts-Einschränkungen in der Corona -Krise demonstriert. Corona -Gipfel: Bußgelder und Obergrenzen.

Hinzu kommen rund 7860 Verstöße, die die Landespolizei registrierte. Der größte Teil der Verfahren betraf seit März mit etwa 6500 Fällen die Kontaktbeschränkungen, wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte. Die Zahl der Verstöße gegen die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, liege bei rund 690, mehr als 440 Mal wurden angeordnete Schließungen etwa in der Gastronomie oder von Spielplätzen missachtet. Die Hygienevorschriften seien 90 Mal nicht eingehalten worden.

Die Zahl der Verstöße insgesamt waren im August (430) und September (420) recht konstant, im Oktober wurden in den ersten zehn Tagen 60 Fälle gezählt.

Vorrangig gehe es aber darum, Verständnis für gegenseitige Rücksichtnahme herzustellen. Daher würden Bußgelder in der Regel erst verhängt, wenn ein wiederholter oder willentlicher Verstoß festgestellt wird. "Ausnahme hiervon bilden Verstöße gegen das Tragen von Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV, die immer geahndet werden", erklärte das Ministerium.

Die Auseinandersetzungen über geltende Corona-Regeln in Deutschland werden nach Ansicht der Polizeigewerkschaften immer aggressiver geführt. "Nach wie vor gibt es immer noch eine hohe Akzeptanz für die Corona-Regeln, aber wir spüren auch, dass die Stimmung beginnt, aggressiver zu werden - zum Beispiel wenn wir als Polizei die Maßnahmen durchsetzen wollen", sagte der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der Deutschen Presse-Agentur. "Da kommt es dann zu Widerstand. Das fängt an mit Beleidigungen, dann wird gepöbelt, gespuckt, angehustet. Das alles erleben unsere Kolleginnen und Kollegen in dieser Pandemie."

Auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, weist darauf hin, dass es für solche Übergriffe keine Statistiken gebe. "Aber es gibt immer mehr Berichte aus der Belegschaft der Polizei, dass die Akzeptanz der Corona-Regeln insgesamt abgenommen hat und zunehmend offen und aggressiv gegen Einsatzkräfte vorgegangen wird, die die Einhaltung der Vorschriften kontrollieren und durchsetzen sollen."FRANKFURT/WIESBADEN (dpa-AFX)

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