Kultur & Showbiz ARD-Dokumentation: AfD wollte Bundesregierung "jagen" - was ist daraus geworden?

10:45  17 april  2018
10:45  17 april  2018 Quelle:   stern.de

Deutsche bescheinigen Bundesregierung eher schlechten Start

  Deutsche bescheinigen Bundesregierung eher schlechten Start  

ARD - Dokumentation : AfD wollte Bundesregierung " jagen " - was ist daraus geworden ?"Wir werden sie jagen !", drohte AfD -Chef Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2018 der Bundesregierung .

Der Raum für die Kabinett-Sitzung Foto: Bundesregierung /Kühler. Wer gehört zum Bundes-Kabinett? Wann trifft sich das Kabinett? Wenn sich die Kabinetts-Mitglieder nicht einigen, gibt es eine Abstimmung. Dann wird abgestimmt, was die meisten Kabinetts-Mitglieder wollen .

Seit einem halben Jahr im Bundestag: © ARD Die AfD im Bundestag - was wurde aus der Kampfansage von Alexander Gauland (l., mit Alice Weidel), die Regierung "jagen" zu wollen? Eine ARD-Doku zieht Zwischenbilanz

"Wir werden sie jagen!", drohte AfD-Chef Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2018 der Bundesregierung. Eine ARD-Doku zeigt, ob der Partei ihr Vorhaben bisher gelungen ist.

Es fing so harmlos an mit der AfD im Bundestag vor gut einem halben Jahr. Ein bisschen Chaos beim Bezug der neuen Büros, ein paar Selfies aus dem Plenarsaal, ein wenig fremdeln mit der neuen Rolle im Hohen Haus.

Ganz dicht dran waren dabei die Kameras der ARD-Filmemacher Marie-Kristin Boese und Karin Dohr, die die Partei während ihrer ersten sechs Monate im Bundestag begleiteten. Für ihre Dokumentation "Protest und Provokation" konnten sie hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs blicken. Man könnte meinen, es ist fast ein Wunder, dass der von "Zwangsgebühren" finanzierte Sender so dicht ran durfte an die Weidels und Gaulands.

Merkel: Bundesregierung unterstützt Militäreinsatz gegen Syrien

  Merkel: Bundesregierung unterstützt Militäreinsatz gegen Syrien Merkel: Bundesregierung unterstützt Militäreinsatz gegen SyrienDie Luftangriffe gegen die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hätten zum Ziel gehabt, dessen Fähigkeit "zum Chemiewaffeneinsatz zu beschneiden und es von weiteren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abzuhalten", erklärte Merkel. Alle vorliegenden Erkenntnisse wiesen darauf hin, dass das Assad-Regime in der Stadt Duma und auch zuvor "vielfach Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat".

AfD -Spitzenkandidat Alexander Gauland machte nach der Bundestagswahl eine Kampfansage an die künftige Bundesregierung : "Sie kann sich warm anziehen.

Gauland: "Wir werden die Bundesregierung jagen ". Die Skandale der vergangen Wochen konnten der AfD offenbar in der Wählergunst nichts anhaben. Gauland wollte die SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz "in Anatolien entsorgen" und wieder "stolz" auf die Wehrmacht sein dürfen.

Chronologie der AfD-Skandale und -Tabubrüche

Doch die Kamera zoomt im Verlauf des Films immer weiter auf, der Blick hinter die Kulissen muss einer Chronologie dieses ersten halben Jahres der AfD im Bundestag weichen. Im Zeitraffer wird der Zuschauer erneut Zeuge der Skandale und Tabubrüche, die die Republik seit dem Einzug der Partei ins Parlament heimsuchten.

Das klingt dann alles gar nicht mehr so harmlos, die 45 Minuten zeigen, in welcher Geschwindigkeit sich der politische Stil im Bundestag verändert hat: das Frauke-Petry-Aus, die Nominierung des Islamkritikers Albrecht Glaser als Parlamentsvizepräsident,der nächtlich herbeigeführte Hammelsprung, die Angriffe gegen den Journalisten Deniz Yücel, die Wahl dreier umstrittener Ausschussvorsitzender, das würdelose Verhalten der Fraktion während der Holocaust-Gedenkstunde und so weiter und so fort. Wie schnell die Zeit vergeht.

Deutschland will in Syrien-Friedensprozess vermitteln

  Deutschland will in Syrien-Friedensprozess vermitteln Deutschland will in Syrien-Friedensprozess vermittelnAm Sonntag wolle Deutschland in London mit Großbritannien, Frankreich und den USA über das weitere Vorgehen beraten, sagte Maas. Zudem sollten die bilateralen Kanäle nach Moskau genutzt werden, um gegenüber Russland auf eine konstruktive Haltung zu drängen. "Ob es uns gefällt oder nicht, ohne Russland wird der politische Prozess nicht gelingen", sagte Maas.

AfD -Spitzenkandidat Alexander Gauland hat nach dem guten Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl eine Kampfansage an die künftige Bundesregierung gemacht. "Wir werden Frau Merkel jagen ", sagte Gauland in Berlin. Die Partei wolle sich "unser Land und unser Volk zurückholen".

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (PDF) der AfD hervor. Wie die Pflegekraftrekrutierung von ausländischen "Fachkräften" vonstatten geht, zeigte kürzlich eine ARD - Dokumentation , die einem Angst und Bange werden lässt.

"Der Ton ist rau geworden im Bundestag", stellen die Macher fest. "Protest und Provokation" im Schnelldurchlauf. Parteichef Alexander Gauland darf darlegen, dass es der AfD mehr nütze als schade, in die Opferrolle gedrängt zu werden. Ansonsten kommt die Konfrontation der AfD-Protagonisten mit ihrer Strategie leider zu kurz.

Die Bewertung müssen dann andere übernehmen. FDP-Mann Wolfgang Kubicki zum Beispiel, der fordert, die AfD auch einmal mit Nichtbeachtung zu strafen. Oder SPD-Bundestagsvize Thomas Oppermann, der die Partei mit Sachargumenten stellen will.

Die "Jagd" fiel bislang aus

Das klappte im vergangenen Jahr überraschend gut. Der Film zeigt, dass sich die anderen Parteien auf die AfD eingestellt haben, sie auflaufen lassen, ihre Themenarmut aufzeigen. Die von Alexander Gauland ausgerufene "Jagd" auf die Bundesregierung ist bislang jedenfalls ausgeblieben.

Christian Lindner zur Syrien-Krise : "Deutschland muss diplomatische Anstrengungen erhöhen"

  Christian Lindner zur Syrien-Krise : Christian Lindner zur Syrien-Krise : "Deutschland muss diplomatische Anstrengungen erhöhen""Deutschland ist gut beraten, auf diplomatische Möglichkeiten zurückzugreifen", sagte Lindner am Rande des Parteitages der NRW-FDP in Siegen. Deutschland sei kein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, Deutschland sei als militärische Macht hier nicht gefragt.

"Wir werden sie jagen ", sagte Gauland am Sonntag in Berlin. Die Partei wolle sich "unser Land und unser Volk zurückholen". Die AfD wolle sich dafür einsetzen, „dass das , was die Menschen auf der Straße denken, im Bundestag wieder eine Rolle spielt“.

Als die AfD bei der Bundestagswahl im September 2017 den Einzug in den Bundestag schafft, gibt Alexander Gauland noch am Wahlabend das Motto aus: "Wir werden sie jagen !" Was kann die AfD im Bundestag also überhaupt erreichen – und was will sie eigentlich?

So ist für den Zuschauer am Ende des Films zumindest klar, worum es der AfD offenbar geht: Sie sucht die große Bühne im Bundestag, um für Schlagzeilen zu sorgen. "Es reicht er AfD, dass sie präsent ist, um destruktiv wirken zu können", urteilt Historiker Volker Weiß. "Sie untergräbt systematisch die Grundlagen der Zivilgesellschaft."

Das ist das Erfolgs- und Überlebenskonzept der Partei - allein um das einmal mehr zu erkennen, lohnt es sich, die Doku anzusehen.

"Protest und Provokation - Die AfD im Bundestag" ist in der ARD-Mediathek zum Nachschauen abrufbar.

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