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Panorama Hinweis "ANST": Berliner Polizei registriert HIV-Infektion in Datenbanken

17:25  11 oktober  2018
17:25  11 oktober  2018 Quelle:   tagesspiegel.de

„Aktenzeichen XY... ungelöst“: ZDF sendet Spezial-Sendung zu Georgine Krüger

  „Aktenzeichen XY... ungelöst“: ZDF sendet Spezial-Sendung zu Georgine Krüger „Aktenzeichen XY ungelöst“: ZDF sendet Spezial-Sendung zu Georgine KrügerGeorgine Krüger war am 25. September 2006 aus einem Bus in Berlin-Moabit ausgestiegen und wurde seitdem nicht mehr gesehen. Die aufwendige Suche der Polizei und zahlreiche weitere Fahndungsmaßnahmen blieben bis heute ohne Ergebnis.

ANST - Kennzeichnung HIV-Positiver in Polizeidatenbanken. Das ist zum Beispiel zwei bis vier Wochen nach einer frischen HIV - Infektion der Fall, weil sich das Die Polizei registriert HIV -Infizierte in ihren Datenbanken : Was wie eine finstere Praxis aus den 1980er Jahren klingt, ist noch heute in den

Die Polizei registriert HIV -Infizierte in ihren Datenbanken : Was wie eine finstere Praxis aus den In den Polizei -Datensätzen erhalten diese Personen den Hinweis „ ANST “. Allein in diesem Jahr Die Berliner Polizei und die Innenverwaltung rechtfertigen das Vorgehen mit dem Eigenschutz und der

Blaulicht (Symbolbild) © Foto: dpa Blaulicht (Symbolbild)

Die Polizei registriert HIV-Infizierte in ihren Datenbanken: Was wie eine finstere Praxis aus den 1980er Jahren klingt, ist noch heute in den Bundesländern die Regel. Berlin wollte damit eigentlich Schluss machen. Darauf hatte sich Rot-Rot-Grün in der Koalitionsvereinbarung geeinigt. Doch jetzt stellt sich heraus, dass die Berliner Polizei dennoch daran festhält. Das geht aus einer Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sebastian Walter hervor.

Demnach hat die Berliner Polizei aktuell 665 Personen erfasst, bei denen eine Ansteckungsgefahr mit HIV beziehungsweise Hepatitis B oder Hepatitis C besteht (diese Infektionen werden ebenfalls erfasst). In den Polizei-Datensätzen erhalten diese Personen den Hinweis „ANST“. Allein in diesem Jahr wurden schon 88 Personen neu mit „ANST“ registriert, 2017 waren es 125.

„Aktenzeichen XY... ungelöst“: Mutter von Georgine Krüger hofft, dass Tochter noch lebt

  „Aktenzeichen XY... ungelöst“: Mutter von Georgine Krüger hofft, dass Tochter noch lebt „Aktenzeichen XY ungelöst“: Mutter von Georgine Krüger hofft, dass Tochter noch lebtverschwand die damals 14-jährige Georgine Krüger aus Moabit. Am Mittwochabend wurde der Fall in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY“ in der Spezial-Ausgabe „Wo ist mein Kind?“ aufgegriffen.

registriert HIV - Infektion in DatenbankenDemnach hat die Berliner Polizei aktuell 665 Personen erfasst, bei denen eine Ansteckungsgefahr mit HIV In den Polizei -Datensätzen erhalten diese Personen den Hinweis „ ANST “. Allein in diesem Jahr wurden schon 88 Personen neu mit „ ANST “

ANST - Kennzeichnung HIV -Positiver in Polizeidatenbanken. Vorlesen Drucken Empfehlen. Zugleich widerspricht sie Grundrechten und stigmatisiert Menschen. Der Hinweis ANST sollte umgehend Nötige Schutzmaßnahmen sollten nicht davon abhängig gemacht werden, ob eine Infektion bereits

Die Regelung wurde 2013 durch die Innenminister eingeführt

Dieser „personengebundene Hinweis“, wie er im Polizei-Jargon heißt, werde nur als „Zusatzinformation zu einem bereits vorhandenen polizeilich anlassbezogen angelegten Datensatz“ erfasst, heißt es in der Antwort. Sprich allein bei Personen, die anderweitig auffällig geworden sind. Das Ganze passiere auf der Grundlage eines ärztlichen Attests.

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Die Regelung war bundesweit durch die Innenministerkonferenz erst im Jahr 2013 eingeführt worden. Laut „Süddeutscher Zeitung“ handhaben die Bundesländer die Praxis sehr unterschiedlich: So seien im Jahr 2016 allein aus Bayern 14.000 HIV-Infizierte polizeibekannt gewesen, aus NRW dagegen nur 800. Schon früher gab es Kritik an dem Vorgehen.

Tierarzt aus Bayern infiziert sich mit West-Nil-Virus

  Tierarzt aus Bayern infiziert sich mit West-Nil-Virus Tierarzt aus Bayern infiziert sich mit West-Nil-VirusBei dem toten Bartkauz war das gefährliche West-Nil-Virus Mitte September nachgewiesen worden. Bei Vögeln wurde das Virus zum ersten Mal in Deutschland Ende August nachgewiesen, und zwar bei einem Bartkauz aus einem Zoo in Halle/Saale.

HIV-positive Mutter rettet Leben ihres Kindes mit LeberspendeDas könnte Sie auch interessieren: West - Nil - Virus : Zahl der Toten steigt dramatisch an - EU-Staaten Allerdings kann es sein Das könnte Sie auch interessieren: Hinweis " ANST ": Berliner Polizei registriert HIV - Infektion in Datenbanken .

Sowohl bei der Polizei in Niedersachsen als auch bei der Bremer Polizei wurden im Januar laut einem Medienbericht knapp 4500 Menschen gespeichert, die mit HIV , Hepatitis B oder C infiziert sind. Bei einer Personenabfrage wird zu diesen Menschen dann der Hinweis „Ansteckungsgefahr“ im

Die Berliner Polizei und die Innenverwaltung rechtfertigen das Vorgehen mit dem Eigenschutz und der Sensibilisierung der Polizistinnen und Polizisten: Beim Vorliegen des Hinweises sei die Anwendung körperlicher Gewalt „so weit wie möglich zu vermeiden“. Allerdings heißt es in der Antwort auch, eine Evaluation der Praxis sei nicht bekannt – und ebenso wenig ein Fall einer HIV-Infektion als Folge eines Polizeieinsatzes.

Für Kritiker ist das Vorgehen stigmatisierend

Für den Grünen-Abgeordneten Walter ist das Merkmal „ANST“ „reine Schaufensterpolitik: Es suggeriert eine Sicherheit, die es nicht gibt“. Polizeiliche Präventionsmaßnahmen vor gesundheitlichen Risiken sollten immer befolgt werden „und nicht erst infolge eines Eintrags“.

Vielmehr würde die polizeiliche Praxis „Diskriminierung und Stigmatisierung von Menschen befeuern“, sagt Walter. Er hält die Erfassung daher für „inakzeptabel“. Ein Moratorium der Erfassung sei eigentlich bereits mit dem Amtsantritt von Rot-Rot-Grün zu erwarten gewesen und müsse jetzt „dringend von oben durch die Innenverwaltung angeordnet werden“.

Elf Babyleichen bei früherem Bestatter in den USA entdeckt

  Elf Babyleichen bei früherem Bestatter in den USA entdeckt Elf Babyleichen bei früherem Bestatter in den USA entdecktDas Institut habe im April wegen unzulänglicher Zustände schließen müssen, zitierte die Zeitung die Polizei. Der anonyme Hinweis auf den Fundort sei am Freitag per E-Mail bei der Polizei eingegangen, sagte Inspektor Brian Bowser der Zeitung zufolge auf einer Pressekonferenz. Die Beamten seien den exakten Beschreibungen in dem Brief gefolgt.

Mit dem Kürzel „ ANST “ für Ansteckungsgefahr werden in Akten und in der elektronischen Datenbanken der deutschen Polizei Personen gekennzeichnet, die mit HIV , Hepatitis B oder Hepatitis C infiziert sind. Es soll dazu dienen, Polizeibeamte im Dienst vor einer Ansteckung zu schützen.

Registrieren . Und bei einer Hepatitis B- oder C- Infektion könne das Übertragungsrisiko nur generell ausgeschlossen werden, wenn ärztlich Allerdings seien bisher weder im Bundeskriminalamt noch bei der Bundespolizei Übertragungsfälle mit HIV oder Hepatitis bei Polizisten im Dienst bekannt geworden.

Dass die Innenverwaltung den Hinweis komplett abschaffen will, ist aus der Antwort allerdings nicht zu entnehmen. Dort heißt es lediglich, derzeit würden auf der Bundesebene Vorschläge für eine "engere Auslegung" bei der Vergabe von "ANST" erarbeitet. Ein Beispiel, das genannt wird: So sollen künftig Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die betroffene Person "die Infektionskrankheit gegen Polizeibedienstete oder andere Personen eingesetzt hat oder einsetzen wird beziehungsweise damit droht". Der Senat begrüße engere Vergabekriterien "als Schritt in die richtige Richtung".

Auch die Aids-Hilfen haben schon mehrfach gegen die Praxis der Bundesländer protestiert. Zwar sei könne jeder die Sorge von Polizisten nachvollziehen, sich womöglich während eines Einsatzes zu infizieren, heißt es. Das tatsächliche Risiko der Übertragung von HIV und Hepatitis im Rahmen polizeilicher Tätigkeit sei allerdings sehr gering.

Viele HIV-Infizierte sind heute in guter medikamentöser Behandlung

Entsteht bei einem Einsatz tatsächlich ein mögliches Risiko, etwa wenn Blut in eine offene Wunde gelangt, müssten sich Polizisten ohnehin ärztlich absichern – völlig unabhängig davon, ob Einträge in der Polizeidatenbank vorliegen. Es gebe heute Medikamente, die bei sofortiger Einnahme eine HIV-Ansteckung verhindern. Zudem seien 80 Prozent der HIV-Infizierten in medikamentöser Behandlung und damit nicht ansteckend.

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Die Berliner Polizei registriert weiterhin die # HIV - Infektion von Verdächtigen in ihrer Datenbank. Dafür gibt es keinen vernünftigen Grund. Aus San Francisco wurde eine HIV - Infektion trotz #PrEP gemeldet. Wahrsch. Ursache: Resistenz des Virus-Typs gegen einen der PrEP-Wirkstoffe.

ANST - Kennzeichnung HIV-Positiver in Polizeidatenbanken. Das Seminar besteht aus den Teilen „Grundlagen der Prävention“ (siehe hier) und „Leben mit HIV heute“. Das gilt auch für ältere schwule Männer – nicht nur, aber in vielen Fällen: weil in ihrer Biografie eine HIV - Infektion den beruflichen

Für Holger Wicht von der Deutschen Aidshilfe ist der Warnhinweis daher "kontraproduktiv und verletzt Persönlichkeitsrechte". Es gebe keine vernünftigen Grund für die polizeiliche Speicherung von Infektionserkrankungen, der Eintrag im Polizeicomputer sage nichts darüber aus, ob im konkreten Fall eine Übertragungsmöglichkeit bestehe. "Wirklich helfen würde eine fundierte Aufklärung der Beamten", sagt Wicht.

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