Nachrichten: Welt & Politik

Friedrich Merz spöttelt über Armin Laschets Stammbaum

Samstag  01:01,   19 september 2020

"Mit Vorfahren aus großen deutschen Kaiserhäusern kann ich leider nicht dienen": Friedrich Merz hat sich zu seinem Stammbaum geäußert - kleiner Seitenhieb Richtung Armin Laschet inklusive. © Rolf Vennenbernd / dpa Friedrich Merz ist als... >>>

Ob Alaaf oder Helau – Karneval fällt aus

Samstag  00:06,   19 september 2020

Karnevalisten in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt stark sein: In dieser Session wird wegen der Corona-Pandemie der traditionelle Straßen-, Sitzungs- und Kneipenkarneval ausfallen. Aber es gibt einen Lichtblick. © Reuters/W. Rattay Karneval und... >>>

Nord Stream 2: Ost-Ministerpräsidenten stellen sich hinter Pipeline-Projekt

Freitag  23:11,   18 september 2020

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten haben sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine gemeinsame Unterstützung für die Ostseepipeline Nord Stream 2 verständigt. Das sorgt für Ärger in den Landesregierungen. © Jörg Carstensen / dpa Bei der Konferenz... >>>

Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan: Was Deutschland im Kaukasus-Konflikt tun könnte

Freitag  18:05,   18 september 2020

Das Auswärtige Amt sieht „erhöhte Gesprächsbereitschaft“ zwischen Armenien und Aserbaidschan - dabei machen aktuelle Ankündigungen die Lage gefährlich. © Armenian Defense Ministry Press Service/PAN Photo/AP/dpa Ein armenischer Soldat beobachtet vor... >>>

Umstrittenes Brexit-Gesetz in London: Im Oberhaus bahnt sich erheblicher Widerstand an

Freitag  18:05,   18 september 2020

Keine Entspannung für Boris Johnson - selbst wenn das umstrittene Binnenmarktgesetz nächste Woche durchs Unterhaus kommt. Es gibt weitere Hürden. © Foto: dpa Der britische Premier Boris Johnson will vom EU-Austrittsvertrag nichts mehr wissen. Iain... >>>

Neue Straßenverkehrsordnung: Bundesrat findet keinen Kompromiss bei Raser-Strafen

Freitag  17:05,   18 september 2020

Immer noch keine Rechtssicherheit für Autofahrer: Im Bundesrat bekam keine der vorgeschlagenen Lösungen die notwendige Mehrheit. © Foto: dpa Eine Blitzer-Anlage wird am späten Abend von einem Fahrzeug ausgelöst. Die Hängepartie um die künftigen... >>>

Bundesrat verpasst Entscheidung über neue Regeln für Raser

Freitag  17:05,   18 september 2020

Im Streit um den im Juli außer Kraft gesetzten verschärften Bußgeldkatalog für Temposünder hat der Bundesrat am Freitag keine Entscheidung getroffen. Verkehrs- und Innenausschuss des Bundesrats hatten sich vor der Abstimmung vom Freitag dafür... >>>

Staatliche Fixkosten-Zuschüsse wegen Corona-Krise werden ausgeweitet

Freitag  16:10,   18 september 2020

Durch die Corona-Krise in Schwierigkeiten geratene Unternehmen, Soloselbstständige oder Freiberufler sollen künftig leichter an staatliche Zuschüsse für ihre Fixkosten kommen. Für die vier Monate von September bis einschließlich Dezember können... >>>

Seehofer behält das letzte Wort: Berlin und Thüringen scheitern mit Initiative zur Aufnahme von Flüchtlingen

Freitag  15:05,   18 september 2020

Der Bundesrat lehnt eine Gesetzesänderung ab: Landesaufnahmeprogramme brauchen weiterhin die Zustimmung von Bundesinnenminister Horst Seehofer. © Foto: imago images/Eibner Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat. Eine... >>>

Muslimische Studentin im französischen Unterhaus: Parlamentarier verlassen aus Protest gegen Kopftuch den Saal

Freitag  15:05,   18 september 2020

Abgeordnete sprachen gar von einem Zeichen des "militanten Islamismus". Obwohl das Tragen eines Kopftuches im französischen Unterhaus erlaubt ist. © Foto: picture alliance / dpa Eine Frau mit Kopftuch (Symbolbild). Nach dem Auftritt einer Frau mit... >>>

Zieht Belarus den "Eisernen Vorhang" hoch?

Freitag  15:05,   18 september 2020

Die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in Belarus beschreibt die Lage in dem Land als "katastrophal". Währenddessen berichtet das Minsker Menschenrechtszentrum Wiasna über die Festnahme einer Aktivistin. © Peter de Voecht/Belga/imago... >>>

Britische Regierung schließt erneuten landesweiten Corona-Lockdown nicht aus

Freitag  15:03,   18 september 2020

Wegen der erneuten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Großbritannien schließt die Regierung einen weiteren landesweiten Lockdown nicht aus. Berichten zufolge haben wissenschaftliche Berater der Regierung einen landesweiten zweiwöchigen... >>>

Grüne Vizeregierungschefs im Osten "empört" über Nord-Stream-2-Beschlussvorschlag

Freitag  13:10,   18 september 2020

Die Grünen-Vizeregierungschefs aus den Ost-Bundesländern haben sich vehement gegen einen Beschluss zur Unterstützung der Ostseepipeline Nord Stream 2 gestellt. Sie seien "empört" über den Beschlussvorschlag für die Ost-Ministerpräsidentenkonferenz... >>>

Wohin mit dem Atommüll?: Grünen-Chef Habeck kritisiert Bayern in der Endlagersuche

Freitag  12:00,   18 september 2020

Ende September werden bei der Endlagersuche erstmals Namen genannt. Grünen-Chef Robert Habeck kritisiert Bayern dafür, das Verfahren infrage zu stellen. © Foto: dpa/ Kay Nietfeld Grünen-Chef Robert Habeck. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck... >>>

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer will homosexuelle Soldaten rehabilitieren

Freitag  12:00,   18 september 2020

Die Verteidigungsministerin kündigt ein entsprechendes Gesetz an. Bis Ende der neunziger Jahre wurden schwule Männer in der Truppe systematisch diskriminiert - erst ein Vorgänger Kramp-Karrenbauers änderte dies. Kramp-Karrenbauer will homosexuelle... >>>