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Welt & PolitikMaas rügt Verweigerung von Pressekarten in der Türkei

22:35  09 märz  2019
22:35  09 märz  2019 Quelle:   msn.com

Justizministerin: Barley kündigt Gesetz zu Passentzug bei IS-Kämpfern an

Justizministerin: Barley kündigt Gesetz zu Passentzug bei IS-Kämpfern an IS-Kämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft soll künftig die deutsche entzogen werden können. Justizministerin Barley will diese Vorhaben zeitnah umsetzen. © Foto: Khalid Mohammed/AP/dpa Soldaten einer irakischen Spezialeinheit verhaften einen IS-Kämpfer in Mossul. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine baldige Gesetzesregelung zum Entzug der Staatsangehörigkeit bei IS-Kämpfern angekündigt.

Außenminister Heiko Maas (SPD) rügte die Verweigerung von Pressekarten an mehreren deutschen Korrespondenten in der Türkei deutlich. Es könne "nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie

Außenminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Entscheidung der türkischen Behörden, mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Pressekarten auszustellen. Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können.

Außenminister Heiko Maas (SPD) rügt die Entscheidung der türkischen Behörden, mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Akkreditierungen auszustellen.

Maas rügt Verweigerung von Pressekarten in der Türkei © Foto: Wolfgang Kumm Außenminister Heiko Maas (SPD) rügte die Verweigerung von Pressekarten an mehreren deutschen Korrespondenten in der Türkei deutlich.

Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in dem Land nicht frei nachgehen könnten, sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». «Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar.» Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können. Das wisse auch sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu.

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Außenminister Heiko Maas hat die Entscheidung der türkischen Behörden gerügt , mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Pressekarten auszustellen. Die Bundesregierung werde weiter dafür eintreten, dass Journalisten in der Türkei ohne Beschränkungen arbeiten können.

Türkei -Korrespondenten Maas rügt Einschränkung der Pressefreiheit. Einigen deutschen Korrespondenten wurde ihre neuerliche Presse-Akkreditierung in der Türkei Die Pressekarten ausländischer Medienvertreter laufen jedes Jahr im Dezember ab und müssen neu beantragt werden.

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Aus Regierungskreisen berichtete das Blatt überdies, Deutschland betrachte es als Affront, dass mehrere deutsche Journalisten faktisch außer Landes gezwungen werden. Man werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern immer wieder zur Sprache bringen.

Die Pressekarten ausländischer Korrespondenten laufen jedes Jahr Ende Dezember ab und müssen dann neu beantragt werden. Mehrere Journalistenorganisationen hatten das Vorgehen der türkischen Behörden kritisiert.

Angesichts der Entwicklung aktualisierte das Auswärtige Amt auch seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei. Es könne «nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift», heißt es nun darin. Die Behörde verweist auch auf Aussagen der türkischen Regierung von Anfang März, nach denen Personen eine Festnahme bei der Einreise drohe, die im Ausland unter anderem an Versammlungen von als «terroristisch» eingestuften Organisationen teilgenommen haben und in den Urlaub in die Türkei reisen. «Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden.»

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