Welt & Politik: Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikGroße Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett

15:45  14 märz  2019
15:45  14 märz  2019 Quelle:   zeit.de

Merz strebt in die Politik zurück

Merz strebt in die Politik zurück Berlin. Das Gerücht, CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz hätten schon eine Absprache über dessen Rückkehr in den Bundestag getroffen, wollte niemand direkt bestätigen. Ein Comeback gilt dennoch als wahrscheinlich.

Dass die dritte große Koalition unter Angela Merkel überhaupt ihren ersten Geburtstag erleben würde, das schien nicht immer sicher. Zweimal stand das Bündnis kurz vor dem Aus: Mal stritten Union und SPD heftig über die Möglichkeit, bestimmte Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen

Als Große Koalition (auch große Koalition ) wird in der Regel eine Regierungskoalition der beiden mandatsstärksten Parteien im Parlament Merkels Kabinett Die Riege der Wackelkandidaten. Große Koalitionsvertrags-Analyse: Vier Tops , vier Flops , viel Weiter-so (27.11.2013). ach wie schoen und .

Die dritte schwarz-rote Regierung unter Merkel ist ein Jahr im Amt. Wie haben sich die Minister geschlagen? Wer hat positiv überrascht und wer hat enttäuscht?

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Markus Schreiber/AP/dpa Am Kabinettstisch (von links): Entwicklungsminister Gerd Müller, Arbeitsminister Hubertus Heil, Außenminister Heiko Maas, Finanzminister Olaf Scholz, Kanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Helge Braun und Staatsminister Hendrik Hoppenstedt.

Dass die dritte große Koalition unter Angela Merkel überhaupt ihren ersten Geburtstag erleben würde, das schien nicht immer sicher. Zweimal stand das Bündnis kurz vor dem Aus: Mal stritten Union und SPD heftig über die Möglichkeit, bestimmte Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen, mal verloren Koalitionäre die Contenance, als es um den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ging. Auch personalpolitisch war das erste Jahr äußerst dynamisch: CDU und CSU wechselten ihre Parteichefs aus, die SPD hatte das noch kurz vor dem Regierungsantritt erledigt.

Kanzlerin bis 2021: Warum Merkel bleibt

Kanzlerin bis 2021: Warum Merkel bleibt Unsinnige politische Diskussion der letzten Zeit.

Als Große Koalition (auch große Koalition ) wird in der Regel eine Regierungskoalition der beiden mandatsstärksten Parteien im Parlament bezeichnet. Je nach politischem System bzw. Parteiensystem kann auch eine Koalition der beiden größten Parteien eine Koalition der knappsten Mehrheit sein

Große Koalition : Die Tops und Flops im Kabinett . Die dritte schwarz-rote Regierung unter Merkel ist ein Jahr im Amt. Wie haben sich die Minister geschlagen? Bundesregierung: Sehen wir hier alle ostdeutschen Minister des neuen Kabinetts … Oder kommt doch noch alles ganz anders?

Zuletzt lief es etwas besser. Die Regierung hat schon etliche Projekte aus dem Koalitionsvertrag wie etwa den Digitalpakt für Schulen, die Förderung von Kitas, die Reform des Kinderzuschlags oder die Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge umgesetzt. Ein Jahr, nachdem Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt und die Minister und Ministerinnnen vereidigt wurden, zieht ZEIT ONLINE nun Bilanz: Wer hat sich als besonders durchsetzungsstark erwiesen? Und wer enttäuschte?

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Die Durchstarter

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Michele Tantussi/Getty Images Franziska Giffey, Familienministerin (SPD)

Die Bürgernahe – Franziska Giffey

Rechtsextremer Terroranschlag: Mindestens 49 Tote bei Angriffen auf Moscheen in Neuseeland

Rechtsextremer Terroranschlag: Mindestens 49 Tote bei Angriffen auf Moscheen in Neuseeland In Christchurch hat es Angriffe während des Freitagsgebets gegeben. Premierministerin Jacinda Ardern spricht von rechtem Terror – es gibt drei Festnahmen. © Foto: dpa Menschen stehen nach Schüssen vor der Masjid Al Noor Moschee. Bei einem mutmaßlichen Terror-Angriff auf zwei Moscheen in der neuseeländischen Stadt Christchurch sind mindestens 49 Menschen getötet worden. Das sagte der zuständige Polizei-Chef Mike Bush am Freitag in der Hauptstadt Wellington. Zudem wurden durch Schüsse in den beiden Gotteshäusern mehrere Dutzend muslimische Gläubige verletzt.

1966 bilden Christ- und Sozialdemokraten die erste Große Koalition . Kanzler ist Kurt Georg Kiesinger, Willy Brandt wird Außenminister. Ein Kabinett der Gegensätze, das polarisiert. Es ist eine Zeit der Studentenproteste.

Große Koalition Festhalten! Rechtskurve! Islam, Armut, Abtreibung: Kaum im Amt, blinkt die GroKo schon nach rechts. Dennoch nimmt das vierte Kabinett der Kanzlerin seine Arbeit mit ungewohnter Ruppigkeit auf. Islam, Armut, Abtreibung - die neue Regierung war kaum im Amt und hat gleich ein

Die 40-Jährige Franziska Giffey war eine der Überraschungen in Merkels vierter Bundesregierung. Anfang 2017 kannte kaum jemand außerhalb der Hauptstadt die frühere SPD-Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, mittlerweile aber hat sie sich zum Shootingstar der Regierung gemausert. Das liegt vor allem daran, dass Giffey versucht, auch in ihrer neuen Position bürgernah zu bleiben. Im vergangenen Sommer war sie nach dem Mordfall von Chemnitz und den dort stattfindenden rechten Demonstrationen das erste Mitglied der Bundesregierung, das sich vor Ort blicken ließ und das Gespräch suchte. Mit dem Gute-Kita-Gesetz, das die Qualität von Kindertagesstätten verbessern soll, und dem Starke-Familien-Gesetz, mit dem der für ärmere Familien wichtige Kinderzuschlag reformiert und angehoben wurde, hat sie zwei wichtige Vorhaben bereits umgesetzt. Ein Erfolg, selbst wenn es vor allem am Gute-Kita-Gesetz Kritik gab, weil Giffey den Ländern erlaubte, das Geld des Bundes auch für die Senkung von Gebühren statt nur für eine Steigerung der Qualität auszugeben. Doch anders wäre eine Einigung mit den Ländern wohl nicht zu erreichen gewesen. Die Idee, Gesetze mit schlichten, einprägsamen Namen zu betiteln, brachte ihr Spott ein, wurde von den Kabinettskollegen aber fleißig kopiert. (ks)

Koalition einig über Erhöhung des Verteidigungsetats

Koalition einig über Erhöhung des Verteidigungsetats Berlin. Das liebe Geld birgt immer und überall Konfliktpotential. Die Koalition hat sich jetzt auf Eckdaten geeinigt und ihren Streit beigelegt. Vorerst.

In der großen Koalition werden die ersten Personalien bekannt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (55/CDU): Sicher die größte Überraschung im neuen Kabinett . Sie wird als erste Frau dem Verteidigungsressort vorstehen.

Die große Koalition hält bis 2021, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Den Dieselskandal sieht er als notwendigen "Tritt in den Hintern" der Branche. Große Koalition : Die Tops und Flops im Kabinett .

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Thomas Lohnes/Getty Images Jens Spahn, Gesundheitsminister (CDU)

Der Eifrige – Jens Spahn

Jens Spahn polarisiert gern in Interviews, und er lässt dabei kein Thema aus. So wird gern übersehen, dass er auch ein bewanderter Fachpolitiker ist. Seit über zehn Jahren beschäftigt sich Spahn intensiv mit Gesundheitspolitik. Und so vergeht keine Woche ohne Themenoffensive: Psychotherapeutenausbildung, Studium für Hebammen, Kampf gegen Krebs – den Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen im Paragrafen 219a hat er auch mitverhandelt. Ausgerechnet für seinen Veränderungswillen wird Spahn viel kritisiert: Wirtschaftsliberale murren, weil er den Koalitionsvertrag umgesetzt und auf Wunsch der SPD die Parität in den Krankenkassenbeiträgen wieder eingeführt hat. Von links gab es zuletzt Kritik für eine Studie, die Spahn in Auftrag geben will, um psychische Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen zu erforschen. Dass er sich nach seiner gescheiterten Kandidatur um den CDU-Vorsitz noch immer für höhere Ämter bereithält, sieht man etwa an der Wahl seiner Berater: So holte er sich kürzlich einen Politikwissenschaftler ins Haus, Timo Lochocki, einen Experten im Umgang mit Populismus – ein ungewöhnlicher Schritt für einen Gesundheitsminister. (fo)

Spitzengespräch mit Merkel: „Ein verlorenes Jahr“ – Wirtschaft geht mit der Großen Koalition hart ins Gericht

Spitzengespräch mit Merkel: „Ein verlorenes Jahr“ – Wirtschaft geht mit der Großen Koalition hart ins Gericht Spitzengespräch mit Merkel: „Ein verlorenes Jahr“ – Wirtschaft geht mit der Großen Koalition hart ins Gericht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sagt: Personalfragen sind nicht endgültig geklärt. Die Berufung von Eva Högl steht offenbar auf der Kippe.

Die Große Koalition will bereits am Mittwoch im Kabinett über die Zukunft des Solidaritätsbeitrags abstimmen lassen. Ihre geplante Bestandsaufnahme will die Regierung bis spätestens Mitte Oktober vornehmen, wie die Spitzen der Koalition am Sonntagabend in Berlin beschlossen.

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Michele Tantussi/Getty Images Hubertus Heil, Arbeitsminister (SPD)

Auch als Minister noch Generalsekretär – Hubertus Heil

Ein Ministeramt, darauf hat Hubertus Heil, der bereits mit 26 Jahren erstmals in den Bundestag gewählt wurde, lange hingearbeitet. Ein Charismatiker war der heute 47-Jährige nie, doch seinen Arbeitseifer kann ihm nun niemand absprechen: Stabilisierung des Rentenniveaus, neue Teilzeitmöglichkeiten, staatliche geförderte Jobs für Langzeitarbeitslose, mehr Weiterbildung – Heil hat bereits im ersten Jahr eine ganze Reihe von Projekten aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet. Von seiner SPD-Kollegin Giffey übernahm er zudem den Kniff, Gesetzen wohlklingende Namen zu geben: Respekt-Rente heißt sein neuestes Vorhaben, mit dem er langjährig versicherten Geringverdienern zu einer Grundrente verhelfen will. Hier legte er Pläne vor, die weit über den Koalitionsvertrag hinausgingen, weil sie keine Bedürftigkeitsprüfung für die Antragstellernden der Grundrente enthalten. Die Union ist strikt dagegen. Dass Heil sich am Ende durchsetzen wird, ist unwahrscheinlich. Doch immerhin hätte dann vermutlich jeder verstanden, wie SPD pur aussehen würde. Für den zweifachen Ex-SPD-Generalsekretär wäre auch das ein Erfolg. (ks)

Neuseelands Kabinett einig über Verschärfung der Waffengesetze

Neuseelands Kabinett einig über Verschärfung der Waffengesetze Die Polizei in Australien durchsucht zwei Wohnungen, die in Verbindung zum mutmaßlichen Attentäter stehen sollen. Ein 18-Jähriger wurde inzwischen in Christchurch angeklagt, weil er das Live-Video des Anschlags verbreitet hatte. Er muss sich außerdem wegen der Veröffentlichung eines Fotos der Moschee und dem Satz "Ziel erreicht" verantworten. Laut Staatsanwalt drohen ihm maximal 14 Jahre Haft pro Anklagepunkt. In Christchurch sollten an diesem Montag die Beisetzungen der Toten beginnen. Vermutlich wird es aber bis Mittwoch dauern, bis alle Leichen dafür freigegeben sind.

Die wichtigsten Zitate. 10. September 2018 154 Kommentare. Große Koalition : Die Tops und Flops im Kabinett . Die dritte schwarz-rote Regierung unter Merkel ist ein Jahr im Amt.

Große Koalition : Die Tops und Flops im Kabinett . Die dritte schwarz-rote Regierung unter Merkel ist ein Jahr im Amt.

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Thomas Peter/Getty Images Heiko Maas, Außenminister (SPD)

Der Leise – Heiko Maas

Der ehemalige Justizminister Heiko Maas kam im März 2017 nur ins Amt des Außenministers, weil die neue SPD-Spitze dort weder Sigmar Gabriel noch Martin Schulz haben wollte. Der Saarländer war bis dato in außenpolitischen Fragen eher unerfahren. Und er trat in große Fußstapfen: Sein Vorgänger Gabriel hatte als Außenminister oft die Kameras gesucht und auch den ein oder anderen diplomatischen Konflikt riskiert. Saudi-Arabien zum Beispiel hatte seinen Botschafter wegen Gabriel zehn Monate lang aus Deutschland abgezogen. Maas hingegen ist vor allem durch seine konfrontative Haltung zu Putins Russland aufgefallen – was nicht alle Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen gut finden. Im Fall Venezuela agierte der Neue unglücklich: Die Anerkennung des neu gewählten Parlamentspräsidenten Juan Guaidó als Interimsregierungschef durch die Bundesregierung und ein Treffen Guaidós mit dem deutschen Botschafter am Flughafen Caracas zog eine Reihe diplomatischer Wirrnisse nach sich. (lc, tst)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Michele Tantussi/Getty Images Angela Merkel, Kanzlerin (CDU)

Die Befreite – Angela Merkel

Für Angela Merkel war das erste Jahr ihrer vierten Amtszeit zweifellos ein denkwürdiges: Zuerst kam die ewige Phase der Regierungsbildung, dann folgte der Konflikt mit Innenminister Horst Seehofer über die Flüchtlingspolitik. Im Herbst sah sie sich nach den katastrophalen Wahlergebnissen in Bayern und Hessen schließlich genötigt, den Parteivorsitz aufzugeben und damit ihr eigenes Dogma, wonach Kanzleramt und Parteivorsitz in eine Hand gehören, zu verletzen. Nach allen Regeln des Politikbetriebs müsste Merkel nun also eine lame duck sein, eine Frau, die man nicht mehr wirklich ernst nehmen muss, weil ihre Zeit zu Ende geht.

Wenn Sie abnehmen wollen, sollten Sie dieses Gemüse NICHT essen

Wenn Sie abnehmen wollen, sollten Sie dieses Gemüse NICHT essen Reichlich Obst und Gemüse essen – und schon purzeln die Pfunde? Leider gilt das nicht für alle Sorten, wie Forscher der renommierten Harvard-Universität herausgefunden haben. Wir kennen Tops und Flops beim Abnehmen. Kennen Sie das? Seit Wochen stagniert die Anzeige auf Ihrer Waage, obwohl Sie den gut gemeinten Rat befolgen und reichlich Gemüse essen? Das könnte an der falschen Gemüse-Wahl liegen. Denn wie US-amerikanische Wissenschaftler der Harvard T.H. Chan School of Public Health in einer Studie herausgefunden haben, gibt es Gemüsesorten, die Ihre Diät sogar sabotieren können.

Eventuelle Forderungen nach einer großen Koalition ohne Merkel wurden vorsorglich abgelehnt. Es müsse bei dem Grundsatz bleiben, jede Koalitionspartei befinde in eigener Hoheit über ihr Personal im Kabinett . Freilich hatte es zu Beginn der großen Koalition in der SPD geheißen, die Union solle sich

DAX 30 Top - Flop Liste: Deutscher Aktienindex (DAX, Performance): umfasst die 30 größten deutschen Standardwerte. Top News. Heute im Fokus.

Tatsächlich aber wirkte Merkel zuletzt eher wie befreit. Seit sie das Parteiamt los ist, wählt sie mitunter klarere und deutlichere Worte, als man sie sonst von ihr gewohnt war. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos etwa wurde sie von den Mächtigen der Welt für ihr Bekenntnis zum Multilateralismus mit Standing Ovations bedacht. Doch wird es ihr wirklich gelingen, die immer stärker auseinanderdriftenden Koalitionspartner zusammenzuhalten? Oder wird sie doch irgendwann aufgeben und Platz für ihre Wunschnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer machen? Das ist derzeit völlig offen. (ks)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Clemens Bilan/Getty Images Olaf Scholz, Finanzminister (SPD)

Der Sparer mit der roten Seele – Olaf Scholz

Eingeprägt haben sich die Interviews, in denen Olaf Scholz Fragen so ausweicht, dass es schon arrogant wirkt. Der trocken-nüchterne Hanseat startete im Bundeskabinett als Sparer. Schnell wurde er – auch in seiner SPD – als Olaf Schäuble verspottet, weil er genau wie sein Amtsvorgänger unbedingt an der schwarzen Null festhalten will. Doch zuletzt hat Scholz den Linken in sich entdeckt: Er forderte eine Festschreibung des Rentenniveaus bis 2040, unterstützte die Grundrente und aus seinem Ministerium kam zudem der Plan, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Um bis 2021 Kanzlerkandidat der SPD zu werden, muss er seine Beliebtheit in der Partei aber noch gründlich steigern. Unklar ist auch, wie sich die milliardenschweren Vorhaben mit der Warnung vor einer neuen Wirtschaftskrise vertragen, die Scholz immer mal wieder formuliert. (tst)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Odd Andersen/AFP/Getty Images Katarina Barley, Justizministerin (SPD)

Die Kurzzeitministerin – Katarina Barley

Lange wird sie nicht mehr Ministerin sein – Katarina Barley ist als Spitzenkandidatin der SPD ab Juli ein Platz im Europaparlament sicher. Viele ihre Themen sind eher dröge (Bürokratieabbau, Datenethik), aber als Verantwortliche für Verbraucherschutz treibt sie auch Projekte mit hoher Alltagsnähe voran: Das Bestellerprinzip (der Verkaufende bzw. Vermietende trägt Maklergebühr) soll bald für den Immobilienverkauf gelten. Mit der Musterfeststellungsklage jedoch (ein Verband klagt stellvertretend für viele andere zum Beispiel gegen Autokonzerne) hat sie vor allem den Lorbeer für die Arbeit ihres Amtsvorgängers Heiko Maas eingesammelt. Im Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche musste sie einen für die SPD schmerzlichen Kompromiss schließen. Das Verbot entfällt nicht, es wird nur gelockert. Kritik von unterschiedlichen Seiten musste sie für ihre Zustimmung zur EU-Reform des Urheberrechts einstecken. Gegner befürchten, die geplanten Uploadfilter würden zu einer Einschränkung der Freiheit im Netz führen. (tst)

Herrmann stürmt auf Podest bei Kuzmina-Sieg

Herrmann stürmt auf Podest bei Kuzmina-Sieg Biathlon-Weltmeisterin Denise Herrmann hat ihre gute Ausgangslage in der Verfolgung beim Weltcup-Finale in Oslo genutzt und ist auf das Podest gestürmt. Die von Position fünf gestartete Herrmann musste sich über 10 km nach zwei Strafrunden nur der bärenstarken Sprint-Siegerin Anastasiya Kuzmina geschlagen geben. Die Sprint-Zweite Franziska Preuß erreichte nach drei Schießfehlern den siebten Rang, die von Position 27 ins Rennen gegangene Doppel-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier (3 Strafrunden) kletterte noch auf Rang 20 und landete damit einen Platz hinter Franziska Hildebrand (3).

Top -Thema. Einen großen Erfolg konnte die Koalition im Bereich der Wirtschaftspolitik verbuchen. Für die Außerparlamentarische Opposition blieb die große Koalition unter Kiesinger ohnehin ein Dorn im Auge.

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Sean Gallup/Getty Images Svenja Schulze, Umweltministerin (SPD)

Muss sich noch bewähren – Svenja Schulze

Als Svenja Schulze vor einem Jahr zur Bundesbildungsministerin aufstieg, war sie für die meisten Menschen im Land noch "Svenja wer?". Dabei war sie in Nordrhein-Westfalen immerhin schon mal Bildungsministerin gewesen und diente dem dortigen SPD-Landesverband zuletzt als Generalsekretärin. Doch die Umweltministerin hat es schwer: Als Schulze sich etwa auf EU-Ebene für eine Absenkung der Grenzwerte für Neuwagen um 40 bis 50 Prozent einsetzte, ging Merkel persönlich dazwischen. Höchstens 30 Prozent, lautete die Vorgabe der Kanzlerin, am Ende wurden es 35. Dass Schulze eine Steuer auf Kohlendioxid forderte, wurde nicht nur vom Koalitionspartner, sondern auch von der eigenen Partei ignoriert. Nun allerdings hat sie ein Klimaschutzgesetz vorgelegt, das sie bekannt machen könnte. Denn es ist so ambitioniert, dass die Union es sofort rundweg ablehnte. In den kommenden Monaten dürfte darüber noch viel gestritten werden. Für Schulze ist das eine Chance, an Profil zu gewinnen. (ks)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © John MacDougall/AFP/Getty Images Gerd Müller, Entwicklungsminister (CSU)

Der Unsichtbare – Gerd Müller

Zwischen den ganzen Raufbolden der CSU könnte man einen ihrer Minister fast übersehen: Gerd Müller. Seit 2013 ist er zuständig für die deutsche Entwicklungshilfe und hat seitdem mit seinem ruhigen Ton viele Vorbehalte abgebaut. Statt wie einige seiner Parteifreunde Flüchtlinge vornehmlich mit Grenzkontrollen verhindern zu wollen, konzentriert sich Müller auf die Fluchtursachen. Er fordert einen Marshallplan mit Afrika, will Unternehmen im Zweifel zwingen, Arbeitsbedingungen und Umweltstandards ihrer Zulieferer im Ausland einzuhalten. Dass er dabei bislang wenig an den Bedingungen auf dem afrikanischen Kontinent geändert hat, ist ihm kaum persönlich anzulasten. (fo)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Tobias Schwarz/AFP/Getty Images Helge Braun, Kanzleramtschef (CDU)

Mann im Hintergrund – Helge Braun

Helge Braun, einst ein einfacher Abgeordneter aus Gießen, ist mittlerweile ein wichtiger Vertrauter Merkels. Man könnte ihn fast vergessen, weil er eher im Hintergrund bleibt: Als Chef des Kanzleramts vermittelt Braun zwischen Ressorts, wenn die unterschiedliche Meinungen haben. Außerdem kümmert er sich als Chefkoordinator zusammen mit Dorothee Bär (CSU) um die Digitalisierung. Im Gegensatz zu Bär und seinem Vorgänger Peter Altmaier sucht Braun aber weniger die große Bühne in Talkshows. Das bremst nicht seinen Aufstieg, den er unter der Kanzlerin vollzog. (jkl)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Sean Gallup/Getty Images Andreas Scheuer, Verkehrsminister (CSU)

Der mit dem gesunden Menschenverstand – Andreas Scheuer

Andreas Scheuers bisherige Amtszeit ist vor allem mit einem Begriff verbunden: dem des gesunden Menschenverstands. Der Bayer sprach ihn all jenen ab, die sich für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen starkmachen, obwohl es das in fast allen anderen EU-Ländern gibt. Sein zweiter großer Patzer: Scheuer lobte ein Gutachten, mit dem rund 100 Lungenexperten die bisheringe Feinstaubgrenzwerte infrage stellten. Später kam allerdings heraus: Sie hatten sich verrechnet. Oldtimer-Fan Scheuer erweist sich auch als Verkehrsminister als treuer Verteidiger der Automobilindustrie. Bekannt ist sein Schlingerkurs im Streit um die Hardwarenachrüstung von Autos mit industriell gefälschten Abgaswerten. Nach den Autogipfeln im Kanzleramt fiel er vor allem dadurch auf, dass er hinterher wortgleich dieselben Statements wie die Vertreter der Automobilindustrie verwendete. Zuletzt legte er ein Gesetz vor, mit dem die drohenden Fahrverbote in den Städten erträglich gemacht werden sollen. Immerhin: Selbst Grüne und Sozialdemokraten bescheinigen Scheuer, dass er zumindest agiler und mutiger sei als sein Vorgänger Alexander Dobrindt (CSU). Wo der Probleme eher aufschob, trifft Scheuer Entscheidungen. (tst)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Michele Tantussi/Getty Images Peter Altmaier, Wirtschaftsminister (CDU)

Auf den Spuren von Ludwig Erhard – Peter Altmaier

Der Saarländer Peter Altmaier hatte von Beginn an keine leichte Aufgabe: Zuvor war er als Kanzleramtsminister hinter den Kulissen aktiv, plötzlich sollte er öffentlichkeitswirksam den schmerzlichen Verlust des Schlüsselressorts Finanzen an die SPD vergessen machen. Wirtschaft ist doch auch nicht schlecht, versuchte die CDU-Führung ihrer enttäuschten Basis einzureden, und verwies auf Ludwig Erhard, den Vater der Sozialen Marktwirtschaft. Es war eine hohe Messlatte, unter der Altmaier mühelos hindurchstolperte. Er blieb blass, seine Vorstöße zu einer neuen Wirtschaftspolitik wirkten abgeschrieben von einen Papier, das Annegret Kramp-Karrenbauer noch als Generalsekretärin verfasst hatte. Marktliberale in der Partei reagierten verschreckt auf den Etatismus des Ministers. Und dann blieb in seinem Wirtschaftsministerium auch noch zehn Monate lang die Stelle des Staatssekretärs für Energie unbesetzt – immerhin eine Schlüsselposition für das Gelingen der Energiewende in Deutschland. (fo)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Adam Berry/Getty Images Julia Klöckner, Landwirtschaftsministerin (CDU)

Madame Freiwillig – Julia Klöckner

Für Julia Klöckner war die Berufung ins Landwirtschaftsministerium die Erlösung aus ihrer Rolle als Daueroppositionsführerin in Mainz. Ob auf der Grünen Woche oder mit niedlichen Kälbchen auf der Weide: Das neue Amt bietet der Politikerin mit dem strahlenden Lächeln viel Gelegenheit für schöne Bilder. Doch ihre politische Bilanz fällt bescheiden aus. Viele der von ihr angestoßenen Projekte leiden daran, dass Klöckner lieber auf freiwilliges Engagement von Unternehmen und Bauern setzt, als ihnen Vorschriften zu machen. So hat Klöckner zwar eine Strategie aufgesetzt, um die Verschwendung von Lebensmitteln bis 2020 zu halbieren. Doch erreichen will sie das vor allem durch Aufklärung. Auch die "Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten" kommt ohne klare Regeln aus. Stattdessen hofft die Ministerin, die Hersteller würden sich selbst zur Produktion gesünderer Lebensmittel verpflichten. Ein von Klöckner geplantes Tierwohllabel schließlich soll zunächst nur für Schweinefleisch gelten. Umweltorganisationen kritisieren die Vorgaben als zu lasch und beklagen, dass Klöckner die Frist für das Ende der betäubungslosen Ferkelkastration verlängerte, statt die Quälerei zu beenden. (ks)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Sean Gallup/Getty Images Anja Karliczek, Bildungsministerin (CDU)

Die Frau mit der Milchkanne – Anja Karliczek

Ihre Vorgänger kamen oft aus dem Wissenschaftsbetrieb. Anja Karliczek ist dagegen Hotel-, Bank und Diplomkauffrau. Politikanalysten zweifelten deswegen schon bei ihrem Amtsantritt an ihrer Eignung für das Bildungs- und Forschungsministerium. Nach einem Jahr lässt sich sagen: Karliczek hat ihr Ressort gut verwaltet. Sie selbst hatte sich allerdings höhere Ziele gesetzt: "Wenn man in die Politik geht, will man gestalten", sagte Karliczek zu Beginn ihrer Amtszeit. Doch bisher hat sie kaum politische Impulse gesetzt. Ihr Ministeralltag besteht neben dem Besuch von Forschungs- und Bildungseinrichtungen aus dem Verteilen von Geld für Stipendienprogramme und den routinemäßig vorzulegenden Berichten zu Bildung und Forschung. Schlagzeilen machte sie mit dem Satz, schnelles 5G-Internet brauche man nicht an jeder Milchkanne. Nutzen versuchte sie aus dem Digitalpakt für Schulen zu ziehen, an dem sie nur eine von vielen Mitwirkenden war: Sie warb bei den skeptischen Bundesländern intensiv für die notwendige Grundgesetzänderung, damit die Schulen Tablets und Computer mit Bundesgeld bezahlen können. Nachhaltig könnte sich ihre Novelle des Bafögs auswirken – sie will die Zahl der Nutznießer erhöhen. (tst)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Sean Gallup/Getty Images Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin (CDU)

Die Skandalgeplagte – Ursula von der Leyen

Das Verteidigungsministerium gehört sicher zu den kompliziertesten Häusern. Es gilt als schwer regierbar und undurchsichtig, das hatten schon Ursula von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière, Karl-Theodor zu Guttenberg und Franz Josef Jung erfahren müssen. Keinem von ihnen war es gelungen, etwa das Vergabe- und Beschaffungswesen zu entwirren. Auch von der Leyen, seit 2013 im Amt, schaffte das bisher nicht. Lange aber blieb kaum ein Skandal an der Ministerin persönlich kleben – selbst nicht die Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Soldaten Franco A. Inzwischen hat sich das geändert. In der Berateraffäre wird von der Leyen vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss erscheinen müssen. Die Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock wird zum teuren Desaster, was Kritiker auch in den eigenen Reihen von der Leyens anlasten. (fo)

Große Koalition: Die Tops und Flops im Kabinett © Sean Gallup/Getty Images Horst Seehofer, Innenminister (CSU)

Hardliner mit Durchsetzungsschwäche – Horst Seehofer

Innenminister wollte er eigentlich nie werden. Arbeitsminister vielleicht. Oder ins Finanzressort. Daraus, dass seine neue Aufgabe in Berlin nicht der Job seiner Träume war, hat Horst Seehofer keinen Hehl gemacht. Trotzdem halste er sich obendrein noch die Zuständigkeit fürs Bauen und ein Heimatministerium auf. In den ersten Monaten seiner Amtszeit fremdelte er sichtlich. Als Ministerpräsident des Freistaats hatte er sich an eine landesväterliche Schnoddrigkeit gewöhnt. Im Innenministerium, dem Hüter hochsensibler Daten, kommt es aber auf jedes Komma und jeden Halbsatz an. Deshalb reüssieren hier meist drögere Charaktere. Seehofers Welt ist das nicht. Sein Spruch über die 69 abgeschobenen Afghanen, dazu seine unrühmliche Rolle im Asylstreit mit der Schwesterpartei – das war selbst den Parteifreunden zu viel. Viele seiner Prestigeprojekte entpuppten sich eher als Rohrkrepierer, so zum Beispiel die Ankerzentren für Flüchtlinge. Von einem Masterplan in der Flüchtlingspolitik hat man seit dem Sommer auch nichts mehr gehört. Entsprechend kühl fiel der Abschied vom Parteivorsitz im Januar aus. Seitdem ist es ruhiger geworden um Seehofer. Vielleicht strahlt diese Ruhe doch noch irgendwann auf seine Amtsführung aus. (fo)

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Herrmann stürmt auf Podest bei Kuzmina-Sieg.
Biathlon-Weltmeisterin Denise Herrmann hat ihre gute Ausgangslage in der Verfolgung beim Weltcup-Finale in Oslo genutzt und ist auf das Podest gestürmt. Die von Position fünf gestartete Herrmann musste sich über 10 km nach zwei Strafrunden nur der bärenstarken Sprint-Siegerin Anastasiya Kuzmina geschlagen geben. Die Sprint-Zweite Franziska Preuß erreichte nach drei Schießfehlern den siebten Rang, die von Position 27 ins Rennen gegangene Doppel-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier (3 Strafrunden) kletterte noch auf Rang 20 und landete damit einen Platz hinter Franziska Hildebrand (3).

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