Welt & Politik: Außenminister: Heiko Maas will Rüstungskontrollen für neue Waffensysteme vorantreiben - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikAußenminister: Heiko Maas will Rüstungskontrollen für neue Waffensysteme vorantreiben

13:32  15 märz  2019
13:32  15 märz  2019 Quelle:   handelsblatt.com

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Twitter: Maas kritisiert Venezuela nach Ausweisung des Botschafters Daniel Kriener ist von Maduro zur „Persona non grata“ erklärt worden.

Ein Gastbeitrag von Heiko Maas , Bundesaußenminister. Wir müssen Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik neu denken, wenn wir den Frieden in Europa bewahren wollen. Ich denke dabei auch an autonome Waffensysteme - Killer-Roboter - die völlig außerhalb menschlicher Kontrolle töten.

In der US-Hauptstadt hat Außenminister Maas für neue Impulse in der Rüstungskontrolle geworben. Sicherheit geht nur transatlantisch: Maas in Washington. Außenminister Heiko Maas in Der einzige Weg dazu sei eine überprüfbare Abrüstung der vertragswidrigen Waffensysteme , so

Außenminister: Heiko Maas will Rüstungskontrollen für neue Waffensysteme vorantreiben © AFP Der Bundesaußenminister hält Regeln für den Einsatz autonomer Waffensysteme für dringend erforderlich.

Für den Einsatz intelligenter Waffensysteme braucht es internationale Regeln. Bundesaußenminister Maas will diese nun von Experten entwickeln lassen.

Lange hat Bundesaußenminister Heiko Maas nach einem Thema gesucht, mit dem er im In- und Ausland Akzente setzen kann. Der SPD-Politiker ist offenbar fündig geworden: Rüstungskontrolle.

Im Auswärtigen Amt denken heute 450 Experten aus aller Welt darüber nach, wie man die militärische Nutzung neuer Technologien noch kontrollieren kann. „Neue Waffen haben das Potenzial, Kriegsführung in Zukunft stark zu verändern. Die traditionelle Rüstungskontrolle hat hierfür nur ungenügende Antworten“, betonte eine Sprecherin des Außenministeriums.

Waffenhandel: EU-Parlament: Mitgliedsstaaten verstoßen gegen Rüstungsexport-Regeln

Waffenhandel: EU-Parlament: Mitgliedsstaaten verstoßen gegen Rüstungsexport-Regeln Über die Rüstungsexporte gibt es Streit zwischen Paris, London und Berlin. Experten empfehlen eine EU-Richtlinie von 2008 als Richtschnur. © Foto: dpa In Sassnitz wird ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien verladen. Deutschland hat den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien bis Ende März verlängert, erklärte Außenminister Heiko Maas in dieser Woche. Damit bezieht Berlin Stellung in einer Debatte mit Frankreich und Großbritannien. Paris und London fordern eine Lockerung der strikten deutschen Exportrichtlinien, weil diese gemeinsame Rüstungsprojekte ins Stocken bringen.

Außenminister Heiko Maas in Spiegel Online zur Aufkündigung des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme durch die USA. Michail Gorbatschow und Ronald Reagan wussten um die Bedeutung von Rüstungskontrolle und Abrüstung, als sie mitten im Kalten Krieg mutige Schritte zur

Viertens wollen wir Abrüstung und Rüstungskontrolle vorantreiben . Wir wollen aber kein neues Verhandlungsformat gründen, sondern eher ein Netzwerk, in dem wir uns besser in internationalen Organisationen abstimmen können. ZUR PERSON: Heiko Maas (52) ist Saarländer, SPD-Politiker

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Im Fokus stehen dabei vier Technologiebereiche: autonome Waffensysteme (Killer-Roboter), Biotechnologien, Cyber-Waffen sowie neue Trägersysteme für Raketen wie die kürzlich von den Russen entwickelten Hypersonic-Lenkflugkörper.

Für die meisten der neuen Waffentechnologien gibt es noch keine internationalen Regeln. „Am Anfang von wirksamer Rüstungskontrolle steht immer Transparenz“, betont das Auswärtige Amt. Genau daran hapert es jedoch. Die Experten haben sich bislang noch nicht einmal auf eine gemeinsame Definition der Waffengattungen einigen können.

Maas rügt Verweigerung von Pressekarten in der Türkei

Maas rügt Verweigerung von Pressekarten in der Türkei Außenminister Heiko Maas (SPD) rügt die Entscheidung der türkischen Behörden, mehreren deutschen Korrespondenten keine neuen Akkreditierungen auszustellen. © Foto: Wolfgang Kumm Außenminister Heiko Maas (SPD) rügte die Verweigerung von Pressekarten an mehreren deutschen Korrespondenten in der Türkei deutlich. Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche und europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in dem Land nicht frei nachgehen könnten, sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». «Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar.

Der russische Außenminister Lawrow ließ bei der Presse-Konferenz nicht durchblicken, ob er der Einladung seines Bundesaußenminister Maas erinnerte daran, dass das Thema nicht neu sei. Der Kreml hat das Waffensystems "9M729" gebaut. Bereits die Obama-Administration habe den Kreml

Juliane Schäuble. Außenminister Heiko Maas im UN-Sicherheitsrat.Foto: AFP. Quasi als vorausschauende Gegenmaßnahme will Maas im März nach Berlin zu einer Konferenz zum Thema Rüstungskontrolle laden. Dabei soll es um Waffensysteme gehen, für die es derzeit noch keine

Das liegt auch daran, dass die Grenzen zwischen ziviler und militärischer Nutzung fließend sind. So wird die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) oder Gentechnologie zwar in den Forschungslabors von Universitäten oder privaten Unternehmen vorangetrieben, aber oft von den Militärs für neue Waffensysteme genutzt.

Wie schwer sich die internationale Gemeinschaft mit den neuen Waffentechnologien tut, zeigen die bislang ergebnislosen Bemühungen der Vereinten Nationen (UN), die in Genf seit 2014 über internationale Verhaltensregeln für Killer-Roboter verhandeln. Vor allem die Großmächte USA, China und Russland wollen ihren Militärforschern keine internationalen Fesseln anlegen lassen. Von dort gebe es deshalb nur „Lippenbekenntnisse“, heißt es in Berlin.

„Wir müssen bestehende Regeln an die Realitäten von heute an-passen“, sagte Maas an diesem Freitag zum Auftakt einer Abrüstungskonferenz in Berlin. „Auch Akteure wie China müssen sich der Verantwortung für die strategische Stabilität stellen.“

Maas zu Gesprächen in Afghanistan gelandet

Maas zu Gesprächen in Afghanistan gelandet Wie geht es weiter in Afghanistan? Während die USA einen Teilabzug ihrer Truppen ins Spiel bringen, wirbt Außenminister Maas in Masar-i-Scharif für die Fortsetzung des deutschen Engagements. Außenminister Heiko Maas hat für die Fortsetzung des deutschen Engagements in Afghanistan geworben. "Unser Ziel ist es, den Menschen vor Ort zu versichern, dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen", sagte der SPD-Politiker, der am Sonntagabend zu seinem ersten Afghanistan-Besuch in Masar-i-Scharif landete.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat in der " Neuen Osnabrücker Zeitung" dafür geworben, Abrüstungspolitik " neu zu denken". Neuartige Waffensysteme müssten besser kontrolliert werden, so der SPD-Politiker, deshalb wolle er sich für eine globale Rüstungskontrolle einsetzen.

Außenminister Heiko Maas in einem Interview im Auswärtigen Amt mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur. Klimawandel, Frauen und Sicherheit, humanitäre Hilfe und Rüstungskontrolle : Das sind die Schwerpunkte Deutschlands für die Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat.

Deutschland pocht vor allem darauf, dass der Mensch die letzte Entscheidung über Leben und Tod behalten müsse. Mehr als 2400 Wissenschaftler aus dem KI-Bereich haben sich im vergangenen Jahr dieser Forderung angeschlossen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Erfinder Elon Musk. Japan will den Vorschlag bei der Rüstungskontrollsitzung der UN Ende März in Genf unterstützen.

In den internationalen Fokus ist die Rüstungskontrolle vor allem deshalb geraten, weil die USA und Russland das Abrüstungsabkommen über nukleare Mittelstreckenraketen (INF) aufkündigen wollen. Durch die Entwicklung ultraschneller Hypersonic-Raketen hat Russland den Rüstungswettlauf zusätzlich angeheizt, weil diese Waffen die Reaktionszeit dramatisch verkürzen.

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