Welt & Politik Die großen Krisen der Merkel-Ära

15:10  16 september  2021
15:10  16 september  2021 Quelle:   dw.com

Merkel, Putin Zusammenstoß über Navalny auf ihrer letzten Reise nach Russland

 Merkel, Putin Zusammenstoß über Navalny auf ihrer letzten Reise nach Russland von Vladimir Soldatkin © Reuters / POOL russische Präsident Putin und Bundeskanzlerin Merkel nehmen an einer Pressekonferenz in Moskau Moskau (Reuters) -Deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Freitag verwendet ihr letzter offizieller Besuch in Russland zu ihrem freien Kreml Kritiker Alexei Navalny, aber der Kreml-Chef gezurückwiesen zu sagen Präsident Wladimir Putin und sagte, die Inhaftierung der Politik nicht verwandte war.

Welche politischen Themen haben Deutschland in den Merkel-Jahren seit 2005 umgetrieben - Klima, Migration, Finanzen? Eine DW-Analyse der Debatten im Bundestag zeigt: eine Herausforderung folgte der nächsten.

Angela Merkel spricht im Bundestag - mit welchen Themen hat sich das Parlament in den Jahren ihrer Kanzlerschaft befasst? © Reuters/H. Hanschke Angela Merkel spricht im Bundestag - mit welchen Themen hat sich das Parlament in den Jahren ihrer Kanzlerschaft befasst?

Coronavirus. Dieses Wort fiel im Deutschen Bundestag zum ersten Mal am Nachmittag des 12. Februar 2020. "Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der von China ausgehende Ausbruch des Coronavirus hat inzwischen weltweite Auswirkungen." So begann Gesundheitsminister Jens Spahn seine Rede vor den Abgeordneten.

Der Bundestag mutiert zur Wahlkampf-Arena

  Der Bundestag mutiert zur Wahlkampf-Arena Bundeskanzlerin Angela Merkel hält ihre vermutlich letzte Rede im Parlament und empfiehlt CDU-Kandidat Armin Laschet als ihren Nachfolger. Ob das hilft? © Kay Nietfeld/dpa/picture alliance Bundeskanzlerin Angela Merkel verabschiedet sich mit ihrer vermutlich letzten Rede aus dem Bundestag "Auf Wiedersehen" sagt sie zwar nicht, aber trotzdem ist es ein Abschied. Denn wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, spricht Angela Merkel im Parlament ein letztes Mal als Bundeskanzlerin. Sie tut es als Regierungschefin – und Wahlkämpferin. Die Bundestagswahl am 26.

Aus wenigen COVID-Fällen ist seitdem eine Pandemie geworden, allein in Deutschland sind mehr als 90.000 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Im Bundestag stritten die Abgeordneten um Schutzmasken und die Impfreihenfolge, um Lockdowns und Lockerungen. Und immer wieder fiel dabei dieses Wort: Corona.

Wie oft genau? Das lässt sich in den Bundestags-Protokollen nachzählen. Bis zum Ende der 19. Legislaturperiode im Juni 2021 sprachen die Abgeordneten mehr als 10.000 Mal über das Virus, am häufigsten in der Parlamentsdebatte am 14. Mai 2020 als es um das Infektionsschutzgesetz und finanzielle Hilfsmaßnahmen ging. Die Pandemie ist zu einem der beherrschenden politischen Themen geworden. Es ist die letzte große Krise der Ära Merkel.

Merkel in Polen: "Politik ist doch mehr, als nur zu Gericht zu gehen"

  Merkel in Polen: Die Bundeskanzlerin besucht Polen und trifft Ministerpräsident Mateusz Morawiecki - während sich der Streit zwischen Warschau und Brüssel zuspitzt. Präsident Duda lässt ein geplantes Treffen kurzfristig absagen. © Omar Marques/Getty Images Bundeskanzlerin Angela Merkel und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. auf dem Weg zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in Warschau.

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Die Plenarprotokolle des Bundestages dokumentieren: vor Corona beschäftigten seit Merkels Amtsantritt 2005 besonders drei Krisen die deutsche Politik: die Klimakrise, die Ankunft hunderttausender Flüchtlinge vor allem aus Syrien und die Finanzkrise, die im Jahr 2007 begann.

"Es war diese Euro- und Finanzkrise, die die Kanzlerin in ihrer Amtszeit wohl am stärksten umgetrieben hat", sagt die Journalistin und Merkel-Biografin Ursula Weidenfeld. "Weil es da am Ende ganz zentral um die Frage ging: Wie hält man Europa zusammen? Und welche Rolle spielt Deutschland in einem solchen Europa?"

"Rettungsschirme" in der Finanzkrise

Merkel musste im Parlament immer wieder dafür werben, mit milliardenschweren "Rettungsschirmen" Länder wie Griechenland, Portugal und Irland vor drohendem Bankrott zu bewahren - verschiedene Formen der Finanzhilfen werden über 2000 Mal im Bundestag erwähnt. "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa", gab sie am 19. Mai 2010 im Bundestag zu Protokoll. Die Abstimmung zwischen Regierung und Parlament sei in dieser Zeit sehr eng gewesen, erinnert sich Hermann Otto Solms, der für die liberale FDP fast 40 Jahre lang im Bundestag saß. "Dadurch ist die Finanzkrise relativ schnell beherrschbar gemacht worden", sagt der Experte für Finanzpolitik im Gespräch mit der DW.

nicht gegangen: Merkel, um als aktiven Hausmeister aufzuhängen Macht, Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht keine Wiederwahl in der Wahl Deutschlands am 26. September, aber sie ist alles andere als eine lahme Ente.

 nicht gegangen: Merkel, um als aktiven Hausmeister aufzuhängen Macht, Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht keine Wiederwahl in der Wahl Deutschlands am 26. September, aber sie ist alles andere als eine lahme Ente. Die Wahrscheinlichkeit von langwierigen Koalitionsgesprächen nach der Abstimmung bedeutet, dass Merkel nicht bald das Büro verlassen wird, und sie beabsichtigt, ihre Zeit nach der Wahl einzusetzen, um mit außenpolitischen Initiativen einzudringen, sagen Regierungsbeamte. Im Rahmen der deutschen Verfassung bleibt Merkel Kanzler, bis eine Mehrheit der Bundestag-Gesetzmeister einen Nachfolger wählt, der dann vereidigt wird.

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Immer wieder musste Merkel jedoch auch die eigene Fraktion zur Zustimmung drängen. Denn bei einem Ausfall der Kredite drohte auch Deutschland eine Mithaft. Das Zerwürfnis innerhalb des konservativen Lagers hatte Folgen. "Man muss daran erinnern, dass aus dem Widerstand gegen die Euro-Rettungspolitik der Kanzlerin die AfD, also eine parteipolitische Kraft rechts der Union, entstanden ist", sagt Ursula Weidenfeld.

Millionen fliehende Menschen stellen Deutschland vor die nächste Herausforderung

Ihr beherrschendes Thema fand die AfD dann aber erst 2015, als die Zahl von Menschen, insbesondere aus dem Bürgerkriegsland Syrien, die in Deutschland Schutz suchten, stark anstieg. Innerhalb eines Jahres kamen fast eine Million Flüchtlinge.

Ein Geflüchteter hält bei seiner Ankunft in München 2015 ein Foto von Angela Merkel in den Händen © picture-alliance/dpa/S. Hoppe Ein Geflüchteter hält bei seiner Ankunft in München 2015 ein Foto von Angela Merkel in den Händen

Syrien ist das Land, das während Merkels Amtszeit am häufigsten innerhalb einer Debatte genannt wird: in der Parlamentssitzung 4. Dezember 2015 mehr als 600 Mal. Es war der Tag, an dem die Abgeordneten die Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz gegen den "Islamischen Staat" beschlossen.

Macron, Merkel schwören, eng zusammenzuarbeiten, bis die neue deutsche Regierung ausgebildet ist

 Macron, Merkel schwören, eng zusammenzuarbeiten, bis die neue deutsche Regierung ausgebildet ist Paris (Reuters) - Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel und französischer Präsident Emmanuel Macron verpfändete am Donnerstag, um weiter zusammenzuarbeiten, bis nach dem 26. September eine neue deutsche Regierung gearbeitet wird Umfragen, in denen Merkel kein Kandidat ist.

Mit Blick auf die zahlreichen Flüchtlinge aus der Region hatte Kanzlerin Merkel schon im August gesagt: "Wir schaffen das". "Da hatte man den Eindruck, es ist das erste Mal, dass Angela Merkel mit ihren persönlichen Überzeugungen involviert ist", sagt Weidenfeld. Die AfD machte die Ablehnung dieser Flüchtlingspolitik zu ihrem zentralen Thema. Zwei Jahre später zog sie damit in den Bundestag ein.

Doch schon lange vor 2015 war das Thema im Bundestag präsent. "Integration ist eine Schlüsselaufgabe unserer Zeit. Mit der Ansiedelung der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt habe ich sehr bewusst ein Signal gesetzt, dass dies eine gesamtpolitische Aufgabe ist, der wir große Beachtung schenken wollen." Wie groß das Thema werden würde, wusste Merkel wohl noch nicht, als sie das in ihrer ersten Parlamentsrede als Kanzlerin 2005 sagte.

Nicht erst seit 2015: Flüchtlinge und Asyl spielen im Bundestag immer wieder eine Rolle © Provided by Deutsche Welle Nicht erst seit 2015: Flüchtlinge und Asyl spielen im Bundestag immer wieder eine Rolle

Der Begriff "Integration" fällt in der Parlamentssitzung vom 25. Februar 2016 am häufigsten (rund 350 Mal), zusammen mit den Worten "Flüchtling" (rund 380 Mal) und "Asyl" (rund 360 Mal). Am Ende der Debatte verschärft der Bundestag mit dem Asylpaket II das Asylrecht und schränkt vor allem den Nachzug von Familien ein.

Merkel wird in aller Welt vermisst

  Merkel wird in aller Welt vermisst Mit Spannung schaut man in aller Welt auf den Ausgang der Bundestagswahl am 26. September. Was kommt nach der Ära Merkel? Ausländische Journalisten wundern sich über den deutschen Wahlkampf und erklären die Popularität der Bundeskanzlerin in ihren Ländern. © dpa Merkel und die Briten, eine besondere Geschichte. Dreimal wurde die Kanzlerin zu einer Privataudienz von der Queen empfangen. Als im Weißen Haus noch Donald Trump regiert hat, galt Angela Merkel bei vielen als Hüterin der freien Welt. Selbst in den USA. Zum Ende ihrer Amtszeit wurde sie dort dann auch ausgezeichnet.

Obwohl Integration oft erwähnt wurde: während der Debatte warfen vor allem die Oppositionsparteien Merkels Regierung vor, bei der Flüchtlings- und Asylpolitik das Thema Integration nicht ausreichend im Blick zu haben: "Den Familiennachzug auszusetzen, ist unverantwortlich. Es ist schäbig. Es stiftet natürlich Unruhe in den Unterkünften. Es verhindert Integration. (...) Können Sie sich vorstellen, welcher Vater, der seine Familie, seine Frau, seine Kinder in Aleppo weiß, hier in Ruhe Deutsch lernt und sich in das Arbeitsleben integriert? (...) In Ihrem Asylpaket gibt es wieder kein Wort zur Integration. Sie sind dabei, die bei der Gastarbeitergeneration gemachten Fehler zu wiederholen", so Katrin Göring-Eckardt von den Grünen.

Fast 40 Jahre im Bundestag: Hermann Otto Solms von der FDP © picture-alliance/dpa/B.von Jutrczenka Fast 40 Jahre im Bundestag: Hermann Otto Solms von der FDP

Ob sich im Lauf der Jahrzehnte nicht nur die Themen verändert haben, sondern auch der Tonfall im Parlament? Ja, sagt Hermann Otto Solms, der derzeit als dienstältester Abgeordneter "Alterspräsident" des Bundestages ist und am 26. September nicht noch einmal kandidiert. "Durch das Aufkommen der AfD ist die Wortwahl schärfer geworden." Es sei aber "richtig und gut, dass wir heftige Auseinandersetzungen im Deutschen Bundestag haben. Denn die Wähler müssen ja erkennen, dass dort um bessere Lösungen gerungen wird."

Nach der Türkei, Syrien und China wurden Frankreich und Griechenland am häufigsten im Bundestag erwähnt © Provided by Deutsche Welle Nach der Türkei, Syrien und China wurden Frankreich und Griechenland am häufigsten im Bundestag erwähnt

Klimakrise als fortwährende Herausforderung

Ein Thema, das im Parlament über die Jahre hinweg stetige Aufmerksamkeit erhielt, war die Klimakrise - kein anderes Thema war so präsent: Der Begriff Klimaschutz fällt in nahezu jeder (80%) Parlamentssitzung unter Merkel als Kanzlerin (Erwähnungen in 768 von insgesamt 958 Sitzungen).

Was für ein Cracker! Merkel pecked von Parrot

 Was für ein Cracker! Merkel pecked von Parrot Berlin (AP) - Ausgehender Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein seltener Spritzer von Farbe inmitten Deutschlands geschäftlicher Wahlkampf mit einem Vogelpark, in dem sie mit einem halben Dutzend Papageien aufstellte. © bereitgestellt von assozided Press Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel Feeds Australian Lorikeets im Marlow Bird Park in Marlow, Deutschland, Donnerstag, 23. September, 2021.

In ihrer Amtsantrittsrede Ende November 2005 im Parlament präsentiert Merkel Klimaschutz als Wirtschaftsthema: "Ich werde – das sage ich auch in Richtung des Umweltministers – auf meinen Auslandsreisen sehr bewusst die Klimaschutzprojekte, die nach dem Kyotoprotokoll gerade für die Entwicklungsländer von außerordentlicher Bedeutung sind, als technologisches Know-how der Bundesrepublik Deutschland propagieren. Technologieexport und Klimaschutz liegen heute ganz eng beieinander. Ich glaube, hier können wir unsere Rolle als Exportweltmeister deutlich machen."

Noch 2006/2007 galt Merkel als Klimakanzlerin, inszenierte sich in roter Outdoor-Jacke vor schmelzendem Gletscher, galt Deutschland als Vorreiter beim Thema erneuerbare Energien.

Merkel 2007 in Grönland © picture-alliance/dpa/M. Kappeler Merkel 2007 in Grönland

Doch nach mehr als 12.000 Erwähnungen des Wortes "Klimaschutz" seit Merkels Amtsantrittsrede im Bundestag fällt die Bilanz gemischt aus. Zwar verabschiedete der Bundestag mehr Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien oder zum Umweltschutz, doch es waren Kompromisse, die für Klimaschutz-Aktivisten zu spät kamen und nicht weit genug gingen.

Versäumnisse beim Klimaschutz

"Ja, das wurde im Parlament und auch in der ganzen Gesellschaft unterschätzt", sagt Hermann Otto Solms von der FDP. "Die Analyse war klar und für alle verständlich. Aber die Therapie, da hat man sich auf Irrwege begeben." Für Solms war es etwa ein Fehler, zuerst Atomkraftwerke stillzulegen. "Man hätte damit anfangen müssen, die Kohle-Energieerzeugung zu reduzieren", sagt er.

Im Parlament nahmen fossile Energiequellen (mehr als 10.000 Erwähnungen) über die Jahre mehr Raum ein als beispielsweise grüne Energie (rund 5.800 Erwähnungen) wie Solar- oder Windkraft © Provided by Deutsche Welle Im Parlament nahmen fossile Energiequellen (mehr als 10.000 Erwähnungen) über die Jahre mehr Raum ein als beispielsweise grüne Energie (rund 5.800 Erwähnungen) wie Solar- oder Windkraft

Was hat Angela Merkel für Frauen erreicht?

  Was hat Angela Merkel für Frauen erreicht? Angela Merkel hat es mit den Alpha-Männern der Weltpolitik aufgenommen. Doch Deutschlands erste Kanzlerin hat sich mit Gleichstellungspolitik lange schwergetan. Warum? "Wer hätte gedacht, dass das höchste Regierungsamt schon in diesem Jahr einer Frau übertragen wird?", fragt Angela Merkel 2005. Das war kurz, nachdem sie die erste deutsche Bundeskanzlerin geworden war. Jetzt - fast 16 Jahre Kanzlerinnenschaft später - gibt es eine ganze Generation im Land, die niemand anderen an der Spitze kennt als eine Frau: Angela Merkel.

Versäumnisse beim Klimaschutz räumt auch Merkel selbst ein, etwa auf einer Pressekonferenz Ende Juli 2021 , einige Tage nachdem eine der größten Flutkatastrophen seit Jahrzehnten den Westen Deutschlands heimgesucht hatte: "Es ist Einiges passiert und wir sollten nicht so tun, als wenn nichts passiert ist. Aber gemessen an dem Ziel (...) ist nicht ausreichend viel passiert." Erst 2020 etwa stimmten die Parlamentarier für den Ausstieg Deutschlands aus der klimaschädlichen Kohle bis 2038. "Deshalb muss das Tempo angezogen werden", so Merkel weiter.

Im aktuellen Wahlkampf ist Klimaschutz nun eines der Topthemen – auch, weil die Flutkatastrophe vom Juli die Bedrohung für viele Menschen hat real werden lassen. Angesichts der Gefahr von Hitze, Dürre und Überschwemmung dürfte "Klima" auch in der nächsten Legislaturperiode eines der Worte sein, die im Bundestag häufig fallen.

Methodik: Die genannten Erwähnungen im Text entsprechen der Mindestanzahl an Erwähnungen im Bundestag. Datengrundlage bilden die Protokolle des Bundestages, die hier abgerufen werden können und für diese Analyse mithilfe von Computerprogrammen aufbereitet wurden. Berücksichtigt wurden in unserer Auswertung nur Wortbeiträge von Bundestagsmitgliedern, während Erwähnungen von Themen in Dokument-Anlagen ignoriert wurden. Außerdem zählen nicht nur exakt wortgleiche Nennungen, sondern auch Synonyme und verwandte Begriffe (Beispiel: Nennungen von "Klimakrise" zählen auch auf den Begriff "Klimawandel" ein, Nennungen von "Ankara" zählen auch für die "Türkei". Eine Übersicht zu Begriffszuordnungen sowie weitere Details zu Daten, Vorgehen und Limitierungen der Analyse finden sich hier.

Autor: Peter Hille, Gianna-Carina Grün

Was hat Angela Merkel für Frauen erreicht? .
Angela Merkel hat es mit den Alpha-Männern der Weltpolitik aufgenommen. Doch Deutschlands erste Kanzlerin hat sich mit Gleichstellungspolitik lange schwergetan. Warum? "Wer hätte gedacht, dass das höchste Regierungsamt schon in diesem Jahr einer Frau übertragen wird?", fragt Angela Merkel 2005. Das war kurz, nachdem sie die erste deutsche Bundeskanzlerin geworden war. Jetzt - fast 16 Jahre Kanzlerinnenschaft später - gibt es eine ganze Generation im Land, die niemand anderen an der Spitze kennt als eine Frau: Angela Merkel.

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