Welt & Politik Welche Herausforderungen Gerd Müllers Nachfolger bevorstehen

18:20  21 september  2021
18:20  21 september  2021 Quelle:   rp-online.de

Müllers Stammplatz in Gefahr wegen Musiala? "Joa ... irgendwann kann er ihn haben"

  Müllers Stammplatz in Gefahr wegen Musiala? Serge Gnabrys Rückenproleme brachte Jamal Musiala vorzeitig ins Spiel gegen Leipzig - und das half dem FC Bayern entscheidend gegen den Vizemeister. Denn der 18-Jährige überzeugte mal wieder mit toller Technik sowie Abschlussklasse und wurde hinterher mit Lob überschüttet. Auch vom lustigen Thomas Müller. © AFP via Getty Images Jungspund und "erfahrener Hund": Jamal Musiala und Thomas Müller, Teamkollegen beim FC Bayern und DFB.

Bonn/Berlin. Klima- und Umweltschutz, Nothilfe und nachhaltige Landwirtschaft, Krisen- und Konfliktmanagement: Entwicklungspolitik hat in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Wie kann es nun weitergehen?

 Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des UNFPA-Weltbevölkerungsbericht 2021 im April. © Wolfgang Kumm Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des UNFPA-Weltbevölkerungsbericht 2021 im April.

Er hinterlässt große Fußstapfen und ein ambitioniertes Reformkonzept. Mit Gerd Müller geht ein Entwicklungsminister, der etwas bewegen wollte - und einiges in Gang gebracht hat. Dazu gehört das Lieferkettengesetz, das der CSU-Politiker zusammen mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegen teils erhebliche Widerstände und mit Unterstützung von kirchlichen und nicht-kirchlichen Verbänden und Hilfsorganisationen durchsetzte.

UNRETES EGYPTEN, SUDAN UND ETHIOPIA Zum Wiederaufnehmen von Mega-Dam-Talks

 UNRETES EGYPTEN, SUDAN UND ETHIOPIA Zum Wiederaufnehmen von Mega-Dam-Talks Der UN-Sicherheitsrat hat eine Erklärung angenommen, Mittwochs, die Ägypten, Äthiopien und Sudan ermutigt ", um die Verhandlungen der Verhandlungen wieder aufzunehmen Mega-Damm auf dem Nil.

Die kurz vor der Sommerpause vom Bundesrat verabschiedete Regelung sieht vor, dass ab 2023 große deutsche Unternehmen auf die Einhaltung von Menschenrechten auch bei ausländischen Zulieferern achten. Ziel ist unter anderem, Kinderarbeit zu bekämpfen. Umweltbelastungen sind ebenfalls einbezogen, soweit sie etwa die Gesundheit der Arbeiter gefährden.

Die großen politischen Linien skizziert das im vergangenen Jahr von Müllers Ministerium veröffentlichte Reformpapier "BMZ 2030". Entwicklungspolitik wird darin als "Querschnittsaufgabe" verstanden, mit deren Hilfe nicht zuletzt die von der Staatengemeinschaft vereinbarten nachhaltigen Entwicklungsziele bis 2030 umgesetzt werden sollen.

Die große Bilanz des Merkel-Kabinetts

  Die große Bilanz des Merkel-Kabinetts Berlin. Die Mitglieder der letzten Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erlebten eine außergewöhnliche Amtszeit. Vor der Bundestagswahl schauen wir zurück und beurteilen ihre Leistungen. © Oliver Dietze Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Der Vize-Kanzler setzte zunächst die Politik seines Vorgängers Schäuble (CDU) fort, hielt an der „Schwarzen Null“ im Etat fest. Doch nach dem Corona-Ausbruch 2020 öffnete er seine Kasse, setzte die Schuldenbremse aus. Der SPD-Kanzlerkandidat stahl dem CDU-Kollegen Altmaier als „Wumms“-Minister die Show.

Um Hunger und die Folgen von Klimawandel zu bekämpfen, den Umweltschutz voranzubringen und eine faire Form des Wirtschaftens zu ermöglichen, hat das BMZ mit fünf Kernthemen gezielt Schwerpunkte gesetzt und die Zahl der Partnerländer in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit von 85 auf 60 verringert.

Welche Rolle spielen diese und andere Themen bei der Bundestagswahl? "Entwicklungspolitik hat in den Parteien keine starke Lobby", stellt Imme Scholz vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) in Bonn fest. In den Wahlprogrammen von Union, SPD, Grünen und FDP finden sich immerhin Überlegungen, die der Idee einer "Querschnittsaufgabe" nahekommen. Dabei gebe es aber wichtige Unterschiede, so Scholz.

CDU/CSU und FDP stellen Entwicklungspolitik in den außen- und sicherheitspolitischen Kontext; die Union fordert eine neue Sicherheitsarchitektur, die FDP einen Nationalen Sicherheitsrat. Die Grünen wollen die sozial-ökologische Transformation Deutschlands auch international durch einen Nationalen Rat für Frieden, Nachhaltigkeit und Menschenrechte vorantreiben. Die SPD will die europäische Entwicklungspolitik stärken und die Handelspolitik entwicklungsgerechter gestalten, erläutert Scholz.

Hat Kobel wirklich das Zeug zum Neuer-Nachfolger?

  Hat Kobel wirklich das Zeug zum Neuer-Nachfolger? Für Stefan Effenberg kommt nur ein möglicher Nachfolger für Manuel Neuer im Bayern-Tor infrage: Gregor Kobel. Aber stimmt das? SPORT1 macht den Daten-Check. © Bereitgestellt von sport1.de Hat Kobel wirklich das Zeug zum Neuer-Nachfolger? Es ist eine gewagte These, die Stefan Effenberg vertritt.„Aus heutiger Sicht kann es eigentlich nur einen Nachfolger für Neuer geben: Dortmunds Gregor Kobel“, sagte SPORT1-Experte Effenberg in seiner Kolumne für t-online.de.

Dagegen fordert die Linkspartei einen grundsätzlichen Kurswechsel, weil sie die bisherige Entwicklungspolitik für gescheitert hält. Die AfD wiederum kreist auch bei diesem Politikfeld um ihr Kernthema, den Umgang mit Flüchtlingen und Zuwanderern. Die Gewährung von Entwicklungshilfe, so heißt es, sei "an die Bereitschaft zur Rücknahme ausreisepflichtiger Migranten zu knüpfen".

Ob ein solcher Ansatz den Herausforderungen, vor denen die Welt steht, gerecht wird? Krisen und Konflikte haben zugenommen, zugleich fällt es der Staatengemeinschaft immer schwerer, angemessene Antworten darauf zu finden, wie nicht zuletzt das Beispiel Afghanistan zeigt. Die G20, die Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, könnte den Multilateralismus stärken, meint Imme Scholz. Die G7 wiederum könnte ambitionierte Maßnahmen etwa beim Klima- und Umweltschutz voranbringen.

Genug zu tun für eine neue Entwicklungsministerin oder einen neuen Entwicklungsminister. Zumal der bisherige Amtsinhaber auch einige offene Baustellen hinterlässt, wie der entwicklungspolitische Dachverband Venro anmerkt. Ein Beispiel: der 2017 angekündigte "Marshallplan mit Afrika", der eine gleichberechtigte Partnerschaft mit Europas Nachbarkontinent anstrebt. "Bisher konnte dieser Anspruch nicht in die Tat umgesetzt werden", bilanziert Venro.

Jan Müllers „Reflektor“-Kolumne, Folge 8: Wie sich Yanka zwischen Anhedonie und Wut bewegte

  Jan Müllers „Reflektor“-Kolumne, Folge 8: Wie sich Yanka zwischen Anhedonie und Wut bewegte Die Schauspielerin denkt, dass Gesundheit kein Ablaufdatum hat. Schließlich könne man auch im Alter vital sein.

Eine wichtige Frage wird sein, wie viel Geld dem Ministerium künftig zur Verfügung steht. Die mittelfristige Finanzplanung sieht ab 2023 drastische Rückgänge beim Etat vor. So oder so gilt die Einschätzung von Martin Bröckelmann-Simon, bis Ende August Hauptgeschäftsführer von Misereor: "Entwicklungspolitik muss sich vor Selbstüberschätzung und Überforderung hüten." Der scheidende Minister Müller wird indes weiter Präsenz zeigen: als Chef der UN-Organisation für Industrielle Entwicklung (UNIDO).

Gerd Muller, Lionel Messi nach Cristiano Ronaldo - Wer hat das beste Ziel pro Spiel Ratio in Champions League? .
Cristiano Ronaldo nettierte sein 136th Champions League Tor gegen Villarreal, der einen 92-Minuten-Gewinner erzielt, als Manchester United die spanische Seite 2-1 in ihrem zweiten Gruppenspiel besiegte. Der portugiesische Stern ging auch an seinem ehemaligen echten Madrid-Teamkollegen Iker Casillas-Tally von 177 Spielen vorbei und ist nun der am meisten verdeckte Champions League-Player aller Zeiten.

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