Welt & Politik Treffen der Spitzenkandidaten: Die spannendste Debatte, die wichtigste Erkenntnis, der beste Kandidat: Drei Aha-Erlebnisse der Elefantenrunde

10:50  24 september  2021
10:50  24 september  2021 Quelle:   handelsblatt.com

Lange Wartezeit auf Fahrprüfung - wer ist schuld? - Debatte um Fahrerlaubnisprüfungs-Monopol

  Lange Wartezeit auf Fahrprüfung - wer ist schuld? - Debatte um Fahrerlaubnisprüfungs-Monopol Die Corona-Pandemie ist ein Grund dafür, dass Fahrschüler derzeit lange auf Termine für die praktische Prüfung warten müssen. Es gibt aber noch weitere, tief im System verankerte Ursachen. Fällt deshalb langfristig das Fahrerlaubnisprüfungs-Monopol von TÜV und Dekra. © GTÜ Fahrschüler und -lehrer haben derzeit kein einfaches Leben. Nicht nur, dass sie in weiten Teilen Deutschlands derzeit ständig Schutzmasken bei ihrer Ausbildung und Arbeit tragen müssen. Sie warten zudem derzeit meist auch besonders lange auf einen Prüftermin – und zwar egal in welcher Klasse.

Bei ARD und ZDF buhlten Olaf Scholz, Armin Laschet, Markus Söder, Annalena Baerbock, Christian Lindner, Alice Weidel und Janine Wissler um unentschlossene Wählerinnen und Wähler.

Sitznachbarn (v.l.): Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Janine Wissler © dpa Sitznachbarn (v.l.): Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Janine Wissler

Es ist sicher kein Zufall, dass Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock neben SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Parteivorsitzenden der Linken, Janine Wissler, platziert wurde. Während Deutschland vier Tage vor der Bundestagswahl noch über Koalitionen für die kommende Legislatur rätselt, hatte sich zumindest in der „Schlussrunde“ von ARD und ZDF Rot-Rot-Grün bereits zusammengesetzt.

Klimaschutz in den Parteiprogrammen: Wer beim Klimaschutz wirklich liefern will

  Klimaschutz in den Parteiprogrammen: Wer beim Klimaschutz wirklich liefern will Alle reden vom Klimaschutz – doch reicht, was die Parteien versprechen? Kohle, Verbrennermotoren und finanzielle Anreize: Der große Klimacheck vor der Bundestagswahl © ZEIT ONLINE; Wolfgang Rattay/​Reuters; Karl-Josef Hildenbrand/​dpa; Jens Büttner/​dpa; Sean Gallup/​... Welche Partei kann Deutschland klimaneutral machen? Das Klimaschutzgesetz schreibt es vor: Deutschland muss bis 2045 klimaneutral werden. Doch können die Parteien und eine kommende Bundesregierung das wirklich in weniger als 25 Jahren schaffen? Sich ehrgeizige Ziele zu setzen, reicht dafür nicht aus.

Im Halbrund gegenüber saßen Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union – zusammen mit CSU-Chef Markus Söder, FDP-Chef Christian Lindner und AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel.

Es war das erste und letzte Aufeinandertreffen der Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker aller im Bundestag vertretenen Parteien vor der Bundestagswahl. Zuvor gehörte die große TV-Bühne den Parteien, die explizit einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin nominiert hatten.

Ein Pluspunkt: Die größere Runde verlieh der Debatte etwas mehr Dramatik als den bisher eher ruhigen Triellen. Und es kamen Themen zur Sprache, die bislang im Wahlkampf eine geringere Rolle spielten: Mieten, Finanzen, China und Deutschlands Rolle in der Welt etwa.

Baerbock, Laschet, Scholz : Die Spitzenkandidaten der Bundestagswahl 2021 – wer folgt auf Angela Merkel?

  Baerbock, Laschet, Scholz : Die Spitzenkandidaten der Bundestagswahl 2021 – wer folgt auf Angela Merkel? Baerbock, Laschet, Scholz : Die Spitzenkandidaten der Bundestagswahl 2021 – wer folgt auf Angela Merkel?2021 endet die Ära von Kanzlerin Angela Merkel. Am 26. September wählen die Bürger bei der Bundestagswahl über das Parlament indirekt eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler. Doch wer Merkels Nachfolge antritt, ist noch völlig offen.

Es ist der Endspurt im Bundestagswahlkampf: Sieben Politiker – wer lieferte die besten Ideen?

Die spannendste Debatte

Erstmals hitzig wurde es nach 20 Minuten, als es um den Wohnungsbau ging, den Kampf gegen steigende Mieten vor allem in Großstädten – und um die Frage der Enteignung großer Wohnungsbauunternehmen.

Anders als Scholz verpasste es Baerbock, eindeutig klarzustellen, dass die Grünen gegen Enteignung sind. Baerbock sprach zwar von „Ultima Ratio“, hielt sich dieses letzte Mittel aber offen. Ihr Fazit: Man müsse doch nicht das Extrem wählen, wenn andere Schritte davor noch nicht gegangen seien.

SPD-Spitzenkandidat Scholz wandte sich in seinem Statement klar dagegen, Wohnungsunternehmen zu enteignen. „Das kostet sehr viel Geld“, sagte er. „Wir sollten lieber neue Wohnungen bauen.“ Scholz nannte als Ziel den Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr, was über viele Jahre notwendig sei. Ein Moratorium soll den Mietenanstieg begrenzen.

Bundestagswahl: Unruhe in der Union: Am Wahlabend will Söder in Berlin mitmischen

  Bundestagswahl: Unruhe in der Union: Am Wahlabend will Söder in Berlin mitmischen CSU-Chef Söder wird Sonntagabend nicht in München sein, sondern in Berlin. Offiziell wegen eines TV-Auftritts. Doch in der Union glauben einige, dass mehr dahintersteckt. © dpa Der CSU-Chef lässt für den Wahlabend einen Auftritt in Berlin vorbereiten. Eigentlich ist es nur eine kleine organisatorische Randnotiz, doch in der Union lässt sie viele aufhorchen: Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder wird am Sonntagabend, wenn die ersten Prognosen zur Bundestagswahl veröffentlicht werden, nicht in München sein, sondern in Berlin. Das hat das Handelsblatt aus Parteikreisen erfahren.

„Wir brauchen ein großes Bündnis für Wohnen“, sagte Scholz und erinnerte an seine Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg. Dort sei ihm das ebenfalls gelungen. Der aktuelle Vizekanzler ließ sich gar nicht bremsen. Mit stoischer Ruhe fügte er hinzu, „das muss ja gesagt werden.“

CDU-Chef Laschet sagte, „wir müssen bauen, bauen, bauen, das wird die Lage auf dem Wohnungsmarkt entspannen.“ Bis 2025 seien 1,5 Millionen neue Wohnungen erforderlich, darunter müssten viele Sozialwohnungen sein. Da Städte zu Magneten geworden seien, sei es wichtig, auch das Leben im ländlichen Raum attraktiv zu halten.

Grünen-Chefin Baerbock warf der Bundesregierung Versäumnisse vor. Es gelte, Mittel für den sozialen Wohnungsbau zu erhöhen und in Städten mit angespannten Märkten dafür zu sorgen, dass Mieten nicht willkürlich weiter erhöht würden.

Linken-Vorsitzende Wissler forderte einen bundesweiten Mietendeckel. Mehr zu bauen, reiche als Antwort nicht, man könne auch nicht die letzten Flächen versiegeln. Sie machte deutlich, dass das Grundgesetz auch Enteignungen im Interesse des Gemeinwohls zulasse. Sie verstehe die Aufregung nicht, sagte sie. In Nordrhein-Westfalen werde doch auch enteignet – etwa für den Abbau der Kohle.

Bundestagswahl 2021: Steuern, Digitalisierung, Rente: Was Spitzenpolitiker auf Ihre Leserfragen antworten

  Bundestagswahl 2021: Steuern, Digitalisierung, Rente: Was Spitzenpolitiker auf Ihre Leserfragen antworten Bei der Aktion „Ihre Frage zur Bundestagswahl“ hatten Leser und Leserinnen die Möglichkeit, ihre Fragen an Spitzenpolitiker zu stellen. Hier kommen deren Antworten. © dpa SPD, CDU/CSU und FDP wollen die Schuldenbremse beibehalten. In den vergangenen Wochen stellten Leserinnen und Leser Fragen an Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Armin Laschet, Markus Söder, Christian Lindner und Friedrich Merz. Mehr als 250 Mails haben die Redaktion erreicht. Das Handelsblatt hat fünf Kernthemen identifiziert und die Antworten der Spitzenpolitiker zusammengetragen.

Einem gefiel es gar nicht, zu diesem Themenkomplex nicht nach seiner Meinung gefragt worden zu sein: FDP-Chef Lindner. „Das ist ja doof“, murrte er.

Die Außenpolitik nahm einen größeren Raum ein als bei den drei TV-Debatten der Kanzlerkandidaten zuvor. Es brauche eine „starke Europäische Union, weil wir sonst keine Rolle spielen“, sagte Scholz. Söder warf der SPD vor, die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen verhindert zu haben. 40 andere Staaten in der Welt hätten diese Drohnen längst, sagte er.

FDP-Chef Lindner und Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock kritisierten das EU-Investitionsabkommen mit China. Lindner sprach sich dagegen für mehr Freihandelsabkommen mit anderen Regionen der Welt aus. Von der neuen Bundesregierung forderte er ein stärkeres Engagement für die transatlantischen Beziehungen. Dazu schlug er vor, künftig auch mit den USA regelmäßige Regierungskonsultationen zu organisieren. Die Bundesregierung unterhalte solche Formate mit Frankreich, Israel und China, warum also nicht auch mit den USA.

Die Debatte um die Schuldenbremse brachte wenig Neues. Laschet, Söder und Lindner lehnten eine Aufweichung der Schuldenbremse ab. „Ich will keine Steuererhöhung, ich will die Schuldenbremse einhalten“, sagte Laschet. Söder warnte vor einer Schuldenunion in Europa. Baerbock plädierte dafür, die Schuldenbremse um eine Investitionsregel zu erweitern.

NFL: Kann Stafford Bradys Bucs stürzen? Nächstes Kracherspiel in Kansas City

  NFL: Kann Stafford Bradys Bucs stürzen? Nächstes Kracherspiel in Kansas City In Woche drei empfangen die Rams die Bucs. Kann Matthew Stafford Tom Brady stürzen? In Kansas City kommt es erneut zu einem Kracherspiel, während Justin Fields sein Starterdebüt für die Bears feiert. Die Cardinals, Raiders und Broncos wollen ihren dritten Sieg im dritten Spiel einfahren, die Vikings kämpfen gegen den Horrorstart. © Bereitgestellt von SPOX Matthew Stafford trifft mit den Los Angeles Rams auf die Tampa Bay Buccaneers. Den kompletten Sonntag gibt es sowohl in der deutschen Konferenz ENDZN als auch in der Original-Konferenz NFL RedZone live auf DAZN. Los geht es jeden Sonntag ab 19 Uhr live.

Der beste Kandidat

Ausgerechnet der, der in der Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur der Union letztendlich den Kürzeren gezogen hatte, überzeugte: der CSU-Chef. Söder war angriffslustig und verstand es, auch Antworten auf Fragen zu geben, bei denen er zuvor nicht gefragt worden war.

Mit Blick auf das Thema Finanzen sagte der CSU-Chef: „Was nicht passieren kann ist eine generelle Umverteilung, das führt wie bei Gerhard Schröder zu fünf Millionen Arbeitslosen. Viele Ideen, viele Experimente, am Ende stand das Land kurz vor dem Ruin.“

Söder lobte auch Noch-Kanzlerin Angela Merkel und deren Außenpolitik. Sie habe das Land „gut beschützt“, so Söder. Auf die Frage, was sein persönlicher Beitrag beim Klimaschutz sei, sagte er, er reduziere seinen Fleischkonsum, „obwohl das einem Bayern nicht leicht fällt“.

Mehr zur Bundestagswahl:

Unternehmer favorisieren Jamaika-Bündnis: Was die Wirtschaft von der Wahl erwartetUnruhe in der Union: Am Wahlabend will Söder in Berlin mitmischenKoalitionsrechner: Welche Parteien haben die Chance auf die Mehrheit im Bundestag?Wahl-O-Mat: Welche Partei bekommt Ihre Stimme? Machen Sie den Test16 Jahre Kanzlerin: Die wirtschaftliche Bilanz von Angela Merkel in 16 Grafiken

Olaf Scholz gab sich staatsmännisch. Ruhig, fast stoisch, wiederholte er seine Positionen. „Wer will, dass ich Kanzler werde, der soll mit der Zweitstimme SPD wählen“, sagte er zum Abschluss. Baerbock war weniger angriffslustig als beim letzten Triell mit Laschet und Scholz und warb für starke Grüne. Eine Führung ohne die Grünen sei wie Klima ohne Schutz, „das klappt nicht“, sagte sie.

Elefantenrunde 2021 vs. Rüpelauftritt 2005: Laschet gibt nicht den Schröder – und Lindner nicht den Westerwelle

  Elefantenrunde 2021 vs. Rüpelauftritt 2005: Laschet gibt nicht den Schröder – und Lindner nicht den Westerwelle In der Elefantenrunde 2005 hatte Verlierer Schröder der Siegerin Merkel das Recht aufs Regieren abgesprochen. Doch die FDP blockierte ihn. 2021 läuft es anders. © Foto: dpa/Sebastian Gollnow Drei von ihnen werden miteinander koalieren: die Elefantenrunde 2021 Die Elefantenrunde am Wahlabend ist die Bühne, auf der sich die nächste Regierungskoalition abzeichnet. Oder Teilnehmer eine ihnen ungünstige Option zu blockieren versuchen - sofern mehrere Mehrheits-Bündnisse möglich sind. Tief eingebrannt in die Gedächtnisse hat sich Gerhard Schröders Rüpelauftritt 2005.

Die wichtigste Erkenntnis

Wer mit wem – dieser Frage sind die Zuschauerinnen und Zuschauer nach diesem Abend zumindest ein Stück näher. Die „Schlussrunde“ lieferte einen besseren Vorgeschmack auf die möglichen Koalitionen als vorherige TV-Debatten.

Während sich die Spitzenkandidaten der größeren und kleineren Parteien bislang meist per Interviews im Fernduell die Bälle zuspielten, saßen sie sich hier im Halbkreis gegenüber, machten sich Avancen, warfen sich böse Blicke oder giftige Worte zu.

Vor der Wahl sind wilde Farbenspiele aller in der Runde sitzenden Parteien – mit Ausnahme der AfD – denkbar: Ein Ampel-Bündnis etwa aus SPD, Grüne und FDP, Rot-Grün-Rot, Jamaika aus Union, Grüne und FDP und – auch das ist eine Option – die Große Koalition mit Unterstützung der FDP, falls nötig.

Zumindest FDP-Chef Lindner ließ erkennen, welche Koalition er bevorzugt. Danach gefragt, sagte der mögliche Königsmacher ohne zu zögern: „Jamaika“. Eine Abfuhr an Scholz, der auch an diesem Abend die Liberalen umwarb, Lindner mehrmals zustimmte und dies auch so sagte, etwa bei der Forderung der FDP für mehr private Investitionen.

Wie es allerdings mit den Grünen klappen soll, wurde in der Runde auch nicht klar. Als Baerbock ihr Klimakonzept vorstellte, raunte Lindner „oh Gott, oh Gott“ dazwischen. „Wir müssen nicht noch alles zentral planen wie das Frau Baerbock vorschlägt“, sagte er. Stattdessen brauche es Technologieoffenheit.

Mit Söder fand sich ein zweiter Fürsprecher für Jamaika in der „Schlussrunde“, der allerdings kaum eine Gelegenheit ausließ, gegen Baerbock auszuteilen. Ihr warf er eine „etwas unreife Einstellung zur Welt“ vor, sagte einmal in ihre Richtung: „Dazwischenreden macht es nicht richtiger“ und wetterte gegen die rot-rot-grüne Wohnungspolitik in Berlin.

So deutlich wie die Union formierte sich Scholz nicht – er hat allerdings auch mehr Machtoptionen als Laschet. „Vielleicht geht es ja auch zu zweit“, sagte er am Schluss. Während sich die Linken-Kandidatin für Rot-Rot-Grün aussprach, wiederholte Scholz seine Bedingungen für eine solche Koalition, die er auch schon anderer Stelle genannt hatte: „Ein starker Verfassungsschutz, eine Nato und eine Bundeswehr, die weiter ausgestattet wird – all das gehört zu Dingen, die dazugehören“, sagte er.

NASCAR-News September 2021: 25 Jahre Abschied aus North Wilkesboro

  NASCAR-News September 2021: 25 Jahre Abschied aus North Wilkesboro Aktuelle Nachrichten aus der NASCAR-Szene, kurz und kompakt: Jahrestag des letzten NASCAR-Rennens auf beliebtem Short-Track - Hoffnung auf Rückkehr intaktSeit der ersten NASCAR-Saison (1949) war North Wilkesboro ununterbrochen im Rennkalender aufgetaucht. Nach dem Herbstrennen 1996 aber war Schluss. Grund war die Expansion von NASCAR aus den US-Südstaaten heraus. Für die Cup-Saison 1997 ging einer der beiden North-Wilkesboro-Termine an den damals neu errichteten Texas Motor Speedway, der zweite ging an den New Hampshire Motor Speedway.

Dass Wissler in den 90 Minuten zuvor in all diesen Punkten das genaue Gegenteil forderte, lässt erahnen, was Deutschland in den kommenden Wochen bevorsteht: Zähe Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen.

Mehr: Die aktuellen Nachrichten finden Sie in unserem Wahl-Blog

Vierer-Block (v.l.): Alice Weidel, Christian Lindner, Markus Söder und Armin Laschet. © dpa Vierer-Block (v.l.): Alice Weidel, Christian Lindner, Markus Söder und Armin Laschet.

Leserfavoriten: Bundestagswahl : Unruhe in der Union: Am Wahlabend will Söder in Berlin mitmischen

Energiekonzern : Milliardengeschäft Kohle: Warum RWE sogar an steigenden CO2-Preisen verdient

Bundestagswahl 2021 : Stimmzettel erklärt – Was Sie mit Ihrer Erst- und Zweitstimme wählen

Kommentar : Die steigenden Gaspreise sind nur ein Vorgeschmack auf das, was auf die Menschen zukommt

Kommentar : Erneuter Chipmangel: Die Autoindustrie hat Vertrauen verspielt

NASCAR-News September 2021: 25 Jahre Abschied aus North Wilkesboro .
Aktuelle Nachrichten aus der NASCAR-Szene, kurz und kompakt: Jahrestag des letzten NASCAR-Rennens auf beliebtem Short-Track - Hoffnung auf Rückkehr intaktSeit der ersten NASCAR-Saison (1949) war North Wilkesboro ununterbrochen im Rennkalender aufgetaucht. Nach dem Herbstrennen 1996 aber war Schluss. Grund war die Expansion von NASCAR aus den US-Südstaaten heraus. Für die Cup-Saison 1997 ging einer der beiden North-Wilkesboro-Termine an den damals neu errichteten Texas Motor Speedway, der zweite ging an den New Hampshire Motor Speedway.

usr: 0
Das ist interessant!