Welt & Politik: Medwedjew, die "tote Ente" - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikMedwedjew, die "tote Ente"

13:55  15 april  2019
13:55  15 april  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

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Medwedjew sei "eine tote Ente ", sagt Gaaze. Da Medwedjew keine Lobby mehr hat, würde er auf anderen Posten auf Ablehnung stoßen. "Also behält Putin ihn nah bei sich, um seinen früheren Nachfolger besser zu kontrollieren."

Russlands Ministerpräsident Medwedjew , die " tote Ente ". Fabrik bei Moskau Daimler eröffnet Werk in Russland. Russland Moskauer Motive.

Medwedjew, die "tote Ente" © AFP Mit der Aufschrift

• Russlands Ministerpräsident Medwedjew hat offenbar keinerlei Rückhalt mehr, weder in der politischen Elite noch bei den Wählern.

• Präsident Putin könnte den unbeliebten Premier opfern, doch noch hält er an ihm fest.

• Medwedjew ist immerhin der, den die Menschen zuerst für unbeliebte Reformen und ihre wirtschaftlichen Probleme verantwortlich machen.

Der russische Ministerpräsident hat kürzlich ein Interview auf dem Live-Kanal der russischen Facebook-Kopie "VK" gegeben. Das Gespräch direkt ins soziale Netzwerk zu übertragen, war eine seltsame Idee, denn kommentieren durften es die Zuschauer dort nicht. Vielleicht hätten sie sonst gefragt, warum Dmitrij Medwedjew überhaupt auf diesem unbequem wirkenden Bürostuhl vor der Kamera sitzt, denn er hatte auf die brennendsten Fragen der Moderatorin keine Antwort. Fragen, die indirekt mit seiner schwachen Position in der Regierung zu tun haben.

16 Tote bei Anschlag in Pakistan

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Das Häufchen da rechts im Watt war eine tote Ente die war ihr nicht geheuer.

Russlands Ministerpräsident Medwedjew , die " tote Ente ". Maruv alias Anna Korsun "Ich bin eine Sängerin und kein Einsatz auf dem politischen Spielfeld".

Es ging um prominente Verhaftungen, die in den vergangenen Wochen die Reichen und Einflussreichen Russlands erschüttert haben. Zu keiner Festnahme konnte Medwedjew etwas sagen: Nicht zum amerikanischen Investor Michael Calvey (darüber habe er keine genauen Informationen), nicht zum früheren Gouverneur Wiktor Ischajew (das sei schwierig für ihn zu kommentieren), nicht zu seinem Vertrauten Michail Abysow (er wisse nichts über dessen geschäftliche Aktivitäten).

Besonders die Festnahme Abysows, der bis 2018 zu Medwedjews Ministern zählte, lässt den Premier schwach aussehen. Zu schwach, um seine Unterstützer und vermutlich auch sich selbst zu schützen. Medwedjew hat offenbar keinerlei Rückhalt mehr, weder in Russlands politischer Elite noch bei den Wählern. Laut Umfragen steht keine Mehrheit mehr hinter seiner Regierung. 53 Prozent waren bei der letzten Erhebung des Lewada-Zentrums dafür, sie zu entlassen. Auch die Zustimmung für Präsident Wladimir Putin sinkt. Er könnte seine Werte sicher verbessern, indem er den unbeliebten Premier opfert. Warum also bleibt Medwedjew trotzdem Regierungschef und der zweite Mann im Staat?

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Drei Tote bei Flugzeugunglück am Mount Everest Bei einem Flugzeugunglück auf dem berüchtigten Flughafen Lukla in der Nähe des Mount Everest in Nepal sind am Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Drei weitere Menschen wurden nach Angaben eines Flughafensprechers verletzt. Das Kleinflugzeug war demnach beim Abheben von der Startbahn abgekommen und gegen zwei Hubschrauber geprallt. Unter den Toten sind der Ko-Pilot der Maschine der Fluggesellschaft Summit Air sowie ein Polizist, der sich zum Unglückszeitpunkt am Boden befand. Beide waren auf der Stelle tot. Ein weiterer Polizist erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die Unglücksursache war dem Sprecher zufolge zunächst unklar.

Russlands Ministerpräsident Medwedjew , die " tote Ente ".

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In einer Zukunft ohne Putin könnte Medwedjew versuchen, die Liberalen zu stärken

Sein Rücktritt wäre "eine Art Silberkugel", sagt Konstantin Gaaze, Soziologe am Moskauer Carnegie Center. Gemeint ist: ein effektives Mittel gegen Putins schwindende Popularität. Und das bewahre sich der Präsident lieber für einen Moment auf, in dem es ihm mehr nützt als jetzt. Die nächste Präsidentschaftswahl ist schließlich erst in fünf Jahren. Und womöglich braucht er Medwedjew bis dahin ja noch. Denn es gibt mehrere Optionen: Entweder baut Putin einen Nachfolger für das Präsidentenamt auf. Dafür wäre der Premierministerposten die beste Position. Medwedjew würde dann erst ersetzt, wenn Putin den geeigneten Kandidaten hat. Will Putin allerdings selbst noch einmal antreten, muss er zuvor die Verfassung ändern. Oder er schickt Medwedjew doch wieder ins Rennen. Er war schon von 2008 bis 2012 Präsident und Putins Platzhalter.

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Damals gaben sie sich wie ein gut funktionierendes Tandem, jetzt ist Medwedjew mehr Schatten als Partner. Politisch abhängig vom Präsidenten, fehlen ihm nicht nur Antworten, sondern auch eine eigene Agenda. Der Premier wird belächelt als jemand, den das neueste Smartphone mehr interessiert als die Außenpolitik. Medwedjew ist nicht nur eine "Lame Duck", eine lahme Ente, wie man einen bereits abgewählten Politiker ohne viel Einfluss nennt. Medwedjew sei "eine tote Ente", sagt Gaaze.

Als Präsident hatte Medwedjew erklärt, er wolle Russland moderner und seine Einwohner freier machen. Vielen gab das Hoffnung. Doch Putin verdrängte ihn nach nur einer Amtszeit wieder und kehrte seinen Reformkurs um. Was blieb, waren enttäuschte Unterstützer und der Zweifel seiner Anhänger, ob er es je ernst gemeint hatte oder seine Versprechen ein Trick des Machttandems gewesen waren. Spätestens seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und den darauffolgenden Sanktionen, ist es für russische Politiker ohnehin nicht mehr opportun, eine prowestliche Agenda zu vertreten. Sollte Medwedjew noch politische Ziele haben, dann liegen diese im Tiefschlaf. In einer Zukunft ohne Putin jedoch, sagt Politikwissenschaftlerin Tatjana Stanowaja, könnte er vielleicht wieder versuchen, die Liberalen in Moskau gegen die Konservativen zu stärken. Es gebe nur ein Hindernis für seine politischen Aktivitäten, sagt sie: "Putins Dominanz". Denn die respektiere Medwedjew.

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Ex-VW-Chef Winterkorn wegen schweren Betrugs angeklagt Das teilt die Staatsanwaltschaft Braunschweig mit. Neben ihm sollen noch vier weitere Führungskräfte angeklagt sein, alle wegen des Diesel-Skandals. Im Dieselskandal hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig Anklage gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn erhoben - unter anderem wegen schweren Betrugs.. Neben Winterkorn würden vier weitere Führungskräfte angeklagt, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.

Beide verbindet eine gemeinsame Geschichte, beide kommen aus dem heutigen Sankt Petersburg, haben dort in den Neunzigerjahren zusammen im Rathaus gearbeitet. Trotzdem halte Putin nicht an Medwedjew fest, weil er ihm etwas schuldig sei, sagt Tatjana Stanowaja, sondern weil das für ihn einfacher sei als den Weggefährten anderswo unterzubringen. Da Medwedjew keine Lobby mehr hat, würde er auf anderen Posten auf Ablehnung stoßen. "Also behält Putin ihn nah bei sich, um seinen früheren Nachfolger besser zu kontrollieren."

Außerdem übernimmt der Unerwünschte dort klaglos einen undankbaren Job: Medwedjew, nicht Putin, ist der, den die Menschen zuerst für unbeliebte Reformen und ihre wirtschaftlichen Probleme verantwortlich machen. Er war es, der ihnen eröffnet hat, dass sie fünf Jahre länger arbeiten müssen. Eine Reform, die viele als Hauptursache dafür sehen, dass Medwedjews, aber auch Putins Zustimmungswerte sinken. Die Rentenreform sei die "schwierigste Entscheidung der letzten Dekade" gewesen, gab Medwedjew kürzlich zu.

Nun machen die Silowiki, mächtige Männer mit Geheimdienstverbindungen, Jagd auf seinen innersten Kreis. Abysow wurde nicht als Erster verhaftet. 2018 traf es den Großunternehmer Sijawudin Magomedow, 2016 Medwedjews Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Medwedjews früherer Vize Arkadij Dworkowitsch bekam keinen Platz mehr im Kabinett. Jeder stürzte zwar aus einem anderen Grund. Doch hätte Medwedjew sein Lager schützen können, wäre es wohl anders gekommen. Wenn es so weitergeht, hat er bald kein Lager mehr.

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In einem Wald in Thüringen ist am Samstag eine Babyleiche entdeckt worden. Es handele sich offenbar um ein Neugeborenes, teilte die Polizei mit. Der Fundort der Leiche nahe Geschwenda nordwestlich von Ilmenau sei weiträumig abgesperrt worden. In einem Wald in Thüringen ist am Samstag eine Babyleiche entdeckt worden. Es handele sich offenbar um ein Neugeborenes, teilte die Polizei mit.

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