Welt & Politik: „Schmähgedicht“ vor Gericht: Jan Böhmermann fordert Unterlassung von Kanzlerin Merkel - PressFrom - Deutschland

Welt & Politik„Schmähgedicht“ vor Gericht: Jan Böhmermann fordert Unterlassung von Kanzlerin Merkel

08:26  16 april  2019
08:26  16 april  2019 Quelle:   berliner-zeitung.de

Klage wegen Schmähgedicht: Kanzleramt muss Auskünfte zu Böhmermann-Prozess geben

Klage wegen Schmähgedicht: Kanzleramt muss Auskünfte zu Böhmermann-Prozess geben Ein Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Anfragen beantwortet werden müssen.

Als Böhmermann -Affäre (auch Fall Böhmermann , Causa Böhmermann , Erdogate oder Staatsaffäre Böhmermann ) werden Die Äußerung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber dem türkischen ↑ Schmähgedicht -Affäre: Springer-Chef fordert „Solidarität mit Jan Böhmermann !“

Jan Böhmermann machte sich über den türkischen Staatspräsidenten lustig, die Kanzlerin nannte das "bewusst verletzend" – jetzt soll sie es zurücknehmen.

„Schmähgedicht“ vor Gericht: Jan Böhmermann fordert Unterlassung von Kanzlerin Merkel © Sven Hoppe/dpa Das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt verhandelt eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Kanzleramt und Bundeskanzlerin Merkel (CDU).

Im Streit um das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann verhandelt das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt am Dienstag über eine Unterlassungsklage des Satirikers. Der 38-Jährige will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verbieten lassen, ihre Kritik an dem umstrittenen Gedicht gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu wiederholen. Die Kanzlerin hatte vor rund drei Jahren gesagt, die Verse seien „bewusst verletzend“. Wenig später hatte sie aber einen Missgriff eingeräumt.

Jan Böhmermann vs. Angela Merkel: Böhmermanns Klage trifft die Richtigen

Jan Böhmermann vs. Angela Merkel: Böhmermanns Klage trifft die Richtigen Die Kanzlerin hat Jan Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht "bewusst verletzend" genannt. Jetzt klagt er auf Unterlassung. Zu Recht. Ein Kommentar. So ist es mit den Spaßmachern. Auf einmal machen sie ernst, und keiner weiß warum. Wirklich nicht? Jan Böhmermann, der nun gegen Angela Merkel prozessiert, hatte darüber Witze gerissen, dass die deutsche Erdogan-Satire doch eher dröge sei, hatte sich über den Rechtsrahmen für deren Zulässigkeit sowie Erdogans Empörung mokiert und das Arrangement in einem spektakulären Selbstversuch mit seinem „Schmähgedicht“ gekrönt.

Schmähgedicht : Jan Böhmermann verweigert Unterlassung . Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert wegen des Schmähgedichts eine Herlind Kasner, die Mutter von Kanzlerin Angela Merkel , ist tot. Eine Beileidsbekundung kam nun auch vom türkischen Präsidenten Erdogan - er

Das „ Schmähgedicht “ von Jan Böhmermann für Recep Tayyip Erdogan wirkt nach. Böhmermann hat Merkel wegen ihrer kritischen Einschätzung seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete seine Satire als "bewusst verletzend".

Das Urteil sollte noch am Dienstag fallen. Weder Merkel noch Böhmermann selbst wurden bislang vor Gericht erwartet. Sie wollten sich durch Anwälte vertreten lassen.

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Böhmermann sehe Grundrechte auf Presse- und Kunstfreiheit verletzt

Böhmermann hatte das Gedicht Ende März 2016 in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen und damit einen diplomatischen Eklat im Verhältnis zur Türkei ausgelöst.

Böhmermann-Anwalt Reiner Geulen hatte vor Prozessbeginn erklärt, die Merkel-Äußerungen seien eine „nicht hinzunehmende staatliche Vorverurteilung“. Es sei nicht zu akzeptieren, dass sich die Bundesregierung „aus politischen Gründen mit juristischen Bewertungen in die freie und unabhängige Rechtsprechung einmischt“. Böhmermann sehe seine Grundrechte auf Presse- und Kunstfreiheit verletzt.

Die Türkei hatte nach der Ausstrahlung rechtliche Schritte verlangt. Die Bundesregierung machte den Weg für ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts frei. Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung wurden im Herbst 2016 eingestellt. In einem anderen Verfahren wurde ihm aber untersagt, bestimmte „ehrverletzende“ Verse des Gedichts zu wiederholen. (dpa)

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