Welt & Politik Schwesig will in Mecklenburg-Vorpommern mit der Linken regieren

10:51  14 oktober  2021
10:51  14 oktober  2021 Quelle:   rp-online.de

Koalition in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesigs Entscheidung vertieft die Niederlage der CDU

  Koalition in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesigs Entscheidung vertieft die Niederlage der CDU Dass die SPD in Schwerin Koalitionsgespräche mit den Linken beginnt, trifft die CDU hart. Die muss in der Opposition entscheiden, wie sie es mit der AfD hält. © Foto: Frank Hormann/dpa Gemeinsam voran will Manuela Schwesig jetzt mit der Linkspartei. Manuela Schwesig hat sich entschieden – für eine neue Koalition mit einer Partnerin, mit der schon ihre Partei schon einmal zwei Legislaturperioden lang regierte: die Linke wird Juniorpartnerin in der neuen Landesregierung. Die SPD mit ihrer Ministerpräsidentin hatte am 26.

Mecklenburg - Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kündigte am Mittwoch an, dass die SPD nach 15 Jahren ihren Regierungspartner wechseln will: Die SPD, die die Landtagswahlen Ende September klar gewonnen hatte, kündigte in Güstrow Die bisher mitregierende CDU wechselt nun in die Opposition. Bereits von 1998 bis 2006 hatte die SPD zusammen mit der PDS/ Die Linke als Juniorpartner zusammen in Mecklenburg - Vorpommern regiert .Die von Harald Ringstorff gegen den Willen der Bundes-SPD gebildete erste rot-rote Landesregierung in Deutschland sorgte seinerzeit für

Die SPD in Mecklenburg - Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig , die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch in Güstrow Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten bereits mit der PDS/ Die Linke als Juniorpartner zusammen regiert . Das seinerzeit von Harald Ringstorff gegen den Willen der Bundes-SPD geschmiedete Bündnis sorgte als erste rot-rote Landesregierung in Deutschland für Diskussionen.

Schwerin. Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern drückt bei der Regierungsbildung auf's Tempo. Nach der Entscheidung für die Neuauflage von Rot-Rot in Schwerin sollen noch in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen mit der Linken gestartet werden.

 SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. ⇥Foto: Frank Hormann/dpa © Frank Hormann SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. ⇥Foto: Frank Hormann/dpa

Mecklenburg-Vorpommern soll in den kommenden fünf Jahren von einer rot-roten Landesregierung regiert werden. Nachdem SPD-Führung und -Landtagsfraktion am Mittwochabend in Güstrow einstimmig einen Wechsel des Koalitionspartners beschlossen haben, sollen noch in dieser Woche Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufgenommen werden. Nach Angaben von SPD-Landeschefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird es am Donnerstag zunächst parteiinterne Beratungen zur Besetzung der Arbeitsgruppen geben. Parallel würden Terminvereinbarungen getroffen.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig will mit der Linken regieren

  Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig will mit der Linken regieren Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch in Güstrow Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Der bislang mitregierenden CDU bleibt somit die Oppositionsrolle. Von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten bereits mit der PDS/Die Linke als Juniorpartner zusammen regiert. Das seinerzeit von Harald Ringstorff gegen den Willen der Bundes-SPD geschmiedete Bündnis sorgte als erste rot-rote Landesregierung in Deutschland für Diskussionen.

Güstrow: In Mecklenburg - Vorpommern strebt die SPD eine Koalition mit der Linken an. Nach den Worten von Ministerpräsidentin Schwesig hat der Landesvorstand der SPD einstimmig beschlossen, der Linken Verhandlungen über die Regierungsbildung anzubieten. Bis jetzt regiert sie in Mecklenburg - Vorpommern mit der CDU. Rechnerisch wäre auch eine Fortsetzung dieses Bündnisses oder eine "Ampel-Koalition" möglich. Wenn die Koalitionsgespräche Erfolg haben, wäre die Linke nach 15 Jahren erstmals wieder an der Regierung in Schwerin beteiligt.

Ministerpräsidentin Schwesig will mit der Linken regieren . 13.10.2021, 19:56 Uhr | dpa. Manuela Schwesig kündigt Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Mit dem beabsichtigten Wechsel des Regierungspartners reagiert Schwesig womöglich auch auf die desolate Situation bei der CDU, die in Land und Bund heftige Wahlniederlagen erlitt und auf der Suche nach neuen Führungskräften ist. Schwesig hatte immer betont, eine stabile Regierung mit verlässlichen Partnern bilden zu wollen.

Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September als klare Siegerin aus der Landtagswahl hervorgegangen war, hatte am Mittwochabend Landesvorstand, Parteirat und Landtagsfraktion über die Ergebnisse der etwa zweiwöchigen Sondierungen informiert. Es haben mit allen vier möglichen Regierungspartnern, CDU, Linke sowie Grüne und FDP gute Gespräche gegeben, sagte sie. Die größten Schnittmengen hätten sich aber mit der Linken ergeben.

„Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit mehr Wirtschaft, besseren Löhnen, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung“, erklärte Schwesig nach der gut zweistündigen Beratung.

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Lesen Sie jetzt „ Schwesig will in Mecklenburg - Vorpommern mit der Linken regieren “. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig , die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch in Güstrow Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten bereits mit der PDS/ Die Linke als Juniorpartner zusammen regiert .

In Mecklenburg - Vorpommern bahnt sich die Bildung einer rot-roten Landesregierung an. Am Mittwochabend unterrichtete Manuela Schwesig zunächst Landesvorstand, Parteirat und die erstarkte Fraktion über den Verlauf der Sondierungen, ehe sie vor die Presse trat. Die von ihr geleitete Verhandlungsgruppe hatte nach der Wahl Gespräche mit CDU und Linke sowie Grünen und FDP 15 Jahre hatte die SPD die Regierung im Nordosten in einer rot-schwarzen Koalition geführt. Von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten bereits mit der PDS/ Die Linke als Juniorpartner zusammen regiert .

Die Linke habe in den Sondierungen deutlich gemacht, dass sie gut vorbereitet sei und auch personelle Stabilität gewährleiste. In einer Vielzahl wichtiger Punkte bestehe bereits Einigkeit, etwa bei der Aufnahme der Tariftreue in das Landesvergabegesetz oder bei der Senkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre. Im neuen, 79 Abgeordnete zählenden Parlament verfügt Rot-Rot mit 43 Sitzen über eine tragfähige Mehrheit, 34 Abgeordnete stellt allein die SPD.

Der bislang mitregierenden CDU bleibt künftig die Oppositionsrolle. Sie hatte eine heftige Wahlniederlagen erlitten und stellt statt zuvor 18 nur noch 12 Abgeordnete im Landtag. Der amtierende CDU-Landeschef Eckardt Rehberg zeigte sich wenig überrascht von der Entscheidung Schwesigs. „Bereits vor der Wahl war erkennbar, dass bei der SPD nur ein geringes Interesse an einer Fortsetzung der Koalition vorhanden war“, erklärte er.

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Die SPD in Mecklenburg - Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig plant künftig mit einer rot-roten Regierung für Mecklenburg - Vorpommern . Die CDU scheidet nach dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen als Partner aus. Damit kommt es nach 15 Jahren erneut zu einer Koalition mit der Linken .

In Mecklenburg - Vorpommern : SPD will mit der Linken regieren . Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat angekündigt: Die SPD geht mit der Linken in Koalitionsverhandlungen. Die bislang mitregierende CDU würde somit in die Oppositionsrolle wechseln. Schwesig hatte mit der SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen und mit der von ihr geleiteten Verhandlungsgruppe Gespräche mit CDU, Linke sowie Grünen und FDP als möglichen Regierungspartnern geführt.


Video: Mecklenburg-Vorpommern: SPD will mit Linkspartei regieren (glomex)

In der Linken hatte es trotz eines ebenfalls ernüchternden Wahlergebnisses auf Landesebene kein Stühlerücken gegeben. Obwohl die Partei mit 9,9 Prozent erstmals ein einstelliges Ergebnis einfuhr, blieb Spitzenkandidatin Simone Oldenburg Fraktionschefin. Sie äußerte sich erfreut über die Möglichkeit zur Rückkehr in die Schweriner Landesregierung. „Damit hat sich die SPD für den Aufbruch und für einen sozialen Schwung in Mecklenburg-Vorpommern entschieden“, meinte Oldenburg. Schon von 1998 bis 2006 hatte die SPD im Nordosten mit der PDS/Die Linke als Juniorpartner zusammen regiert.

Die neu im Landtag vertretene FDP warnte in Erwartung von Rot-Rot vor einer Schwächung der sozialen Marktwirtschaft im Land. „Ein rot-rotes Bündnis ist nicht das, was für uns Freie Demokraten einen Aufbruch in die Zukunft erwarten lässt“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff.

Die Grünen kündigten an, beim Thema Klimaschutz besonders genau hinzuschauen, was Rot-Rot umsetze und was nicht. „Auch bei den sozialen Themen werden wir das Bündnis von SPD und Linken an den eigenen Versprechen und den Herausforderungen der Zeit messen“, hieß es in einer Erklärung der beiden Landesvorsitzenden Weike Bandlow und Ole Krüger.

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Die AfD äußerte die Befürchtung, dass Mecklenburg-Vorpommern mit der Koalition aus SPD und Linken den „Weg in den Sozialismus“ einschlägt und es zu einer Bevormundung von Unternehmern und zur Abwanderung von Arbeitsplätzen kommt. Den Bürgern würden zugleich teure Wahlgeschenke gemacht – „allerdings ohne solide Gegenfinanzierung und ohne durchdachte Planung“, kritisierte Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

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