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Welt & PolitikUS-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab

12:56  07 mai  2019
12:56  07 mai  2019 Quelle:   reuters.com

E-Scooter sollen doch nicht auf Gehwegen fahren dürfen

E-Scooter sollen doch nicht auf Gehwegen fahren dürfen Verkehrsminister Andreas Scheuer lenkt ein. Die elektrischen Tretroller sollen jetzt doch nur auf Radwegen und Straßen unterwegs sein dürfen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will das Fahren von E-Tretrollern auf Gehwegen entgegen der bisherigen Planung nicht erlauben. Scheuer sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, er sei bereit, auf die Länder, die Bedenken hätten, zuzugehen und das Fahren auf Gehwegen mit Schrittgeschwindigkeit aus der geplanten Verordnung herauszustreichen. "Mir geht es darum, neue Formen der Fortbewegung so zu ermöglichen, dass sie niemanden gefährden.

US - Außenminister Mike Pompeo hat seinen für diesen Dienstag geplanten Deutschlandbesuch gestrichen. Kurz vor dem geplanten Besuch des US-Kollegen hatte der deutsche Außenminister noch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten betont.

US - Außenminister Mike Pompeo hat seinen für diesen Dienstag geplanten Deutschlandbesuch gestrichen. Kurz vor dem geplanten Besuch des US-Kollegen hatte der deutsche Außenminister noch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten betont.

US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab © Reuters Foto: Mandel Ngan/Pool via REUTERS

Berlin, 07. Mai (Reuters) - US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen an diesem Dienstag geplant Berlin-Besuch kurzfristig abgesagt. Grund seien dringende Angelegenheiten, teilte ein Sprecher der US-Botschaft mit. Der Besuch solle bald nachgeholt werden. Pompeo sollte eigentlich am späteren Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zusammentreffen.

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Themen der Gespräche sollten unter anderem die Lage in der Ukraine, in Venezuela, in Iran und in Syrien sowie das Verhältnis zu Russland und China sein. Das Auswärtige Amt bestätigte die Absage, ohne Details zu nennen.

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"Hoffen, dass Russlands Unterstützung für Maduro endet".
"Hoffen, dass Russlands Unterstützung für Maduro endet" , erklärte Pompeo. Die USA möchten, dass der venezolanische Präsident Nicolás Maduro seinen Posten räumt. Moskau hält an seiner Hilfe für ihn fest, obwohl die USA, Deutschland und zahlreiche EU-Staaten den Oppositionsführer Juan Guaidó als rechtmäßigen Übergangspräsidenten betrachten. Man müsse Venezuela erlauben, seine Demokratie zurückzubekommen, sagte Pompeo. "Demokratie kann nicht durch Zwang erreicht werden", entgegnete Lawrow zum Umsturzversuch durch Guaidó.

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