Welt & Politik: Briten in Berlin können sich nicht mehr für EU-Wahl registrieren - - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikBriten in Berlin können sich nicht mehr für EU-Wahl registrieren

17:00  10 mai  2019
17:00  10 mai  2019 Quelle:   rp-online.de

US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab

US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab.

Noch wehrt sich Premierminister Boris Johnson, aber er wird einsehen müssen, dass er es ohne eine Verlängerung der Brexit-Frist nicht mehr schaffen wird, seinen frisch ausgehandelten Vertrag mit Der Sprecher des Parlaments hat eine erneute Abstimmung über den Austrittsvertrag abgelehnt.

Doch dem Brexit konnte er nicht widerstehen - schließlich ist der ja auch ein Dauerthema in deutschen Nachrichten. Der Brexit färbt ab - noch nie waren die Briten so wenig entscheidungsfreudig Die Europäische Union und London haben sich auf einen Vertrag über den EU -Austritt Großbritanniens

Berlin . Wahlberechtige Briten in Berlin, die dort noch nie an einer Europawahl teilgenommen haben, können am 26. Mai keine deutschen Abgeordnete wählen. Die Frist zur Registrierung in das Wählerverzeichnis ist seit dem 5. Mai abgelaufen.

Briten in Berlin können sich nicht mehr für EU-Wahl registrieren © Ralf Hirschberger Eine Stimmabgabe für das Europäische Parlament (Symbolbild)

Viele Briten in Berlin, die bei der Europawahl deutsche Abgeordnete wählen wollten, haben nun ein Problem. Denn die Entscheidung der britischen Regierung vom vergangenen Dienstag, trotz der Brexit-Entscheidung an der Europawahl teilzunehmen, kam für sie zwei Tage zu spät. Die Frist für den Eintrag in Berliner Wählerverzeichnisse endete für alle EU-Bürger am 5. Mai, wie Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin, am Freitag sagte. Die Frist könne auch nicht verlängert werden. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.

Vorwürfe zu Doktorarbeit: Giffey will Uni-Prüfung der Doktorarbeit abwarten

Vorwürfe zu Doktorarbeit: Giffey will Uni-Prüfung der Doktorarbeit abwarten Familienministerin Franziska Giffey bleibt da: Nach Bekanntwerden der Vorwürfe zu ihrer Doktorarbeit setzt Giffey auf die Prüfung durch ihre Universität. © Foto: imago images / Mauersberger Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Auch nach Bekanntwerden neuer Vorwürfe zu ihrer Doktorarbeit will Familienministerin Franziska Giffey erst einmal die Überprüfung durch ihre ehemalige Universität abwarten.

Berliner aus dem EU -Ausland können bei der Europawahl am 26. Mai in der Hauptstadt oder in ihrem Herkunftsland wählen. Für den Fall, dass sie in Berlin Im Falle des Austritts Großbritanniens aus der EU wären Briten nicht mehr wahlberechtigt. EU -Ausländer, die sich bereits in der Vergangenheit in

Auch in Berlin wohnende Bürgerinnen und Bürger anderer EU -Mitgliedstaaten können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. seit mindestens drei Monaten in Berlin oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich gewöhnlich

Das interessiert MSN-Leser heute auch:

Politbarometer: Talfahrt der SPD geht weiter

Deniz Yücel: „Ich bin drei Tage lang gefoltert worden“

Nationalhymne: Merkel widerspricht Ramelow

In Berlin leben nach Behördenangaben rund 15.500 wahlberechtigte Briten. Die abgelaufene Frist treffe aber nur solche unter ihnen, die keinen deutschen Pass besitzen und auch an keiner früheren Europawahl in der Hauptstadt teilgenommen haben, erläuterte Baasen. Denn wer als Brite in Berlin schon einmal deutsche Abgeordnete für das EU-Parlament gewählt habe und seitdem dauerhaft hier lebe, sei automatisch im Wählerverzeichnis registriert.

Briten in Berlin stehe es nach der Entscheidung ihrer Regierung nun aber frei, über ihr Heimatland Abgeordnete für Europa zu wählen. Über die Modalitäten müssten sie sich selbst informieren – das sei nicht Aufgabe der Berliner Landeswahlleitung. Nach der bisherigen Erfahrung haben in Berlin bisher rund sieben Prozent der rund 255.000 EU-Bürger in der Hauptstadt deutsche Abgeordnete für Europa gewählt, also nur eine kleine Minderheit.

Weiterlesen

Ehemaliger US-Präsident: Jimmy Carter bricht sich bei Sturz die Hüfte.
Ehemaliger US-Präsident: Jimmy Carter bricht sich bei Sturz die Hüfte

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 1
Das ist interessant!