Welt & PolitikMaaßen ruft zu Reform der CDU "von innen" auf

15:55  11 mai  2019
15:55  11 mai  2019 Quelle:   msn.com

Reform: Kanzleramt stoppt angeblich Grundsteuer-Entwurf von Scholz

Reform: Kanzleramt stoppt angeblich Grundsteuer-Entwurf von Scholz Reform: Kanzleramt stoppt angeblich Grundsteuer-Entwurf von Scholz

Maaßen ruft zu Reform der CDU "von innen" auf © Bernd Von Jutrczenka Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die CDU zu einem Kurswechsel aufgerufen. "Die CDU muss von innen reformiert werden", sagte Maaßen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe).

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die CDU zu einem Kurswechsel aufgerufen. "Die CDU muss von innen reformiert werden", sagte Maaßen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Maaßen verwies auf "grundlegende Schwierigkeiten" in Deutschland - etwa bei der Asyl- und Integrationspolitik und beim Zustand der Infrastruktur.

Den Wechsel an der CDU-Parteispitze und an der Fraktionsspitze begrüßte Maaßen. Es bleibe allerdings "abzuwarten, ob es nun zu einem grundlegenden Politikwandel kommt", sagte er. Er fügte hinzu: "Deutschland hat eine bessere Politik verdient." Am Samstagnachmittag will der umstrittene frühere Behördenchef bei einer Veranstaltung konservativer Unionspolitiker im Bundestag auftreten.

Werteunion: Maaßen genießt "großes Vertrauen" bei Bevölkerung und CDU-Basis

Werteunion: Maaßen genießt Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen genießt nach Einschätzung der konservativen Werteunion "großes Vertrauen in der Bevölkerung und bei der CDU-Mitgliedschaft". Maaßen "polarisiert, aber es gibt sehr viele Menschen, für die er genau das Richtige sagt", sagte der Vorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch, der Nachrichtenagentur AFP. Auf Einladung des konservativen CDU-Flügels und der örtlichen Jungen Union absolviert Maaßen am Freitagabend in Coburg einen ersten Wahlkampfauftritt. Dies sei der Auftakt einer Veranstaltungsreihe mit Maaßen in ganz Deutschland, sagte Mitsch weiter.

Für diese Themen interessieren sich die MSN-Leser:

Dänemark: 19-Jähriger will für das Klima 30 Tage hungern

Trumps Steuererklärungen: Demokraten wollen Herausgabe erzwingen

Rund um Schulen: Länder planen weitreichendes Messer-Verbot

CDU-Mitglied Maaßen kritisierte die Ausländerpolitik der Bundesregierung. Jeden Tag kämen noch immer "bis zu 500 Menschen als Asylsuchende zu uns - und das ist nur das Hellfeld". Er sehe auch "große Probleme in der Integration, im Familiennachzug". Zudem frage er sich, "warum über 235.000 ausreisepflichtige Ausländer nicht abgeschoben werden".

Maaßen beklagte, dass in Deutschland vieles nicht so funktioniere, wie die Bürger es wollten. "Wer auf dem Berliner Flughafen landet, wird sich die Frage stellen, ob er nicht in einem Schwellenland angekommen ist", sagte er. "Stets heißt es, wir sind eine reiche Industrienation, schaut man aber auf die Straßen, die maroden Schulgebäude, die bröckelnde Infrastruktur, fragt man sich, wo das Geld dafür geblieben ist."

Europawahlkampf nimmt Fahrt auf: AKK auf Stimmenfang bei „Pulse of Europe“

Europawahlkampf nimmt Fahrt auf: AKK auf Stimmenfang bei „Pulse of Europe“ Die Europawahl gilt auch als Bewährungsprobe für CDU-Chefin AKK. Beim Auftritt auf dem Berliner Gendarmenmarkt will sie Europafans für sich gewinnen. Mehrere tausend Europafans haben die „Pulse of Europe“-Demonstrationen 2017 noch auf die Straße getrieben. Am Sonntag tummeln sich dagegen nur einige hundert Menschen auf dem Gendarmenmarkt mit Europafähnchen und Flaggen. Für Annegret Kramp-Karrenbauer ist es drei Wochen vor der Europawahl trotzdem ein willkommener Termin. In Jeans und Blazer tritt die CDU-Chefin auf die Bühne, zuvor hat die ehemalige First Lady Daniela Schadt gesprochen.

Maaßen äußerte sich kurz vor einem Auftritt am Samstag bei einer Veranstaltung konservativer Unionspolitiker im Bundestag, die in der Fraktion für einigen Wirbel gesorgt hatte. Der Auftritt Maaßens ist durchaus heikel: Im vergangenen Jahr wurde der Verfassungsschutzpräsident in den Ruhestand versetzt. Nach umstrittenen Äußerungen war ihm vorgeworfen worden, rechtslastige Ansichten zu vertreten.

Kritiker hielten ihm vor, die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz zu verharmlosen. Auch kritisierte Maaßen wiederholt die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wegen seiner Abschiedsrede vor internationalen Geheimdienstchefs, in der er von "linksradikalen Kräften" in der SPD sprach, wurde er schließlich Anfang November in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Weiterlesen

Alle deutschen Profivereine bekennen sich einstimmig gegen Europapokal-Reform.
Details zu den mögliche Veränderungen des Europapokals machten kürzlich die Runde. Alle deutschen Profi-Klubs haben sich nun dagegen ausgesprochen.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 1
Das ist interessant!