Welt & Politik: Maaßen ruft zu Reform der CDU "von innen" auf - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikMaaßen ruft zu Reform der CDU "von innen" auf

15:55  11 mai  2019
15:55  11 mai  2019 Quelle:   msn.com

Werteunion: Maaßen genießt "großes Vertrauen" bei Bevölkerung und CDU-Basis

Werteunion: Maaßen genießt Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen genießt nach Einschätzung der konservativen Werteunion "großes Vertrauen in der Bevölkerung und bei der CDU-Mitgliedschaft". Maaßen "polarisiert, aber es gibt sehr viele Menschen, für die er genau das Richtige sagt", sagte der Vorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch, der Nachrichtenagentur AFP. Auf Einladung des konservativen CDU-Flügels und der örtlichen Jungen Union absolviert Maaßen am Freitagabend in Coburg einen ersten Wahlkampfauftritt. Dies sei der Auftakt einer Veranstaltungsreihe mit Maaßen in ganz Deutschland, sagte Mitsch weiter.

Berlin (dpa) - Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seien Partei, die CDU , zu einem Kurswechsel aufgerufen. " Die CDU muss von innen reformiert werden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Er begrüßte den Wechsel an der Parteispitze von Angela Merkel zu Annegret

Berlin (dpa) - Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seien Partei, die CDU , zu einem Kurswechsel aufgerufen. « Die CDU muss von innen reformiert werden», sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Er begrüßte den Wechsel an der Parteispitze von Angela Merkel zu

Maaßen ruft zu Reform der CDU "von innen" auf © Bernd Von Jutrczenka Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die CDU zu einem Kurswechsel aufgerufen. "Die CDU muss von innen reformiert werden", sagte Maaßen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe).

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die CDU zu einem Kurswechsel aufgerufen. "Die CDU muss von innen reformiert werden", sagte Maaßen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Maaßen verwies auf "grundlegende Schwierigkeiten" in Deutschland - etwa bei der Asyl- und Integrationspolitik und beim Zustand der Infrastruktur.

Den Wechsel an der CDU-Parteispitze und an der Fraktionsspitze begrüßte Maaßen. Es bleibe allerdings "abzuwarten, ob es nun zu einem grundlegenden Politikwandel kommt", sagte er. Er fügte hinzu: "Deutschland hat eine bessere Politik verdient." Am Samstagnachmittag will der umstrittene frühere Behördenchef bei einer Veranstaltung konservativer Unionspolitiker im Bundestag auftreten.

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Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seien Partei, die CDU , zu einem Kurswechsel aufgerufen. Er begrüßte den Wechsel an der Parteispitze von Angela Merkel zu Annegret Kramp-Karrenbauer und an der Bundestagsfraktionsspitze von Volker Kauder zu Ralph

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seien Partei, die CDU , zu einem Kurswechsel aufgerufen. « Die CDU muss von innen reformiert werden», sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Er begrüßte den Wechsel an der Parteispitze von Angela Merkel zu Annegret

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CDU-Mitglied Maaßen kritisierte die Ausländerpolitik der Bundesregierung. Jeden Tag kämen noch immer "bis zu 500 Menschen als Asylsuchende zu uns - und das ist nur das Hellfeld". Er sehe auch "große Probleme in der Integration, im Familiennachzug". Zudem frage er sich, "warum über 235.000 ausreisepflichtige Ausländer nicht abgeschoben werden".

Maaßen beklagte, dass in Deutschland vieles nicht so funktioniere, wie die Bürger es wollten. "Wer auf dem Berliner Flughafen landet, wird sich die Frage stellen, ob er nicht in einem Schwellenland angekommen ist", sagte er. "Stets heißt es, wir sind eine reiche Industrienation, schaut man aber auf die Straßen, die maroden Schulgebäude, die bröckelnde Infrastruktur, fragt man sich, wo das Geld dafür geblieben ist."

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Maaßen : Die CDU muss von innen reformiert werden. Der Wechsel an der Partei- und Fraktionsspitze ist begrüßenswert. Die Union hat sich ein gutes Stück von vielen ihrer Werte entfernt. Ich bin damals nicht in die Partei eingetreten, damit über eine Million arabischstämmiger Asylsuchender ins Land

Maaßen äußerte sich kurz vor einem Auftritt am Samstag bei einer Veranstaltung konservativer Unionspolitiker im Bundestag, die in der Fraktion für einigen Wirbel gesorgt hatte. Der Auftritt Maaßens ist durchaus heikel: Im vergangenen Jahr wurde der Verfassungsschutzpräsident in den Ruhestand versetzt. Nach umstrittenen Äußerungen war ihm vorgeworfen worden, rechtslastige Ansichten zu vertreten.

Kritiker hielten ihm vor, die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz zu verharmlosen. Auch kritisierte Maaßen wiederholt die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wegen seiner Abschiedsrede vor internationalen Geheimdienstchefs, in der er von "linksradikalen Kräften" in der SPD sprach, wurde er schließlich Anfang November in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

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