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Welt & PolitikSteinmeier warnt vor Isolation Deutschlands

19:20  14 mai  2019
19:20  14 mai  2019 Quelle:   rp-online.de

Die 10 gefährlichsten Städte Deutschlands

Die 10 gefährlichsten Städte Deutschlands Jedes Jahr veröffentlicht das Bundeskriminalamt die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), aus der unter anderem die gefährlichsten Städte Deutschlands hervorgehen. In welcher deutschen Großstadt wurden die meisten Kriminaldelikte verübt? Wir verraten’s.Im Frühjahr jedes Jahres bietet die polizeiliche Kriminalstatistik eine Gesamtschau über alle bei der Polizei im vorherigen Jahr eingegangenen Straftaten. Verglichen werden nur Städte mit einer Einwohnerzahl ab 200.000. Offiziell hat eine Großstadt mindestens 100.000 Einwohner.

Steinmeier warnt vor Isolation Deutschlands © Britta Pedersen

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt an, Deutschland solle stärker darauf, wie sein Handeln auf EU-Nachbarn wirkt. Hintergrund ist die Kritik der EU-Partner an niedrigen Verteidigungsausgaben und der Position Berlins in der Schuldenkrise.

Deutschland muss nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stärker auf die Wirkung seines Handelns auf die EU-Nachbarn achten. "Das Risiko ist real, dass Deutschland sich in Europa isoliert – wenn auch mit vermeintlich besten Absichten", sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin laut Redemanuskript. "Handeln wir wirklich immer so, wie es unser Reden von der 'Schicksalsgemeinschaft Europa' erfordern würde?", fügte er hinzu. Er erwähnte die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Wirtschafts- und Währungsunion.

Nachts in Neuköllner Hotel: Steinmeiers Beschützer verliert seine Dienstwaffe

Nachts in Neuköllner Hotel: Steinmeiers Beschützer verliert seine Dienstwaffe Ein Personenschützer des BKA hat in einem Hotel in Berlin-Neukölln seine Dienstpistole verloren – angeblich durch eine Straftat. Jetzt wird ermittelt. Ein Polizeibeamter einer Personenschutzeinheit für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und für ehemalige Bundespräsidenten hat in der Nacht zu Mittwoch in einem Berliner Hotel seine Dienstpistole verloren. Entsprechende Tagesspiegel-Informationen bestätigte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage. Am frühen Mittwochmorgen nach 4 Uhr meldete der Oberkommissar bei der Berliner Polizei, dass seine Dienstpistole abhandengekommen sei – angeblich durch eine Straftat.

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Hintergrund ist, dass viele EU-Partner die niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands kritisieren und es etwa Kritik an zu harten Positionen Berlins in der Schuldenkrise und der Eurozonen-Politik gab.

Weniger als zwei Wochen vor der Europawahl forderte Steinmeier ein stärkeres Engagement für die EU. Bei der Wahl gehe es um nicht nur um den Wohlstand, sondern auch um das Erbe der europäischen Aufklärung und die liberale Demokratie. Er erinnerte daran, dass vergangene Woche 21 EU-Präsidenten in einem gemeinsamen Appell zur Teilnahme an der Europawahl aufgerufen hatten.

Die EU sei auch bedroht durch Gleichgültigkeit, mahnte der Bundespräsident. "Die Gefahr ist real." Das europäische Projekt sei bedroht, weil die Zahl der Skeptiker und Gegner weiter wachse, der Druck von außen zunehme und "Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Innern der Union infrage gestellt werden". Zuletzt hatte es scharfe Kritik der EU-Kommission an Medien-, Korruptions- und Justizgesetzen etwa in Ungarn, Polen und Rumänien gegeben.


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