Welt & PolitikMay will nochmal über Brexit-Abkommen abstimmen lassen

07:00  15 mai  2019
07:00  15 mai  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Weber will über den Sitz des EU-Parlaments abstimmen lassen

Weber will über den Sitz des EU-Parlaments abstimmen lassen Das Parlament soll dem EVP-Spitzenkandidaten zufolge selbst entscheiden, ob es in Brüssel oder Straßburg arbeitet. Vorbild dafür ist der Bundestag. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten in Frankreich und Belgien hin und her. "Ich spreche mich dafür aus, dass das Europäische Parlament das Recht bekommt, eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert.

Neuer Anlauf im Unterhaus: May will noch mal über Brexit - Abkommen abstimmen lassen . Das britische Unterhaus hat Mays mit der EU ausgehandeltes Abkommen über einen Austritt Großbritanniens bereits drei Mal abgeschmettert.

Die britische Premierministerin will im Juni nochmal über den Brexit abstimmen lassen . Sollte sie dann scheitern, ist das Sollte es bis zur Abstimmung keine Änderungen am Abkommen geben, sind die Aussichten für May düster. Schon in der vergangenen Nacht gab die nordirische Unionistenpartei

May will nochmal über Brexit-Abkommen abstimmen lassen © Bloomberg May am Eingang ihres Amtssitzes in der Londoner Downing Street.

Anfang Juni wird die britische Premierministerin es laut einer Mitteilung ihres Büros erneut versuchen. Dreimal ist sie bereits gescheitert.

Die britische Premierministerin Theresa May will einen neuen Versuch starten, um ihr Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bekommen. Die Abstimmung solle in der ersten Juni-Woche stattfinden, teilte das Büro der Regierungschefin in der Downing Street am Dienstag mit.

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Das britische Parlament debattiert womöglich am Freitag wieder über das Brexit - Abkommen . Parlamentspräsident Bercow hatte zuvor mitgeteilt, die Regierung könne die Abgeordneten nicht ein weiteres Mal über den unveränderten Brexit-Vertrag abstimmen lassen .

Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit -Referendum abstimmen lassen . Drei Mal wurde ihr Brexit -Deal schon abgelehnt. Nun will May einen letzten Versuch wagen, um das Abkommen doch noch durchs Parlament zu bringen.

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Das britische Unterhaus hat Mays mit der EU ausgehandeltes Abkommen über einen Austritt Großbritanniens bereits drei Mal abgeschmettert. Der ursprünglich für den 29. März vorgesehene Brexit musste deshalb verschoben werden. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

Wie May es diesmal schaffen will, eine Mehrheit zu bekommen, ist unklar. May hat ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, wenn die Abgeordneten das Abkommen billigen. Ihr Sprecher James Slack sagte, es sei "unerlässlich", dass das Parlament vor der Sommerpause Ende Juli grünes Licht gebe. Mays Regierung ist in Gesprächen mit der oppositionellen Labour-Partei, um einen Kompromiss auszuhandeln, doch bisher ohne konkrete Fortschritte. Wegen der Brexit-Verschiebung muss das Vereinigte Königreich an der Wahl des Europäischen Parlaments Ende Mai teilnehmen.

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May will Parlament über Brexit-Referendum abstimmen lassen.
Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte May bei einer Rede in London am Dienstag. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen «neuen Brexit-Deal» vorlegen, sagte May. Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

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