Welt & PolitikEU-Fördermittel: Brüssel überweist Berlin 850 Millionen Euro

09:55  16 mai  2019
09:55  16 mai  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Liverpool-Sieg bringt BVB wohl um Millionen

Liverpool-Sieg bringt BVB wohl um Millionen Das Wunder des FC Liverpool im Halbfinale der Champions League erfreute auch die Verantwortlichen bei Borussia Dortmund. Schließlich fungiert mit Jürgen Klopp ein ehemaliger BVB-Trainer als Coach bei den Reds. Doch genau dieser Fakt kostet den BVB jetzt offenbar Millionen. Auslöser ist dabei ein Ex-Spieler. Dortmund entgehen wohl fünf Millionen Euro Wie die Bild berichtet soll bei den Ablöseverhandlungen mit dem FC Barcelona um Ousmane Dembélé auch eine Klausel für einen Champions-League-Sieg der Katalanen eingebaut worden sein. Bei einem Titelgewinn von Barca wären den Dortmundern fünf Millionen Euro als Nachschlag sicher gewesen.

Die deutsche Hauptstadt kann auf EU - Fördermittel in Höhe von fast einer Milliarde Euro zurückgreifen. Doch wofür wird das Geld ausgegeben?

Berlin erhält in der neuen EU -Förderperiode 2014 bis 2020 rund 850 Millionen Euro aus EU -Fördertöpfen. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hob die Bedeutung der Gelder aus Brüssel hervor. Die Fördermittel leisten einen wesentlichen Beitrag zur weiteren Stärkung der

Die deutsche Hauptstadt kann auf EU-Fördermittel in Höhe von fast einer Milliarde Euro zurückgreifen. Doch wofür wird das Geld ausgegeben?

EU-Fördermittel: Brüssel überweist Berlin 850 Millionen Euro © Foto: Jens Kalaene/dpa Insgesamt 850 Millionen Euro erhält Berlin in der Förderperiode 2014 bis 2020 aus Brüssel.

Wer sich nicht auskennt, würde an dem schmalen, dreistöckigen Gebäude in der Avenue Michel-Ange 71 im Brüsseler Europaviertel bestimmt vorbeigehen. Denn nur ein kleines Messingschild mit dem Berliner Bären und der Aufschrift „Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Büro des Landes Berlin bei der EU“ verrät, dass Berlin im Quartier Schuman seit 1989 eine Repräsentanz hat.

Drehschluss für "Babylon Berlin": Das ist über Staffel drei bekannt

Drehschluss für Die dritte Staffel der erfolgreichen deutschen Serie "Babylon Berlin" ist offiziell im Kasten. Das erwartet Fans in den neuen Folgen. Die Dreharbeiten zur dritten Staffel "Babylon Berlin" sind abgeschlossen. Am 8. Mai standen die Schauspieler ein letztes Mal vor der Kamera, wie die zuständige Pressebetreuung der Nachrichtenagentur spot on news bestätigt. Bereits im Herbst 2018 hatte der Dreh für die neuen Folgen begonnen. Die zwölf Episoden werden Ende 2019 zunächst beim Bezahlsender Sky ausgestrahlt, ehe sie im Herbst 2020 ins deutsche Free-TV (Das Erste) kommen.

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Deutschland überweist einen zweistelligen Millionenbetrag in die Türkei - das Geld soll der dortigen Küstenwache dabei helfen, mehr Migranten zu stoppen, die in die EU wollen. Kritik kommt von der Linken. Die Bundesregierung will die türkische Küstenwache mit rund 32 Millionen Euro unterstützen

Büroleiter Volker Löwe, 53, arbeitet seit zwölf Jahren in Brüssel und begleitet mit fünf Stammkräften die EU-Politik. „Das Wissen um EU-Politik, die Informationsweitergabe, die Früherkennung von Berlin-relevanten Themen und die Europäisierung der Verwaltung sind unser Kerngeschäft“, sagt Löwe.

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Gerade die Metropolen sind zunehmend in den Fokus der EU geraten. Und ohne Geld aus Brüssel würde es in Berlin weniger Kiezprojekte, Sanierungen von Schulen, Verschönerungen von Treptower Park und FEZ sowie weniger Start-ups geben. Und keine exquisiten Schokoriegel.

Schlösser und Versicherungen: Das hilft gegen Fahrraddiebe

Schlösser und Versicherungen: Das hilft gegen Fahrraddiebe Was sind die besten Schlösser? Welche Versicherung zahlt, wenn das Rad weg ist? Tipps gegen den Fahrradklau. Robert Adler hat den Glauben an Fahrradschlösser verloren. Erst klauten ihm Diebe das Rad vor seinem Haus, obwohl der Berliner es mit einem teuren, dicken Kettenschloss am Fahrradständer angekettet hatte. Wenige Wochen später wurde der Pechvogel, der seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, selbst unfreiwillig zum Täter. Er musste einen Schlüsseldienst holen, weil er den Schlüssel für das Schloss seines neuen Rades abgebrochen hatte und das Schloss nicht mehr öffnen konnte.

In elf Jahren soll die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 8,5 Millionen Euro an auswärtige Stellen überwiesen haben. Das Geld soll demnach unter anderem auch an Anwaltskanzleien überwiesen worden sein.

Die EU -Kommission hat der vom Staatsbankrott bedrohten Ukraine Finanzhilfen in Höhe von 600 Millionen Euro überwiesen . Brüssel hatte der rezessionsgeplagten Ukraine schon 2010 und 2014 sogenannte Makrofinanzhilfen in Höhe von insgesamt 1,61 Milliarden Euro bewilligt.

Die Brüsseler Strukturförderung ist ein Dauerbrenner. Sie ist auf den ersten Blick kompliziert, aber wer Informationen braucht, erhält sie direkt in Brüssel bei der EU-Kommission und in Berlin in den Hauptverwaltungen, Bezirken, bei externen Dienstleistern oder auf Förderdatenbanken. Man muss sich also nicht „an Brüssel“ wenden, um Förderung zu erhalten.

In fast allen Berliner Bezirken gibt es einen EU-Beauftragten

Die zentrale Kontaktstelle in Berlin ist das Referat Europäische Strukturförderung in der Wirtschaftsverwaltung. Sie ist auch für die Koordinierung der Strukturfonds verantwortlich: Das Referat vergibt die Fördermittel an die Hauptverwaltungen, die wiederum die Fördermittel an die Bezirke weiterreichen. Jeder Bezirk muss transparent Auskünfte über seine Projekte geben können.

Bis auf Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es in jedem Bezirk einen EU-Beauftragten. Seit 2017 ist diese Stelle im Berliner Westen vakant. Immerhin soll sie jetzt im Juli wieder besetzt werden. Diese EU-Beauftragten sollten genau über die Strukturförderung Bescheid wissen und informieren. Der Arbeitskreis der EU-Referenten trifft sich regelmäßig. Und das Brüsseler Büro bietet für jede Verwaltung Hospitanzen und Praktika an.

Weber will über den Sitz des EU-Parlaments abstimmen lassen

Weber will über den Sitz des EU-Parlaments abstimmen lassen Das Parlament soll dem EVP-Spitzenkandidaten zufolge selbst entscheiden, ob es in Brüssel oder Straßburg arbeitet. Vorbild dafür ist der Bundestag. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten in Frankreich und Belgien hin und her. "Ich spreche mich dafür aus, dass das Europäische Parlament das Recht bekommt, eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert.

Für das Berliner Parkplatz-Startup Parktag gibt es 1,4 Millionen Euro Fördermittel . Das Geld kommt aus dem Forschungsprogramm Horizont 2020 der Europäischen Union und wird Parktag über zwölf Monate zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln soll die Technologie der App verbessert werden; ein

Alle EU -Länder im Überblick. Belgien. Hauptstadt: Brüssel . EU -Amtssprache(n): Niederländisch, Französisch und Deutsch. Wichtige Daten: Fläche – Bevölkerung – Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in Kaufkraftstandards. Deutschland. Hauptstadt: Berlin .

Die 850 Millionen Euro Fördermittel, von denen Berlin profitiert, stammen in der Förderperiode 2014 bis 2020 aus zwei Töpfen: dem EU-Strukturfonds für regionale Entwicklung (Efre) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Aus dem Efre stehen Berlin 635 Millionen, aus dem ESF 215 Millionen Euro zur Verfügung. Diese 850 Millionen Euro werden in der gleichen Höhe um Landes- oder Bundesmittel ergänzt.

1,7 Milliarden Euro stehen Berlin aus EU-Mitteln zur Verfügung

Das heißt, Berlin hat für die gesamte Förderperiode 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist viel Geld für Investitionen. Nicht nur für Berlin: Mit Efre-Mitteln werden gemeinsame Projekte über die Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg finanziert, die übrigens die einzige biregionale in der EU ist. Mit der „Inno BB 2025“ werden Projekte in der Gesundheitswirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnik, Energietechnik, Mobilität sowie Optik und Photonik gefördert.

Die Strategie 2014 bis 2020 richtet sich nach drei Prioritäten: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Mit Efre-Mitteln sollen in dieser Förderperiode die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt, Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen und Gründer unterstützt werden. Ein Beispiel: Die Firma Scopis erhielt Efre-Mittel in Millionenhöhe.

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Der neue Plan der EU -Kommission sieht vor, dass die EU -Mitgliedsstaaten jedes Jahr insgesamt fünf Milliarden Euro in einen neuen Verteidigungsfonds einzahlen. Dieses Geld soll dann für die Entwicklung neuer militärischer Technologien oder den Kauf von Material verwendet werden.

Das EU Parlament plant den Bau eines neuen Gebäudes im Wert von 500 Millionen Euro . In der belgischen Hauptstadt stehen bereits einige überaus kostspielige EU -Bauten. Trotz anhaltender Kritik, wird das neue Gebäude aller Voraussicht nach realisiert.

Ihre chirurgischen Instrumente ermöglichen eine 3D-Analyse der menschlichen Anatomie, führen Chirurgen durch die Operation und warnen davor, wenn vom Operationspfad abgewichen wird. Aus dem Start-Up ist inzwischen ein international erfolgreiches Unternehmen geworden. Oder die Bibliotheken: Sie erhalten im Programm „Bibliotheken im Stadtteil“ rund vier Millionen Efre-Mittel für die Modernisierung oder zur Umgestaltung der Räume zu Treffpunkten der Besucher.

Berlin wird weniger Geld erhalten

Der Löwenanteil der Efre-Mittel mit 330 Millionen Euro geht an die Wirtschaftsverwaltung. Analog dazu erhielt die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales mit 101 Millionen Euro aus dem Sozialfonds den größten Anteil. Fast 1000 Projekte wurden bis Ende 2018 mit ESF-Mitteln umgesetzt: Förderung der Stadtteilmütter, des Freiwilligen Ökologischen Jahres, Qualifizierung für Beschäftigung, Integrationsmaßnahmen, Berufsorientierung von Schülern, Alphabetisierungskurse, Inklusionsprojekte oder bürgerschaftliches Engagement.

In fast allen Ressorts sind die Fördermittel noch nicht voll abgerufen worden. Das ist auch noch nicht notwendig. Denn bis spätestens zum Ende des dritten Folgejahres müssen die Gelder einer Jahrestranche ausgegeben und mit der EU-Kommission abgerechnet worden sein. In der vorigen Förderperiode wurden die Efre- und ESF-Mittel erstmalig in Berlin zu 100 Prozent ausgeschöpft.

Ende mit Schrecken für die Königlichen - 0:2 gegen Betis

Ende mit Schrecken für die Königlichen - 0:2 gegen Betis Die Horror-Saison ist endlich beendet. Real Madrid musste im Estadio Santiago Bernabeu die insgesamt zwölfte Niederlage im 38. Ligaspiel einstecken. Gegen Betis Sevilla (11. Tabellenplatz) setzte es eine verdiente 0:2-Niederlage. Jetzt das aktuelle Trikot von Real Madrid bestellen - hier geht's zum Shop! | ANZEIGE Für die Gäste aus Sevilla trafen Loren (61.) und der ehemalige Real-Profi Jese (75.). In der ersten Halbzeit hatte Karim Benzema im Real-Trikot noch die beste Chance zur Führung, setzte den Ball aber freistehend an den Pfosten.

So viel Geld wie bisher wird Berlin aber nicht mehr erhalten. Zurzeit laufen in Brüssel die Haushaltsberatungen für die Förderperiode 2021 bis 2027. Die EU-Experten schätzen, dass Berlin mindestens zehn Prozent weniger Fördermittel als bisher erhalten wird. Dessen ungeachtet rührt das Berliner Büro in Brüssel weiter kräftig die Werbetrommel für die Hauptstadt. Die Auftritte von Berliner Kleinkünstlern in Brüssel kommen laut Büroleiter Löwe gut beim Publikum an. Demnächst wird Wladimir Kaminer zur Lesung erwartet.

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Wer sich nach dem Schulabschluss anstelle eines Studiums für eine Ausbildung entscheidet, sollte sich den Finanzsektor genauer anschauen. Denn überall da, wo es ums Geld geht, klingelt es bei Berufseinsteigern auf dem Konto am lautesten. Angeführt wird die Liste der bestbezahlten Berufe nach der Ausbildung von den Bankkaufleuten. Laut der Untersuchung des Portals gehalt.de streichen Einsteiger in den ersten drei Jahren im Durchschnitt lukrative 38.000 Euro per anno ein. Nur knapp dahinter rangieren Sozialversicherungsangestellte, die schon als Berufsanfänger mit jährlich knapp 37.000 Euro nach Hause gehen.

usr: 2
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