Welt & Politik Neue Atomgespräche mit Iran im November?

05:05  28 oktober  2021
05:05  28 oktober  2021 Quelle:   dw.com

UN Atomic Agency Head, um den Iran zu besuchen, da Nuke-Talks unsicher ist

 UN Atomic Agency Head, um den Iran zu besuchen, da Nuke-Talks unsicher ist Washington (AP) - der Chef des atomischen Watchdogs der UN-Nationen plant, den Iran vor dem Ende des nächsten Monats inmitten von Fragen zu besuchen, ob der Iran in die Wiederbelebung der Verhandlungen zurückkehren wird der nukleare Deal mit 2015. © zur Verfügung gestellt von assoziiertes Presse International Atomic Energy Agency Director General Rafael Mariano Grossei, links, spricht mit dem Staatssekretär Antony Blinken, Montag, 18.

Irans Vizeaußenminister Ali Bagheri teilte auf Twitter mit: "Die Verhandlungen heute (Mittwoch) in Brüssel mit (dem Vize-Außenbeauftragten der EU) Enrique Mora waren sehr konstruktiv und wir haben uns auf die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen im November geeinigt." Das genaue Datum wird laut Bagheri, der künftig die iranische Atomdelegation leiten wird, nächste Woche bekanntgegeben. Der Iran wolle vor der offiziellen Wiederaufnahme der Atomverhandlungen Beratungen über "verbliebenen Differenzen" führen, um so "ergebnisorientierte Verhandlungen" zu ermöglichen.

Am Vortag hatte der Iran neue Vorschläge bei den Atomgesprächen in Genf unterbreitet. Teheran beharrt zwar auf seinem Recht auf ein friedliches Atomprogramm einschließlich Urananreicherung, ist nach eigener Darstellung aber bereit, die Anreicherung zu begrenzen und die Atomanlagen Ebenfalls am Rande der Gespräche zeigte sich der Iran überzeugt, dass Israel mit einer möglichen Einigung im Atomstreit leben könne. Vizeaußenministers Araghchi sagte einem Reporter des israelischen Rundfunks, eine Einigung würde neue Perspektiven in den Beziehungen mit allen Ländern eröffnen.

Teheran hat sich nach eigenen Angaben zur Wiederaufnahme der internationalen Gespräche über eine Neuauflage des Atomabkommens bereiterklärt. Von Seiten der EU, mit der beraten wurde, gab es zunächst keine Bestätigung.

Irans neuer Atomunterhändler Ali Bagheri (Archivbild) © Iranian Foreign Ministry/ZUMA/picture alliance Irans neuer Atomunterhändler Ali Bagheri (Archivbild)

Irans Vizeaußenminister Ali Bagheri teilte auf Twitter mit: "Die Verhandlungen heute (Mittwoch) in Brüssel mit (dem Vize-Außenbeauftragten der EU) Enrique Mora waren sehr konstruktiv und wir haben uns auf die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen im November geeinigt." Das genaue Datum wird laut Bagheri, der künftig die iranische Atomdelegation leiten wird, nächste Woche bekanntgegeben. Der Iran wolle vor der offiziellen Wiederaufnahme der Atomverhandlungen Beratungen über "verbliebenen Differenzen" führen, um so "ergebnisorientierte Verhandlungen" zu ermöglichen.

US, EU, Israel Adoptieren Sie harten Ton auf dem Iran, die Mull-Optionen

 US, EU, Israel Adoptieren Sie harten Ton auf dem Iran, die Mull-Optionen von Arshad Mohammed, John Irish und Parisa HAFEZI © Reuters / Pool -Datei Foto: Die Blinken der USA beherbergt das trilaterale Treffen mit Israels Lapid und den Bin von Israels, Washington / Paris (Reuters) -us, israelische und EU-Beamte nahmen am Mittwoch eine harte Linie in Richtung Iran, mit US-Beamten, die sagen, dass sie alle Optionen in Betracht ziehen würden, wenn Teheran den Nuklearabschluss 2015 nicht wiederbeleben, und Israel sagte, es solle das Recht des Gesetzes reserviert.

"Zunächst wird es am 7. November eine eintägige Gesprächsrunde der politischen Direktoren der 5+1-Gruppe ohne den Iran in Wien geben. Diese wird nicht medienöffentlich sein und dient ausschließlich dazu, die äußerst heikle Schlussphase zu koordinieren", hieß es aus Diplomatenkreisen am Freitagnachmittag. Zudem werde es eine trilaterale Runde zwischen den USA, dem Iran und der Iran -Sonderbeauftragten der EU, Catherine Ashton, im Oman geben. Dort würden sich voraussichtlich ab 10.

Vor neuen internationalen Atomgesprächen mit dem Iran sieht Russland Möglichkeiten einer Einigung. "Wir müssen nichts Neues erfinden", sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Im Großen und Ganzen gehe es darum, zu dem 2015 ausgehandelten Atomabkommen zurückzukehren. Iran setzt Hoffnung auf neue Atomverhandlungen. USA schicken Mittelsleute für Atomgespräche . Iran -Atomabkommen: EU arbeitet an Rückkehr der USA. Atomabkommen mit Iran : USA-Angebot weckt Hoffnung. Washington zu direkten Gesprächen bereit.

EU hält sich bedeckt

Bagheri hatte mit Mora, dem Chefkoordinator der EU, und weiteren Vertretern der Union in Brüssel beraten. Zuvor hatten sich beide Diplomaten zuletzt Mitte Oktober zu vorbereitenden Gesprächen über das Atomabkommen in Teheran getroffen.

Von der Europäischen Union gab es zunächst keine Bestätigung. "Von unserer Seite gibt es im Moment nichts zu verkünden", hieß es aus EU-Kreisen nach dem Treffen. Die EU versucht schon seit Monaten, die unterbrochenen Gespräche in Wien wiederzubeleben. Die im April wieder aufgenommenen Verhandlungen über eine Neuauflage des Wiener Abkommens aus dem Jahr 2015 waren im Juni unterbrochen worden. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.

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 US-Suchen von 'United Front' mit Europa auf dem Iran: Top Biden Aide Vereinigte Staaten Präsident Joe Bidingen wird eine "United Front" mit Europa auf der Iran-Politik suchen, während er über den Atlantik reist, um zwei große Gipfel in Rom und Glasgow zu besuchen Diese Woche hat der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan gesagt.

Diplomaten verhandeln wieder über Teherans Atomprogramm. Im Nahen Osten verschärft sich währenddessen der Schattenkrieg zwischen dem Iran und Israel. © Foto: imago images/Viennareport In Wien wird über die Wiederbelebung des Atomdeals mit dem Iran verhandelt. Offiziell ist die „Saviz“ ein iranisches Handelsschiff. In Wirklichkeit aber wird der Frachter von Irans Revolutionsgarde als Spionage-Plattform und Träger von Schnellbooten vor Jemens Küste im Roten Meer genutzt. Das vermuten zumindest Geheimdienste in den USA, Saudi-Arabien und Israel.

Bei den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran erhöhen die USA den Druck. "Wir sind der Diplomatie verpflichtet, aber der Prozess kann nicht endlos weitergehen", sagte Außenminister Blinken. Juni war der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten des Islamischen Republik gewählt worden. Er übernimmt das Amt am 5. August von seinem moderaten Vorgänger Hassan Rohani. Raisi gilt als Ultrakonservativer, hat sich aber für die Atomgespräche ausgesprochen, da der Iran ein Ende der US-Sanktionen brauche.

Ali Bagheri (r.) mit dem EU-Verhandlungsführer Enrique Mora bei Vorgesprächen im Oktober in Teheran © Iranian Foreign Ministry/ZUMA/picture alliance Ali Bagheri (r.) mit dem EU-Verhandlungsführer Enrique Mora bei Vorgesprächen im Oktober in Teheran

Das Atomabkommen, an dem Deutschland, Frankreich und Großbritannien, verstärkt durch die EU, sowie Russland und China beteiligt sind, sollte den Bau iranischer Nuklearwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Die USA waren im Jahr 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Vertrag ausgestiegen. Seitdem sieht sich der Iran nicht mehr daran gebunden und verstößt immer wieder gegen einzelne Vertragsteile. Der jetzige US-Präsident Joe Biden ist grundsätzlich zu einer Rückkehr seines Landes bereit.

Das Weiße Haus reagierte skeptisch auf die jüngste Ankündigung des iranischen Chefunterhändlers. Die Pressesprecherin von Präsident Biden, Jen Psaki, sagte, die USA warteten auf eine Bestätigung der europäischen Verhandlungspartner, ob Iran tatsächlich zur Wiederaufnahme der Gespräche bereit ist.

qu/wa (afp, dpa, rtr, ap)

Iran Nukleare Gespräche Innerhalb von Wochen innerhalb von Wochen .
Gespräche, die auf die Wiederbelebung des atemberaubenden Sehenswürdigkeit 2015 zwischen dem IRAN und den sechs anderen Nationen zurückzurichten, sollen diesen Monat wieder aufnehmen. © Getty Images Iran's Chief-Unterhändler Ali Baqeri Kani sagte, dass seine Regierung am 29. November einer Konferenz in Wien zugestimmt hatte. Der Deal wurde hart getroffen, als der US-Präsident Donald Trump es 2018 aufgegeben hat, aber Washington sagt, dass Washington das Freude in Betracht ziehen könnte.

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