Welt & PolitikBrexit: Warum Labour-Chef Corbyn die Brexit-Gespräche mit May beendet

17:05  17 mai  2019
17:05  17 mai  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments: Warnung an EU-Ausstiegswillige

Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments: Warnung an EU-Ausstiegswillige Auch, wenn ein erneutes Brexit-Referendum derzeit nicht absehbar ist: Die EU-freundlichen Stimmen in Großbritannien verstummen nicht. "Der beste Deal ist, in der EU zu bleiben", damit werben Demonstranten in London. Unter ihnen ist auch der Brexit-Beauftragte des EU-Parlaments, Guy Verhofstadt. "Wir wollen eine Alternative zu den Populisten und Nationalisten in Europa sein", sagt Verhofstadt mit Blick auf seine liberaldemokratische Allianz im EU-Parlament. Und so habe man sich in das Land und die Stadt begeben, in der Populisten und Nationalisten dieses Schlamassel angerichtet haben.

Labour - Chef Jeremy Corbyn hat die Gespräche zwischen der britischen Regierung und der Opposition über einen Kompromiss im Brexit -Streit In einem Brief an die britische Regierungschefin Theresa May schrieb Corbyn , die Verhandlungen seien "so weit wie möglich" gegangen.

Labour - Chef Jeremy Corbyn hat die Gespräche zwischen der britischen Regierung und der Opposition über einen Kompromiss im Brexit -Streit für gescheitert erklärt. Wochenlang wurde verhandelt, jetzt wirft Labour - Chef Corbyn das Handtuch: Er erklärt die Brexit - Gespräche zwischen

Brexit: Warum Labour-Chef Corbyn die Brexit-Gespräche mit May beendet © AP Der Labour-Chef hatte gefordert, dass Großbritannien eine Zollunion mit der EU eingeht.

Ein weiterer Rückschlag für die britische Premierministerin: Die Opposition wirft May vor, keine Autorität mehr zu haben und beendet die Gespräche über einen Kompromiss.

Die Oppositionspartei Labour hat am Freitag die Gespräche mit der Regierung über einen Brexit-Kompromiss für beendet erklärt. Das war keine Überraschung – die Gespräche hatten sich von Anfang an zäh gestaltet und ein Ende ohne Ergebnis hatte sich bereits abgezeichnet. Aber trotz allem ist es ein weiterer Rückschlag für die angeschlagene Premierministerin Theresa May.

May will nochmal über Brexit-Abkommen abstimmen lassen

May will nochmal über Brexit-Abkommen abstimmen lassen Anfang Juni wird die britische Premierministerin es laut einer Mitteilung ihres Büros erneut versuchen. Dreimal ist sie bereits gescheitert. Die britische Premierministerin Theresa May will einen neuen Versuch starten, um ihr Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bekommen. Die Abstimmung solle in der ersten Juni-Woche stattfinden, teilte das Büro der Regierungschefin in der Downing Street am Dienstag mit.

Corbyns Labour -Partei und der Brexit Mays konfuse Gegner. Nicht nur die britische Regierung hadert mit dem Brexit , auch bei Labour kriselt es. Premierministerin Theresa May sagte angesichts einer drohenden Niederlage die Abstimmung im britischen Parlament über ihren Austrittsdeal ab.

Labour - Chef Jeremy Corbyn hat die Gespräche mit der britischen Regierung über einen Kompromiss im Brexit -Streit für gescheitert erklärt. Die Chefs der Regierungsparteien werden in aller Regel auch Regierungschefs. May selbst hatte ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollte das Parlament ihrem

In dem Brief an May sprach Oppositionsführer Jeremy Corbyn Klartext: „Es wurde deutlich, dass es zwar einige Punkte gab, in denen ein Kompromiss möglich gewesen wäre“, schrieb er. „Aber bei wichtigen Themen sei es unmöglich gewesen, die politischen Gräben zwischen uns zu überbrücken. Und was noch wichtiger ist: Die zunehmende Schwäche und Instabilität Ihrer Regierung führt dazu, dass wir kein Vertrauen haben können, dass eine Einigung auch eingehalten werden wird.“

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Am Donnerstagnachmittag hatte die britische Regierungschefin ihren Parteikollegen versprochen, den von ihr mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal zum vierten Mal im Parlament zur Abstimmung vorzulegen und danach einen Zeitplan für ihren Rücktritt vorzustellen.

Experte: Teslas «Autopilot» war bei Todescrash eingeschaltet

Experte: Teslas «Autopilot» war bei Todescrash eingeschaltet Ein erster Unfallbericht zu einem tödlichen Tesla-Crash im März wirft neue Fragen zum Assistenzsystem «Autopilot» auf. Der Fall hatte für besondere Aufmerksamkeit gesorgt, weil sich die Umstände aus einem tödlichen Zusammenstoß vor drei Jahren wiederholten: Der Tesla raste unter einen Lastwagen-Anhänger, der die Straße querte. Die Ermittlungsbehörde NTSB hielt in ihrem vorläufigen Bericht zu dem Crash in Florida am 1. März fest, dass der Fahrer die «Autopilot»-Software zehn Sekunden vor dem Unfall eingeschaltet hatte.

Fünf Bedingungen hatte Labour - Chef Corbyn der britischen Premier May im Brexit -Streit genannt. Sollte das Parlament May am Donnerstag mehr Zeit gewähren, wäre das bereits die zweite Verlängerung Heute will Brexit -Minister Stephen Barclay für neue Gespräche nach Brüssel reisen.

Labour - Chef Jeremy Corbyn hat die Gespräche zwischen der britischen Regierung und der Opposition über einen Kompromiss im Brexit -Streit für Oktober, aber May will den Brexit vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli über die Bühne bringen. Das ursprüngliche Datum, der 29.

Damit gibt es nach wie vor keinen konkreten Zeitpunkt für ihren Abschied. Aber dass sie sich nicht mehr lange im Amt halten wird, galt schon lange als sicher. Über den Sommer, heißt es in Großbritannien, dürften die parteiinternen Abstimmung über ihren Nachfolger oder ihre Nachfolgerin stattfinden.

Das Rennen um die Nachfolge hatte bereits vor Monaten inoffiziell begonnen. Favorit in vielen Umfragen ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson, der aber polarisiert: Während er besonders bei Brexit-Befürwortern gut ankommt, lehnen ihn andere Briten wegen seiner provokanten Art ab.

Auch in den Reihen der Labour-Partei hatte die Aussicht, demnächst nicht mit Theresa May, sondern mit Boris Johnson zu tun zu haben, für Schrecken gesorgt. Es war sogar gemunkelt worden, dass die Brexit-Gespräche nur zu einem Erfolg werden könnten, wenn sie eine „Boris-Klausel“ beinhalten.

Umfrage unter Konservativen: Ex-Außenminister Johnson Favorit für May-Nachfolge

Umfrage unter Konservativen: Ex-Außenminister Johnson Favorit für May-Nachfolge Im Brexit-Chaos suchen die britischen Konservativen einen neuen Chef. Die Parteimitglieder geben in einer Umfrage ein klares Votum ab. © Foto: Andy Rain/EPA/dpa Ex-Außenminister Boris Johnson. Der frühere britische Außenminister Boris Johnson hat nach einer Umfrage die größten Chancen auf eine Nachfolge der Premierministern Theresa May. 39 Prozent der befragten Mitglieder der Konservativen Partei würden für ihn stimmen, berichtete die Zeitung „Times“ am Samstag, die die YouGov-Umfrage in Auftrag gegeben hatte. Der Zweitplatzierte, der frühere Brexit-Minister Dominic Raab, kam nur auf 13 Prozent Zustimmung.

May will zusammen mit Labour - Chef Corbyn einen Ausweg aus der Brexit -Sackgasse suchen. Damit scheint nun eine Brexit -Variante wahrscheinlich, bei der Großbritannien zumindest wirtschaftlich eng an die EU gebunden bleibt. Eine Zollunion zwischen der EU und Großbritannien über den Austritt hinaus

Labour - Chef Corbyn beschrieb sein erstes Gespräch mit der Premierministerin als nützlich, aber ergebnislos. Premierministerin Theresa May und Labour - Chef Jeremy Corbyn haben dessen Sprecher zufolge "konstruktive Erkundungsgespräche" über Wege geführt, den Brexit -Stillstand zu

Doch nun entschied sich Labour-Chef Corbyn gleichwohl, einen Schlussstrich zu ziehen. Besonders zwei Punkte galten als Knackpunkt in den Gesprächen: Labour hatte gefordert, dass die Regierung eine Zollunion mit der EU eingehen solle. Zudem wurde der Ruf nach einer verbindlichen Zusage zu einem zweiten Referendum über den Brexit-Deal laut.

Beide Punkte sind auf der anderen Seite heftig umstritten. Aber auch dort waren die Gespräche mit Labour heftig kritisiert worden: Dass die Premierministerin Theresa May sich die Unterstützung der Oppositionspartei sichern wollte, sahen einige konservative Politiker als „Verrat“. Derart parteiübergreifende Initiativen sind nicht üblich in Großbritannien.

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Theresa May steht vor dem Aus.
London. Die britische Premierministerin hat ihre Regierung in die Handlungsunfähigkeit manövriert. Das Endspiel hat begonnen. Die britische Premierministerin Theresa May soll, wie britische Zeitungen übereinstimmend voraussagen, am Freitag ihren Rücktritt bekannt geben. Sie trifft am Freitagmorgen den Vorsitzenden des 1922-Ausschusses, Sir Graham Brady, der ihr sagen wird, dass sie die Unterstützung der Hinterbänkler in der Regierungsfraktion verloren hat. Mays Kabinett ist ohnehin in Aufruhr.

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