Welt & Politik: Merkel: Werden uns Populisten entschieden entgegen stellen - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikMerkel: Werden uns Populisten entschieden entgegen stellen

21:10  18 mai  2019
21:10  18 mai  2019 Quelle:   msn.com

Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments: Warnung an EU-Ausstiegswillige

Brexit-Beauftragter des EU-Parlaments: Warnung an EU-Ausstiegswillige Auch, wenn ein erneutes Brexit-Referendum derzeit nicht absehbar ist: Die EU-freundlichen Stimmen in Großbritannien verstummen nicht. "Der beste Deal ist, in der EU zu bleiben", damit werben Demonstranten in London. Unter ihnen ist auch der Brexit-Beauftragte des EU-Parlaments, Guy Verhofstadt. "Wir wollen eine Alternative zu den Populisten und Nationalisten in Europa sein", sagt Verhofstadt mit Blick auf seine liberaldemokratische Allianz im EU-Parlament. Und so habe man sich in das Land und die Stadt begeben, in der Populisten und Nationalisten dieses Schlamassel angerichtet haben.

Entscheidend ist der Alleinvertretungsanspruch: Sich selber stellen die Populisten als einzig legitime Stimme des Volkes dar. Laut Pierre Bourdieu ist Populismus „stets nur Ethnozentrismus mit umgekehrten Vorzeichen“, indem Angehörige der Eliten entgegen deren Mainstream und „aus

Wir verwenden Cookies, um unser Angebot für Sie zu verbessern. Mehr Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. In Polen, Ungarn und auch Italien wird man Merkel , wenn sie irgendwann auch ihr Regierungsamt aufgibt, wohl kaum eine Träne nachweinen.

Merkel: Werden uns Populisten entschieden entgegen stellen © Damir SENCAR Angesichts des Skandals um den inzwischen zurückgetretenen österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen entschiedenen Kampf gegen den Rechtspopulismus gefordert.

Angesichts des Skandals um den inzwischen zurückgetretenen österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen entschiedenen Kampf gegen den Rechtspopulismus gefordert. Europa sei "eine Vereinigung von Ländern, die entschieden haben, auf einer gemeinsamen Wertebasis zusammenzuarbeiten", sagte Merkel am Samstag bei einer Pressekonferenz in Zagreb vor ihrem ersten Wahlkampfauftritt für die EU-Wahl.

Merkel will CO₂-Neutralität bis 2050 erreichen

Merkel will CO₂-Neutralität bis 2050 erreichen Das kündigt die Kanzlerin beim Petersberger Klimadialog an. Für sie heißt das allerdings nicht, dass gar keine Treibhausgase mehr ausgestoßen werden.

Kanzlerin Angela Merkel bietet ihm eine enge Zusammenarbeit an - und stellt dafür überraschend Bedingungen. Mit der Wahl des 70-jährigen Populisten zum Nachfolger von Barack Obama ist für viele in Der republikanische Präsidentschaftskandidat hat die US-Wahl für sich entschieden .

Mit Spannung wurde der Schlagabtausch zwischen Angela Merkel und der Opposition erwartet. In ihrer Rede sprach die Bundeskanzlerin unter anderem über die Alles sei gut, auch wenn es durchaus noch Verbesserungsbedarf gäbe. So ließ Merkel wissen: Den Menschen in Deutschland ging es noch nie

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Europa habe es mit populistischen Strömungen zu tun, "die in vielen Bereichen diese Werte verachten, die das Europa unserer Werte zerstören wollen, und dem müssen wir uns entschieden entgegen stellen", sagte Merkel. Zur Politik der Rechtspopulisten gehöre, "dass Minderheiten nicht geschützt werden, dass elementare Menschenrechte in Frage gestellt werden, Käuflichkeit von Politik eine Rolle spielt". Gegen all dies müsse "entschieden" vorgegangen werden und dies werde auch geschehen.

Spekulationen über Merkel-Wechsel nach Brüssel

Spekulationen über Merkel-Wechsel nach Brüssel Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Äußerungen über ihr gestiegenes Verantwortungsgefühl für Europa Spekulationen über einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten angeheizt. © Foto: Michael Kappeler Eine Zukunft auf einem EU-Posten? Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt. In einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» kündigte Merkel an, sich künftig mit noch größerem Einsatz als bisher für die Zukunft Europas einzusetzen. «Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich.

Ja, denn Angela Merkel hat ihren Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. Der News-Ticker aus Berlin. "Ich finde es inkonsequent, wenn Angela Merkel nur ihren Parteivorsitz zur Verfügung stellt ", sagte Denn dann müssen die Menschen wieder ihr Votum abgeben können, um zu entscheiden

Wir stellen Europäern aus 14 Ländern zurzeit dieselben Fragen. Möchten Sie jemanden kennenlernen, der ganz anders geantwortet hat als Sie? Und anscheinend kann man gegen einen Populisten nur mit einem Mittel entgegen treten, blindwütiger Unterstellungen.

Zur konkreten Situation der Koalition in Österreich wollte sich die Kanzlerin vor der angekündigten Stellungnahme ihres Kollegen Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP nicht äußern. Dieser wollte nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA ebenso wie der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Abend eine Stellungnahme abgeben.

Hintergrund des Skandals ist ein heimlich auf Ibiza aufgenommenes Video, in dem sich Strache vor der Parlamentswahl 2017 bereit zeigt, als Gegenleistung für verdeckte Wahlkampfgelder öffentliche Aufträge an die angebliche Nichte eines russischen Oligarchen zu vergeben. Strache musste deshalb als Vizekanzler und FPÖ-Chef am Samstag zurücktreten. In Wien demonstrierten tausende Menschen für vorgezogene Neuwahlen und das vollständige Ausscheiden der FPÖ aus der Regierung.

„Soli“ ist ab 2020 verfassungswidrig

„Soli“ ist ab 2020 verfassungswidrig Berlin . Der Solidaritätszuschlag muss nach einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Hans-Jürgen Papier im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden. Auch ein nur teilweiser Fortbestand der Ergänzungsabgabe sei verfassungswidrig, weil der besondere Erhebungszweck für den „Soli“ mit dem Ende des Solidarpakts II zum Jahresende 2019 entfalle, sagte der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts am Donnerstag in Berlin. Eine Sondersteuer des Bundes wie der „Soli“ könne nur einen außerordentlichen Zweck erfüllen und müsse vorübergehend angelegt sein.

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Merkel will schnelle Einigung über EU-Spitzenposten.
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf eine rasche Entscheidung über die künftige Besetzung der Spitzenämter in der EU. Dabei unterstrich sie noch einmal das Konzept eines Spitzenkandidaten. Merkel sagte am Montag in Berlin, dabei stünden „beide Parteigruppen, die Union und die Sozialdemokraten, ... zu dem Konzept des Spitzenkandidaten. Und diese Position werden wir auch einbringen. Der Europäische Rat berücksichtigt den Ausgang der Wahlen“, betonte sie. Es bedürfe bei diesen Personalien der Zusammenarbeit zwischen EU-Rat und Europaparlament, sagte die Kanzlerin weiter.

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