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Welt & PolitikIn Österreich wird im September neu gewählt

14:40  19 mai  2019
14:40  19 mai  2019 Quelle:   rp-online.de

Doping: Vier Radprofis nach "Operation Aderlass" unter Verdacht

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Die rechtskonservative Regierung in Österreich ist zerbrochen. Nun soll im September neu gewählt werden. Hintergrund der Regierungskrise ist ein Skandal-Video mit dem inzwischen zurückgetretenen Vizekanzler Strache. © Hans Punz Krisentreffen in Wien: Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Die Neuwahl in Österreich soll Anfang September stattfinden - das schlug Bundespräsident Van der Bellen nach einem Gespräch mit Kanzler Kurz vor. Nach dem Platzen der Koalition aus ÖVP und FPÖ sollen die Österreicher Anfang September ein neues Parlament wählen .

In Österreich wird im September neu gewählt © Hans Punz Krisentreffen in Wien: Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Wien. Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Neuwahlen für September angekündigt. Kanzler Sebastian Kurz hatte zuvor um einen möglichst baldigen Termin gebeten.

"Ich plädiere für vorgezogene Neuwahlen zu Beginn des September", sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Kurz hatte am Samstagabend nach dem Rücktritt von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Reißleine gezogen: Er hatte die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ aufgekündigt und Neuwahlen gefordert.

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In Österreich soll nach dem Platzen der rechtskonservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ Anfang September ein neues Parlament gewählt werden. Dies kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an.

Nun steht fest: Anfang September wird ein neues Parlament gewählt . Nach dem Platzen der Koalition aus ÖVP und FPÖ stehen in Österreich im September Neuwahlen an. Dies kündigte Bundespräsident Van der Bellen nach einem Gespräch mit Kanzler Kurz an.

"Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit", sagte Kurz nach dem Treffen mit Van der Bellen. Bereits am Vortag sagte der Kanzler in Richtung FPÖ: "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen, genug ist genug".

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Die FPÖ schade dem politischen Ansehen des Landes, sagte Kurz mit Blick auf ein Video, in dem Strache vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Millionärin Regierungsaufträge als Gegenleistung für Wahlkampfhilfen in Aussicht stellt. Strache selbst hatte als Konsequenz aus der Veröffentlichung des Videos seinen Rücktritt angeboten, den Kurz annahm.

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Österreichs Kanzler will FPÖ-Innenminister Kickl loswerden In Österreich wird das Zerwürfnis zwischen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ immer tiefer. Im Zusammenhang mit der Video-Affäre plant Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl. © Foto: Roland Schlager/APA Sebastian Kurz, Bundeskanzler von Österreich, spricht bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Österreich steckt nach Bekanntwerden eines Skandal-Videos in einer tiefen politischen Krise.

Österreich -Krise: Sebastian Kurz bekommt wohl seinen Wunschtermin für die notwendige Neuwahl nicht. Im September werden die Österreicher zu Neuwahlen an die Urne gebeten - und der Altkanzler rechnete sich bereits vor dem Misstrauensvotum gute Chancen für seine Wiederwahl aus.

Neuwahlen in Österreich : Nach der Video-Affäre um Heinz-Christian Strache und dessen Rücktritt, war eine Zusammenarbeit von Kanzler Sebastian Kurz mit der FPÖ nicht mehr möglich. Er hat bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen um Neuwahlen gebeten - nun steht der Termin.

ÖVP und FPÖ regierten seit Dezember 2017 gemeinsam. Der Skandal um den langjährigen FPÖ-Chef ist eine Woche vor der Europawahl ein schwerer Schlag für eine der erfolgreichsten rechtspopulistischen Parteien in Europa.

Welche Folgen das politische Geschehen in Österreich auf die Europawahl haben wird ist offen. Als seinen Nachfolger nannte Strache zuletzt den Vizeparteichef und derzeitigen Infrastrukturminister Norbert Hofer.

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