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Welt & PolitikÖsterreichischer Innenminister Kickl muss gehen

20:15  20 mai  2019
20:15  20 mai  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Spaniens früherer Innenminister Rubalcaba ist tot

Spaniens früherer Innenminister Rubalcaba ist tot Der ehemalige spanische Sozialistenchef und Ex-Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba ist tot. Rubalcaba verfolgte in seiner Zeit als Innenminister in der Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero eine harte Linie im Kampf gegen die baskische Untergrundorganisation ETA, führte aber auch geheime Friedensgespräche. Kurz nach dem Ende seiner Amtszeit verkündete die ETA 2011 nach mehr als 40 Jahren das Ende ihres bewaffneten Kampfes.

Österreichs Innenminister Herbert Kickl muss gehen . Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Abend in Wien verkündet, dass er Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Die FPÖ hatte am Morgen damit gedroht, dass im Fall von Kickls Entlassung alle weiteren FPÖ- Minister zurücktreten würden.

Herbert Kickl muss gehen , und zwar sofort. Aufruf von 303 österreichischen Autorinnen und Autoren und Kunst- und Kulturschaffenden und den 4 größten österreichischen Sie geht – wie aktuelle und historische Beispiele zeigen – immer in eine Richtung. In die totalitäre Abschleifung des Rechtsstaats.

Österreichischer Innenminister Kickl muss gehen © AP Herbert Kickl.

Das verkündet Bundeskanzler Kurz in Wien. Nun muss Bundespräsident Van der Bellen handeln.

Österreichs Innenminister Herbert Kickl muss gehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Abend in Wien verkündet, dass er Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung vorschlagen werde. Es gebe bei Kickl und der FPÖ im Umgang mit dem Strache-Video und der dadurch ausgelösten Regierungskrise "nicht die nötige Sensibilität". Die FPÖ hatte am Morgen damit gedroht, dass im Fall von Kickls Entlassung alle weiteren FPÖ-Minister zurücktreten würden.

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Österreichs Kanzler will FPÖ-Innenminister Kickl loswerden

Österreichs Kanzler will FPÖ-Innenminister Kickl loswerden In Österreich wird das Zerwürfnis zwischen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ immer tiefer. Im Zusammenhang mit der Video-Affäre plant Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl. © Foto: Roland Schlager/APA Sebastian Kurz, Bundeskanzler von Österreich, spricht bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Österreich steckt nach Bekanntwerden eines Skandal-Videos in einer tiefen politischen Krise.

215 Autoren fordern Rücktritt des österreichischen Innenministers . "Herbert Kickl muss gehen , und zwar sofort". Zahlreiche Akteure aus Politik und Kultur fordern den Rücktritt des österreichischen Innenministers Herbert Kickl von der rechten FPÖ.

„Herbert Kickl muss gehen , und zwar sofort“. 215 österreichische Autoren und Kunstschaffende Appellschreiben. Anlass ist eine umstrittene Formulierung „Als Innenminister sollte Herr Kickl den Rechtsstaat verteidigen und ihn nicht mit Worten sabotieren“, erklärte Barley. Wie die Autoren forderte

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Philippa Strache: "Mein Mann muss mit den Konsequenzen leben"

Die Regierungskrise in Österreich wurde am Freitag durch ein von Süddeutscher Zeitung und Spiegel veröffentlichtes Video aus dem Jahr 2017 ausgelöst und hat zum Ende der Regierung von ÖVP und FPÖ geführt. In dem Video werden möglicherweise illegale Parteispenden an die FPÖ thematisiert. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache musste deswegen zurücktreten. Er stellte einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte bei einem Treffen auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht, sollte sie der FPÖ zum Erfolg bei den Nationalratswahlen 2017 verhelfen.

Kickl wirft ÖVP "kalte und nüchterne Machtbesoffenheit" vor

Kickl wirft ÖVP FPÖ-Innenminister Kickl soll seinen Posten offenbar im Zusammenhang mit dem Ibiza-Skandal räumen. Die Partei verwahrt sich gegen den Schritt - und schaltet auf Angriff.

Der Kanzler schießt sich auf Innenminister Kickl ein, obwohl der im sogenannten "Ibiza-Video" nicht auftaucht. Doch auch die FPÖ droht. Blümel begründete dies mit der Notwendigkeit, nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos für eine lückenlose Aufklärung zu sorgen.

Österreichs Innenminister Kickl von der rechtspopulistischen FPÖ will Grundrechte der Politik unterordnen. Der Chef des Literaturhauses Wien hat über 200 Unterschriften namhafter Autoren - unter anderem von Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek - gesammelt für seine Forderung " Kickl

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Stürzen FPÖ und SPÖ gemeinsam Kanzler Kurz?.
In Österreich sucht Bundeskanzler Sebastian Kurz einen Ausweg aus der Staatskrise. Nach dem Platzen der Koalition mit der rechten FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich der konservative Regierungschef im Amt halten kann. © Foto: Herbert Neubauer/APA Muss Sebastian Kurz abtreten? Nach dem Platzen der Koalition mit der rechten FPÖ ist nicht mehr sicher, ob sich der konservative Regi Sollten der bisherige Koalitionspartner und die oppositionellen Sozialdemokraten im Parlament für einen Misstrauensantrag stimmen, würde in Österreich erstmals ein Regierungschef auf diese Art und Weise abgewählt.

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