Welt & Politik„Am 26. Mai ist Schluss“: Barley will Ministeramt noch am Wahlsonntag abgeben

10:15  22 mai  2019
10:15  22 mai  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen

Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen Künftig sollen Vermieter auch rückwirkend Mieten zurückzahlen, wenn sie gegen die Mietbremse verstoßen haben.

" Am 26 . Mai ist Schluss ", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten." Ihre Wohnung in Berlin habe sie bereits gekündigt, den Mietvertrag in

Den Mietvertrag in Brüssel hat SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schon unterschrieben. Dort will sie sich weiterhin mit rechtlichen Themen befassen.

Den Mietvertrag in Brüssel hat SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schon unterschrieben. Dort will sie sich weiterhin mit rechtlichen Themen befassen.

„Am 26. Mai ist Schluss“: Barley will Ministeramt noch am Wahlsonntag abgeben © Foto: imago images / photothek Als Spitzenkandidatin für die Europawahl macht Justizministerin Katharina Barley Wahlkampf für die SPD.

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will noch am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten. „Am 26. Mai ist Schluss“, sagte Barley dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten. Mein Wort drauf.“ Ihre Wohnung in Berlin habe sie bereits gekündigt, den Mietvertrag in Brüssel unterschrieben.

Das Desaster erklären: Koalition der Erschütterten

Das Desaster erklären: Koalition der Erschütterten Kann sich die SPD noch Volkspartei nennen, mit 15,6 Prozent? Auch das Ergebnis der Union ist historisch schlecht. © Foto: imago images / Stefan Zeitz Die letzte SPD-Hochburg Bremen ist gefallen, die Trümmer könnten auch Andrea Nahles unter sich begraben. Es gibt Sätze an solch einem Abend, deren ganze Wucht sich erst nach und nach entfaltet. „Erstmals ist die SPD dritte Kraft in einer bundesweiten Wahl geworden“, sagt Andrea Nahles. Die Parteichefin klingt so geschäftsmäßig dabei, dass man das versehentlich für eine gute Nachricht halten könnte: „Dritte Kraft“, alle Achtung! Dabei ist es eine Katastrophe.

Mai ist Schluss .“ Barley hatte immer wieder betont, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen. Das konkrete Datum hatte sie allerdings bislang offen gelassen, was immer wieder für Spekulationen gesorgt hatte, die SPD-Politikerin könne sich am Ende umentscheiden.

„ Am 26 . Mai ist Schluss “, sagte Barley dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Barley habe dafür schon alle Vorbereitungen getroffen. „Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten“ Die Wohnung ist

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Barley hatte immer wieder betont, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen. Das konkrete Datum hatte sie aber nicht genannt. Welche Aufgabe sie als Europaparlamentarierin übernehmen will, ließ die 50-Jährige offen. „Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe. Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden“, sagte sie dem RND.

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