Welt & Politik: China beschwört im Machtkampf mit Trump einen Mythos, der für den Westen schon einmal böse endete - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikChina beschwört im Machtkampf mit Trump einen Mythos, der für den Westen schon einmal böse endete

15:00  23 mai  2019
15:00  23 mai  2019 Quelle:   businessinsider.de

Audienz mit Anlauf

Audienz mit Anlauf Es hat Jahre gedauert, bis Orbán ins Weiße Haus eingeladen wurde. Trump lobt den Gast als "respektierten Mann", doch die USA sehen in Ungarn auch ihre Interessen in Gefahr.

Der Westen . Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein . Region Unwetter-Warnung in NRW! Zugausfälle durch schweres Gewitter. Der Deutsche Wetterdienst hat für den Montag Gewitter angekündigt.

Als neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika spaltet der Unternehmer Donald Trump nicht nur das eigene Land. Ganz Europa fragt sich, wie sich die transatlantischen Beziehungen entwickeln werden.

China beschwört im Machtkampf mit Trump einen Mythos, der für den Westen schon einmal böse endete © Bereitgestellt von Business Insider Inc

Xi Jinping ist keiner, der einfach aufgibt. Da mag noch so viel auf ihn einprasseln. Da mag der Druck noch so groß sein. Und der Druck auf den chinesischen Präsidenten, den vielleicht zweitstärksten Mann der Welt, ist groß. Weil die Wirtschaftslokomotive China an Fahrt verliert. Weil sich die USA, der große geostrategische Konkurrent auf diesem Planeten, mit harten Bandagen wehren.

Präsident Donald Trump hat seine Drohung wahr gemacht. Er hat neue Zölle auf chinesische Importe im Volumen von 200 Milliarden Dollar verhängt. Er hat für den US-Telekommunikationssektor den Nationalen Notstand ausgerufen und den chinesischen Tech-Giganten Huawei auf die schwarze Liste gesetzt. US-Firmen ist es damit untersagt, ohne Genehmigung der Regierung Geschäfte mit dem zweitgrößten Smartphone-Hersteller der Welt zu machen. Und Trump könnte noch einen Schritt weiter gehen. Er könnte auch noch Hikvision, einen Spezialisten für Video-Überwachungssysteme, treffen. Er könnte auch dieses chinesische Vorzeigeunternehmen auf die schwarze Liste setzen.

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Laut einer neuen Umfrage sinkt die Zufriedenheit der Amerikaner mit ihrem neuen Präsidenten. Der wettert nach dem jüngsten Test eines neuen Raketenantriebs gegen Nordkorea. In einer Umfrage des Gallup-Instituts bewerteten nur noch 37 Prozent der Befragten Trumps Amtsführung als positiv.

Auf Twitter hatte Trump einen Deal vorgeschlagen, an dessen Umsetzung er offenkundig selbst nicht glaubt. Zugleich bat er seine Landsleute am Dienstag in einer Ansprache vor Veteranen in Kansas City um Geduld. "Wir müssen durchhalten", sagte Trump .

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Xi schürt nationalistische Ressentiments

Das mag US-Firmen belasten, die mit Huawei und Co. gute Geschäfte gemacht haben. Es trifft aber Chinas Tech-Industrie noch viel härter. Denn es sind ja nicht nur US-Unternehmen, die sich aus dem Geschäft mit den Chinesen zurückziehen. Es sind auch japanische und europäische Firmen, Platzhirschen wie Panasonic und Vodafone, die Abstand nehmen.

Xi aber gibt nicht so einfach auf. Vielleicht kommt ihm die aktuelle Lage sogar entgegen. Umso leichter kann er die USA für die Probleme der chinesischen Wirtschaft verantwortlich machen. Umso leichter kann er nationalistische Ressentiments schüren. Umso leichter kann er mit patriotischen Aufrufen seine Landsleute um sich scharen. Genau das tat er jetzt bei einem Besuch im Süden Chinas.

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Wilde Gerüchte: Treibt Donald Trump seine eigene Amtsenthebung voran? Mittlerweile trauen viele Amerikaner ihrem Präsidenten offenbar alles zu. In Oppositionskreisen wird laut darüber nachgedacht, ob Donald Trump seine eigene Amtsenthebung vorantreibt - um von der Spaltung zu profitieren. Es gab bereits mehrere Versuche, einen US-Präsidenten des Amtes zu entheben, aber geglückt ist es in der langen Geschichte der Vereinigten Staaten noch nie. Dass jedoch ein Präsident selbst das sogenannte Impeachment vorantreibt, dürfte einmalig sein.

Die Präsidentschaft Trumps wird von mehreren Skandalen und Affären begleitet. So soll Trump während des Wahlkampfs Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels angewiesen haben, um ein Verhältnis mit ihr zu verheimlichen.

Eine Lüge, tausendmal erzählt, wird zur Wahrheit - und getreu diesem Prinzip verlässt sich die Elitenfront gegen Trump darauf, dass die antirussischen Verschwörungstheorien am Ende in den Augen der Bevölkerung als gesicherte Wahrheiten erscheinen.

„Wir müssen verschiedene große Risiken und Herausforderungen aus dem In- und Ausland überwinden und neue Siege für den Sozialismus chinesischer Art erringen“, sagte er. Dann verglich er die aktuellen Schwierigkeiten mit einem „neuen langen Marsch“.

China beschwört im Machtkampf mit Trump einen Mythos, der für den Westen schon einmal böse endete © DEA Picture Library, Getty Images Längst verklärt: Mao Zedong auf dem "langen Marsch".

Da war er also wieder, der Verweis auf den „langen Marsch“ aus dem Jahre 1934, den Gründungsmythos der chinesischen Revolution, der in Realität eher einer verzweifelten Flucht als einer glorreichen Massenbewegung glich; den Kommunisten rund um ihren damaligen Anführer Mao Zedong viele Entbehrungen abverlangte, Jahre später aber im Triumph endete. Im Triumph über die nationalistische Kuomintang, im Triumph auch über den verhassten Westen, der sich Jahre, ja Jahrzehnte in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt hatte, das stolze Volk so gedemütigt hatte.

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Eine weitere große Veränderung für die Welt bringt die Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump mit sich. Trump will die Wirtschaftsbeziehungen der USA, vor allem zu China , neu sortieren. Was bedeutet das für Deutschland? Ferdinand Fichtner vom Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW)

Was war die Wahl: eine Revolution, ein Schock, ein Weckruf für den Westen ? Rücksichtslosigkeit ist generell gefährlich für eine politische Karriere. Trump glaubt nicht wirklich an ausgleichende Führung. Ich glaube gar nicht, dass diese häufig beschworene , destruktive Lagerbildung so existiert.

Demütigen lassen will sich Xi jetzt sicherlich nicht. Vom Westen nicht und von den USA schon gleich gar nicht. Lieber schwört der chinesische Präsident da sein Volk auf neue harte Zeiten, auf einen „neuen langen Marsch“, auf neue Entbehrungen ein. Die internationale Lage werde „immer komplizierter“, sagte Xi. „Wir müssen uns der langfristigen und komplexen Natur verschiedener ungünstiger Faktoren im In- und Ausland bewusst sein und uns angemessen auf verschiedene schwierige Situationen vorbereiten.“

Klagen gegen Chinas Handelspraktiken sind alt

Unter der Kommunistischen Partei, unter Mao und Deng Xiaoping, wandelte sich China vom Agrar- zum Industriestaat. Xi will jetzt noch einen Schritt weitergehen. Er will sein Land zur Tech-Nation schlechthin machen. Genau das wollen die USA verhindern. Egal ob Künstliche Intelligenz oder 5-G-Mobilfunk: Immer öfter prallen die beiden Supermächte aufeinander. Immer öfter blockieren sie sich gegenseitig. „Der Handelskrieg dreht sich in Wirklichkeit mehr um Technologie als um Handel“, sagte Paul Triolo von der Eurasia Group der „Washington Post“. „Wir haben das Gefühl, dass es jetzt ernst wird.“

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Vor einer Woche vollzog Trump eine radikale Kehrtwende in seiner Syrien-Politik. Als Vergeltung für einen Giftgaszwischenfall befahl er einen Luftangriff auf einen Kushner war - wie auch Bannon - auf einem Foto zu sehen, als Trump mit seinen engsten Beratern die Syrien-Luftangriffe verfolgte.

US-Präsident Donald Trump hat mit deutlichen Worten vor einer Verschärfung des Konflikts Spätestens seit China auf der sogenannten "dunklen Seite" des Mondes erstmals überhaupt eine Sonde In seinem Brief schrieb Rosenstein an Trump : "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit

Lange beklagten sich Analysten im Westen, dass China unfair handele, dass es sich in strategisch wichtigen Tech-Unternehmen im Westen einkaufe, kopiere, fälsche, optimiere. Und dass es gleichzeitig den eigenen Markt gegenüber westlichen Konzernen abschotte. Wenn es nach Trump geht, sollen diese Zeiten ein für alle Mal vorbei sein.

Der Chef im Weißen Haus, der einmal sagte, China „vergewaltige“ mit seiner Handelspolitik die USA, geht aufs Ganze. Er nimmt dabei auch in Kauf, dass US-Firmen leiden könnten. Ein Beispiel? Weltweit stammen mehr als 90 Prozent aller ausgelieferten sogenannten „seltenen Erden“, die etwa in Smartphones und Batterien verwendet werden, aus China. Kappt das Reich der Mitte den Export des Materials, würden US-amerikanische Tech-Giganten wie Apple oder Qualcomm schnell in Schwierigkeiten geraten.

USA und China wollen bei G20-Gipfel reden

Xi weiß um dieses Ass. Nicht umsonst besuchte er am Mittwoch eine Firma, die seltene Erden produziert. Nicht umsonst sagte er dann: „Seltene Erden sind wichtige strategische Ressourcen.“ Und doch weiß auch Xi, dass das allein nicht reichen dürfte, um sich zu behaupten. China will schließlich nicht nur Rohstoffgigant sein, sondern Innovationsführer. Er sagte: „Nur durch einheimisches geistiges Eigentum und Kerntechnologie können Produkte mit zentraler Wettbewerbsfähigkeit hergestellt werden, und nur dann kann in einem harten Wettbewerb eine unbesiegbare Position erreicht werden.“

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China blockiert Wikipedia in sämtlichen Sprachen Vor dem 30. Jahrestag des Pekinger Tiananmen-Massakers haben chinesische Zensoren die Online-Enzyklopädie Wikipedia komplett gesperrt. Die Website war in China nicht abrufbar. Die Sperre in sämtlichen Sprachen sei schon Ende April erfolgt, bestätigte Wikipedia laut BBC-Angaben. Zuvor waren in China bereits Artikel auf Chinesisch gesperrt. Die Regierung in Peking kontrolliert das Internet mit zunehmender Härte. Gesperrt ist etwa die Suchmaschine Google.

Trump ist der Frontmann der weißen Mittelschicht. Ein Großteil des "Bauches der Nation" ist in den vergangenen Jahren gesellschaftlich und wirtschaftlich Es gibt keine gute oder schlechte Politik. Es gibt nur eine erfolgreiche und die wird von der Wirtschaft geprägt. Trumps Slogan "Make Amerika

Treffen mit Trump ? Doch inzwischen befürchten chinesische Analysten, dass es Trump gar nicht um ökonomische Wahrheiten geht. Doch auch dort könnte eine persönliche Begegnung ausbleiben. Die South China Morning Post zitiert Stephen Yates, einen engen außenpolitischen Berater von Trump .

China beschwört im Machtkampf mit Trump einen Mythos, der für den Westen schon einmal böse endete © REUTERS/Thomas Peter President Trump takes part in a welcoming ceremony with China's President Xi Jinping in Beijing.

Die USA wollen offiziell ein China, das sich an internationale Regeln hält. Sie wollen ein China, das sich nicht auf Kosten anderer Länder Vorteile verschafft. Sie wollen ein weltoffenes China. Sie wollen sich mit China auch wieder zusammensetzen, am Rande des G20-Gipfels in Japan, Ende Juni. Sie könnten mit ihrem Handelsstreit das Gegenteil erreichen. Xis Aussagen klingen, als würde sich China lieber einigeln wollen. Als würde es lieber leiden wollen als sich dem großen Konkurrenten zu unterwerfen.

Der „neue lange Marsch“ begann diese Woche nicht etwa mit neuen Zugeständnissen an die USA, sondern mit Zusagen an die eigene Chipdesign- und Software-Branche. Unternehmen, die bis Ende 2018 profitabel geworden sind, brauchen zunächst zwei Jahre lang keine Ertragsteuer zahlen. Für die drei Folgejahre gelte ein Steuerzsatz von 12,5 Prozent, kündigte das Finanzministerium an. Klingt stark nach China zuerst.

ab/Reuters

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