Welt & PolitikSPD in der Krise: Ein Linksbündnis in Bremen könnte zum Rettungsanker der SPD werden

12:20  24 mai  2019
12:20  24 mai  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Ein kurzer Integrierter mit reichlich Komfort - Der Carthago C-Tourer I 141 LE im Supercheck

Ein kurzer Integrierter mit reichlich Komfort - Der Carthago C-Tourer I 141 LE im Supercheck Länge ist gleich Luxus – so lautet die übliche Faustformel. Carthago stellte sich der Herausforderung, trotz kompakter Abmessungen viel Komfort zu bieten. Ziel erreicht? Wir haben es getestet. 2/30 BILDERN © Jacek Bilski Carthago C-Tourer I 141 LE 144 LE: Alternativmodell mit separater Dusche, noch unter 7 m. 3/30 BILDERN © Jacek Bilski Carthago C-Tourer I 141 LE Für zwei bis drei Personen ist die Sitzgruppe großzügig – für vier bis fünf wird es eng.

Deutschland SPD in der Krise . Wie kann man diese Entwicklung stoppen? Bremen (dpa) - Bei der Landtagswahl in Bremen hat die SPD eine historische Niederlage einstecken müssen und ist Prognosen zufolge erstmals seit gut 70 Auf ein Bündnis mit SPD und Grünen setzt auch die Linke .

Doch die prägende Partei des kleinsten Bundeslandes steckt in der Krise . Ein solches Bündnis sei der richtige Schritt für die Menschen in Bremen . „Auf Bundesebene konzentrieren wir uns jetzt darauf, die SPD wieder zu stärken, dann ergeben sich auch hier neue Möglichkeiten jenseits der großen

SPD in der Krise: Ein Linksbündnis in Bremen könnte zum Rettungsanker der SPD werden © dpa Eine Linkskoalition wäre die „letzte Chance“ für die SPD in Bremen, doch noch führende Regierungspartei zu bleiben, sagt Politikwissenschaftler Probst.

Die SPD steht in Bremen vor einer herben Wahlschlappe. Das Schlimmste, auch für die Bundespartei, lässt sich nur mit einem Linksbündnis abwenden.

Das Bundesland Bremen gilt als rote Bastion, seit Kriegsende stellt die SPD ununterbrochen den Regierungschef. Wilhelm Kaisen, Hans Koschnick, Henning Scherf - die politische Ahnengalerie der SPD-Bürgermeister ist lang und Carsten Sieling will nicht als derjenige in die Geschichte eingehen, der als erster seit Kriegsende einem CDU-Kandidaten Platz machen muss.

Letzte SPD-Bastion: Zu Besuch in Bremen, wo sich die Zukunft der Groko entscheidet

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Obwohl seine Partei bei den Landtagswahlen in Bremen stärkste Kraft wurde, geht CDU-Spitzenkandidat Carsten Die Bremer Grünen machen den Weg für ein Linksbündnis frei. Mit großer Mehrheit beschloss ein Dies gilt auch als Hoffnungsschimmer für die Bundes- SPD in ihrer Krise .

Die SPD könnte trotz Stimmverlusten so an der Macht bleiben. Das kleinste Bundesland Bremen war immer eine linke Hochburg und soll es absehbar Die drei möglichen Regierungsparteien stehen sich in sozialen Fragen nahe. Das Linksbündnis dürfte auch bei der Grünen-Basis Zustimmung finden.

Der Sozialdemokrat Sieling regiert in dritter Legislaturperiode mit den Grünen. Aber: Für eine vierte Auflage reicht es nach Umfragen derzeit nicht. Demoskopen erwarten ein Wahlbeben am 26. Mai, das auch Berlin erschüttern könnte. Es sei denn, Sieling bekommt noch irgendwie die Kurve und kann weiterregieren. Den Grünen kommt dabei eine entscheidende Bedeutung zu.

In Umfragen liegt die oppositionelle CDU derzeit zwischen 26 und 28 Prozent, die SPD um die 24 Prozent. Demnach wäre rechnerisch ein Bündnis aus CDU und SPD mit zusammen möglich. Dies hat Sieling allerdings vor kurzem ausgeschlossen. Bei der Landtagswahl 2015 erreichte die SPD noch 32,8 Prozent, die CDU kam damals auf 22,4 Prozent. Womöglich reicht es auch knapp für Schwarz-Grün. Ansonsten kämen ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie Rot-Rot-Grün infrage.

Schulz gegen Nahles: SPD-Chefin wehrt sich gegen Putschgerüchte

Schulz gegen Nahles: SPD-Chefin wehrt sich gegen Putschgerüchte Martin Schulz sondiert seit Monaten seine Chancen, wieder eine wichtigere Aufgabe für die SPD zu übernehmen. Rückt er schon bald zum Fraktionsvorsitzenden auf? © Foto: Kay Nietfeld/dpa Martin Schulz bekommt von Andrea Nahles die Krawatte gerichtet. Bei der Europawahl droht ein Verlust von über zehn Prozentpunkten, Bremen könnte die SPD erstmals an die CDU verlieren: Die SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erwartet ein sehr ungemütlicher Wahlsonntag, nach dem Durchhalteparolen zu wenig sein könnten.

Das von Timmermans vorgeschlagene Linksbündnis reiche in Deutschland von Lindner bis zur Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, und in Europa vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron bis zum linken griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras.

Grüne in Bremen wollen Verhandlungen mit SPD und Linke. Sollte Rot-Rot-Grün in Bremen zustande kommen, könnte die SPD trotz Verlusten bei der Landtagswahl an Die Bremer Grünen bahnen den Weg zu einem Linksbündnis im kleinsten deutschen Bundesland. Mit großer Mehrheit beschloss ein

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Die Grünen haben sich indes noch in keine Richtung festgelegt. „Carsten Sieling hat bei Veranstaltungen bereits mehrfach die Grünen dafür kritisiert und damit argumentiert, dass man CDU bekommt, wenn man Grün wählt“, sagte der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst dem Handelsblatt. „Dazu muss man wissen, dass tatsächlich an der Basis der Grünen und in Teilen ihrer Wählerschaft eine Jamaika-Koalition oder ein Bündnis mit der CDU unbeliebt ist.“ In manchen Umfragen liege eine Linkskoalition unter allen Wählern teilweise „deutlich“ vor einer Jamaika-Koalition oder einer Ampel-Koalition.

Aus Probsts Sicht ist das von besonderer Relevanz für die Genossen im Bund unter ihrer Vorsitzenden Andrea Nahles. „In jedem Fall wäre es für Bremen, aber auch für die Bundes-SPD ein tiefer Einschnitt, wenn die bisherige sozialdemokratische Hochburg Bremen zum ersten Mal an die CDU fallen würde“, sagte der Politik-Professor.

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Europawahl 2019: Der Tag, an dem die Grünen die SPD endgültig verdrängten? Eine Analyse Womöglich wird dieser Wahlsonntag einmal als historisch bezeichnet werden: als der Tag der Wachablösung, an dem die Grünen die SPD endgültig verdrängten. Bei der nächsten Bundestagswahl heißt die Hauptkonkurrenz: Grüne gegen Union. Ein kleiner Bruch des Wahlgeheimnisses: Ich habe doch noch einmal SPD gewählt an diesem Sonntag. Was mich dazu getrieben hat? Fragen Sie mich besser nicht. Die Entscheidung fiel spontan in der Kabine. Ab und an gebe ich auch dem Verkäufer von Straßenzeitungen einen Euro; es hilft ihm nicht viel, macht aber ein gutes Gefühl.

Zudem brauche die Partei eine radikale Neuausrichtung - "inhaltlich, personell" und "strukturell". Die SPD könne nur so ihre Glaubwürdigkeit wiedergewinnen. "Jetzt oder nie", sagt die Linke in der SPD . Die gesamte Spitze der SPD müsse geschlossen zurücktreten.

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Allein, dass mit Bremen dann eine der letzten Bastionen der SPD verloren gehen würde, wöge schon schwer. Problematisch wäre zudem, so Probst, wenn die SPD bei der Europawahl so schlecht abschneide wie die Umfragen andeuten. „Dann hat der Ausgang der Bremer Wahl natürlich auch Auswirkungen auf die Diskussionen auf Bundesebene“, sagte er. „Zumindest wird es innerhalb der SPD rumoren und erneut Personaldiskussionen geben.“

Aufstand gegen Nahles?

Schon jetzt sitzt SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles alles andere, als fest im Sattel. Zuletzt berichtete die „Welt am Sonntag“ von Überlegungen zu einem Aufstand gegen Nahles, falls die Europa- und die Bremen-Wahl verloren gehen. Dann solle sie aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten, schrieb die Zeitung unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post forderte gar eine offene Debatte über die Zukunft der Parteiführung. „Die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an. Man sollte die Verantwortung nicht auf die ganze Partei delegieren“, sagte Post kürzlich dem Handelsblatt. „Es ist die Nahles-Scholz-SPD, die für den derzeitigen Zustand der Partei verantwortlich ist“, fügte er hinzu.

Das Desaster erklären: Koalition der Erschütterten

Das Desaster erklären: Koalition der Erschütterten Kann sich die SPD noch Volkspartei nennen, mit 15,6 Prozent? Auch das Ergebnis der Union ist historisch schlecht. © Foto: imago images / Stefan Zeitz Die letzte SPD-Hochburg Bremen ist gefallen, die Trümmer könnten auch Andrea Nahles unter sich begraben. Es gibt Sätze an solch einem Abend, deren ganze Wucht sich erst nach und nach entfaltet. „Erstmals ist die SPD dritte Kraft in einer bundesweiten Wahl geworden“, sagt Andrea Nahles. Die Parteichefin klingt so geschäftsmäßig dabei, dass man das versehentlich für eine gute Nachricht halten könnte: „Dritte Kraft“, alle Achtung! Dabei ist es eine Katastrophe.

In der Öffentlichkeit soll zu anderen Personen weiterhin ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Im Freien ist es nur erlaubt, sich mit einer Person, die Das Tragen einer Schutzmaske in der Öffentlichkeit wird keine Pflicht. Allerdings empfehlen Bund und Länder eine Schutzmaske zu tragen

Damit können Tierparkbesucher auf bequeme Art die für sie besonders interessanten Tiere erreichen. Während der Rundtour werden diverse Haltestellen Januar seinen Geburtstag. Vor 18 Jahren wurde er im Tiergarten München geboren und ist mit vier Jahren in den Loro-Park nach Teneriffa gekommen.

Ein Wahldesaster der SPD in Bremen und bei der Europawahl könnten die Ruhe in Berlin auch in andere Hinsicht nachhaltig stören. Die Sozialdemokraten könnten versucht sein, die Große Koalition zu verlassen. Für diesen Fall halten viele in der Union eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags schon im Herbst nach einer Übergangsfrist mit einer CDU/CSU-Minderheitsregierung für recht wahrscheinlich. Dann dürfte sich auch entscheiden, ob Annegret Kramp-Karrenbauer von ihrer Förderin Angela Merkel nicht nur den CDU-Vorsitz, sondern auch das Kanzleramt übernehmen könnte.

Ein Ausstieg aus der GroKo birgt für die SPD jedoch angesichts ihrer aktuellen Umfragewerte ein „hohes Risiko“, glaubt der Politikwissenschaftlers Probst. Sie könne nur hoffen, dass sie bei möglichen Neuwahlen gegen eine CDU-Spitzenkandidatin Kramp-Karrenbauer ein besseres Ergebnis als bei der letzten Bundestagswahl erziele.

„Ausgeblutete und politisch blutleere SPD“

Dass ausgerechnet der Ausgang der Bremen-Wahl eine solche Entwicklung mit befördern könnte, liegt vor allem an der SPD selbst. Ihr dortiger Bürgermeister Sieling gilt zwar als ein kompetenter Fachmann, vor allem in Finanzfragen. An die Popularität seiner Vorgänger konnte er aber nicht anknüpfen. „Ihm fehlt das Präsidiale, über den Parteien stehende“, urteilt Politikexperte Probst.

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Hinzu kommt, dass ein harter Sparkurs den Gestaltungsspielraum des Bremer Senats zu Gunsten der Bürger stark eingeschränkt hat. „Die SPD konnte ihre Rolle als großzügig verteilende Sozialstaatspartei in den vergangenen Jahren nicht mehr ausspielen“, erläuterte Probst. Als schwere Hypothek gilt auch die Bildungspolitik, die die Sozialdemokraten seit 73 Jahren verantworten – mit wenig Erfolg.

Bremen ist und bleibt meistens Schlusslicht bei entsprechenden Vergleichen. Ein weiterer Punkt sei, so Probst, dass die Öffentliche Verwaltung in den letzten Jahren „teilweise in einem verheerenden Zustand“ gewesen sei, „so dass viele Bürgerinnen und Bürger über die Leistungen zu Recht verärgert waren“.

Diese Umstände, zusammen mit dem negativen Bundestrend, seien eine Erklärung dafür, dass die rote Hochburg Bremen dieses Mal für die SPD verloren gehen könnte. „Es gibt zwar keine unbedingte Wechselstimmung“, so der Politikwissenschaftler Probst. Eine Mehrheit der Wähler würde sich unter den Koalitionsoptionen eine Fortsetzung von Rot-Grün wünschen. „Aber angesichts der Abnutzungserscheinungen einer organisatorisch zum Teil ausgebluteten und politisch blutleeren Partei gibt es eine weit verbreitete Stimmung, dass nach 73 Jahren doch einmal ein Regierungswechsel notwendig ist.“

Davon profitiere auch die CDU mit ihrem Quereinsteiger Carsten Meyer-Heder, der sich, wie Probst beobachtet hat, „bewusst als Anti-Politiker inszeniert“. Somit wäre eine Linkskoalition die „letzte Chance“ für die SPD, doch noch führende Regierungspartei zu bleiben.

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Grundrente und Klimaschutz: Bayern-SPD stellt große Koalition infrage Die Europawahl habe gezeigt, dass die Groko keine Mehrheit mehr habe, teilt die Bayern-SPD um Chefin Kohnen mit. Für den Fortbestand stellt sie Bedingungen. © Foto: Armin Weigel/dpa Die Chefin der SPD in Bayern Natascha Kohnen. Nach der Pleite der Sozialdemokraten bei der Europawahl hat die bayerische SPD die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und ein neues Klimaschutzgesetz zu Bedingungen für den Fortbestand der großen Koalition im Bund gemacht.

Bundes-Linke wirbt für Rot-Rot-Grün

Für den Bundeschef der Linken, Bernd Riexinger, ist die Sache klar. „Ich erwarte, dass wir zum ersten Mal in einem westlichen Bundesland in eine linke Regierung eintreten“, sagte Riexinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Es sieht so aus, als würde Rot-Rot-Grün eine Mehrheit bekommen.“ Damit erhöhte Riexinger auch den Druck auf die Grünen. Diese wollen sich bislang nicht auf eine Koalition festlegen. „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sich die Grünen für Jamaika entscheiden“, sagte er.

Die Bremer Grünen wissen um ihre sich anbahnende Schlüsselrolle als „Zünglein an der Waage“. Wie der quirlige Landesverband entscheidet, wird zentral davon abhängen, wie deutlich der Abstand zwischen SPD und CDU ist. Die Grünen in Bremen wären wohl bereit, auch mit einer zweitplatzierten SPD zu regieren. Wenn die CDU ihr Ziel von „30 Prozent plus x“ aber auch nur annähernd erreichte, wäre ein Wechsel zu Jamaika begründbar.

Allerdings müsste auch die Kluft zwischen Grünen und FDP überbrückt werden. „Das sollte ja vier Jahre halten“, sagt ein Grüner in Bremen. Die vier Jahre werden ohnedies lebhafter werden, denn die derzeit mit einem Abgeordneten vertretene AfD dürfte als sechste Partei in Fraktionsstärke in den Landtag einziehen.

Mehr: Wenn die SPD verliert, geht ein weiteres Stammland der Partei an die CDU. Für die Sozialdemokraten könnte das der Auftakt eines grausamen Wahljahres werden, meint unser Redakteur Christian Rothenberg.

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