Welt & Politik: Europawahl 2019 - Neue Mehrheiten - - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikEuropawahl 2019 - Neue Mehrheiten

12:50  25 mai  2019
12:50  25 mai  2019 Quelle:   boerse-online.de

Starke AfD-Gewinne in Ostdeutschland bei Europawahl

Starke AfD-Gewinne in Ostdeutschland bei Europawahl Die AfD hat bei der Europawahl in Ostdeutschland starke Gewinne verbucht und ist in Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft vor der CDU geworden. In Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern lagen die Rechtspopulisten jeweils auf dem zweiten Platz hinter der CDU. Im Vergleich zur Europawahl 2014 gewann die AfD in allen ostdeutschen Flächenländern deutlich zweistellig. Die Europawahl galt auch als Stimmungstest für die im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. © Foto: Sebastian Willnow/Archivbild Die AfD gewann deutlich dazu.

Klicken Sie hier um diese Seite erneut aufzurufen. Besuchen Sie alternativ: https://www.msn.com. Ref 1: c8398ef8-9742-4a1c-b223-5b8b5de30bbb Ref 2: 000000 Ref 3: Sat, 26 Oct 2019 23:52:22 GMT.

Europawahl 2019 . Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Der Zeitraum, in dem eine Europawahl stattfinden muss, bestimmt sich zunächst durch die Wahlperiode und genauer durch den gesetzlich festgelegten Zeitraum.

Europawahl 2019 - Neue Mehrheiten © Istockphoto Europa Flagge

Es reicht nicht zu sagen, wir sind für Europa und die anderen dagegen", ruft Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Pro-Europa-Kundgebung "Pulse of Europe" Anfang Mai auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Vielmehr gehe es darum, miteinander "zu streiten und zu ringen, wie dieses Europa aussehen soll", beschwört die CDU-Vorsitzende die Teilnehmer. Doch statt um einen Ideenwettbewerb über die Zukunft Europas geht es im Wahlkampf vor allem um die Frage "Dafür oder dagegen?". Befürworter und Gegner haben die Wahlen zum Europäischen Parlament, die zwischen dem 23. und 26. Mai stattfinden, zur "Schicksalswahl" erklärt.

Prognose: Grüne landen bei Europawahl in Deutschland klar vor SPD

Prognose: Grüne landen bei Europawahl in Deutschland klar vor SPD Einer ersten Prognose zufolge werden die Grünen zweitstärkste Kraft, die Union holt knapp 28 Prozent. Die Sozialdemokraten müssen sich mit dem dritten Platz zufrieden geben.

Europawahl 2019 : Alle Informationen rund um die Europawahl finden Sie in diesem Portal der Landeszentrale für politische Bildung Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin. Der Europäische Rat hatte Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen und stand damit in der

EUROPAWAHL 2019 .

Das interessiert andere MSN-Leser:

Niederlande: Sozialdemokraten bei EU-Wahl überraschend vorn

Kandidaten: Im Durchschnitt 46 Jahre alt

Aus, Schluss, vorbei: Theresa May kurz vor dem Rücktritt

Die Unterstützer der europäischen Idee eint dabei die Sorge, dass EU-kritische Parteien bei der Wahl starken Zulauf erhalten - und Europa damit schwächen. Wie groß die Sorge davor ist, zeigen Wahlaufrufe von DAX-Konzernen w ie BASF, Deutsche Post, Lufthansa, Volkswagen und Thyssenkrupp. Nach dem Brexit-Referendum 2016 wurde der Wirtschaft vorgeworfen, die Bedeutung des europäischen Binnenmarkts für ihr Geschäft nicht laut genug verteidigt zu haben. Das soll bei der Europawahl anders sein. Nur eine "handlungsfähige EU ist in der Lage, auf Augenhöhe mit anderen Weltmächten zu verhandeln", heißt es in einem gemeinsamen Appell deutscher Wirtschaftsverbände mit Blick auf den wachsenden Protektionismus der USA und die zunehmende globale Einflussnahme Chinas.

Nach der Europawahl: Merkel wirbt für Weber und das „Prinzip Spitzenkandidat“

Nach der Europawahl: Merkel wirbt für Weber und das „Prinzip Spitzenkandidat“ Vor dem EU-Sondergipfel hat die Bundeskanzlerin erneut für Weber geworben.

Europawahl in Deutschland 2019 . aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie. 6.2 Parteien. 6.3 Regionale Verteilung. 6.4 Neue und Alte Bundesländer. Es gab 2019 keine Sperrklausel.[16] Pläne zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bereits zur Europawahl 2019 ließ die Große Koalition im

Europawahl 2019 : Wahlprogramme der Grünen. Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg informiert rund um die Wahl des Europäischen Parlaments. Die Grünen wollten die Kompetenzen der EU erweitern und neue europäische Institutionen schaffen.

Eigentlich ist die Zustimmung zur EU so hoch wie seit 25 Jahren nicht, wie die Frühjahrsumfrage des Europäischen Parlaments ergab. 61 Prozent der befragten EU-Bürger sehen die Mitgliedschaft in der Staatengemeinschaft positiv. Doch offenbar halten viele die Errungenschaften für so selbstverständlich, dass sie es nicht für notwendig erachten, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung ist seit den ersten Wahlen 1979 rückläufig. 2014 betrug sie gerade einmal 42 Prozent. Eine geringe Wahlbeteiligung aber könnte populistischen und nationalistischen Parteien zugutekommen, denen es besser gelingt, Unterstützer zu mobilisieren.

So müssen die beiden größten europäischen Fraktionen, die konservative Europäische Volkspartei sowie die Sozialisten und Demokraten (S & D), mit teils deutlichen Stimmenverlusten rechnen. Erstmals in der Geschichte des EU-Parlaments reichen die Stimmen der "großen Koalition" voraussichtlich nicht für eine absolute Mehrheit. Obwohl die Wahl damit so spannend ist wie noch nie, spielt im Wahlkampf kaum eine Rolle, wofür die einzelnen Parteien und ihre möglichen Koalitionspartner stehen. Dabei unterscheiden sich die Positionen bei Themen wie Zuwanderung, Sicherung der Außengrenzen, Mindestlohn oder Rüstungsexporten teilweise stark. Doch für den Schlagabtausch zwischen den Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (S & D) ­sowie den kleineren Parteien im Fernsehduell interessierten sich kaum Zuschauer.

Kurz vor Europawahl: Kölner Gericht verbietet beliebten „Wahl-o-mat"

Kurz vor Europawahl: Kölner Gericht verbietet beliebten „Wahl-o-mat Wie die Auswertung dargestellt wird, ist der Stein des Anstoßes.

Europawahl 2019 (mehrsprachig). Das Europawahl -Projekt für die Sekundarstufe I erklärt Schülerinnen und Schülern in vier Modulen auf Vom 23. - 26. Mai 2019 können die Bürger und Bürgerinnen in der ganzen Europäischen Union wählen gehen. Ein neues Europäisches Parlament

Europawahl 2019 : Wahlprogramme der Parteien und Wahlthemen. Mai 2019 teilnehmen wollten, veröffentlichten Wahlprogramme oder Grundsätze zur Europawahl . Darin erläuterten sie, was sie sich für die nächsten fünf Jahre europapolitisch vorgenommen haben, welche Politikfelder ihnen wichtig


Europawahl 2019 - Neue Mehrheiten © BÖRSE ONLINE

Denkzettel für nationale Regierungen

Kritik an der EU lasse sich im Wahlkampf besser verkaufen als Ideen, wie Europa künftig aussehen könnte, meint Thorsten Faas, Professor am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft in Berlin. Hinzu komme, dass Europawahlen häufig "für nationale Themen zweckentfremdet werden", sagt er. Es geht also nicht darum, die künftige Politik in Europa mitzugestalten, sondern der aktuellen (nationalen) Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Vor allem in Frankreich herrscht diese Sorge. Emmanuel Macron hat sich bei der Präsidentschaftswahl 2017 mit einem explizit proeuropäischen Wahlkampf gegen die etablierten Parteien durchgesetzt. Während er Frankreich harte Reformen verordnete, konnte er sich in der EU nicht als einflussreicher Politiker beweisen, auch weil seine Vorschläge in Deutschland wenig Unterstützung fanden. Wie groß die Unzufriedenheit mit Ma­crons Politik ist, machen die Gelbwesten-­Proteste deutlich: Seit November 2018 gingen in ganz Frankreich Hunderttausende Demonstranten auf die Straße. Doch so einig sich die Protestler in ihrer Ablehnung von Macrons Politik sind, so uneins sind sie darüber, was die besseren Alternativen sind. Gleich mit drei Listen treten Vertreter der Gelbwesten bei der Europawahl an, die politische Ausrichtung reicht von ganz links bis ganz rechts. Auch Marine Le Pens rechtsnationale Partei Rassemblement Na­tional hofft von der Unzufriedenheit zu pro­fitieren. Aktuellen Umfragen zufolge liegt sie mit Macrons Kandidaten gleichauf. Während in Frankreich die Themen Arbeit, Sicherheit, Migration und Kaufkraft den Wahlkampf bestimmen, steht in Großbritannien der vorerst gescheiterte EU-Austritt im Zentrum der Kampagne. Großer Wahlgewinner dürfte die neu gegründete Brexit-Partei um Nigel Farage sein, die aus dem Stand rund 30 Prozent schaffen könnte.

Umfrage zeigt, was die Deutschen vor der Europawahl als größte Gefahr sehen

Umfrage zeigt, was die Deutschen vor der Europawahl als größte Gefahr sehen Im Vorfeld der Europawahl halten sieben von zehn Deutschen sogenannte Fake News, also manipulative Falschmeldungen, für eine große Gefahr — das ergab eine Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC). Von den 1.000 durch PwC befragten Bundesbürgern sagten 440 außerdem, sie seien möglicherweise nicht in der Lage, Fake News zu erkennen, was eine Wahlbeeinflussung möglich mache. Diese Befürchtungen teilt auch die Europäische Union. Darum hat sie ein Schnellwarnsystem eingerichtet, mit dessen Hilfe sich die Mitgliedsstaaten besser über Desinformationskampagnen austauschen können.

Die Europawahl 2019 hätte eigentlich zwei Monate nach dem planmäßigen Austritt Großbritanniens aus der EU stattgefunden. Doch nach vielen Verhandlungen hat die britische Premierministerin Theresa May die EU um einen Aufschub des Austritts gebeten - diese Frist geht bis zum 31.

Europawahl 2019 . Warum ist es jetzt so wichtig, PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei – zu wählen? Die entsetzlichen industriellen Tierqualen, das rasanteste Artensterben der Erdgeschichte, die Zerstörung unserer Natur, der Klimawandel, die unfaire

Europawahl 2019 - Neue Mehrheiten © BÖRSE ONLINE

Allianz der Rechtspopulisten

Auch in Italien werden Rechtspopulisten der Lega voraussichtlich stärkste Partei. Lega-Chef Matteo Salvini macht mit markigen Parolen gegen Migranten und Brüssel Stimmung. Gemeinsam mit zehn anderen rechtspopulistischen Parteien hat er die Europäische Allianz der Völker und Nationen (EAPN) gegründet. Mitglieder sind unter anderem die Alternative für Deutschland (AfD), Rassemblement National und die österreichische FPÖ. Unklar ist, wie sich der Korruptions­skandal um den FPÖ-Chef und österreich­ischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache auswirken wird. Strache ist am Sonntag zurückgetreten, Anfang September soll es Neuwahlen geben. Die große Frage ist nun, ob sich die Affäre über Österreichs Grenzen hinaus auf das Wahlergebnis der Rechtspopulisten auswirkt, die sich oft als (sauberer) Gegenpol zum politischen Establishment gerieren. Vor dem FPÖ-Skandal schnitt die EAPN in Umfragen als viertstärkste Kraft ab. Damit könnte künftig erstmals eine nennenswerte Fraktion im EU-Parlament vertreten sein, die die Idee der europäischen Inte­gration nicht teilt. Das fordere die pro­europäischen Parteien heraus, ihre Vision von Europa weiterzuentwickeln, sagt Alberto Alemanno, Jura-Professor an der renommierten HEC-Hochschule in Paris, mit dem Forschungsschwerpunkt Rechtssystem und Demokratie in der EU. Er glaubt, die neuen Mehrheitsverhältnisse könnten deshalb auch "eine Chance für Europa" sein.

Österreichs Kanzler muss sich Misstrauensvotum stellen

Österreichs Kanzler muss sich Misstrauensvotum stellen Zuerst hatte eine Splitterpartei die Abstimmung beantragt, nun will auch Österreichs größte Oppositionspartei den konservativen Kanzler Sebastian Kurz abwählen lassen. Pikant: Die SPÖ benötigt Hilfe von ganz rechts. © Getty Images/AFP/APA/R. Schlager Provided by Deutsche Welle Nach dem Ende seiner Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ muss sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Nach der kleinen Partei Liste Jetzt hat auch die große SPÖ einen entsprechenden Antrag beschlossen.

Nach der Europawahl 2019 dreht sich das Personalkarussell in der EU. Manfred Weber (CSU) möchte EU-Kommissionschef werden, doch es gibt Gegenwind.

Mehr als 200 Millionen Europäer haben bei der Europawahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Erreicht die Kandidatin oder der Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit , müssen die Allerdings kann die neue Konferenz der Präsidenten zu Beginn der neuen Legislaturperiode beschließen, die Arbeit an

Europawahl 2019 - Neue Mehrheiten © BÖRSE ONLINE

Mehr auf MSN

Weiterlesen

Nach Wahldebakel: Meuterei in der SPD? Nahles stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion.
Nach Wahldebakel: Meuterei in der SPD? Nahles stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 1
Das ist interessant!