Welt & PolitikSPD erleidet Wahldebakel in Bremen - CDU setzt auf Jamaika

23:35  26 mai  2019
23:35  26 mai  2019 Quelle:   msn.com

Nach Bremen-Abgang: Frankfurt angeblich an Max Kruse dran

Nach Bremen-Abgang: Frankfurt angeblich an Max Kruse dran ​Was viele Anhänger des ​SV Werder Bremen bereit seit Wochen befürchteten, ist seit dem gestrigen Freitag traurige Gewissheit. ​Max Kruse, Superstar und Spiritus Rector der Offensive der Hanseaten, wird nach der laufenden Saison bei einem neuen Verein anheuern. Da sich hierbei bislang noch kein prominenter Abnehmer aus dem Ausland finden ließ, wittert nun angeblich Ligakonkurrent ​Eintracht Frankfurt seine Chance. In den vergangenen Jahren prägte kaum ein Profi der Grün-Weißen deren Spielweise so entscheidend wie der ehemalige deutsche Nationalspieler.

Historischer Triumph für die CDU in Bremen . Die Union verdrängt die SPD erstmal seit gut 70 Jahren auf Platz zwei. Auf ein Bündnis mit SPD und Grünen setzt auch die Linke. Die Spitzenkandidatin der Bremer Linken, Kristina CDU und FDP streben hingegen ein Jamaika -Bündnis mit den Grünen an.

Auch Interessant. CDU überflügelt in Bremen die SPD . Der Union sei es insgesamt nicht gelungen, positive, in die Zukunft gerichtete Themen zu setzen . SPD -Chefin Andrea Nahles hat nach dem Debakel bei der Europawahl einen Rücktritt ausgeschlossen.

SPD erleidet Wahldebakel in Bremen - CDU setzt auf Jamaika © Foto: Hauke-Christian Dittrich Der Spitzenkandidat der CDU, Carsten Meyer-Heder, lacht auf dem Weg in die Bürgerschaft.

Bei der Landtagswahl in Bremen hat die SPD eine historische Niederlage einstecken müssen und ist Prognosen zufolge erstmals seit gut 70 Jahren von der CDU auf Platz zwei verdrängt worden. Die Christdemokraten leiteten am Sonntagabend daraus den Regierungsauftrag ab.

Die SPD fuhr nach den Zahlen von ARD und ZDF ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 ein. Zulegen konnten dagegen Grüne und Linke. Die AfD schaffte es ebenfalls ins Landesparlament, die FDP wohl nur knapp. Welche Koalition künftig das kleinste deutsche Bundesland regiert, blieb zunächst offen.

FC Bayern: Wird Kruse der Lewandowski-Vertreter?

FC Bayern: Wird Kruse der Lewandowski-Vertreter? ​Nach drei Jahren bricht Max Kruse seine Zelte beim ​SV Werder Bremen ab. In der vergangenen Woche teilten die Norddeutschen mit, dass der 31-Jährige seinen im Sommer ​auslaufenden Vertrag nicht verlängern wird. Wohin es den Angreifer verschlägt, ist derzeit offen. Medienberichten zufolge steht der 14-malige Nationalspieler beim FC Bayern München und dem FC Liverpool auf dem Zettel. "Ich habe mit großer Freude drei Jahre lang für den Verein gespielt und zuletzt stolz die Mannschaft als Kapitän geführt - das wird mir für immer in wertvoller Erinnerung bleiben", betonte Kruse, der sich im Sommer eine neue Herausforderung suchen will.

In Bremen ist das Historische geschehen: Zum ersten Mal seit 73 Jahren liegt die CDU vor der SPD , die ihr Denn erst dadurch bekommt die CDU eine Machtoption in Form von Jamaika . Es tritt also genau das Szenario Historische Niederlage für SPD : Bremer SPD nach Wahldebakel zerknirscht.

Prognosen sehen die CDU knapp vor der SPD . Die Sozialdemokraten fahren eine historische Um in den Landtag einzuziehen, reicht es, wenn eine Partei in einer der beiden Städte - Bremen Sollte die FDP im Landtag vertreten sein, wäre auch ein Jamaika -Bündnis aus CDU , Grünen und FDP möglich.

Die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder kam laut den Prognosen auf 25,5 bis 26,5 Prozent, die SPD von Bürgermeister Carsten Sieling 24,5 Prozent. Zulegen konnten Grüne (18,0 bis 18,5 Prozent) und Linke (12 Prozent), die FDP kommt auf 6 Prozent, die AfD auf 5 bis 7 Prozent.

Die CDU kommt in der Bremer Bürgerschaft mit 84 Abgeordneten demnach auf 23 bis 25 Sitze, die SPD auf 22 bis 23. Die Grünen hätten 17 Mandate, die Linke 10 bis 11. Neben AfD mit 1 bis 5 Sitzen und FDP mit 5 bis 6 Mandaten wäre auch die rechte Partei Bürger in Wut mit einem Sitz vertreten. Sie erhielt zwar nur 2,5 bis 2,8 Prozent in den Prognosen. Da sie aber in Bremerhaven wohl die Fünf-Prozent-Hürde überwindet, könnte sie in der Bürgerschaft verbleiben.

Schon 2015 hatten die Bremer Sozialdemokraten mit 32,8 Prozent einen historischen Tiefstwert erreicht, nun ging es nochmal deutlich abwärts. Sieling sagte nach der neuen Schlappe: «Die Zahlen sind durchaus enttäuschend.» Persönliche Konsequenzen lehnte er in einer ersten Reaktion ab. SPD-Bundeschefin Andrea Nahles sagte: «Rot-rot-grün ist in Bremen möglich.» Die Grünen stünden nun vor einer Richtungsentscheidung. «Wollen sie eine progressive Mehrheit, ja oder nein?»

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Wie zuvor schon in Bayern fuhren Union und Sozialdemokraten auch bei der Landtagswahl in Hessen zweistellige Verluste ein. Wesentlich stabiler wäre aber ein Jamaika -Bündnis aus CDU , Grünen und FDP. Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD , Angela Merkel und Andrea Nahles, geraten durch

SPD , Grüne und Linke in Bremen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf einen Ressortschlüssel für die künftige Landesregierung verständigt. Sieling war seit 2015 Bürgermeister. Er zog mit seinem Rückzug die Konsequenz aus dem Wahldebakel für die SPD bei der Bürgerschaftswahl am 26.

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Auf ein Bündnis mit SPD und Grünen setzt auch die Linke. Die Spitzenkandidatin der Bremer Linken, Kristina Vogt, betonte, dass ihre Partei dafür zur Verfügung stehe. Die Parteichefin der Linken im Bund, Katja Kipping, appellierte in der «Rheinischen Post» (Montag) an SPD und Grüne: «Wir haben jetzt eine gemeinsame Verantwortung.» In Bremen erzielte die Linke erstmals ein zweistelliges Ergebnis. Die Partei war hier 2007 erstmals in ein westdeutsches Landesparlament eingezogen.

CDU und FDP streben hingegen ein Jamaika-Bündnis mit den Grünen an. CDU-Spitzenkandidat Meyer-Heder erhob Anspruch auf den Posten des Regierungschefs. «Ich will Bürgermeister werden», sagte der 58-jährige IT-Unternehmer in der ARD. «Jamaika fänd' ich gut, weil das auch in Schleswig-Holstein sehr gut funktioniert», sagte Meyer-Heder. CDU-Vizelandeschef Jens Eckhoff kündigte an, seine Partei wolle Grünen und FDP schon in der anstehenden Woche Sondierungsgespräche anbieten.

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Grüne in Champagnerlaune Die Grünen haben allen Grund zum Jubeln: In Europa haben sie sich als Gegenmacht zu Rechten und Euro-Skeptikern etabliert. Und in Bremen werden sie wohl so oder so mitregieren können.

Am Sonntag wählt Bremen eine neue Bürgerschaft. Der SPD unter Bürgermeister Sieling droht in ihrer alten Hochburg ein Absturz auf 23 Prozent. Trotzdem will Sieling weitermachen, Rot-Grün dann um die Linkspartei erweitern. Eine Koalition mit der CDU schließt er aus.

Klar ist, die Flüchtlingskrise setzt der Partei schwer zu. Die AfD dürfte auch frustrierte CDU -Wähler für sich gewinnen und mit einem zweistelligen Ergebnis in den Landtag einziehen. Wolf laviert in der Flüchtlingsfrage zwischen der liberaleren Haltung von Kanzlerin Angela Merkel ( CDU )

FDP-Chef Christian Lindner sagte, das erste Mal könne die Stadt ohne die SPD regiert werden. Die Bremer FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner sagte mit Blick auf die Grünen: «Ich fokussiere mich eher auf die Gemeinsamkeiten.» Die gebe es zum Beispiel beim Thema Bildung.

Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer zeigte sich offen für beide denkbaren Dreier-Koalitionen. Eine große Koalition würde Stillstand bedeuten. «Deswegen wären wir bei jeder Dreier-Konstellation dabei», sagte Schaefer. Sie ließ aber offen, welche sie bevorzugt. Der Bundesvorsitzende Robert Habeck nannte das starke Ergebnis einen «Regierungsauftrag ohne Frage». In Bremen waren die Grünen 1979 erstmals in ein Landesparlament gekommen.

Einer großen Koalition aus CDU und SPD hatte Sieling kurz vor der Wahl eine Absage erteilt. Bei einem Jamaika-Bündnis würde die CDU erstmals das Rathaus erobern. Sollte es zu einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken kommen, würde letztere erstmals in einem westdeutschen Land in Regierungsverantwortung kommen.

Die Wahlbeteiligung war in diesem Jahr deutlich höher als 2015. Bis 16.00 Uhr machten 46,9 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Briefwahlstimmen waren dabei nicht berücksichtigt. Bei der Landestagswahl 2015 lag die Wahlbeteiligung zum selben Zeitpunkt bei 35,5 Prozent, am Ende betrug sie 50,2 Prozent.

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Nun muss die Union auf FDP und Grüne zugehen, um über ein Jamaika -Bündnis zu verhandeln. Die Union hat nach Angaben von Kanzleramtschef Peter Altmaier ( CDU ) neben FDP und Grünen dennoch die SPD für eine mögliche Regierungsbildung im Blick.

Union und SPD sind im rapiden Sinkflug: Eine Woche vor der schon zur Schicksalsfrage erklärten Wahl in Die SPD setze sich am stärksten für bezahlbaren Wohnraum und stabile Renten ein. Allerdings könnten in der SPD bei einem Wahldebakel in Hessen die Kräfte für ein Ende der großen Koalition

Bei der Wahlentscheidung spielten für 76 Prozent der Wähler landespolitische Überlegungen die zentrale Rolle, wie aus einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht. Nur für 20 Prozent war die Politik im Bund entscheidend. Der SPD habe mit Sieling ein «Zugpferd» gefehlt, der Kandidat habe «kaum Strahlkraft» entwickelt. Die SPD habe bei Wählern jedes Alters stark verloren. Beim wichtigsten Thema, Bildung und Schule, werde der CDU (28 Prozent) mehr Kompetenz zugetraut als der SPD (18 Prozent).

An der Entscheidungsfindung im Bundesrat dürfte die Bremen-Wahl nicht viel ändern. Bremen verfügt über 3 der 69 Stimmen. Bislang sind die 16 Bundesländer mit 13 Koalitionsvarianten vertreten. Die Bundesregierung kann sich bislang nur auf 16 Stimmen stützen.

Bremen ist mit rund 683 000 Einwohnern das kleinste deutsche Bundesland. Es besteht aus der Hansestadt Bremen und dem rund 60 Kilometer entfernten Bremerhaven. Rund 478 000 Menschen waren wahlberechtigt. Als einziges Bundesland hat Bremen eine vierjährige Wahlperiode.

Mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird erst am Mittwoch gerechnet. Am späten Wahlabend soll es nur eine amtliche Hochrechnung des Landeswahlleiters auf Grundlage von 89 der 558 Wahlbezirke geben. Sie liegt aber erfahrungsgemäß sehr nah am Endergebnis. Ein Grund ist das komplexe Wahlsystem mit fünf Stimmen. Zudem sollen die Ergebnisse der Europawahl zuerst ausgezählt werden.

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Nach Bremen finden 2019 noch drei weitere Landtagswahlen statt. Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt, am 27. Oktober folgt Thüringen.

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