Welt & Politik Jean-Philippe Robé: "Eigentum verteilt Macht"

00:55  04 november  2021
00:55  04 november  2021 Quelle:   zeit.de

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Keine Erfindung habe die Welt geprägt wie die Kapitalgesellschaft, sagt der Wirtschaftsanwalt Jean-Philippe Robé. Ein Gespräch über Konzerne, Politik und den Klimawandel

  Jean-Philippe Robé: © Sean Gallup/​Getty Images

Jean-Philippe Robé ist Wirtschaftsanwalt und Equity-Partner der US-Kanzlei Gibson Dunn & Crutcher. Daneben lehrt an der Sciences Po Law School in Paris und forscht zur Rolle des Rechts im Prozess der Globalisierung und dem Wesen von Privateigentum und Unternehmen. Zuletzt veröffentlichte Robé das Buch "Property, Power and Politics – Why We Need to Rethink the World Power System" (Bristol University Press, 2020). Darin argumentiert er, multinationale Unternehmen seien zu politischen Organisationen mit globaler Macht geworden, trügen aber keine entsprechende Verantwortung. Diese Unwucht sei eine der Ursachen für den Klimawandel und die globale Ungleichheit.

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ZEIT ONLINE: Herr Robé, für einen Wirtschaftsanwalt gehen Sie ziemlich kritisch mit der Wirtschaft ins Gericht. Hat niemand in Ihrer Kanzlei ein Problem damit?

Jean-Philippe Robé: Ich habe das Glück, in einer zu arbeiten, die sehr offen für alternative Sichtweisen auf die Welt ist. Seit dem Studium war es mein Ziel, die realen Abläufe der Wirtschaft und der Unternehmenswelt auf der höchsten Komplexitätsebene zu verstehen. Dieses Verständnis entwickelt man am ehesten, indem man als Wirtschaftsanwalt an dieser Welt teilhat. Das verbietet es aber nicht, eine kritische Perspektive auf sie einzunehmen.

ZEIT ONLINE: Wenn Sie auf multinationale Unternehmen blicken, was sehen Sie, was Ökonomen nicht sehen?

Jean-Philippe Robé © privat Jean-Philippe Robé

Robé: Wirtschaftsanwälte wickeln alle Arten von Transaktionen und Übernahmen ab. Wir sehen, wie Kapitalgesellschaften ihr Kapital tatsächlich strukturieren, wie sie Steueroptimierung betreiben. Die meisten Wirtschaftswissenschaftler dagegen ignorieren die Realität der rechtlichen Strukturierung von Kapitalgesellschaften. Deswegen gehen sie von allerlei falschen Annahmen aus. Etwa, dass Aktionäre die Eigentümer einer Aktiengesellschaft und Manager ihnen verpflichtet seien. Oder dass Gesellschaften nur gut geführt werden, wenn sie die kurzfristigen Gewinne ihrer Aktionäre maximieren.

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ZEIT ONLINE: Das ist die Sichtweise, die Milton Friedman 1970 in seinem epochemachenden Artikel The Social Responsibility of Business is to Increase its Profits formulierte.

Robé: Gemessen an der wirklichen Welt sind diese Annahmen grundfalsch. Mit dem Aufstieg von Kapitalmärkten gewannen zwei getrennte Formen des Eigentums an Relevanz: das Eigentum der Aktiengesellschaft an den Produktionsmitteln und das Eigentum der Aktionäre an den Aktien. Kapitalgesellschaften und Aktionäre entscheiden über ihr jeweiliges Eigentum: Den Kapitalgesellschaften gehört das Produktivvermögen, also die Maschinen, Materialien, Immobilien und so weiter. Den Aktionären gehören Aktien. Entgegen einem weit verbreiteten Irrtum sind Aktionäre weder Eigentümer von Unternehmen noch von Kapitalgesellschaften noch von deren Betriebsvermögen. Manager sind ihnen auch nicht verpflichtet, sondern der Kapitalgesellschaft.

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ZEIT ONLINE: Aber Aktionäre haben großen Einfluss. Wer die Mehrheit der Aktien besitzt, kontrolliert die AG.

Robé: Sicherlich hat der Hauptaktionär einen großen Einfluss und kontrolliert die AG indirekt. Aber die letztendliche Kontrolle über die AG muss innerhalb der vom Gesellschaftsrecht gesetzten Grenzen ausgeübt werden und unterliegt den Interessen der Gesellschaft selbst. In den meisten Rechtssystemen würde ein Aktionär, der sich direkt in die Führung der Gesellschaft einmischt, de facto zu einem Manager werden und den Vorteil seiner beschränkten Haftung als Aktionär verlieren.

ZEIT ONLINE: Das klingt alles sehr technisch. Warum ist es so wichtig, sich all das klarzumachen?

Robé: Wenn wir die Funktionsweise unserer heutigen Welt verstehen wollen – das globale Machtsystem und die Grenzen der Politik –, dann ist das von grundlegender Bedeutung. Keine Erfindung hat die Welt so sehr geprägt wie die Kapitalgesellschaft. Sie ist ein rechtliches Instrument, das außergewöhnliche Möglichkeiten schafft. Kapitalgesellschaften können als eigenständige, eigentumsberechtigte Rechtspersonen ihr eigenes Vermögen besitzen, vor Gerichten klagen und Verbindlichkeiten eingehen – genauso wie Sie und ich als natürliche Personen. Multinationale Konzerne sollten nicht verstanden werden als private Organisationen im Besitz von Einzelpersonen oder Personengruppen, die berechtigt wären, sie als ihr Eigentum ohne jegliche Einschränkungen zu betreiben. Sie sind weltpolitische Organisationen, die Macht ausüben.

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ZEIT ONLINE: Welche Rolle spielen Eigentumsrechte dabei?

Robé: Privateigentum war schon immer ein zentraler Faktor für die politische Organisation von Gesellschaften, und zwar nicht auf eine theoretische Art, sondern ganz konkret, in der Gestaltung des Alltags der Menschen. Das Verfügen über Eigentum gehört zu den Grundlagen unseres Machtsystems. Eigentum verteilt Macht. Es ist Teil des öffentlichen Entscheidungs- und Regelungssystems, aber wird so behandelt, als gehöre es zur privaten Seite des Machtsystems. Eigentum mit seinen absoluten Vorrechten sollte die Autonomie von Individuen schützen und sie zur Selbstverwaltung befähigen. Heute leben wir jedoch in einer Zeit, in der die staatliche Souveränität in Form von Eigentum auf sehr große Wirtschaftsorganisationen verlagert wurde. Aber wir verstehen sie immer noch als private Organisationen.

ZEIT ONLINE: Warum läuft das der grundlegenden Idee des Privateigentums zuwider?

Robé: Die Idee des Privateigentums basierte darauf, dass Autonomierechte das Vorrecht von Einzelpersonen sein würden. Bei der Verabschiedung der US-Verfassung gab es nur sieben Kapitalgesellschaften, und das Wort "Corporation" kommt in der Verfassung nirgends vor. Kapitalgesellschaften wurden damals nicht als politisches Thema betrachtet, was sich jedoch schnell änderte. Denn das Recht auf Eigentum kann seine rein subjektive, private Dimension nur behalten, wenn es auf individueller Ebene breit gestreut ist. Sobald es konzentriert von großen Kapitalgesellschaften verwaltet wird, erhält es eine öffentliche, politische Dimension. Damit sollte Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit einhergehen.

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ZEIT ONLINE: In Ihrem aktuellen Buch beschreiben Sie, dass es Ende des 18. Jahrhunderts, als die ersten liberalen Verfassungen verabschiedet wurden, nie angedacht war, das Recht auf Privateigentum, das Individuen gewährt wurde, auf Unternehmen auszudehnen. Wie kam es dennoch dazu?

Robé: Noch zu Beginn des 19. Jahrhunderts herrschte in Europa wie in den USA eine regelrechte Feindseligkeit gegen große Konzerne. Sie waren gefürchtet und galten als unvereinbar mit liberalen Demokratien. England behandelte den Versuch, eine Aktiengesellschaft aufzusetzen, als schwere Straftat, denn die den Aktionären gewährte beschränkte Haftung galt als nicht vereinbar mit dem liberalen Ideal.

ZEIT ONLINE: Inwiefern? Das scheint heute kaum vorstellbar.

Robé: Der Staat räumt den Menschen Autonomie ein. Die Kehrseite davon ist aber, dass sie verantwortlich für ihr Handeln sind. Der Gedanke, dass die Aktionäre im Zusammenhang mit ihrer Investition nur beschränkt haften, wurde als ernsthafte Bedrohung des liberalen Ideals angesehen. Ebenso sahen die Menschen ein Risiko darin, Managern, die nicht selbst Eigentümer des Vermögens sind, Verwaltungsrechte über Kapitalgesellschaften einzuräumen, weil das zu maßloser Verantwortungslosigkeit führte. In der Tat gab es viele Skandale an den Börsen jener Zeit.

ZEIT ONLINE: Warum änderte sich die Haltung gegenüber Kapitalgesellschaften?

Robé: Das hatte viel mit Napoleons Kontinentalsperre zu tun und ihrer Auswirkung auf den US-amerikanischen Handel.

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ZEIT ONLINE: 1806 erließ Napoleon eine Wirtschaftsblockade über Großbritannien und dessen Kolonien, um die französische Wirtschaft gegen die europäische und transatlantische Konkurrenz abzuschirmen.

Robé: Die Blockade erschwerte den Handel zwischen den USA und Großbritannien erheblich. Weil die US-Bundesstaaten keine Textilien aus dem Vereinigten Königreich mehr importieren konnten, versuchten sie, lokale Aktivitäten zu entwickeln. New York war der erste Bundesstaat, der das Gesellschaftsrecht lockerte und Aktiengesellschaften für die Textilproduktion zuließ. Nach und nach erkannten die Bundesstaaten, dass es nützlich war, das Gesellschaftsrecht zu liberalisieren, weil das Unternehmen anzog.

ZEIT ONLINE: Damals entwickelte sich also ein Wettbewerb zwischen den US-Bundesstaaten, die attraktivsten Regulierungen für Kapital zu schaffen. Wie sah die Situation in Europa aus?

Robé: Mit der industriellen Revolution ergab sich ein riesiger Kapitalbedarf in England, um Minen, Züge, Straßen und Kanäle zu bauen. Die Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung, die Limited Liability Corporation, war ein sehr effektives Instrument, um das notwendige Kapital zu konzentrieren. Also lockerte England 1846 sein Gesellschaftsrecht ein wenig. Innerhalb von 20 Jahren wuchs die Zahl der Wirtschaftsunternehmen von 700 auf 10.000. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts einigten sich Frankreich und England auf ein Freihandelsabkommen. Die französischen Industriellen sahen sich sofort dem Wettbewerb mit den übermächtigen britischen Industriellen ausgesetzt. Also sagten sie: "Die Engländer haben Kapitalgesellschaften, die brauchen wir auch, um wettbewerbsfähig zu werden."

ZEIT ONLINE: Somit wurden die französischen Gesetze auch flexibler?

Robé: Noch 1863 hatten Unternehmen in Frankreich eine Kapitalobergrenze von 20 Millionen Franc. Die wurde schnell fallen gelassen. In den deutschen Staaten und in Belgien war die Entwicklung ähnlich. Obwohl also zu Beginn des 19. Jahrhunderts alle gegen eine Lockerung des Gesellschaftsrechts waren, führte der Wettbewerb zwischen den Staaten zur zunehmenden Ausbreitung von Kapitalgesellschaften. Die enormen politischen Konsequenzen, die sich daraus ergaben, sah kaum jemand.

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ZEIT ONLINE: Und im Zuge dieser Gesetzeslockerungen erhielten Unternehmen das Recht auf Privateigentum?

Robé: Erstaunlicherweise ist es in erster Linie die Rechtsprechung und nicht die Gesetzgebung, die erklärt, dass Kapitalgesellschaften eine Rechtspersönlichkeit haben. In Frankreich erwähnen weder das ursprüngliche Zivilgesetzbuch noch das Handelsgesetzbuch die Rechtspersönlichkeit von Kapitalgesellschaften. In den USA entschied der Oberste Gerichtshof 1886, den verfassungsrechtlichen Schutz nicht nur für natürliche Personen, sondern auch für Kapitalgesellschaften zu gewährleisten.

ZEIT ONLINE: Was ist heute der Stellenwert unserer Demokratien in Anbetracht der Macht, die auf Kapitalgesellschaften konzentriert ist?

Robé: Die Fähigkeit demokratischer Staaten zu lenken und zu regieren, ist im Schwinden begriffen. Das hat das Pariser Klimaabkommen von 2015 gezeigt. Am Tag der Unterzeichnung wussten alle Beteiligten, dass es nicht ausreicht, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Die Demokratie, wie wir sie kennen, ist heute also nicht mehr sehr effektiv. Das soll nicht heißen, dass wir sie aufgeben müssen. Wir sollten sie ergänzen. Es ist uns historisch gelungen, territoriale Institutionen wie Staaten zu demokratisieren – heute müssen wir Wege finden, wie das auch mit großen Kapitalgesellschaften geschehen kann, die ebenso wie Staaten politische Akteure sind.

ZEIT ONLINE: So mächtig und einflussreich Kapitalgesellschaften sind – im Gegensatz zu ihnen verfügen Staaten über ein Territorium, das Gewaltmonopol, und können Steuern erheben.

Robé: Dass Kapitalgesellschaften über kein Territorium verfügen, ist gerade ein Grund für ihre Macht. Sie können sich beinahe völlig frei zwischen den Staaten bewegen, indem sie einfach ihre vertraglichen Rechte verschieben – sie brauchen nur eine Tochtergesellschaft vor Ort, die oft schnell wieder liquidiert werden kann. Das macht es für Staaten sehr schwer, Kapitalgesellschaften im Wettstreit um die Strukturierung der Gesellschaft zu konfrontieren. Wenn Sie heute an der Spitze eines multinationalen Unternehmens stehen, haben Sie viel mehr Autonomie als der Präsident eines kleinen Staates.

ZEIT ONLINE: Trotzdem, letztlich schaffen Staaten mithilfe von Gesetzen das Regelwerk, dem sich Kapitalgesellschaften zu beugen haben, wollen sie in einem Staat Geschäfte betreiben. Hinzu kommt, dass Unternehmen miteinander im Wettbewerb stehen.

Robé: Durch Hunderttausende von Finanzstrukturen, die auf Unternehmen aufsetzen, haben die Staaten einen beträchtlichen Teil der Kontrolle über die Weltwirtschaft verloren. Regulierungen mögen in Nationalstaaten gelten, aber auf globaler Ebene funktionieren sie nicht. Es gibt keinen Weltstaat, der die globalen Märkte reguliert. Marktversagen verbindet sich auf internationaler Ebene mit Staatsversagen. Und noch einmal: Kapitalgesellschaften funktionieren nicht wie Märkte, weil sie Eigentumsrechte konzentrieren. Sie haben eine politische Funktion. Eine der Unzulänglichkeiten der ökonomischen Analyse ist ihre Marktgläubigkeit. Märkte sind in unserer heutigen Wirtschaftsordnung nur noch ein Randphänomen.

ZEIT ONLINE: Das müssen Sie genauer erklären. Es wird doch andauernd beklagt, dass mehr und mehr Lebensbereiche durch Märkte dominiert werden.

Robé: Das zeigt eine einfache Zahl – 80 Prozent des grenzüberschreitenden Handels finden innerhalb von Konzernen statt. Der französische Erdölkonzern Total ist beispielsweise mit seinen 900 Tochtergesellschaften in 140 Ländern tätig. Diese Tochtergesellschaften sind allesamt Rechtspersönlichkeiten. Wenn Total nun Öl von Deutschland nach Italien transportiert, geht das Eigentum an dem Öl von der deutschen Konzerntochter an die italienische. Auf den ersten Blick haben wir also eine simple Transaktion zwischen zwei Unternehmen.

ZEIT ONLINE: Allerdings gehören diese Unternehmen zum selben Konzern.

Robé: Genau, was also wie ein abstrakter Markttausch aussieht, ist in Wirklichkeit ein Austausch innerhalb einer einzigen Organisation. Die Preise, die die italienische an die deutsche Tochtergesellschaft zahlt, sind keine Marktpreise. Stattdessen bestimmen die Interessen von Total den Preis: Es geht dabei um die Auswirkungen auf die Steuerlast, die Sozialgesetzgebung und alle möglichen marktfernen Erwägungen. Das ist kein Markthandel, sondern Verwaltung. 80 Prozent des Welthandels ist administrativ strukturiert.

ZEIT ONLINE: Das klingt nach Planwirtschaft.

Robé: Das ist das Ironische an unserer Gegenwart. Nach dem Kalten Krieg hat der Westen den Sozialismus politisch eliminiert. Aber unsere internationale Wirtschaft wird größtenteils von Konzernen verwaltet, regiert und geplant. Unsere heutige Wirtschaftswelt besteht aus zahlreichen kollektivistischen Systemen, die auf Grundlage der durch das Privateigentum gewährten liberalen Rechte geschaffen wurden.

ZEIT ONLINE: Staaten fehlen die Mittel, multinationale Konzerne dazu zu bringen, Probleme wie den Klimawandel zu adressieren. Wo dann ansetzen?

Robé: Wir können leider nicht einfach zurückgehen in eine Zeit vor den Großkonzernen. Die Geschichte ist, wie sie ist. Wir müssen also bei den Konzernen in ihrer heutigen Form ansetzen und sie als Instrumente für den Wandel nutzen.

ZEIT ONLINE: Aber das sind doch genau die Akteure, die über Jahrzehnte alle Anstrengungen gegen den Klimawandel unterminiert haben.

Robé: Nun, das ist mein Versuch, eine realistische Lösung anzubieten, die sich umsetzen lässt in dem engen Zeitraum, der uns noch bleibt, um die Folgen des Klimawandels abzumildern. Ich glaube nicht, dass wir das System radikal ändern können.

ZEIT ONLINE: Was stellen Sie sich konkret vor?

Robé: Zunächst einmal müssen wir verstehen, dass Gewinne, die Unternehmen generieren, nicht von den Regeln der Wirtschaft bestimmt werden. Die Regeln der Buchhaltung bestimmen, ob ein Unternehmen Geld verdient oder nicht. Die heutige Buchhaltung ist so strukturiert, dass sie der vermeintlichen Wertschöpfung durch Aktionäre dient, während in Wirklichkeit unser Naturkapital ausgehöhlt wird, die Arbeitskräfte verarmen und Steuervermeidung betrieben wird.

ZEIT ONLINE: Die Regeln der Buchhaltung zu ändern, klingt nicht nach einem großen Sprung. Was soll das bewirken?

Robé: Angenommen, ein Unternehmen verfügt zu Beginn einer Periode über ein Kapital von 100 Millionen Euro. Ohne Buchhaltung kann es nicht wissen, ob es tatsächlich Geld verdient oder verliert, wenn es bloß auf seine Einnahmen blickt. Die Maschinen altern, der Lagerbestand schrumpft. Wenn wir nun buchhalterisch eine fünfprozentige Abschreibung dafür ansetzen, bedeutet das, dass das Unternehmen erst Gewinn macht, wenn es mehr als fünf Millionen Euro verdient. Bis dahin hat es nur Kapital verbraucht. Diese Grundregel der Kapitalerhaltung müssen wir ergänzen. Bislang berücksichtigen wir nur die Auswirkungen der Wirtschaftstätigkeit auf das Finanzkapital, nicht aber auf das Naturkapital.

ZEIT ONLINE: Ist also Profitstreben das ewige Problem?

Robé: Das Problem ist nicht, dass die Konzerne nach Profiten streben, sondern, dass sie Profite machen können, indem sie bestimmte Formen von Kapital, etwa unsere Umwelt, zerstören. Diese Erosion des Naturkapitals muss in die Finanzdaten integriert werden, damit wir herausfinden können, welche Unternehmen tatsächlich profitabel sind. Viele Unternehmen, die aktuell beträchtliche Gewinne erzielen, verdienen nur Geld, weil sie die Umwelt zerstören. Wir müssen die Art und Weise ändern, wie wir Werte messen, wenn wir wollen, dass sich diese Dinge ändern.

ZEIT ONLINE: Gibt es Schätzungen zum Wert dieses vernichteten Naturkapitals?

Robé: In Analysen aller primären Produktions- und Verarbeitungssektoren zeigt sich, dass jährlich externe Umweltkosten in Höhe von Billionen US-Dollar nicht eingepreist werden. Wenn wir diese Kosten in unsere Wertschöpfungsrechnung einbeziehen, erhalten wir ein viel umfassenderes Bild der tatsächlichen Leistung eines Unternehmens.

ZEIT ONLINE: Die Akteure an den Finanzmärkten profitieren vom Status quo. Welches Interesse sollten sie an einer Veränderung haben?

Robé: Das gilt für Aktionäre, die schnelles Geld verdienen wollen. Das sind Störenfriede, sie tragen nichts zum Finanzsystem bei. Langfristig orientierte Investoren dagegen haben ein großes Interesse daran, dass die Unternehmen, in die sie investiert haben, auch in zehn oder zwanzig Jahren noch existieren.

ZEIT ONLINE: In Anbetracht der Probleme und Verwerfungen, die Sie beschreiben, wäre es nicht sinnvoller, am Grundproblem anzusetzen und große Konzerne zu vergesellschaften?

Robé: Mein Vorschlag hat den Vorteil, dass wir die grundlegenden Regeln unseres Systems nicht ändern müssen. Wir brauchen nur Unternehmen, die das Richtige tun und die Informationen über den Verbrauch von natürlichen Ressourcen an die Öffentlichkeit und ihre Investoren weitergeben. Diese Konzerne zu vergesellschaften, halte ich dagegen nicht für einen gangbaren Weg. Wir reden hier nicht von ein paar Konzernen, sondern von Tausenden. Sie in einer relativ kurzen Zeitspanne zu vergesellschaften, würde ein absolutes Chaos auf den Finanzmärkten anrichten. Sehen Sie, es fehlt an glaubwürdigen Lösungen, um die Folgen des Klimawandels abzumildern. Mein Vorschlag ist, die Regeln der Buchhaltung zu ändern. Das ist im globalen Maßstab möglich. Und zwar kurzfristig. Hier und jetzt.

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