Welt & PolitikLandtagswahlen: SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen

15:25  27 mai  2019
15:25  27 mai  2019 Quelle:   handelsblatt.com

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten? In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann solle sie aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten, berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt.

Nach der Landtagswahl in Bremen sieht SPD -Landeschefin Sascha Karolin Aulepp eine Basis für eine Koalition mit Grünen und Linken . "Wir haben vor der Wahl deutlich gemacht, dass wir uns für Bremen ein Mitte-Links- Bündnis wünschen, weil wir die größten inhaltlichen Übereinstimmungen

Bremen Nach der Landtagswahl in Bremen sieht SPD -Landeschefin Sascha Karolin Aulepp eine Basis für eine Koalition mit Grünen und Linken . Bei der Wahl am Sonntag hatte das bisher regierende rot- grüne Bündnis seine Mehrheit verloren. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier

Landtagswahlen: SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen © dpa Die SPD-Parteivorsitzende spricht beim Wahlkampfhöhepunkt in Bremen auf dem Marktplatz.

Die SPD hat die Wahl in Bremen klar verloren. Trotzdem möchte sie bald anfangen an einer Regierungskoalition zu arbeiten – mit den Grünen und Linken.

Nach der Landtagswahl in Bremen sieht SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp eine Basis für eine Koalition mit Grünen und Linken. „Die Linkspartei, die ich in vier Jahren Parlamentsarbeit in Bremen erlebt habe, ist eine realistische und pragmatische Linkspartei“, sagte die SPD-Landeschefin am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Ob und wann die SPD auf Grüne und Linke zugehen werde, obwohl die Sozialdemokraten die Wahl klar verloren, ließ Aulepp offen. In Westdeutschland gab es bisher kein rot-rot-grünes Bündnis auf Länderebene.

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Bündnis 90/Die Grünen (Kurzbezeichnung: Grüne ; auch als Bündnisgrüne, B’90/ Grüne , B’90/Die Grünen oder Die Grünen bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland . Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik.

SPD , Grüne und auch die Linken hatten den Vertrag zwar bereits Anfang Juli auf getrennten Parteitagen gebilligt. Erstmals wurde die SPD nicht stärkste Kraft in Bremen . Das wurde die CDU, die um 4,3 Prozentpunkte auf 26,7 Prozent zulegte und auch den Auftrag auf Regierungsbildung für

„Wir haben vor der Wahl deutlich gemacht, dass wir uns für Bremen ein Mitte-Links-Bündnis wünschen, weil wir die größten inhaltlichen Übereinstimmungen sowohl mit unserem jetzigen Koalitionspartner als auch mit der Linkspartei haben“, sagte Aulepp weiter. Diese Aussage gelte nach wie vor. Bei der Wahl am Sonntag hatte das bisher regierende rot-grüne Bündnis seine Mehrheit verloren.

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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier fordert die Grünen auf, in Bremen ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP einzugehen. Sollten sie sich für eine Koalition mit SPD und Linkspartei entscheiden, wäre dies ein Signal für die Bundesebene, sagt er vor der CDU-Präsidiumssitzung.

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Die linken Parteien in Bremen entscheiden über Koalitionsverhandlungen. Bei den Grünen geht Rot- Grün -Rot glatt durch. Bremens Grüne wollen lieber mit SPD und Linkspartei in Verhandlungen treten. Die traditionell linksgerichtete Basis folgte damit einem Vorschlag des Landesvorstands.

Gesamtstimmenanteile der Parteien bei den jeweils letzten Landtagswahlen . Stand: 12. November 2019. %. 30. 20. 10. 0. 24,0. 22,1. 13,7. 12,3. 7,7. 6,6. 6,2. 2,7. 4,7. CDU. SPD . Grüne . AfD. FDP. Linke . CSU. FW. Sonst.

Aulepp rechnet nicht damit, dass der SPD-Spitzenkandidat, Bürgermeister Carsten Sieling, persönliche Konsequenzen aus der Wahlschlappe seiner Partei zieht. „Er hat gestern gesagt, er hat Verantwortung übernommen und läuft vor der Verantwortung nicht weg.“

Das kleinste Bundesland müsse einen harten Sparkurs fahren, sagte die SPD-Landeschefin. Den Linken seien die Vereinbarungen für die Einhaltung der Schuldenbremse bekannt. „Es ist auch völlig klar, dass diese Regeln gelten.“

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Der Landesvorstand der Grünen in Bremen schlägt den Mitgliedern Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linkspartei vor. Das teilte der Landesvorsitzende Kuhn am Mittwoch mit. © Foto: dpa Hermann Kuhn, Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Bundesland Bremen, und Alexandra Werwath, Landesvorstandssprecherin der Grünen Der Landesvorstand der Bremer Grünen strebt für das kleinste Bundesland eine rot-grün-rote Koalition an.

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