Welt & PolitikCDU-Spitze macht Rechtsruck der Partei für Wahlschlappe mitverantwortlich

15:30  27 mai  2019
15:30  27 mai  2019 Quelle:   rp-online.de

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten? In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann solle sie aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten, berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt.

In der CDU - Spitze wird laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ ein Rechtsruck in Teilen der Partei für die Wahlniederlagen vom Sonntag verantwortlich gemacht . Ein vermeintlicher Schwenk der Jungen Union nach rechts sowie medienwirksame Auftritte der konservativen Werteunion hätten zu einer

Die CDU - Spitze macht in einer internen Analyse offenbar thematische Schwächen und einen Rechtsruck in Teilen der Partei für die Wahlniederlagen vom Sonntag mitverantwortlich . Ein "vermeintlicher ' Rechtsruck '" bei der Jungen Union sowie medienwirksame Auftritte der

Berlin. Die CDU-Spitze macht in einer internen Analyse thematische Schwächen und einen Rechtsruck in Teilen der Partei für die Wahlniederlage vom Sonntag mitverantwortlich. Versäumnisse habe es auch im Umgang mit jungen Wählern und deren Anliegen gegeben.

CDU-Spitze macht Rechtsruck der Partei für Wahlschlappe mitverantwortlich © Sven Hoppe Annegret Kramp-Karrenbauer, Manfred Weber und Angela Merkel.

Ein „vermeintlicher 'Rechtsruck'“ bei der Jungen Union sowie medienwirksame Auftritte der konservativen Werteunion hätten zu einer „deutlichen Abkehr der unter 30-jährigen Wählerinnen und Wähler“ geführt, heißt es in einer Wahlanalyse der Parteizentrale, die AFP am Montag vorlag. Zudem sei es der Partei nicht ausreichend gelungen, mit ihren Themen zu punkten.

SPD in der Krise: Ein Linksbündnis in Bremen könnte zum Rettungsanker der SPD werden

SPD in der Krise: Ein Linksbündnis in Bremen könnte zum Rettungsanker der SPD werden SPD in der Krise: Ein Linksbündnis in Bremen könnte zum Rettungsanker der SPD werden

C. Der Bundestag diskutiert über eine digitale Agenda für Deutschlands Schulen. Wer sollte denn die Tablets zuerst bekommen: Schüler oder Lehrer? Auch wenn man das dortige Schulsystem kritisieren kann, sollte man es machen wie in Südkorea.

CDU - Spitze macht „ Rechtsruck “ der Partei für Wahlschlappe verantwortlich – für Kurswechsel in Klimapolitik. SchlagworteAngela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, EU-Wahl, Infrastruktur, Junge Union , Klima, Paul Ziemiak, Strategie, Tilman Kuban, WerteUnion. «Südafrika führt zum 1

„Die Union kämpfte im Europawahlkampf gegen eine für sie ungünstige Themenagenda“, heißt es in der CDU-Analyse. „Es ist nicht gelungen, die eigenen Themen innere und äußere Sicherheit, Frieden und Wohlstand stärker in den Mittelpunkt der Debatten zu stellen.“

Versäumnisse habe es auch im Umgang mit jungen Wählern und deren Anliegen gegeben. In dem internen Papier ist von einer „Serie der Unentschlossenheit“ die Rede. Dies betreffe den „Umgang mit Phänomenen wie 'Fridays for Future' und plötzlich politisch aktivierten YouTubern sowie vor allem der vorhergehende tiefe Einschnitt in der Wahrnehmung der CDU bei jüngeren Zielgruppen durch die Debatten zu den Uploadfiltern“.

Die Top-Themen der MSN-Leser:

Das Desaster erklären: Koalition der Erschütterten

Landtagswahlen: SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen

Landtagswahlen: SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen Landtagswahlen: SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen

Die CDU , die zuvor seit 1990 in Thüringen stets die meisten Stimmen bekommen hatte, stürzte auf ihr schlechtestes Ergebnis. Sie sackte auf 21,8 Prozent. Spitzenkandidat Mike Mohring äußerte sich gegenüber RT zu der herben Wahlschlappe seiner Partei .

A. Früher machten die Gymnasiasten in Deutschland nach neun Jahren das Abitur. Heute dauert das Gymnasium nur acht Jahre. Die Schüler müssen schneller lernen und haben weniger Freizeit.

Erfolg bei Erstwählern: Satire-Partei räumt überraschend ab

Erfolgreicher Wahlsonntag: Grüne in Champagnerlaune

Die Union hatte bei der Europawahl massiv an Stimmen verloren. Bei den unter 30-Jährigen erreichte sie nur noch 13 Prozent, weit hinter den Grünen mit 33 Prozent. Bei den Erstwählern betrug der Stimmenanteil der CDU/CSU sogar nur elf Prozent, während die Grünen 36 Prozent erreichten.

JU-Chef Tilman Kuban wies die Kritik aus der Wahlanalyse der Parteiführung scharf zurück. „Das ist ein Schlag ins Gesicht für 100.000 Mitglieder, die vor Ort im Wahlkampf bei Wind und Wetter gekämpft haben“, sagte Kuban den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). „Das wird die Junge Union nicht so stehen lassen“, fügte Kuban hinzu.

Verärgert zeigte sich auch der Vorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch. Die Mitglieder des konservativen Parteiflügels und der Jungen Union hätten „bis zuletzt für einen Erfolg der CDU/CSU gekämpft“, sagte Mitsch der „Welt“. Dass sie nun zum „Sündenbock“ gemacht werden sollten, zeige, „wie weit manche hauptamtlichen Funktionäre von der Realität und der Parteibasis entfernt sind“, fügte er hinzu.

„Zu sehr herumlaviert“: CDU-Ministerpräsident Hans fordert Umdenken beim Klimaschutz

„Zu sehr herumlaviert“: CDU-Ministerpräsident Hans fordert Umdenken beim Klimaschutz Warum hat die CDU bei der EU-Wahl deutlich Stimmen verloren? Die Partei habe „nicht die richtigen Antworten“ gegeben, sagte Saarlands Ministerpräsident Hans. Nach dem schlechten Ergebnis der CDU bei der Europawahl gibt es in der Partei erste Stimmen für eine inhaltliche Erneuerung. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sagte, die CDU sei bei Klima- und Digitalthemen im Hintertreffen. "Wir konnten beim Thema Klimaschutz nicht die richtigen Antworten geben, obwohl die Bewahrung der Schöpfung zur DNA der CDU gehört", sagte Hans der "Rheinischen Post".

Die CDU - Spitze beginnt am Sonntagabend in Potsdam ihre zweitägige Klausur und will dort unter anderem ihren Kurs für die Viele in der Partei , insbesondere vom Wirtschaftsflügel, wünschen sich dennoch Ähnlich wie die SPD sollte die Union klar machen , wo sie eigene Akzente setzen könne.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich vehement gegen Bestrebungen von Teilen der Union ausgesprochen, die CDU nach rechts zu rücken. Als Chef des NRW-Landesverbandes und Vize-Chef der Bundes- CDU ist er ein Schwergewicht der Partei .

Sowohl die Werteunion als auch der neue JU-Vorsitzende Kuban hatten im Vorfeld der Wahlen wiederholt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig kritisiert. Beide hatten dabei auch ein härteres Vorgehen in der Innen- und Flüchtlingspolitik gefordert.

In der Analyse der Parteizentrale wird ein Kurswechsel der CDU in der Digital- sowie in der Klimapolitik empfohlen: „Für die kommende Klausurtagung des Bundesvorstands scheinen vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses daher zu den bereits verabredeten Punkten zur Prioritätensetzung in der Koalition vorrangig klimapolitische Konzepte und der Umgang der CDU mit Herausforderungen in der digitalen Sphäre als Themen angeraten.“

Das zögerliche Vorgehen der Bundesregierung beim Klimaschutz und das Verfehlen von Klimazielen in Deutschland gelten als eine wichtige Ursache des Absturzes von Union und SPD sowie des Aufstiegs der Grünen. Zudem stimmte die Bundesregierung auf europäischer Ebene der umstrittenen Reform des Urheberrechts und damit dem möglichen Einsatz sogenannter Uploadfilter zu, was vor allem von YouTubern entschieden abgelehnt wird.

Hilflos im Umgang mit Youtubern: Was Kramp-Karrenbauer digital und analog droht

Hilflos im Umgang mit Youtubern: Was Kramp-Karrenbauer digital und analog droht Hilflos im Umgang mit Youtubern: Was Kramp-Karrenbauer digital und analog droht

Bei den Landtagswahlen in Hessen haben CDU und SPD jeweils über zehn Prozent verloren. In beiden Parteien steigt die Unruhe, die Personaldiskussionen dürften sich verschärfen. Die Parteien der "Großen Koalition" haben bei der Landtagswahl in Hessen am Sonntag dramatische Verluste erlitten.

Söder will nicht den Brutus machen . Die CSU setze sich damit der Lächerlichkeit aus, fügte der Ministerpräsident hinzu. So könne es nicht weitergehen - die Personaldebatte gehöre auf den Parteitag. Bayern gilt als das Revier der CSU, in anderen Bundesländern tritt die Partei nicht an.

Mehr auf MSN

Mehr von RP ONLINE

Laschet warnt CDU vor Rechtsruck

Werteunion erwägt eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten

Weiterlesen

Christoph Maria Herbst: Rechtsruck ist «beschämend».
Christoph Maria Herbst ist erschrocken über den Erfolg rechtspopulistischer Parteien bei Wahlen in der jüngeren Vergangenheit. «Ich finde das ganz grausam», sagte Herbst am Mittwoch beim Sommer-Branchentreff der Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen in Köln. Das interessiert andere MSN-Leser: Amigos: Berührende Familien-Beichte Schlager sucht Liebe: Heftige Kritik für Beatrice Egli Nathalie Volk und Frank Otto: Hochzeit – und ein Baby «Ich halte von solchen Politikern das, was jeder aufrechte Demokrat von ihnen halten sollte: nichts», sagte der 53-Jährige.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 3
Das ist interessant!