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Welt & PolitikNeuwahlen sollen kommen: Israelisches Parlament leitet die Selbstauflösung ein

21:20  27 mai  2019
21:20  27 mai  2019 Quelle:   ksta.de

Es geht um die Demokratie: Neuwahlen in Österreich sind eine Chance für Europa

Es geht um die Demokratie: Neuwahlen in Österreich sind eine Chance für Europa Die Verantwortung von Kanzler Kurz reicht über sein Regierungsbündnis hinaus. Es gilt, die gemeinsame Kultur des Kontinents zu bewahren. Ein Kommentar. © Foto: imago images/photonews.at Wien auf den Barrikaden: Demonstranten treten am Samstag für Neuwahlen und Europa ein. Ich bin nämlich eigentlich ganz anders, aber ich komme nur so selten dazu – der Satz von Ödön von Horváth, dem deutsch schreibenden österreichisch-ungarischen Dramatiker, passt wie gerufen auf das, was in Wien gerade vor sich geht.

Welt & PolitikNeuwahlen sollen kommen : Israelisches Parlament leitet die Selbstauflösung ein . 21:20 27 mai 2019. Knesset leitet Selbstauflösung ein . Angesichts der Pattsituation bei den Koalitionsverhandlungen hat das israelische Parlament einen ersten Schritt in Richtung Neuwahlen

Knesset leitet Selbstauflösung ein . Angesichts der Pattsituation bei den Koalitionsverhandlungen hat das israelische Parlament einen ersten Schritt in Richtung Neuwahlen unternommen. In erster Lesung stimmten die Abgeordneten für die Auflösung der Knesset.

Neuwahlen sollen kommen: Israelisches Parlament leitet die Selbstauflösung ein © dpa Benjamin Netanjahu

Angesichts der Pattsituation bei den Koalitionsverhandlungen hat das israelische Parlament am Montag einen ersten Schritt in Richtung vorgezogener Neuwahlen unternommen.

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In der ersten von drei notwendigen Lesungen stimmte eine Mehrheit der Knesset für ein Gesetz, das die Auflösung des Parlaments vorsieht.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seine Likud-Partei haben nach der Parlamentswahl vom 9. April noch bis Mittwochabend Zeit, eine Regierung zu bilden. (afp)

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SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten? In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann solle sie aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten, berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt.

Umfrage - Netanjahu nach Scheitern der Koalitionsgespräche stärker: Neuwahlen sollen kommen : Israelisches Parlament leitet die Selbstauflösung ein In der erst Das Parlament hatte in der Nacht zum Donnerstag für die Auflösung gestimmt, Wahlen sollen am 17. September stattfinden.

AKK: Die Pannen-Chefin. Neuwahlen sollen kommen : Israelisches Parlament leitet die Selbstauflösung ein . Was zunächst aussah wie ein erster Schritt in Richtung Neuwahlen – als mögliches Datum wird der 17. September genannt – muss wohl als Druckmittel von Netanjahus

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Die Gespräche von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sind gescheitert: Nur zwei Monate nach den letzten stehen Israel neue Wahlen bevor. © Foto: dpa Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, nimmt an der wöchentlichen Kabinettssitzung teil. Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Israel hat das Parlament für vorgezogene Neuwahlen gestimmt. Die Abgeordneten der Knesset votierten in der Nacht zum Donnerstag mehrheitlich dafür, das Parlament aufzulösen und für den 17. September Parlamentswahlen anzusetzen.

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