Welt & PolitikNach Wahldebakel: Meuterei in der SPD? Nahles stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion

08:30  28 mai  2019
08:30  28 mai  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Martin Schulz kritisiert Nahles' Plan für vorgezogene Wahl zum Fraktionsvorsitz

Martin Schulz kritisiert Nahles' Plan für vorgezogene Wahl zum Fraktionsvorsitz Der SPD-Abgeordnete Martin Schulz kritisiert den Plan von Fraktionschefin Andrea Nahles, sich bereits in der kommenden Woche wiederwählen zu lassen. "Diese Wahl ist für September angesetzt", sagte der frühere Parteivorsitzende der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Der Fraktion solle die Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren, sagte er mit Blick auf die schlechten SPD-Resultate bei der Europa- und der Bremen-Wahl. "Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen", sagte Schulz der Zeitung weiter.

Nahles stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion . Handelsblatt 28.05.2019 Die SPD -Fraktionschefin lässt nach dem Wahldebakel über ihren eigenen Posten abstimmen. Nach den jüngsten Wahldesastern für die SPD will sich Partei - und Fraktionschefin Andrea Nahles in der

SPD -Chefin Andrea Nahles geht in die Offensive und will sich nächste Woche in der Fraktion der Führungsfrage stellen . Nahles ' Strategie ist riskant, denn selbst wenn sie in der Fraktion bestätigt wird, könnte sie weiter geschwächt werden. In der Partei gärt es.

Nach Wahldebakel: Meuterei in der SPD? Nahles stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion © dpa Die SPD-Fraktionsvorsitzende denkt nicht an Rücktritt. Sie stellt sich vorzeitig zur Neuwahl.

Die SPD-Fraktionschefin lässt nach dem Wahldebakel über ihren eigenen Posten abstimmen. Kommt nun die zweite Chance für Martin Schulz?

Nach den jüngsten Wahldesastern für die SPD will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung schon in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF.

„Wenn ich da herausgefordert werde, dann gehe ich mit offenem Visier vor“, sagte Nahles. „Deswegen bin ich bereit, jetzt Klarheit zu schaffen.“ Die Wahl soll in der regulären Fraktionssitzung am kommenden Dienstag stattfinden. Wer antreten werde, wisse sie nicht. Turnusgemäß standen Vorstandswahlen im September an.

Nahles steht auf der Kippe

Nahles steht auf der Kippe Nach dem Absturz bei den Wahlen in Europa und Bremen entscheidet die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten am kommenden Dienstag über die Zukunft ihrer Chefin Andrea Nahles. © Foto: Kay Nietfeld Martin Schulz will nicht gegen Andrea Nahles um den SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren. Der Vorstand beschloss nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an diesem Mittwoch, die eigentlich für September geplante Neuwahl vorzuziehen - genau wie Nahles vorgeschlagen hatte. In der Sitzung wurde allerdings heftig gestritten, es ging in die Verlängerung.

Andrea Nahles stellt Vertrauensfrage in SPD -Bundestagsfraktion. Europawahl verloren, Vormachtstellung in Bremen verloren - SPD -Chefin Andrea Nahles zieht Konsequenzen: Im RTL Nachtjournal (hier bei TV NOW komplett anschauen) kündigte sie vorgezogene Neuwahlen in der

Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments. Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt

Fraktionsvize Achim Post und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz war zuletzt nachgesagt worden, sich für die Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze warmzulaufen. Den innerparteilichen Gegnern der Großen Koalition lieferten die Wahlniederlagen vom Wochenende neue Argumente.

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Nahles sagte im ZDF weiter, ihr Ziel sei es, sowohl Partei- als auch Fraktionschefin zu bleiben. Die SPD brauche jetzt keine Personal-, sondern Strategiedebatten. Sie wolle in dieser schwierigen Phase „die Klamotten nicht hinwerfen“, auch wenn sie selber Fehler gemacht habe.

Schwere Krise der SPD: Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin zurück

Schwere Krise der SPD: Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin zurück Der Druck in der SPD wurde zu groß. Jetzt zieht Andrea Nahles die Konsequenzen und gibt ihre Ämter ab. „Der notwendige Rückhalt ist nicht mehr da“, sagt sie. © Foto: imago images/Emmanuele Contini Andrea Nahles gibt auf. SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne, teilte Nahles am Sonntag mit. In ihrer Erklärung schreibt Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen.

Andrea Nahles stellt sich Neuwahlen in der SPD Fraktion : Parteichefin der Sozialdemokraten schließt Rücktritt aus. Eigentlich sollte im September über den SPD -Fraktionsvorsitz abgestimmt werden. Partei - und Fraktionschefin Andrea Nahles will die Wahl nun vorziehen.

Andrea Nahles hat zwar die Vertrauensfrage gestellt . Nun könnte der Befreiungsschlag aber zum Boomerang werden: Der Ärger in Fraktion und Basis Der SPD -Politiker ist seit 35 Jahren Mitglied in der SPD und seit 17 Jahren Oberbürgermeister in Nürnberg. Keine 13 Prozent hat seine Partei dort

Nahles hatte bereits am Nachmittag einen Rücktritt ausgeschlossen, aber auch von einer Zäsur gesprochen. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil und Vizekanzler Olaf Scholz wandten sich gegen Personaldebatten.

Die SPD hatte am Sonntag bei der Europawahl in Deutschland und bei der Landtagswahl in Bremen historische Pleiten erlebt – große Wahlgewinner waren die Grünen, sie zogen bei der Europawahl an den Sozialdemokraten vorbei.

Die SPD hat seit 2005 mit einer Unterbrechung dreimal mit der Union in einer Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert. Drei führende Vertreter des linken SPD-Flügels forderten am Montag einen Kurswechsel.

Mehr: Die Entwicklungen nach der Europawahl im Handelsblatt-Newsblog

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Wirtschaftssenatorin Pop sagte: „Politik ist ein verdammt undankbares Geschäft".

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