Welt & PolitikNach der Europawahl: Merkel wirbt für Weber und das „Prinzip Spitzenkandidat“

18:05  28 mai  2019
18:05  28 mai  2019 Quelle:   berliner-zeitung.de

Gegen Nationalismus und Ausgrenzung: Tausende demonstrieren vor EU-Wahlen in Berlin

Gegen Nationalismus und Ausgrenzung: Tausende demonstrieren vor EU-Wahlen in Berlin Angemeldet waren 50.000 Teilnehmer. Anlass ist die Europawahl in einer Woche. Aufgerufen haben zahlreiche Initiativen und Gruppen. Die Top-Themen der MSN-Leser: Europawahl: Breite Gegenwehr gegen «neue Ära» der Rechten Russland-Affäre: Erstmals auch Republikaner für Amtsenthebung von Trump Nach Rücktritt: In Österreich wird im September neu gewählt Zeitgleich zogen Berliner Künstler und Vertreter von Kultureinrichtungen mit einem eigenen Demonstrationszug von der Volksbühne zum Platz des 18. März am Brandenburger Tor. Hier waren 3000 Teilnehmer angemeldet.

Merkel warb ausdrücklich für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), den Sie habe schon vor fünf Jahren ihre "Skepsis gegen das Prinzip Spitzenkandidat geäußert", sagte sie. 12.44 Uhr: Der konservative Spitzenkandidat für die Europawahl , Manfred Weber , hat Weber und .

Merkel warb ausdrücklich für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), den Sie habe schon vor fünf Jahren ihre "Skepsis gegen das Prinzip Spitzenkandidat geäußert", sagte sie. Europawahl 2019: Manfred Weber erteilt Spekulationen über Barnier als EU-Kommissionschef

Nach der Europawahl: Merkel wirbt für Weber und das „Prinzip Spitzenkandidat“ © dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Vor dem EU-Sondergipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals für den CSU-Politiker Manfred Weber als Präsidenten der Europäischen Kommission geworben. Da sie beide Mitglieder der konservativen Europäischen Volkspartei seien, werde sie sich natürlich für Weber einsetzen, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Brüssel.

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Die deutschen Koalitionsparteien stünden zwar nicht geschlossen hinter Weber, wohl aber hinter dem Prinzip, dass nur Partei-Spitzenkandidaten für die Europawahl auch Kommissionschef werden könnten. Merkel begrüßte, dass auch die Spitzen des EU-Parlaments das Prinzip am Dienstag bekräftigt hatten. Merkel ist dabei uneins mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der das Spitzenkandidaten-Modell ablehnt und Vorbehalte gegen Weber hat.

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Vor dem EU-Sondergipfel hat die Bundeskanzlerin erneut für Weber geworben . Am Montag musste Kramp-Karrenbauer eingestehen, dass dieser - ihrer Ansicht nach nur vermeintliche - Rechtsruck mitverantwortlich für das schlechte CDU-Ergebnis bei der Europawahl ist.

Nach der Europawahl : AfD-Jugend entdeckt das Klima: Kurz vor Europawahl : Kölner Gericht verbietet beliebten „Wahl-o-mat. © Foto: Maja Hitij/dpa Die AfD-Jugend hält es nach der EU-Wahl für möglich, dass der Mensch Einfluss aufs Klima hat. Bislang hat die AfD gefordert den Klimaschutz einzustellen.

Kompromissbereitschaft bei Angela Merkel

Die Kanzlerin ließ Kompromissbereitschaft erkennen. Die EU müsse bei der Besetzung der Spitzenposten Handlungsfähigkeit beweisen und möglichst bis zur konstituierenden Sitzung des Europaparlaments am 2. Juli einen Vorschlag präsentieren. „Dafür haben wir noch viel Zeit“, sagte Merkel. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend sei nur ein erster Austausch.

„Dennoch sollten wir pfleglich miteinander umgehen und wissen, dass wir zum Schluss eine konstruktive Aufgabe haben und dass wir die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auch wesentlich mitbestimmen können“, fügte Merkel hinzu. (dpa)

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