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Welt & PolitikDie SPD und das Klima: Von wegen lupenreine Öko-Partei

21:05  12 juni  2019
21:05  12 juni  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Hitze-Fall in Duisburg: Schwarzer Hund im Auto, Polizei schlug Scheibe ein

Hitze-Fall in Duisburg: Schwarzer Hund im Auto, Polizei schlug Scheibe ein Im Wagen herrschten 32,5 Grad

Union und SPD wollen bei einer Neuauflage der Großen Koalition "Vereinsamung" in der Gesellschaft bekämpfen. Und die SPD sollte sich vielleicht eher Gedanken machen, wie sie ihrem Aber wer als Parteisoldat kein Rückgrat besitzt (Altmaier, Kauder, und die Mehrheit der Partei ) und die Wähler

Außerdem haben PARTEI -Kandidaten am Sonntag eine zweistellige Zahl von Mandaten bei Kommunalwahlen erlangt, und Max Aschenbach wird wahrscheinlich Mehrheitsbeschaffer und Zünglein an der Waage im Dresdner Stadtrat Jetzt downloaden bzw. bestellen und die AfD hat Sendepause.

Die SPD und das Klima: Von wegen lupenreine Öko-Partei © Foto: Patrick Seeger/dpa "Klimaschutz statt Kohlekraft".

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Passt es, beruft sich die SPD sogar auf Willy Brandt als großen Klimaschützer. Dabei ist ihr Verhältnis zum Klimaschutz bisher eher zwiespältig. Ein Kommentar

Im Tagesspiegel Background Energie &Klima kommentiert heute Nora Zaremba die SPD-Volten beim Klimaschutz. Zur Anmeldung für das Probeabo geht es hier.

Unterstützt von „Fridays for Future“: Klima-Aktivisten stellen sich im Bundestag tot

Unterstützt von „Fridays for Future“: Klima-Aktivisten stellen sich im Bundestag tot Aktivisten haben ein Planspiel als Protestaktion gegen aktuelle Klimapolitik genutzt. Während einer Rede von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zum Abschluss der Veranstaltung „Jugend und Parlament“ legten sich am Dienstag rund 20 Jugendliche vor dem Rednerpult auf den Boden und stellten sich tot.

Die Sonderbare Partei Deutschlands ( SPD ) redet auf dem Niveau der 70er. Das jedoch andauernd und laut. Die SPD wirbt mit einem Spruch von Bundessozialministerin Andrea Nahles: „Mein Vater war Maurer und ist mit 73 Jahren gestorben.

„Die Zwergen- SPD “ wird die Partei von der FAZ genannt – und man muss sich schon sehr zum Narren gemacht haben, um sogar von dieser anständigen Im Grunde nehmen Union und SPD an einer zweistufigen Verhandlungsprozedur teil, bei der die Sondierungen die erste und die eigentlichen

Kürzlich sagte ein SPD-Politiker der ersten Reihe nebenbei, an der Union sehe man, wie es ende, wenn der Klimaschutz vernachlässigt werde. Da schwang auch der vermeintliche Hinweis an das Gegenüber mit, die SPD sei ja schon immer am Thema nah dran gewesen. Und dann wurde mal wieder Willy Brandt zitiert: „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden.“ Das habe Brandt schließlich schon 1961 gesagt!

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Die SPD holt den Satz gern raus, wenn ihr Klimaschutz-Engagement infrage gestellt wird. Doch mitnichten war die SPD je lupenreine Öko-Partei. Die jetzige SPD-Umweltministerin Svenja Schulze und ihre Vorgängerin mussten häufig gegen ihre Parteikollegen arbeiten. Die verschiedenen Rollen in der SPD fallen manchmal sogar zeitlich versetzt in einer Person zusammen: Als SPD-Wirtschaftsminister beerdigte Sigmar Gabriel zum Beispiel 2015 die Klimaabgabe für ältere Kohlekraftwerke, nachdem er wenige Jahre zuvor als Umweltminister noch den beispiellos teuren Solarboom losgetreten hatte, indem er bei sinkenden Kosten die Vergütung nicht entsprechend anpasste.

Polizei auf Zypern entdeckt sechstes Opfer von mutmaßlichem Serienmörder

Polizei auf Zypern entdeckt sechstes Opfer von mutmaßlichem Serienmörder Die Polizei hat auf Zypern das sechste von sieben Opfern eines mutmaßlichen Serienmörders gefunden. Eine dritte Leiche wurde in einem Brunnen gefunden, zwei weitere am Grund des Baggersees. Dass die Mordserie jahrelang unentdeckt blieb, hatte auf Zypern für einen Skandal gesorgt. Den Behörden wird unter anderem vorgeworfen, aus Schlamperei und wegen rassistischen Motiven Ermittlungen verschleppt zu haben, nachdem die Opfer als vermisst gemeldet worden waren. Der Skandal führte zur Entlassung des Polizeichefs Zacharias Chrysostomou und zum Rücktritt von Justizminister Ionas Nikolaou.

Eine Zustandsbeschreibung der SPD anhand von Karl Lauterbachs maßlosem Umgang mit Kritikern. Mehrere Autoren bei TE sehen das als Teil des Zustandes der SPD , um den keine Partei zu beneiden wäre. Dessentwegen aber auch nicht zuletzt es immer weiter bergab mit der SPD geht.

Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in

Matthias Miersch, der stellvertretende Chef der SPD-Bundestagsfraktion, ist dagegen einer von jenen bei den Sozialdemokraten, die sich schon lange für eine Seite entschieden haben: Pro Klimaschutz, auch wenn er sich damit lange Zeit kaum durchsetzen konnte. Emporgehoben durch den Wechsel des politischen Zeitgeists ist Mierschs Bedeutung und vermutlich auch sein Selbstbewusstsein deutlich gewachsen. Er stellt, wie Sie heute bei uns lesen können, Klimaschutz-Bedingungen an die Union, die aus seiner Sicht erfüllt sein müssen, wenn die Koalition halten soll. Das Klimaschutzgesetz nach Lesart von Schulze spielt dabei die Hauptrolle. SPD steuert also langsam, aber sicher auf frontalen Crash-Kurs zur Union.

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SPD-Frauen fordern Doppelspitzen auf allen Ebenen der Partei.
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der SPD, die Spitzenpositionen in der Partei künftig durchgängig mit Frauen und Männern zu besetzen. In einem Beschluss der Arbeitsgemeinschaft heißt es laut dem Bericht vom Freitag, das Prinzip müsse in der Parteisatzung verankert werden und künftig "auf allen politischen Ebenen" der Partei gelten. Das interessiert andere MSN-Leser: Nach Angriff: Eskaliert jetzt die Situation im Persischen Golf? Vermittlung gescheitert? Iran sagt "Trump einer Antwort nicht würdig" USA: Entsetzen über Aussage Trumps Bei der SPD-Spitze gin

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