Welt & Politik: Di Maio will Posten des EU-Haushaltskommissar für Italien - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikDi Maio will Posten des EU-Haushaltskommissar für Italien

11:15  13 juni  2019
11:15  13 juni  2019 Quelle:   reuters.com

Giuseppe Conte: Italiens Premier stellt den zerstrittenen Salvini und Di Maio ein Ultimatum

Giuseppe Conte: Italiens Premier stellt den zerstrittenen Salvini und Di Maio ein Ultimatum Giuseppe Conte: Italiens Premier stellt den zerstrittenen Salvini und Di Maio ein Ultimatum

EU - Haushaltskommissar Pierre Moscovici hatte den Haushaltsentwurf, der eine Neuverschuldung von 2,4 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt Die populistische Regierung in Rom will sich um den "spread" aber einfach nicht mehr kümmern. Der ist nach Auffassung der Parteiführer Luigi Di Maio

De deutsche EU - Haushaltskommissar Günther Oettinger (64, CDU) hat mit einer unüberlegten Äußerung zur Italien -Wahl Italien gehöre zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union und habe einen großen Beitrag „Ich wollte nicht respektlos sein, und ich entschuldige mich dafür.“

Di Maio will Posten des EU-Haushaltskommissar für Italien © Reuters/CIRO DE LUCA Italian Deputy Prime Minister and 5-Star Movement leader Luigi Di Maio leaves after casting his vote in the European election

Rom (Reuters) - Der italienische Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio hat Ansprüche seines Landes auf zentrale Posten in der neuen EU-Kommission angemeldet.

Italien wolle den Haushalts- oder den Wettbewerbskommissar stellen, sagte der Politiker der populistischen 5-Sterne-Bewegung der Zeitung "Corriere della Sera" (Donnerstagausgabe). Die Koalition aus Di Maios Partei und rechter Lega liegt wegen ihrer Haushaltspolitik über Kreuz mit der EU. Vergangene Woche empfahl die EU-Kommission wegen der hohen Staatsverschuldung Italiens ein Strafverfahren gegen das Land, dem damit eine Buße in Milliardenhöhe droht. Am Donnerstag und Freitag werden die EU-Finanzminister am Rande ihres Treffens in Luxemburg über die Situation in Italien beraten.

FOKUS 1-Regierungskrise in Italien - Regierungschef kündigt Rede an

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Der EU - Haushaltskommissar , der Deutsche Oettinger, sagt, dass die Märkte den Italienern zeigen werden, die richtige Sache zu wählen. Ähnlich empört äußerte sich der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio : "Diese Leute behandeln Italien wie eine Sommer-Kolonie, wo sie

Auch EU -Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte dem Portal Politico in Brüssel, er wolle ein Verfahren vermeiden, aber Die EU -Kommission hatte das Defizitverfahren vorige Woche empfohlen, weil die Regierung in Rom zu wenig gegen die ausufernde Verschuldung Italiens getan habe.

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Di Maio bekräftigte in dem Interview, dass die Priorität seiner Regierung auf Steuersenkungen liege. Auf die Frage, ob diese durch eine Erhöhung des Haushaltsdefizits finanziert werden sollen, sagte der Politiker: "Werden tun, was die Italiener brauchen." Eine Kabinettsumbildung schloss Di Maio aus. Auch innenpolitisch gibt es Differenzen über den Kurs Italiens. Der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte hat mit Rücktritt gedroht, wenn Di Maio und der zweite Vize-Ministerpräsident, Matteo Salvini von der Lega, ihre Differenzen nicht überwinden.

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Luigi Di Maio , Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, sagte: "Diese Leute behandeln Italien wie eine Lega und Fünf Sterne wollen Italien eine stark verrückt wirkende Finanzpolitik verordnen, fordern dazu Dass ein deutscher EU - Haushaltskommissar in dieser Situation mit Kommentaren zur italienischen

Auch EU -Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte dem Portal Politico in Brüssel, er wolle Die EU -Kommission hatte das Defizitverfahren vorige Woche empfohlen, weil die Regierung in Rom Conte hatte sich am Montagabend mit seinen Stellvertretern Matteo Salvini und Luigi Di Maio beraten.

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