Welt & Politik: Ukraine: Ein demokratischer Selenskyj wäre ein Segen - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikUkraine: Ein demokratischer Selenskyj wäre ein Segen

13:15  19 juni  2019
13:15  19 juni  2019 Quelle:   zeit.de

Wirtschaft und Altmaier pochen auf Russland-Ukraine-Gastransitvertrag

Wirtschaft und Altmaier pochen auf Russland-Ukraine-Gastransitvertrag Wirtschaft und Altmaier pochen auf Russland-Ukraine-Gastransitvertrag

Nachwahlbefragungen sehen Politneuling Selenskyj als eindeutigen Sieger. Amtsinhaber Poroschenko räumt seine Niederlage ein. Der politische Quereinsteiger Selenskyj konterte im Wahllokal: "Heute habe ich für einen würdigen Menschen im Amt gestimmt."

Die Ukraine wählt am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt. Stimmberechtigt sind rund 30 Millionen Bürger, die bis 19 Uhr MEZ für einen der insgesamt 39 Kandidaten votieren können. RT Deutsch verfolgt die Abstimmung im osteuropäischen Land mit Live-Updates.

Seit 50 Tagen ist der Komiker Wolodymyr Selenskyj Präsident der Ukraine. Hält er sein Aufbruchsversprechen – oder deckt er das System einer kleptokratischen Klasse?

Ukraine: Ein demokratischer Selenskyj wäre ein Segen © Wolfgang Kumm/dpa Wolodymyr Selenskyj bei seinem ersten Staatsbesuch in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Im Mai gewann der politisch bis dahin völlig unbekannte Wolodymyr Selenskyj die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Die Probleme, die er erbt, sind groß: Im Osten des Landes herrscht noch immer Krieg, Politik und Wirtschaft sind durchzogen von Korruption. Auch bei der Parlamentswahl könnte Selenskyjs neue Partei triumphieren. Am Montag war Selenskyj zum Staatsbesuch in Berlin. Was ist von dem gelernten Schauspieler zu erwarten, fragt sich auch Marieluise Beck, langjährige Bundestagsabgeordnete der Grünen, und Russland-Kennerin.

Meghan Markle & Prinz Harry: Deshalb ist Queen nicht bei Taufe von Archie dabei!

Meghan Markle & Prinz Harry: Deshalb ist Queen nicht bei Taufe von Archie dabei! Eigentlich sind Meghan Markle und Prinz Harry dafür bekannt, sich nicht immer an die royale Etikette zu halten. So zeigen sie beispielsweise ihre Zuneigung in aller Öffentlichkeit, was bei Prinz William und Herzogin Kate undenkbar wäre, und ließen sich zwei Tage Zeit im engsten Kreis, bevor sie ihren Nachwuchs der Welt präsentierten. Einer Tradition will das Paar nun offenbar aber doch folgen - der Taufe ihres Kindes, die zwei Monate nach Archies Geburt in der St.

Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj (* 25. Januar 1978 in Krywyj Rih, Ukrainische SSR) ist seit dem 20. Mai 2019 der 6. Präsident der Ukraine . Nach seinem Jurastudium arbeitete er als Schauspieler, Synchronsprecher, Drehbuchautor, Fernsehmoderator

Der Politikeinsteiger Selenskyj erreicht ersten Berechnungen zufolge etwa 30 Prozent der Stimmen, Petro Poroschenko nur knapp 18. In der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist der Komiker und Politikeinsteiger Wolodymyr Selenskyj Prognosen zufolge als Sieger aus dem ersten Wahlgang

Der neue Präsident der Ukraine ist eine Black Box, scheinbar aus dem politischen Nichts via Showbusiness ins Zentrum der Macht katapultiert. Ein Kandidat, der sich den Medien ansonsten verweigerte, der keine Journalistenfragen beantwortete, der nicht offenlegte, was ihn umtreibt und wo er hinwill. Ein Populist neuen Typs – er trat nicht auf, um zu spalten, sondern um zu versöhnen. Dass Wolodymyr Selenskyj ohne Umschweife Russisch sprach, während das Land versucht, das Ukrainische als Nationalsprache wiederzubeleben, war eine kluge Geste. Dass er seine jüdische Herkunft nicht verbarg, aber auch nicht zum Thema machte, war eher sympathisch. Dass er jung und unverbraucht daherkam, gefiel den Menschen, die das "Establishment" satthaben.

Merkels Zitter-Anfall: War es wirklich Wassermangel? Russische Medien schamlos

Merkels Zitter-Anfall: War es wirklich Wassermangel? Russische Medien schamlos Der Vorfall ereignete sich beim Empfang des ukrainischen Präsidenten.

Der Comedian Wolodymyr Selenskyj ist als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden. Selenskyj kündigte am Montag die Auflösung des Parlaments an. Der bisherige Komiker verfügt dort über keine eigene Unfassbar, wie sauber demokratisch diese neuen alternativen Politiker doch sind.

Der künftige ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj (AP). Ukraine Die Ukraine ist ein Land in Ost-Europa. Die Ukraine gehörte früher zu dem Land Sowjet-Union. Die Ukraine ist fast doppelt so groß wie Deutschland, aber es leben viel weniger Menschen dort.

Das interessiert andere MSN-Leser:

Großbritannien: Der Außenseiter stellt die vier Rivalen immer wieder bloß

Pompeo zur Iran-Krise: "Trump will keinen Krieg"

EU: Europäischer Gerichtshof kippt deutsche Pkw-Maut

Poroschenkos durchwachsene Bilanz: Die Ukraine will mehr

Sein Konkurrent hatte schlechtere Karten. Poroschenko blieb dem Alten in vielem verhaftet. Er verkaufte seine Unternehmen nicht, wie vor der Wahl versprochen. Junge Minister, die das Land reformieren wollten, verließen entnervt das Kabinett. Der von ihm eingesetzte Generalstaatsanwalt – einst der prominenteste politische Häftling neben Julija Tymoschenko – schonte immer offensichtlicher die Großen. Ohne den Druck von G7, IWF und der EU kamen Reformen nur zögerlich voran. Der Krieg belastet das Land und die Transformation eines industriellen Dinosauriers ist schmerzhaft.

Ukraine: Ein demokratischer Selenskyj wäre ein Segen © Marieluise Beck Marieluise Beck, langjährige Bundestagsabgeordnete der Grünen, ist jetzt Osteuropa-Direktorin des Zentrums Liberale Moderne, ein politischer Thinktank in Berlin. Sie ist seit der Maidan-Revolution von 2014 regelmäßig in der Ukraine.

Und dennoch: Die größte Geldquelle für Korruption, der Energiesektor, wurde unter Poroschenko umgebaut. 80 marode Banken wurden geschlossen, der Bildungssektor unternahm erste Schritte zur Überwindung eines autoritären Erziehungswesens, die nur scheinbar kostenlose Gesundheitsversorgung wurde modernisiert. Es gab Versuche, die Zivilgesellschaft einzuschränken, aber letztlich blieb das wichtigste Gut des Maidan erhalten: eine lebendige Bürgergesellschaft, eine freie Presse und freies Internet.

Zitteranfall von Angela Merkel: War es wirklich Wassermangel? Russische Medien schamlos

Zitteranfall von Angela Merkel: War es wirklich Wassermangel? Russische Medien schamlos Der Vorfall ereignete sich beim Empfang des ukrainischen Präsidenten.

Selenskyj verkörpert den Wunsch vieler Ukrainer nach Veränderung. Dass er demokratisch gewählt wurde, ist ein Erfolg, kommentiert Martha Wilczynski . Und dass dieser Wunsch nun auch politische Konsequenzen hat. Ja, das ist ein Erfolg - und zeigt, dass zumindest das in der Ukraine möglich ist.

Comedian Wolodymyr Selenskyj übernimmt als Präsident in Kiew - frei von politischem Vorwissen. Das wirft vor allem eine Frage auf: Ist ein umstrittener Milliardär Unter den reichen Geschäftsleuten, die aus dem Hintergrund auf die ukrainische Politik einwirken, ist Ihor Kolomojskyj die schillerndste Figur.

Eine durchwachsene Bilanz, könnte man sagen. Poroschenko ein Garant für Stabilität. Aber die Ukraine wollte mehr. Sie wollte einen Aufbruch, einen weiteren Aufbruch sollte man sagen. Manche hier nennen die Wahl des Neuen einen dritten Maidan – einen Maidan an der Wahlurne.

Selenskyjs Personalpolitik riecht nach Vetternwirtschaft

Selenskyj hat die ersten Schritte gemacht. Der neue Präsident kam zu Fuß in die Rada, das Parlament in Kiew. Keine großräumig abgesperrten Straßen wie in Moskau, wenn Wladimir Putin durch menschenleere Straßen geschleust wird. Mehr noch: Wer heute in den Amtssitz des Präsidenten will, trifft nicht mehr auf Absperrungen und Passkontrollen. Der Zugang ist für Bürgerinnen und Bürger frei. Ein Präsident ohne Barrieren und mit hochgekrempelten Ärmeln. Das ist bürgernah. Das kommt gut an. Keinen Zweifel ließ der neue Präsident an der EU-Orientierung des Landes. Aber die Erinnerung an Präsident Janukowitsch, der jahrelang das EU-Assoziationsabkommen verhandelt, um es nach einem Rapport in Moskau platzen zu lassen, sitzt tief.

298 Tote: MH17-Abschuss: Fall nimmt nach Jahren wieder Fahrt auf

298 Tote: MH17-Abschuss: Fall nimmt nach Jahren wieder Fahrt auf Das Flugzeug war 2015 über der Ukraine abgeschossen worden. Unstrittig ist, dass es von einer Rakete des Typs BUK getroffen wurde. Im Mai 2018 hatte das internationale Ermittlerteam einen Bericht vorgelegt und die eingesetzte Rakete erstmals einer russischen Militärbrigade zugeordnet. Die Regierung der Niederlande, woher die meisten der Opfer stammten, machte Russland daraufhin auch formell für den Abschuss verantwortlich. Der Kreml wies dies verärgert zurück. Russland seinerseits machte von Anfang an ukrainische Kräfte für den Abschuss verantwortlich.

Der künftige ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russen einen ukrainischen Pass in Aussicht gestellt. Damit reagierte er auf ein ähnliches Vorgehen von Russland. "Wir werden die ukrainische Staatsbürgerschaft Vertretern aller Völker geben

Wolodymyr Selenskyj , ein 41-jähriger TV-Produzent und Komiker, der niemals ein öffentliches Amt innehatte, aber seit zwei Jahren einen Und die Wahl des charismatischen Schauspielers ist ein Beleg dafür, sie ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Demokratisierung der Ukraine .

Dazu kommt die Komponente Kolomojskyj. Ein Oligarch, der entscheidend dazu beitrug, die Industriestadt Dnipro gegen den russischen Vorstoß zu verteidigen, wohl nicht nur aus edlen Motiven. Es ging auch darum, seine Pfründe und den Abfluss seines zusammengerafften Reichtums in den Westen zu sichern. Ein Kolomojskyj, das ahnt hier jeder, steht für maximale Bereicherung. Eine Zivilklage in den USA geht von der sagenhaften Summe von 480 Milliarden Dollar aus, die gewaschen und außer Landes gebracht wurden: Wen wundern da noch kaputte Straßen und der chronische Mangel an Investitionen im Land. Der Kandidat Selenskyj zeigte seine berühmte Serie Diener des Volkes, die ein verkappter Wahlkampf war, im Kolomojskyj-Fernsehen. Und dieser kehrte nach der Wahl flugs aus dem Exil zurück: Hatte ihm da ein neuer Präsident Sicherheit versprochen?

Und Russland? Zwar gab es nicht einmal ein Angebot, die gekaperten Seeleute freizulassen, auch sonst kein Zeichen einer Annäherung. Aber das könnte sich ändern. Das künftige Verhältnis des Präsidenten zum Kreml muss sich erst noch herausstellen.

Also schauen wir auf die Tatsachen: Die erste Personalentscheidung des neuen Präsidenten betraf die Präsidialadministration. Besetzt wurde sie mit dem Anwalt Kolomojskyjs, einem früheren Mitarbeiter der Janukowitsch-Regierung, der qua geltendem Gesetz für zehn Jahre von jedem politischen Amt ausgeschlossen bleiben müsste. Flugs definierte der Präsident den Posten zu einem "nicht politischen" um. Stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung ist hingegen ein Mann mit Reputation, der ehemalige Sherpa der Minsk-Verhandlungen zum Frieden in der Ostukraine. Ein erfahrener, westlich orientierter Diplomat. Er gilt als potenzieller neuer Außenminister.

Trump will beim G20-Gipfel auch Putin treffen

Trump will beim G20-Gipfel auch Putin treffen Trump will beim G20-Gipfel auch Putin treffen

Der Ukraine steht ein Wechsel an der Staatsspitze bevor: Politineuling Selenskyj liegt laut Prognosen uneinholbar vor Amtsinhaber Poroschenko. Wolodymyr Selenskyj ist der gewählte Präsident der Ukraine . Der 41-jährige Schauspieler ohne Regierungserfahrung errang fast drei Viertel der

Wolodymyr Selenskyj ist neuer Präsident der Ukraine . Der Politik-Neuling gewann die Stichwahl gegen Amtsinhaber Poroschenko deutlich und kam schnell auf seine Ziele zu Selenskyj neuer Ukraine -Präsident: Der Komiker und Politik-Neuling will sich um das Verhältnis zu Russland kümmern.

Ebenfalls irritierend die Neubesetzung des SBU, des ukrainischen Sicherheitsdienstes. Dem Gesetz nach muss der Vorsitz an einen Mitarbeiter aus der Institution mit Dienstrang gehen. Gewählt hat Selenskyj einen Jugendfreund und Geschäftspartner. Über Nacht wurde der mit dem Dienstgrad eines Leutnants versehen. Inzwischen wurde bekannt, dass der neue Chef des Auslandsnachrichtendiensts im letzten Jahr ein Einkommen von 31.000 Dollar deklariert hat. Seine Tochter hat aber im gleichen Jahr Geschenke ihres Vaters in Höhe von 500.000 Dollar angegeben. Auch andere Vertraute aus Selenskyjs Umgebung werden in Schlüsselpositionen berufen. Freunde und Vertraute als Entourage des Präsidenten – das ist ein Netzwerk der Macht, das an die St.-Petersburg-Connection in Moskau erinnert.

Aufbruch oder Kleptokratie?

Die Liste für die anstehende Parlamentswahl ist aufgestellt. "Join us", war auf der Website der Partei Diener des Volkes zu lesen – "Nimm teil an unserer Bewegung". Selenskyj hat Macron kopiert. Jeder, der nicht mit der alten politischen Klasse verbandelt war, konnte und sollte sich bewerben. Entschieden hat die Parteispitze, darunter der 35-jährige Dmytro Rasumkow. Er war als junger Mann ein Parteigänger von Janukowitsch, doch das darf als Jugendsünde durchgehen.

In Teilen der Zivilgesellschaft sieht man diese Liste mit Wohlwollen. Viele IT-Spezialistinnen, Medienleute, Künstlerinnen, aber auch Leute aus dem Umfeld Kolomojskyjs. Viele repräsentieren eine junge Mittelschicht, die im Land entsteht. Werden sie käuflich sein? Im Land der korrupten Oligarchen ist diese Frage essenziell. Selenskyj stellte die Aufhebung der Immunität und damit  die Strafverfolgung von Rada-Mitgliedern in Aussicht. Es bleibt abzuwarten, ob diese Ankündigung ernst gemeint ist. Nicht nur die potentielle Korrumpierbarkeit, auch die Unerfahrenheit der künftigen Fraktion Diener des Volkes muss Sorgen machen. Hält der Hype um Selenskyj bis zum 21. Juli an, so kann er mit 150 oder mehr Abgeordneten in die Rada einziehen. Alle neu – alle unerfahren, eher ohne eine inhaltliche Klammer, außer, dass regiert werden soll.

Johnson und Hunt treten bei Tory-Wahl um May-Nachfolge an

Johnson und Hunt treten bei Tory-Wahl um May-Nachfolge an BREXIT/TORIES/WAHL: Johnson und Hunt treten bei Tory-Wahl um May-Nachfolge an

Selenskyj -Sprecher Rasumkow betonte, dass der Präsidentschaftskandidat nicht mutwillig das Gesetz verletzt habe und dies einfach passiert sei. "Die Wahlen sind noch nicht zu Ende und das Land ändert sich schon. Sogar Präsidenten werden schon für Verwaltungsübertretungen angezeigt.

Poroschenko hatte Selenskyj immer wieder Unerfahrenheit und Populismus vorgeworfen. Selenskyj kritisierte im Gegenzug, Poroschenko habe Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gratulierte dem Politikneuling Selenskyj zu seinem Wahlsieg. Die Ukraine sei ein "geschätzter" Partner der Nato.

Fazit: Selenskyj kann ein Aufbruch sein. Doch ein Aufbruch – selbst wenn er Rückhalt in der Bevölkerung hat – muss nicht in Demokratie münden. Ob es Selenskyj gelingt, das Land zu einen, liegt nicht nur in seiner Hand. Der Kreml lässt den Krieg weitergehen und arbeitet damit nach Kräften am Scheitern des neuen Präsidenten. Und der Westen ist bigott: Nord Stream 2 macht die Ukraine verletzlicher, der Ersatz der russischen Direktlieferungen von Erdgas durch den Reimport aus dem Westen kostet das Land Milliarden. Dem Kreml wird der Europarat zu Füßen gelegt. Die Annexion der Krim, der Krieg im Osten – war da was?

Wer also ist der neue Präsident? Das fragt sich dem Vernehmen nach auch die russische Staats- und Regierungsspitze. Nichts fürchten die Herren im Kreml mehr als eine prosperierende Ukraine. Nichts ist für Wladimir Putin beunruhigender als ein charismatischer, moderner Präsident in Kiew, der seine Architektur der Macht zum Einsturz bringen könnte. Ein demokratischer Selenskyj, das wäre ein Segen für die Ukraine. Ein Selenskyj, der Macht und Gewissenlosigkeit einer kleptokratischen Klasse deckt – das wäre das Schlimmste für das geplagte Land.

Mehr auf MSN

Angela Merkel: Erneuter Zitteranfall - was steckt dahinter?.
Angela Merkel erleidet im Schloss Bellevue ihren zweiten Schwächeanfall in kürzester Zeit. GALA sprach mit einem Arzt über die möglichen Gründe des Zitteranfalls. Große Sorge um Angela Merkel, 64: Nur neun Tage, nachdem die Bundeskanzlerin bei einem Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, 41, mit einem Schwächeanfall für Aufsehen gesorgt hat, scheint sie heute, 27. Juni 2019, mit den gleichen Problemen zu kämpfen.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke
usr: 5
Das ist interessant!