Welt & Politik Olaf Scholz und Corona: Jetzt rächt sich sein Schweigen

15:40  20 november  2021
15:40  20 november  2021 Quelle:   zeit.de

Olaf Scholz: Noch nüchterner als Angela Merkel

  Olaf Scholz: Noch nüchterner als Angela Merkel Olaf Scholz hatte sich zuletzt rar gemacht. Im Bundestag hat er nun zur Corona-Politik gesprochen. Doch eine überzeugende Kanzler-Rede war das noch nicht. © Annegret Hilse/​Reuters Erstmals seit der Bundestagswahl spricht der vermutlich künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag. Zu Beginn der Sitzung sieht es fast so aus, als sei alles irgendwie noch wie immer. Auf der sehr leeren Regierungsbank im Bundestag plaudert Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ein bisschen mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), während die Abgeordneten über die Einsetzung von Ausschüssen diskutieren.

Die Corona-Politik hatte für Olaf Scholz lange keine Priorität. Das macht ihn nun angreifbar und es ist eine Hypothek für die künftige Ampel-Regierung.

Olaf Scholz, noch geschäftsführender Bundesfinanzminister, im Bundestag während der Corona-Debatte © Michael Kappeler/​dpa Olaf Scholz, noch geschäftsführender Bundesfinanzminister, im Bundestag während der Corona-Debatte

Olaf Scholz hat Corona unterschätzt. Kurz vor der Bundestagswahl etwa reiste er mit einigen Journalisten durch Brandenburg und gab seine Einschätzung ab: "Lästig" sei das Virus, keine Frage. Masken und Hygieneregeln werden auch in diesem Winter noch eine Rolle spielen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat voraus. Aber, und da war er sich ziemlich sicher, die Wucht und Bedeutung vom Winter 20/21 werde Corona 21/22 nicht mehr haben.

Bundestag stellt Weichen für neue Corona-Politik

  Bundestag stellt Weichen für neue Corona-Politik Die Neuinfektionen mit Covid-19 explodieren. Gerade jetzt versucht die geplante Regierungskoalition einen Kurswechsel - einfach ist das nicht. Die Entscheidungen in der Pandemie folgten eigenen Regeln. © Rüdiger Wölk/imago images Provided by Deutsche Welle Das war keine alltägliche Debatte im deutschen Parlament, dem Bundestag. Denn bei der aktuellen Corona-Politik in Deutschland geht es erst einmal darum, das Thema wieder stärker ins deutsche Parlament zu holen.

Leider behielt Scholz unrecht. Inzwischen ist davon auszugehen, dass die momentane vierte Welle schlimmer als alle bisherigen werden könnte.

Die Fehleinschätzung kann man Scholz kaum vorwerfen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz lag damals bei etwa 40. Auf fast jeder Wahlkampfveranstaltung wurde Scholz gefragt, wann es endlich einen Freedom Day in Deutschland gebe, den Wegfall aller Maßnahmen.

Kaum jemand ahnte im September, wie schlimm es im November aussehen wird. Auch aus der Journalistenrunde, die Scholz begleitete, kam damals kein Widerspruch. Wobei: Scholz' Fraktionskollege Karl Lauterbach und andere Experten haben schon gewarnt und vorhergesagt, was passieren könnte, wenn die Impfquote so niedrig bleibe. Dass Scholz sich das Thema im Wahlkampfendspurt nicht zu eigen machte, ließ sich vielleicht noch nachvollziehen.

Scholz zu Ampel-Parteien: „Da wächst was zusammen, was zusammenpasst“

  Scholz zu Ampel-Parteien: „Da wächst was zusammen, was zusammenpasst“ Die Ampel-Parteien lassen keinen Zweifel daran, dass sie gemeinsam regieren wollen.Die Ampel-Parteien hatten vergangene Woche angekündigt, dass in dieser Woche ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden soll. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober hatten sie das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird.

"Die Ampel funktioniert, bevor es sie gibt"

Aber auch nach seinem Wahlsieg behandelte er Corona nicht mit Priorität. Wichtiger war ihm zunächst, die FDP als neue Koalitionspartnerin zu gewinnen und erstmals eine Ampel zu schmieden. Machtpolitisch war das keine Kleinigkeit. Aber Scholz zahlte dafür einen hohen Preis: Die erste konkrete Handlung der Ampel war es, ein neues Infektionsschutzgesetz vorzulegen, das ihr alsbald um die Ohren flog. Stolz verkündeten die Vertreter der drei Parteien damals, es war Ende Oktober: "Die Ampel funktioniert, bevor es sie gibt."

Durchgesetzt hatte sich vor allem die FDP. Die epidemische Notlage sollte nicht mehr verlängert werden. Marco Buschmann, der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen, zählte freudig auf, welche restriktiven, freiheitsraubenden Maßnahmen künftig alle nicht mehr möglich sein sollen. Vieles davon hatte seine Partei seit Langem gefordert.

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Inzwischen, vier Wochen später, ist vieles davon längst wieder überholt und revidiert. Die FDP musste sich angesichts der dramatischen Lage in den Krankenhäusern von manchen Einschätzungen trennen. Aber der für Scholz fatale Eindruck blieb hängen: Die Richtlinienkompetenz der neuen Regierung schien bei der FDP zu liegen. Das halten ihm die CDU-Politiker inzwischen vor.

Für die SPD sprachen unbekannte Fachpolitiker

Impfpflicht, ja oder nein, 2G oder 3G – Scholz jedenfalls nahm man in diesen Debatten kaum wahr. Es wirkte, als habe er mit den neuen Corona-Regeln so rein gar nichts zu tun.

Für die SPD vertrat die Neuerungen in der Öffentlichkeit der junge Fraktionsvize Dirk Wiese. Er sprach im Fernsehen und im Bundestag, ebenso wie die Gesundheitsexpertin der Fraktion, Sabine Dittmar. Scholz überließ das mit Abstand wichtigste Thema also relativ unbekannten Fachpolitikern, die obendrein keine guten Redner sind. Anders FDP und Grüne: Hier bewarben das neue Gesetz immerhin die Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und eben Buschmann. Die SPD zeigte allein schon durch ihre Personalauswahl, dass es für sie derzeit Wichtigeres gebe.

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Scholz selbst versuchte das Thema so gut und so lange es ging zu meiden. Dass man es auch anders machen kann und als künftiger Regierungschef Vertrauen aufbauen kann, indem man sich frühzeitig und eindeutig zur Pandemie positioniert, hat Joe Biden vorgemacht. Der US-Präsident sprach schon vor seinem Amtsantritt oft und konkret über die neuen Maßnahmen, die er einzuführen gedenke. Scholz hingegen schwieg.

Was durchaus zu ihm passt. Es entspricht Scholz' Art Politik zu machen und sich zu inszenieren. Eines seiner wichtigsten Stilmittel ist die Reduktion: Scholz macht sich öffentlich gern rar. Er glaubt, dass seine Worte größeres Gewicht erhalten, wenn er sie nicht inflationär unters Volk kippt. Schon im Wahlkampf war das so: Scholz hat sich da förmlich an die Spitze geflüstert. Anders als der bisher letzte SPD-Kanzler sucht er nicht permanent die Kameras. Darin ist er Angela Merkel ähnlicher.

So war es ein für ihn durchaus typischer Plan, sich erst mal zurückzuhalten, mindestens bis zur Vereidigung als Kanzler, die für Anfang Dezember geplant ist. Für eine Regierungsbildung in Normalzeiten hätte das auch passen können. Scholz hätte erst dann gesprochen, wenn er wirklich die Macht dazu hat. Aber so funktioniert eben exponentielles Wachstum nicht. Je dramatischer die Corona-Lage im Land wurde, je mehr die Ampel-Parteien bereits die konkrete Politik bestimmten, umso deplatzierter wirkte Scholz' Abwesenheit.

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Er überhört die Frage einfach

Irgendwann reagierte er doch, ein bisschen zumindest. Nach wochenlangem Schweigen und öffentlichen Appellen, sich doch bitte in die Krise einzuschalten, sprach Scholz am 11. November im Bundestag zum neuen Infektionsschutzgesetz. Es war keine starke Rede, man müsse das Land "winterfest" machen, sagte er. Auf die kommunikative Paradoxie, dass die Ampel die Notlage in dem Moment beenden will, in dem die Zahlen explodieren, ging er mit keiner Silbe ein. Auch nach der Ministerpräsidentenkonferenz überhörte er in der Pressekonferenz die Frage einfach, was das denn mit dem Ende der pandemischen Notlage solle.

Zu dieser Konferenz hatte sich Scholz lange bitten lassen müssen. Merkel hatte ihn da bereits öffentlich aufgefordert, mal die Koalitionsverhandlungen zu unterbrechen, um über die sich zuspitzende Krise zu sprechen. Am Donnerstag kritisierte sie das Krisenmanagement ihres designierten Nachfolgers: Die neuen Beschlüsse gehen ihr nicht weit genug und kämen viel zu spät.

Die CDU warnt vor neuer "Bastapolitik"

Diese Ansicht hat die Kanzlerin nicht allein: Das Echo ist verheerend. Die ersten Maßnahmen der künftigen Regierung und ihr bisheriges Vorgehen in der Pandemie erzeugen selbst bei Sozialdemokraten, etwa den Ministerpräsidenten, Wut und Kopfschütteln. Scholz reagiert darauf mit einem Appell: Alle, die im Land Verantwortung tragen, müssen sich nun – seine neue Lieblingsmetapher – "unterhaken". Die Länderchefinnen und -chefs klagen ihrerseits, dass ihre Mahnungen und Änderungswünsche einfach überhört wurden. Vor einer neuen Art der "Bastapolitik" warnte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff am Freitag im Bundesrat.

Die CDU-Länderchefs haben das erste Ampel-Gesetz diesmal durchgehen lassen, obwohl sie nicht überzeugt waren. Eben weil die Not so groß ist. Und es besser sei, eine schlechte als gar keine Gesetzesgrundlage zu haben. Aber sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass die Ampel auch zukünftig im Bundesrat ohne eigene Mehrheit auf Kooperation angewiesen sein wird. Da wird Scholz persönlich gefordert sein: Er muss vermitteln und um Zustimmung werben. Schweigen und Schlumpfen wird nicht mehr reichen.

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Die neue Koalition hat keinen Tag Zeit, sich einzuarbeiten. Die sich auftürmende vierte Corona-Welle und die bedrohlich ansteckende Omikron-Variante des Virus zwingen zum Handeln. Jetzt. © Frank Rumpenhorst/dpa 27.11.2021, Hessen, Frankfurt/Main: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht am Rande des Bundeskongresses der Jusos mit Medienvertretern. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Scholz und seiner Ampel bleiben nicht einmal 100 StundenWenn es eine Frage gibt, die sich der Ampel-Koalition nicht mehr stellt, ist es die nach der Schonfrist.

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